Heiko Maas

Bananenrepublik Deutschland die SPD Politik Ratten im Parlament: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Heiko Maas

Merkwürdige Gestalten sind heute im Parlament, ohne Niveau und gekauft von Georg Soros, wie geleakte Dokumente zeigen und das Georg Soros Handbuch, über willige Leute im EU Parlament, darunter vor Grüne und Rote Politiker, oder was sich heute so nennt. Nur 40 Abgeordnete waren bei der Abstimmung anwesend, die das Video und die Protokolle zeigen, also ein illegales Gesetz, denn 50 % der Abgeordneten muss bei jeder Gesetzes Abstimmung anwesend sein.

FDP Betrugs Mafiosi gibt es auch:, aber die SPD ist führend! siehe auch der Abzocker Martin Schulz, ein Abrechnungs Betrüger. wie Heiko Maas.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete: Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner

Die Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ermittelt. Mitarbeiter des Statistischen Bundesamts nahmen Geschenke unter anderen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten an, zeigten das aber nicht an, obwohl eine Verwaltungsvorschrift dies vorschreibt.

  • Bundestag winkt Zensurgesetz durch

    Während der Generalsekretär des Europarates vor einem „falschen Signal für andere Staaten“ warnt, lobt die CDU-Abgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker das NetzDG als „Blaupause für andere Länder“

    • Peter Mühlbauer
Heiko Maas

 

Illegales Gesetz: Netzwerkdurchsetzungsgesetz , weil nur 40 Abgeordnete anwesend waren, wo das Abstimmungs Gesetz vorschreibt das die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssen. Bei dem kurz zuvor verabschiedenen Gesetz, über die Eheschliessung ist die Anwesenheit und das Abstimmungsverhalten noch dokumentiert.

Mit Video der Abstimmung

Das Protokoll:

Präsident Dr. Norbert Lammert:

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken.

Auch hierzu liegen mir drei persönliche Erklärungen zur Abstimmung vor.

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/13013, den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf der Drucksache 18/12356 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die diesem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um ihr Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Lesung bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und einer Gegenstimme aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion angenommen.

Wir kommen zur

dritten Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von den Plätzen zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei gleichem Stimmverhalten – mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Linken und die Stimme einer Kollegin der CDU/CSU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – ist der Gesetzentwurf damit angenommen.

Der folgende Berichtsteil – und damit der gesamte Stenografische Bericht der
244. Sitzung – wird am

Montag, den 3. Juli 2017

auf der Website des Bundestages unter „Dokumente“, „Protokolle“, „Endgültige Plenarprotokolle“ veröffentlicht.

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/vorlaeufig/18244/513896

30. Juni 2017 (244. Sitzung)

http://www.bundestag.de/tagesordnung?week=26&year=2017

08:05 ZP 11

Details ausblenden

Namentliche Abstimmung über Gesetzentwurf 18/6665 (Beschlussempfehlung 18/12989 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen)
08:58:55: Beginn der namentlichen Abstimmung
09:03:26: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 623 Ja: 393 Nein: 226 Enthaltungen: 4
Gesetzentwurf 18/6665 angenommen

09:05 ZP 12

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

ZP a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/12356
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/12727
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 18/13013
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
Drucksachen 18/11856, 18/13013

Details ausblenden

Gesetzentwurf 18/12356 (Beschlussempfehlung 18/13013 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/13013 Buchstabe b (Gesetzentwurf 18/12727 für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 18/13013 Buchstabe c (Antrag 18/11856 ablehnen) angenommen

Als die SPD-Grüne die Regierung übernahm, schoss der Albanische Drogen Handel, vor allem unter Ilir Meta, mit über 300 % in die Höhe beim Export nach Italien, was im Visa Skandal dokumentiert ist. Die SPD, ist und war Partner der Georg Soros Drogen Institute, wie u.a. die “Open Society”, mit Abkommen mit der DAAD, der Deutschen Auslands Bildung.

June 3, 2008 – Soros’ destabilization of the Balkans: Creating a haven for drug trafficking
publication date: Jun 3, 2008
Soros’ political and economic interference results in growth of organized crime in Europe………….

http://www.waynemadsenreport.com/articles/20080603

Regulierung der Internet-Konzerne Jetzt will Maas an die Algorithmen

Regulierung der Internet-Konzerne: Jetzt will Maas an die Algorithmen

Sein umstrittenes Facebook-Gesetz ist beschlossen, jetzt plant Justizminister Heiko Maas neue Regulierung von Internet-Konzernen. Nach SPIEGEL-Information soll eine Behörde ihre Algorithmen kontrollieren. Von Fabian Reinbold mehr… Forum ]

Georg Soros gekaufte Lakaien im Verbrecher Imperium: Hillary Clinton, Steinmeier, Elmar Brok, Miroslav Lajcak, Knut Fleckenstein, Edi Rama und Kollegen

 Montag, 3. Juli 2017

Skandal im Bundestag

Jeder Bundestagsabgeordnete hat das Recht, Erika Steinbach (73, CDU) nicht zu mögen. Doch hat kein Bundestagsabgeordneter das Recht, sich über die parlamentarischen Minimalanforderungen hinwegzusetzen und auf jeglichen Anstand zu verzichten.
Was sich die Abgeordneten der Berliner Schwatzbude hier erdreistet haben, und zwar parteiübergreifend, geht auf keine sprichwörtliche Kuhhaut. Es ist für den Souverän schlichtweg unzumutbar, sich weiterhin von dieser unterbelichteten, gewissenlosen, jeden Respekt vermissen lassenden und kriminellen Bande einfältiger Narren vertreten lassen zu müssen.
Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Mögen diese Narren hoffentlich bald stürzen! Und das dann ins Bodenlose! Sie haben es sich redlich verdient; diejenigen, die wenn es um kaltblütige Mörder geht, von Menschenwürde faseln, wenn es um religiöse Menschenhasser geht, zu Respekt mahnen und und und.

Dumm,peinlich und korrupt wird Landtagspräsidentin und dann wird die Demokratie umgehend ausgehebelt und manipuliert.

Sylvia Bretschneider (SPD) zeigt in regelmäßigen Abständin wie sie als Landtagspräsidentin (MV) die Demokratie in wenigen Minuten beseitigt !

Vorsitz

Nur gut, daß sie inzwischen dafür gerichtlich verurteilt wurde. „Das Gericht sah in diesen Sanktionen einen Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützten parlamentarischen Mitwirkungsrechte, konkret in das Rederecht, das zum Kernbereich der Abgeordnetenrechte gehöre.“

  • Staatsministerin Aydan Özoğuz (49, SPD)

Ko-Vorsitz

16.02.2017, von Reinhard Müller

von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA

  1. Aus der Peinlichkeit von Hamburg, wo die Schleuser- und Drogen Banden aus dem Balkan ihre Lehrstube hatten, mit den Luxus Bordells für Politiker mit dem Osmani Clan, kommt auch Knut Fleckenstein, korruptes Georg Soros Construct, der im Balkan gerade erneut nur ein Chaos anrichtete, als Wahlfälscher Helfer, als sich die Albaner Mafia wieder mit 2 Milliarden € die Posten, die Wählerstimmen kauften.  Übles Beispiel: Johannes Kahrs, vollkommen korrupt: Im Bundestagswahlkampf 2005 flossen laut der Frankfurter Rundschau insgesamt mehr als 60.000 Euro Parteispenden aus der Rüstungsindustrie an Kahrs’ SPD-Kreisverband Hamburg-Mitte;[41] darunter Spenden unter der Veröffentlichungsgrenze von 10.000 Euro der Rüstungskonzerne Rheinmetall[42] und Krauss-Maffei Wegmann[43], was unter anderen Transparency International kritisierte. Er ist seit 2008 Beauftragter für die Belange von Lesben und Schwulen in der SPD-Bundestagsfraktion. Interne Wahlfälschungen usw.: Umstritten war auch Kahrs’ Rolle als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Hamburg-Mitte, da der „Machiavelli der Genossen“ laut Presseberichten ein System persönlicher Abhängigkeiten geschaffen habe. Auf ihn als Spitze ausgerichtet organisiere er Mehrheiten gegen unliebsame Amts- und Mandatsträger und sichere sich durch oft nicht eingelöste Versprechen von Posten Loyalitäten.[13] Dieses „System Kahrs“ ist als „sektenartig“ bezeichnet worden;[14]

    Hamburg: Verdächtige Stille im Rathaus

    Weil Polizei-Einsatzleiter Dudde sich über ein Gerichtsurteil hinwegsetzte und ein genehmigtes G20-Protestcamp räumen ließ, fordert die Linkspartei den Rücktritt des Innensenators

Profite ohne Ende der SPD Schleuser- Drogen Mafia: von Ralf Jäger, Martin Schulz bis Steinmeier, wo Kinder- und Frauen Handel Null Problem ist

Alles bezahlte Georg Soros Ratten und von Mafiösen Think Tanks, Steuer finanziert mit Gehirnwäsche versehen, denn Verstand braucht man heute nicht mehr als Politiker, oder Deutscher Aussenminister. Mentor, für ausländische Verbrecher Banden, welche ihre Traditionellen Raubzüge nach Europa ausdehnen können, wie es früher die „Hunnen“ und „Vandalen“ schon machten.

Das Geschäfts Modell der SPD mit Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz den anderen Profi kriminellen Constructen, welche mit Krieg und Mord auch noch Profite machen:

https://i0.wp.com/www.pi-news.net/wp/uploads/2009/02/steini_irak.jpg

Eigene finanzierte Schleuser NGO’s, welche vor Afrika direkt die sogenannte Flüchtlinge abholen. Berliner, Regensburger Verbrecher NGO’s sind ebenso dabei, Steuer finanziert, wie aus Holland und England

  • Migranten aus Libyen: Vorwürfe gegen NGOs und Schleuser

    Ein italienischer Staatsanwalt ermittelt gegen die freiwilligen Seenotretter unter dem Verdacht, dass sie heimlich mit Schleusern zusammenarbeiten würden. Die NGOs wehren sich gegen eine Hetzkampagne, die ihre Arbeit kriminalisiert*

 

Absolute Ratten, was im Visa Skandal schon sichtbar wurde. Die SPD haben vollständig Kriminelle übernommen, wo sogar eigene Migranten Heime und NGO’s betrieben werden in Betrügerischer Absicht. Heiko Maas, ist als Betrüger schon schllimm, wird aber von Hirnlosen Gangstern wie Kraft, oder Ralf Jäger getopt. Das LKA habe deshalb vorgeschlagen, eine Abschiebung des Tunesiers anzuordnen. Diese kam allerdings nie in Kraft. Das Innenministerium in NRW kam dabei zu dem Schluss, dass solche Maßnahmen rechtlich nicht durchsetzbar seien. Sogar nach dem Berliner Anschlag äußerte sich der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger mehrmals, dass es rechtlich nicht möglich gewesen sei, Amri abzuschieben.x

SPD Hofschranzen Club in NRW, ein Langzeit Unternehmen. Immer mehr Details werden bekannt, wie man als Lehrmeister der Mafiösen Klientel Politik auch für das Ausland, Alles manipuliert, herum lügt wo man viel Erfahrung hat, was man sich zusammen fälscht, wie das Auswärtige Amt, ebenso von den Hofschranzen gründlichst ruiniert wurde. Im Solde ausländicher Mächte, wie die Prominenz der US Medien schreibt, denn kapieren können diese Hofschranzen, ihre eigenen Umtriebe schon lange nicht mehr. Die gehören ganz einfach hinter Gittern und aus dem Verkehr gezogen.

Ralf Jäger: Inkompetenz der SPD Hofschranzen Mafia

Ist Linksextremismus eine Geisteskrankheit?

Die Frage beschäftigt uns schon lange. Je weiter links sich Linke verorten, desto eindimensionaler scheint ihr Denken zu werden. Eindimensionalem Denken wiederum fehlen die Grundbestandteile, die Denken zu einem sozialen, jenseits der Grenzen des jeweiligen Gehirns noch verstehbaren und mitteilbaren Akt machen. Entsprechend bleibt der eindimensionale Denker in seinem Gehirn und seiner Geisteswelt gefangen – […]

über Ist Linksextremismus eine Geisteskrankheit? — ScienceFiles

Ralf Jäger: Inkompetenz der SPD Hofschranzen Mafia
Doch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) lehnt dies ab: eine solche Studie sei politisch inkorrekt:

„Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs ‚Familienclan’“, so Jäger.

Die schlimmsten Ratten ohne Hirn in Europa: Geschäft machen mit geplanten Kriegen

Der Fall „Amri“ und die Förderung des Verbrechens und Betruges in Deutschland

 Hohe Positionen im Deutschen Staat, haben diese Leute bereits, siehe auch Cheblis, bei Steinmeier und Co.. Alles diese Familien betreiben eigene Schleuser Organisationen, zocken Millionen ab, für Migrations Hilfen. Besonders peinlich:

Abzock Mafia: Bundespsychotherapeutenkammer und der Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, Robert Koch Institut

Mittelmeer-Mission: Kurz will „NGO-Wahnsinn beenden“  von Deutscher Seite hört man Nichts, denn man stiehlt gemeinsam hohe Millionen Summen unter Anleitung der SPD Mafia.

 Im Solde krimineller Georg Soros Banden, einer fremden Macht. Oft wegen Mangel Ernährung in der Kindheit, auch Gehirn geschädigt, im Bereich „functional illerate“ und weil die Eltern keine Bildung hatten.

Bildergebnis für Aydan Özoğuz

Aydan Özoğuz, wo der Polizei Gewerkschaft Sprecher Wendt sagt, die schwätzt nur dummes Zeug, aber wie kommt sowas in solche Stellungen.

Die schlimmsten Ratten ohne Hirn in Europa: Geschäft machen mit geplanten Kriegen

SPD Auflösung des Staatsvolkes?

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will Ausländer wählen lassen. Mit diesem Vorschlag geht die SPD auf Stimmenfang – und greift das große Ganze an.

Inkompetenz der Peinlichkeit, mit der Allgemeinbildung einer Kakerlake.Sprecherin der Hirnlosen Banden des Frank Walter Steinmeier: Körper Sprachen Analyse. Andere Presse Konferenzen, wo man in einem Verblödungs Film, Nichts weiß, sich nicht vorbereitet hat, typisch „functional illerate“. Naive Kinder Vorstellungen bei Pelzig.

 

Verdienen an einer leerstehenden Flüchtlingsunterkunft

Seit Ende November steht die Unterkunft leer. Kein einziger Flüchtling ist mehr dort. Die 125.000 Euro fließen trotzdem. „Wir sind im 3-Schicht-System vor Ort mit mehreren Leuten und erfüllen unseren Vertrag. Es ist ja nicht so, dass 125.000 Euro auf der einen Seite gezahlt werden und auf der anderen Seite kein Aufwand damit verbunden ist. Der Aufwand ist ja da“, sagte Jörg Heydorn. Die Frage danach…

Ursprünglichen Post anzeigen 876 weitere Wörter

Das Land der Kinder Heiraten, Null Bildung, der AA Regierungs Sprecherin: Sawsan Chebliaus: Palästina, Schwuchtel Joschka Fischer, versenckte schon viel Geld dort, mit der Arafat Mafia. Kindergarten Niveau heute als Regierungs System in der PR.

Der Fall „Amri“ und die Förderung des Verbrechens und Betruges in Deutschland

Den gesamten Artikel gibt es hier. Zwar hatte ich einen eigenen Artikel zu der Sache geplant, doch wäre der mit Sicherheit nicht so diplomatisch formuliert worden. Es geht hier um nichts anderes als die Schaffung von de facto Enklaven für Mohammedaner und die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

 

In Deutschland setzte der Tunesier nicht nur seine kriminelle Karriere nahtlos fort, sondern unternahm auch sonst alles, um im radikalislamistischen Milieu Fuß zu fassen.

Der Fall „Amri“ und die Förderung des Verbrechens und Betruges in Deutschland

Wirklich der Richtige als Bundespräsident?

Im Anschluss an den verweigerten Glückwunsch breitete Steinmeier seine Sorgen und Befürchtungen, die sich mit einem US-Präsidenten Trump verbinden, öffentlich aus. Das ist töricht, kurzsichtig und unprofessionell.

Das Papier zur feindlichen Übernahme Deutschlands wurde von folgenden Personen ausgearbeitet und vorgestellt:

SPD-Landtagsabgeordneter verdient an leerem Flüchtlingsheim 125.000 Euro pro Monat!

karatetigerblog

Jörg Heydorn ist Sozialexperte der SPD und sitzt im Schweriner Landtag. Jörg Heydorn ist aber auch Unternehmer. Ihm gehört die Firma Comtact – Gesellschaft für Dienstleistungen, Infrastruktur und Bauten mbH.Diese Firma bietet soziale Dienstleistungen an – vom betreutem Wohnen über einen Pflegedienst bis hin zur Gebäudepflege.

Seit Oktober 2015 betreibt die Firma von Jörg Heydorn aber auch eine Notunterkunft für Flüchtlinge in der Schweriner Werkstraße. Für diese Unterkunft bekommt er vom Land Mecklenburg-Vorpommern 125.000 Euro. Jeden Monat.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Abgeordneter-verdient-an-leerem-Fluechtlingsheim,panoramadrei2144.html

Verdienen an einer leerstehenden Flüchtlingsunterkunft

Seit Ende November steht die Unterkunft leer. Kein einziger Flüchtling ist mehr dort. Die 125.000 Euro fließen trotzdem. „Wir sind im 3-Schicht-System vor Ort mit mehreren Leuten und erfüllen unseren Vertrag. Es ist ja nicht so, dass 125.000 Euro auf der einen Seite gezahlt werden und auf der anderen Seite kein Aufwand damit verbunden ist. Der Aufwand ist ja da“, sagte Jörg Heydorn. Die Frage danach…

Ursprünglichen Post anzeigen876 weitere Wörter

Vorsitz

  • Staatsministerin Aydan Özoğuz (49, SPD)

Ko-Vorsitz

16.02.2017, von Reinhard Müller

von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA

Cloppenburger Anwalt soll Aufnahmeanträgefür Migranten gefälscht haben

23.03.2017
Sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt: Adem Ortac, SPD-Ratsherr in Cloppenburg
Bild: Archiv
Gewerbsmäßiger Betrug

Cloppenburger SPD-Chef soll Aufnahmeanträge gefälscht haben

Cloppenburg Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen den Cloppenburger SPD-Fraktionschef Adem Ortac (38). Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass sie ein entsprechendes Verfahren gegen einen Cloppenburger Rechtsanwalt führt.

Der Jurist und Fraktionsvorsitzende der SPD im Cloppenburger Stadtrat soll Aufnahmebescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht und für Beträge zwischen 3000 und 5000 Euro pro Papier an „ausländische Personen im Ausland“ verkauft haben. Aufgrund ihrer bisherigen Erkenntnisse hält es die Staatsanwaltschaft für möglich, dass sich der Beschuldigte durch sein rechtswidriges Handeln zusätzliche Einkünfte „von einiger Dauer und einigem Umfang“ verschaffen wollte.

Eine Einreise mit den gefälschten Aufnahmebescheiden sei den Betroffenen in der Folgezeit nicht möglich gewesen. Das war nach bisherigem Ermittlungsstand mutmaßlich dem Beschuldigten – im Gegensatz zu den Betroffenen – auch bewusst, so die Staatsanwaltschaft.

Gegen Ortac hat das Amtsgericht Oldenburg bereits am 2. Februar ein vorläufiges Berufsverbot verhängt. Unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen in diesem Verfahren teilte die Staatsanwaltschaft keine weiteren Details mit.

Ein vorläufiges Berufsverbot wird in der Regel nur verhängt, wenn es gute Gründe dafür gibt, dass daraus ein dauerhaftes Berufsverbot werden kann. Das hat Rechtsanwalt Jan Kramer, Pressesprecher der Anwaltskammer Oldenburg, betont. Bei serienmäßiger Beihilfe zum Sozialbetrug, wie sie im aktuellen Fall offensichtlich vorliege, hält er einen solchen Ausgang „für nicht ganz unwahrscheinlich“.

Für die Dauer des Verfahrens, darauf verwies Kramer, wurde Ortac aus dem Anwaltsregister gestrichen. Die Kammer hat ihm einen Vertreter gestellt. Dieser nimmt Ortacs laufende Mandate wahr. Arbeitet der Beschuldigte trotzdem als Rechtsanwalt, zieht das – laut Kramer – für ihn „schwerwiegende Folgen“ nach sich.

Ist ein Urteil in dem Strafverfahren gefällt, prüft die Kammer in einem nächsten Schritt mögliche berufsrechtliche Folgen. Im äußersten Fall kann das die Aberkennung der Zulassung des 38-Jährigen bedeuten.

Die von Ortac gegen das vorläufige Berufsverbot eingelegte Beschwerde hat das Landgericht Oldenburg per Beschluss am 9. März als unbegründet verworfen. Ortac selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Offensichtlich kalt erwischt hat der Fall die Cloppenburger SPD…..

https://www.nwzonline.de/cloppenburg/cloppenburger-anwalt-soll-aufnahmeantraegefuer-migranten-gefaelscht-haben_a_31,2,2819312014.html

Asylindustrie immer dreister: FH Dortmund bietet Studiengang „Flüchtlingshilfe“ an

Die Immigrationsindustrie boomt. An der Fachhochschule in Dortmund kann man – insofern man über einen Migrationshintergrund verfügt und eine Fremdsprache aus den »Top-Flüchtlingsländern« beherrscht – auf Steuerzahlerkosten den dualen Studiengang »Soziale Arbeit mit Schwerpunkt Armut und Migration« belegen und nach Studienende sofort als staatlich geprüfter »Master of Refugee« in die Sozialindustrie einsteigen. Weiterlesen

Bundestag: SPD-Abgeordnete Hinz räumt Lügen im Lebenslauf ein

Bundestag SPD-Abgeordnete Hinz räumt Lügen im Lebenslauf ein

Petra Hinz sitzt für die Essener SPD im Bundestag, in ihrem Lebenslauf schrieb sie unter anderem von ihrem Abitur, ihrem Studium und ihrer Juristen-Tätigkeit. Nun teilt sie über ihre Anwälte mit: alles erfunden. mehr…

Helmut Schmidt: 2008: „Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährung unseres inneren Friedens in Kauf“ aus
Besonders akut ist die Problematik der No-go-Areas im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Ein Artikel der Rheinischen Post nennt Problemviertel u.a. in folgenden Städten bzw. Kreisen:

Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bottrop, Dorsten, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Euskirchen, Gelsenkirchen-Süd, Gladbeck, Hagen, Hamm, Heinsberg, Herne, Iserlohn, Kleve, Köln, Lippe, Lüdenscheid, Marl, Mettmann, Minden, Mönchengladbach, Münster, Neuss, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg-Kreis, Solingen, Unna, Witten und Wuppertal.

In Duisburg habe die immer weiter um sich greifende, von Migranten aus dem Nahen Osten und dem Balkan verübte Kriminalität Teile der Stadt zu „No-go-Areas“ für die Polizei gemacht, heißt es in einem vertraulichen Polizeibericht, der dem Spiegel zugespielt wurde.

Deutscher Verfassungsrichter mahnt: «Der Kern des Rechtsstaates, die Bindung der Politik durch das Recht, hat an Wirkmächtigkeit verloren»Es führt kein Weg vorbei am Einsatz für mehr direkte Demokratie | von Karl Müller

20151002_Asyl_Immigration_Merkel_USA_Gehilfe

Original Bundestag Bericht der Deutschen Regierung, wo man sich als Super Schleuser Organisation vorstellt, wo Dumm Kriminellen sogar weitere Schleuser Netzwerke finanziert werden, um Bildungs lose Afghanen nach Deutschland zuholen, welche in der Heimat schon zu dumm waren für jeden Beruf.

Das LKA habe deshalb vorgeschlagen, eine Abschiebung des Tunesiers anzuordnen. Diese kam allerdings nie in Kraft. Das Innenministerium in NRW kam dabei zu dem Schluss, dass solche Maßnahmen rechtlich nicht durchsetzbar seien. Sogar nach dem Berliner Anschlag äußerte sich der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger mehrmals, dass es rechtlich nicht möglich gewesen sei, Amri abzuschieben.

Fortschrittsbericht Afghanistan 
zur Unterrichtung des Deutschen Bundestags
Zwischenbericht Juni 2014

aus Seite 21:

Bei  der  Beendigung  des  Beschäftigungsverhältnisses aufgrund  der
Reduzierung  der deutschen Präsenz in Afghanistan wird außerdem eine
angemessene Abfindung gewährt.
Diese richtet sich nach der Dauer des Beschäftigung sverhältnisses
und wird unabhängig von einer möglichen Ausreise nach Deutschland
gezahlt.
Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung die Weiterbildung und
Vermittlung ihrer Ort skräfte, mit dem Ziel, ihnen bestmögliche
Voraussetzungen für die rasche Aufnahme einer Anschlussbeschäftigung
zu schaffen.

Die  afghanischen  Ortskräfte  erhalten  für  ihre  Einreise  nach
Deutschland  zunächst  ein nationales Visum mit einer Gültigkeitsdauer von 90 Tagen. Innerhalb dieser 90 Tage müssen sich
die Ortskräfte dann bei der für sie zuständige nAusländerbehörde
melden, wo ihnen eine Aufenthaltserlaubnis ausgestellt wird.
!!!!!!!Die Aufenthaltserlaubnis wird von den Ausländerbehörden in der
Regel auf zunächst zwei Jahre befristet und ist verlängerbar.
Nach sieben Jahren kann den Betroffenen bei Vorliegen der
entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere Sicherung des Lebensunterhalts und
ausreichende Deutschkenntnisse) eine Niederlassungserlaubnis, also
ein unbefristeter Aufenthaltstitel, erteilt werden. !!!!!!
……………….

http://www.bmi.bund.de/

 

Skandal in Sachsen: ANTIFA und Asylindustrie kassieren 6,8 Millionen Euro Steuergeld

Wenn Sie sich fragen, warum Sie als kritisch denkender Bürger, der gegen Asylbetrug und illegale Zuwanderung argumentiert, immer die gleichen Vereine als Gegner haben, warum der örtliche Sportverein auf einmal auf der Asylwelle mitschwimmt oder warum der Jugendclub vor Ort nur noch für „umA“ (unbegleitete minderjährige Ausländer) offensteht, dann hat das einen Grund – sie wurden ganz einfach gekauft.

Wir zeigen Ihnen die absurdesten und unglaublichsten Fälle aus Sachsen.

Sie kommen nicht aus heiterem Himmel, sondern erwachsen aus dem Unmut der Bürger über die unkontrollierte Masseneinwanderung, über die staatliche Behörden längst keine Verfügungsgewalt mehr haben. Die jüngsten Wahlergebnisse und Umfragewerte bereiteten den Regierenden daraufhin immer mehr Sorge und man reagierte auf die einzige Weise, die man wirklich beherrscht – mit Bestechung.

Wer den Bestechungsvorwurf für übertrieben oder „populistisch“ hält, sollte sich die Antwort auf die AfD-Anfrage mit der Drucksache 6/6913 aus dem Sächsischen Landtag anschauen, die sich nach der Mittelvergabe für Integrationsmaßnahmen für Asylbewerber und Migranten erkundigt.

Immerhin wurden im Freistaat 6.837.818,49 Euro Steuergelder an Vereine und Initiativen bewilligt, die sich angeblich für die Förderung von Flüchtlingen einsetzen. Beantragt wurden hingegen 29.175.494,52 Euro.

Wer hat Geld beantragt?

1. Das umstrittene Kulturbüro Sachsen will 158.208,29 € für ein „Projekt zur Bildung von Strukturen für die Unterstützung von Privaten, Verbänden, Vereinen etc., die sich solidarisch mit geflüchteten Menschen erklären und ihre Unterstützung anbieten.“ [Fehler im Original] Was das heißt, kann sich jeder denken.

2. Das ebenfalls bei Innenpolitikern aufgrund seiner linken Bündnispartner umstrittene NdK Wurzen will über 40.000 € für ein ominöses „Unterstützernetzwerk“ abgreifen.

3. Im Verein Buntes Meißen ist man kreativer. Hier sollen von den 102.164,45 € fast 50.000 € für einen Garten ausgegeben werden, in dem man sich mit „Refugees“ treffen kann. Bei so viel Einfallsreichtum fallen die geforderten 45.000 € für die eigene Geschäftsstelle fast gar nicht ins Gewicht…

4. Der Verein Dresden für Alle behauptet immer wieder, daß PEGIDA Arbeitsplätze in der Landeshauptstadt gefährdet. Wenn man sich die Daten aus dem Staatsministerium anschaut, dann weiß man auch, daß vor allem die eigenen Jobs damit gemeint sind. Denn der ausgesprochen linke Verein will allein 138.800 € Steuermittel aus dem Landeshaushalt kassieren. Weitere Zuschüsse aus anderen staatlichen Quellen sind hier noch nicht berücksichtigt!

Diese Aufzählung der Mittel an Vereine mit zweifelhaftem Ruf läßt sich leider beliebig fortsetzen: Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. will fast 160.000 € u.a. für eine Umfrage unter „Diskriminierten“. Die Landesarbeitsgemeinschaft politisch-kulturelle Bildung Sachsen e.V. macht sich gegen „Rassismus“ stark und beantragt dafür fast 142.000 € Steuergelder.

Die linke Aktion Zivilcourage Pirna möchte auch was vom Integrationstopf abgreifen und beantragt für ihr Projekt fast 70.000 €. So zieht sich die lange Liste der politisch korrekten Geldwünsche mit linksradikalem Einschlag bis in die kleinsten sächsischen Orte. Denn auch das winzige Alternative Jugendzentrum Leisnig will für seine „Integrationsarbeit“ unglaubliche 12.000 €.

Es finden sich unter den Steuermittelempfängern neben linken Strukturen auch allerhand Kuriositäten. Oder wußten Sie, daß die Firma Märchenland – Deutsches Zentrum für Märchenkultur gGmbH aus Berlin für das Vorlesen von Märchen in Sachsen anscheinend unglaubliche 133.035 € braucht? Oder daß die Verkehrswacht Dresden fast 50.000 € für die „Fahrradausbildung für Migranten“ abrechnen will?

Nach Märchen und einer Runde mit dem Fahrrad bekommt man sicher Hunger – kein Problem, denn Anika Preuße aus Dresden bietet mit ihrem Verein mehrere „interkulturelle Brunche“ an und möchte dafür nur 16.500 € vom Steuerzahler. Freilich ist das nichts im Vergleich zu den fast 850.000 €, die der Palais Sommer für ein „Musikfestival für kulturelle Integration“ beantragt.

Die Antwort aus dem Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz löst aber auch andere Rätsel. Wer sich gefragt hat, warum das Staatsschauspiel Dresden immer so vehement gegen asylkritische Bürgerinitiativen und PEGIDA auftritt, der sollte ebenfalls in das Schreiben aus dem Sozialministerium schauen und wird feststellen, daß der Förderverein Staatsschauspiel Dresden e.V. 58.300 € haben möchte, um das Theater als Begegnungsstätte anbieten zu können.

Buchtipp zum Thema: Die Asylindustrie von Udo Ulfkotte

Aber auch viele Sportvereine schwenken beim Thema Asyl um und wollen mit den Geldern aus der Integrationsarbeit ihre Haushaltslöcher stopfen. So veranschlagt das Schwimmteam Erzgebirge e.V. u.a. für ein „integratives Badefest“ und Kurse 135.600 €. Aber auch kleinere Vereine wie der FC Eilenburg wollen richtig zuschlagen und Mittel einstreichen. Unter dem knappen Hinweis auf Integrationsprojekte beantragt der Verein 51.470 €. Nur zwei von unzähligen Beispielen aus dem Sportbereich.

Die Liste der Bittsteller ließe sich ewig fortführen. Vereine wie die AWO, Kirchenorganisationen, Stadt- und Kreisverwaltungen, Bibliotheken und wollen sich über die Asylkrise und durch zusätzliche Steuergelder konsolidieren.

Diese wenigen Beispiele sind nur ein kleiner Teil der Projekte, die sich hinter der Kostenstelle „Integrationsmaßnahmen für Asylbewerber und Migranten“ im aktuellen Haushalt des Freistaates Sachsen verbergen. Andere staatliche Quellen auf Landes-, Bundes- und Europaebene stehen den Vereinen ebenfalls zur Verfügung, um die Kritik an der Asylpolitik mit Geld zu ersticken.

Wenn Sie das nächste Mal ein Vereins- oder Politfunktionär maßregeln möchte, weil Sie kritisch Ihre Meinung äußern, dann erkundigen Sie sich bitte, mit wieviel Geld diese Haltung wohlmöglich erkauft wurde.

http://www.anonymousnews.ru/2016/12/13/skandal-in-sachsen-antifa-und-asylindustrie-kassieren-68-millionen-euro-steuergeld/

Profite ohne Ende und die Kosten einmal aufgelistet, was diese kriminellen Banden abzocken.

Goldene Zeiten für die Asylindustrie

Lager für Europa (I)
07.06.2016

BERLIN/ATHEN
(Eigener Bericht) – Beschlüsse griechischer Asylentscheider stellen in zunehmendem Maß den EU-Abschiebepakt mit Ankara in Frage. Wie die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl berichtet, stufen griechische Stellen bei der Entscheidung, ob Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeschoben werden dürfen, das Nachbarland immer öfter nicht als „sicheren Drittstaat“ ein. Bereits zuvor hatten deutsche Medien konstatiert, die griechische Asylbehörde entscheide Anträge trotz massiven Drucks aus Brüssel „und einigen europäischen Hauptstädten“ „meist im Sinne der Migranten“. Gleichzeitig geben jedoch immer mehr Flüchtlinge auf und nehmen an Programmen zur angeblich „freiwilligen“ Rückkehr in die Armuts- und Kriegsgebiete ein, denen sie unter erheblichen Risiken entflohen sind. Ursache sind zum einen die Lebensbedingungen in den griechischen Flüchtlingslagern, die eine menschenwürdige Existenz kaum zulassen und viele in die Resignation treiben; hinzu kommt, dass eine Weiterreise in die west- und nordeuropäischen Wohlstandszentren inzwischen beinahe ausgeschlossen scheint. Dies liegt nicht zuletzt an bürokratischen Schikanen und an der Nichterfüllung von Verpflichtungen zur Übernahme von Flüchtlingen – gerade auch auf Seiten der Bundesrepublik.
Der Geist des Abkommens
Die Tätigkeit der griechischen Asylentscheider ist von offiziellen Stellen in Deutschland wie auch in Brüssel seit dem Inkrafttreten des Abschiebepakts mit der Türkei am 20. März sehr skeptisch begleitet worden. Bereits Anfang April wurde berichtet, „dem Vernehmen nach“ werde „die griechische Asylbehörde derzeit aus Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten unter starken Druck gesetzt, Anträge rasch abschlägig zu bescheiden und dabei zur Not einige Schritte des vorgesehenen Procedere zu überspringen“.[1] Wer jedoch die Leiterin der Behörde, Maria Stavropoulou, kenne, „wird das nicht für aussichtsreich halten“, hieß es weiter: „Auf Einmischungsversuche in die Arbeit der Asylbehörde reagiert deren Direktorin unmissverständlich.“ Zwar könne der griechische Innenminister „sie natürlich zum Rücktritt drängen“; doch machten die Mitarbeiter der Asylbehörde ebenfalls nicht den Eindruck, sich gegen ihren Willen von außen steuern zu lassen. Vergangene Woche wurde nun gemeldet, die griechischen Beamten entschieden „meist im Sinne der Migranten“ – „und damit anders, als es der Geist des Flüchtlingsabkommens vorsieht“.[2] So seien „nur etwa 30 Prozent der Asylanträge von Syrern … in erster Instanz abgelehnt“ worden. Darüber hinaus dauerten die Verfahren länger, als man es in Berlin und Brüssel wünsche: Stavropoulou weise „immer wieder“ darauf hin, „dass die nötigen Ressourcen und der Zeitaufwand für ein angemessenes Asylverfahren größer seien als gemeinhin vermutet“. Zudem herrsche Personalmangel. Letzteres stimmt, ist allerdings auf den Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst zurückzuführen, den Athen auf Druck Berlins und Brüssels verhängen musste, um zu sparen….
Sprachkurse sind besonders beliebt bei den Profi Kriminellen Partei Hofschranzen

Deutsch für Säuglinge: Arbeitsagentur veruntreut hunderte Millionen Euro für Sprachkurse

Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs hat die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Dies lag unter anderem an mangelnden Vorgaben, fehlerhafter Ausführung und Doppelabrechnungen. Weiterlesen

Wie FRONTAL am 9.5.2017 berichtete:

Flüchtlingsheime bis 2042 vermietet, reine leer Gewerbe Immobilien, welche man extra zuvor kaufte. 54 % aller Flüchtlingsheime wurden nie gebraucht.

Asyl-Kritiker der SPD Essen vermietet Asyl-Unterkünfte

Wolfgang Kintscher

Als Sozialdemokrat ein Geschäft mit der Asyl-Unterbringung machen – warum nicht? „Eine Interessenkollision sehe ich für mich nicht“, sagt Ratsherr Arndt Gabriel. Er hat der Stadt für zehn Jahre die im Hintergrund zu sehenden Gewerbebauten an der Münchener Straße vermietet – und den Deal frühzeitig transparent gemacht.

Foto: WK

Als Sozialdemokrat ein Geschäft mit der Asyl-Unterbringung machen – warum nicht? „Eine Interessenkollision sehe ich für mich nicht“, sagt Ratsherr Arndt Gabriel. Er hat der Stadt für zehn Jahre die im Hintergrund zu sehenden Gewerbebauten an der Münchener Straße vermietet – und den Deal frühzeitig transparent gemacht.

Essen.  Weil der SPD-Ratsherr Arndt Gabriel der Stadt zwei Bürobauten in Holsterhausen als Asylheime vermietet, sieht er sich in der Partei kritischen Vorwürfen ausgesetzt. Und erfährt ein schier unglaubliches Angebot.

Der Katernberger SPD-Ratsherr Arndt Gabriel steht unter schwerem Druck, weil er zwei von ihm erworbene große Gewerbeimmobilien an der Münchener Straße in Holsterhausen als Flüchtlingsunterkünfte an die Stadt vermietet hat. Parallel hat er sich jedoch im Essener Norden, wo er gewählt wurde, zeitweilig als scharfer Kritiker der deutschen Asylpolitik und als Mahner vor zu hohen Flüchtlingszahlen profiliert.

Dies focht ihn bei seinen geschäftlichen Interessen allerdings nicht an: Am 6. April dieses Jahres wurde ein zehnjähriger Mietvertrag mit der Stadtverwaltung unterzeichnet, die voraussichtlich ab September in Gabriels Gebäuden auf 5960 Quadratmetern 449 Flüchtlinge unterbringen will – für 600.000 Euro Miete pro Jahr.

Für den 54-jährigen Fensterbau- und Reinigungs-Unternehmer womöglich ein einträgliches Geschäft, das aber die heimischen Genossen am Dienstagstern in helle Aufregung versetzte: Sie baten – ein beispielloser Vorgang in der jüngeren Ratsgeschichte – Oberbürgermeister Thomas Kufen darum, den Deal durch das städtische Rechnungsprüfungsamt kritisch unter die Lupe zu nehmen.

SPD-Ratsherr demonstrierte noch gegen Unterkünfte im Norden…

https://www.waz.de/staedte/essen/asyl-kritiker-der-spd-essen-vermietet-asyl-unterkuenfte-id11959756.html

  • Wir müssen verhindern, dass wir die Geschäfte der kriminellen Netzwerke und Schlepper in Libyen nicht noch dadurch unterstützen, dass die Migranten immer näher an der libyschen Küste von europäischen Schiffen aufgenommen werden. Das führt dazu, dass die Schleuser noch mehr Migranten als in den Jahren zuvor auf die seeuntüchtigen Boote zwingen, ohne genug Wasser und Treibstoff.

    Fabrice Leggeri

Der Betrüger und Oberhetzer: Heiko Maas, die SPD finanzieren mit der AntiFA die Anschläge gegen Jüdische Einrichtungen und Flüchtlingsheime

Durch und durch kriminell, der Betrüger Heiko Maas, mit Anette Kahane, welche selber wie auch in Österreich, Anschläge finanzieren, dann angebliche Rechte Gruppen dafür haftbar machen, obwohl die Fakten oft direkt auf die Täter zeigen. Jetzt will Heiko Maas, schärfere Gesetze vorlegen, welche Verfassungswidrig sind, was auf den desolaten Zustand eines Justizministeriums deutet. Damit man Geld stehlen kann, erfindet man nun seit Jahrzehnten, die angebliche Rechte Gefahr, wo real ausländische Terroristen und Verbrecher Clans, ebenso die SPD finanzierten AntiFA Horden eine grössere Gefahr darstellen. Medien vertuschen regelrecht, wenn Ausländer Morde an Juden verüben, oder Anschläge. Ebenso wenn kriminelle Migranten ihre Flüchtlingsheime abbrennen. Hoch gefährliche korrupte Gestalten regieren in Europa: EU Irrsinn: Vizepräsident der EU-Kommission: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

COMPACT_7_2016_Abo_Button_Magazin_607x850

Der grösste Hetzer in Deutschland: Heiko Maas, die mit Steuergeldern finanzierten AntiFA Verbrecher Banden, und viele Migranten NG0’s, Partei Migranten Beauftragte sind an Hirnlose Kriminelle verkauft worden.

Heiko Maas und die Meinungsfreiheit

23.8.2017 21:58
Comments Off on Heiko Maas und die Meinungsfreiheit

Wie kann man mit solchen Auffassungen überhaupt Jurist, sogar aber Bundesjustizminister werden? [Nachtrag] Weiterlesen »

Wenn man keine Bildung hat, kriminell ist, lässt man sich wie Migranten NGO’s von den Grünen und Roten finanzieren. Sogar der korrupte Bodo Hombach, erhält nun Geld, für die Förderung dieser Schläger und Verbrecher Banden. Sogar Terroristen Banden, fördert das Auswärtige Amt, gibt ihnen wie der Visa Skandal schon festhielt, Aufenthalts Genehmigungen und Geschäftsvisa in Deutschland. US Pässe für Terroristen, die in Syrien ebenso hausten kein Problem, wie die Bezahlung von Kriminellen in Mazedonien.

von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA

Juristen halten Maas‘ Gesetz gegen „Fake News und Hate Speech“ für verfassungs- und europarechtswidrig

Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD. Foto: Metropolico.org. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Grüner Künast geht der Entwurf nicht weit genug

Gestern stellte Bundesjustizminister Heiko Maas seine Gesetzenwurf gegen „Fake News und Hate Speech“ vor, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) (vgl. Fake News und Hasskommentare: Maas droht Facebook & Co. mit Geldstrafen). Es gilt seinem § 1 Absatz 1 Satz 1 nach „für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“.

Da diesem Wortlaut nach keine Veröffentlichung nötig ist, sondern bereits der Austausch zwischen zwei Nutzern reicht, müssen nicht nur Facebook und Twitter, sondern auch E-Mail-Anbieter wie GMX, Videochat-Anbieter wie Skype, Messengerdienste wie WhatsApp und Filehoster wie Dropbox fürchten, danach belangt zu werden – allerdings nur dann, wenn sie mehr als zwei Millionen angemeldete Nutzer mit deutscher IP-Adresse haben, wie beispielsweise die Karrierenetzwerke Xing und LinkedIn oder die Datingportale Parship, Elitepartner, eDarling und LoveScout24.

Solche Dienste werden verpflichtet, eine Kontaktstelle einzurichten, die ihren Sitz in Deutschland haben und den Zugang zu „offensichtlich rechtswidrigen Inhalten“ binnen 24 Stunden sperren muss, wenn diese nicht innerhalb dieser Frist gelöscht werden. Für nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen ab Beschwerdeeingang.

Schafft ein Anbieter das nicht, droht ihm ein Bußgeld in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Digitale Gesellschaft geht davon aus, dass diese Höhe „zu einer höchst proaktiven Löschpraxis der Anbieter führen [dürfte], die im Zweifel stets zu Lasten der Meinungsfreiheit gehen wird“. Das ist unter anderem deshalb problematisch, weil Gruppen dadurch gezielt „missbräuchliche Beschwerden“ nutzen können, „um missliebige Inhalte zu unterdrücken“. „Aus den USA sind solche Fälle“ Netzpolitik.org zufolge „im Zusammenhang mit der Black-Lives-Matter-Bewegung bekannt“.

Ähnlich schätzt Dr. Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes Bitkom die Auswirkungen ein: Die „vielen Unbestimmtheiten des Gesetzesvorschlags“, „unrealistisch kurze Fristen“ und die „hohen Bußgelder“ werden seinen Worten nach „dazu führen, dass Plattformbetreiber Inhalte im Zweifelsfall eher löschen werden“. Diese „Löschorgie“ werde „auch viele nicht rechtswidrige Inhalte betreffen“. Hinsichtlich der Schwierigkeiten, mit Vorwürfen wie „Beleidigung“ und „Verleumdung“ umzugehen, erinnert Rohleder an die langen Auseinandersetzungen um Jan Böhmermanns „Schmähgedicht“. „Wie“, so der Verbandsvertreter, „sollen private Unternehmen innerhalb kurzer Zeit Entscheidungen treffen, die selbst Gerichten nach langwieriger und sehr sorgfältiger Prüfung nur mit Mühe gelingen und die trotzdem umstritten bleiben?“

Schändung von Gedenkstätte

Großer Antifa-Prozess in Kärnten

Bild: Polizei Kärnten

Im Oktober vorigen Jahres wurde die Gedenkstätte für die Gefallenen beider Weltkriege und des Kärntner Abwehrkampfes am Ulrichsberg von der Antifa geschändet. Nun wurden die Täter ausgeforscht. Der Prozess findet am 21.03.2017 in Klagenfurt statt.

Die Antifa in Kärnten gilt durch Verbindungen nach Wien und in Parteien als besonders aktiv. Nun müssen sich die „Antifaschisten“ erstmals vor Gericht verantworten.

Gedenkstätte geschändet

Anlass ist die Schändung der Gedenkstätte auf dem Kärntner Ulrichsberg. Sie erinnert an die Toten der beiden Weltkriege und des Kärntner Abwehrkampfes. Seit Jahren ist das sogenannte „Ulrichsbergtreffen“ im Fokus der Antifa. Immer wieder kam es zu Vandalismus, die Grünen forderten ein Verbot.

Auch in der Nacht von 08.10. auf den 09.10.2016 wurde die Gedenkstätte am Berg aufgebrochen, die mit fünf Vorhängeschlössern gesichert war. Mit zehn roten und schwarzen Farbbeuteln wurden daraufhin die Gedenktafeln beschädigt.

„Entsagt dem Hass – Versöhnt euch. Dienet dem Frieden und baut Brücken untereinander“ – Mit Farbbeuteln beworfen.

Der Verfassungsschutz konnte Spuren sichern und sieben Tatverdächtige ausforschen. Es handelt sich um fünf männliche und zwei weibliche Personen zwischen 15 und 21 Jahren. Sie sind teilweise geständig. Neben Mitgliedern der ÖH wird auch der 21jährige Feldkirchner Arne R. angeklagt. Er ist deutscher Staatsbürger, bereits amtsbekannt und gilt als Rädelsführer der Gruppe.

Auf Facebook bekennt er sich nicht nur zu Gewalt gegen „Nazis“, sondern auch der Gewalt gegen Polizisten zollt er Respekt:

Verbindung zu Grünen

Das Antifa-Netzwerk in Kärnten reicht bis in die Grüne Partei. Es wundert daher nicht, dass zur Verteidigung der Angeklagten bereits die „AK gegen den Kärntner Konsens“ mehrere Stellungnahmen abgegeben hat. Die eigentlich inaktive Gruppe betreibt die Seite www.u-berg.at, die von „Ulrichsberg wegpusten“ spricht und im Logo beine Bombe hat. Im Impressum wird die „Grünalternativen Jugend“ (GAJ) angegeben, die inzwischen in den Jungen Grünen aufgegangen ist. Interessantes Detail: Die Adresse des Impressums lautet auf die Lindenstraße 40, 1070 Wien – der Sitz der Wiener Grünen.

Im Namen der „AK gegen den Kärntner Konsens“ spricht „Josefine Broz“ (eine Anspielung auf den kommunistischen Massenmörder Josep Broz Tito). Wie die Kronen-Zeitung schon 2010 berichtete, ist „Jozsefine Broz“  der Tarnname der Tochter einer Kärntner Grün-Politikerin. Gemeint ist Janine Wulz, die sich als „glühende Antifaschistin“ bezeichnet. Sie war von 2011 bis 2012 für die GRAS (Grüne & Alterantive Student_innen) Vorsitzende der ÖH. Seit 2015 ist sie Bezirksrätin für die Grünen in Wien-Wieden. Zweifelhafte Bekanntheit erlangte sie durch die Gründung des „Cafe Rosa“, das scheiterte und den Steuerzahler hunderttausende Euro kostete. Ihre Mutter war von 2003 bis 2015 Stadträtin in Klagenfurt und ist seit 2015 Gemeinderätin – ebenfalls für die Grünen.

Radikale Linke Koroska

Inzwischen ruft die „Radikale Linke Koroska“ und die „Autonome Antifa Koroska“ zur Teilnahme an der Gerichtsverhandlung auf. Nicht ganz zufällig, denn es sitzen auch deren Unterstützer auf der Anklagebank.

Pikant ist in diesem Zusammenhang, dass der vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Organisationen erst unlängst Räumlichkeiten im geförderten „Jugendkulturzentrum Kwadrat“ in Klagenfurt zur Verfügung gestellt wurden. Erst am 09.03.2017 fand dort das erste „Antifa Cafe“ statt.

Auf Anfrage von Info-DIREKT wurde die Veranstaltung von einer Privatperson angemeldet. Prinzipiell hätten alle Jugendlichen zwischen 24 und 27 Jahren die Möglichkeit, in den Räumlichkeiten von „Kwadrat“ Veranstaltungen abzuhalten. Das Treffen am 10.03.2017 fand auf unter Beteiligung von zwei Betreuern auch tatsächlich statt. Dabei wäre von Seiten der Betreuer aber nichts Extremistisches festgestellt worden.

Die Leiterin Silvia Traby zu Info-DIREKT:

„Wir sind ein politisch neutraler und offener Ort. Aufrufe zu politischer Gewalt, Extremismus oder Drogen akzeptieren wir nicht. Wir werden den Fall überprüfen.“

Sollte sich herausstellen, dass die Vereinigung tatsächlich extremistisch ist, dürfe sie künftig keine Veranstaltungen mehr in den Räumlichkeiten abhalten. In der Vergangenheit enthüllten Info-DIREKT-Recherchen auch, dass die extremistische Vereinigung „Autonome Antifa w“ ihre Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des geförderten Mandelbaum-Verlages abhielt. Nach bekanntwerden der Zusammenhänge wurde die Vereinigung wegen ihrer Gewaltverherrlichung ausgeschlossen. Wir halten auch in diesem Fall am Laufenden.

Steinmeier hat diese Verträge mit den US Geheimdiensten unterzeichnet, welche Alles erlauben

Top-Geheimdienstler: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land

Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.

Heiko Maas und die dümmsten Lügen der Deutschen Politiker: mit „Bodo Hombach“ s „Correktiv“

Die Balkan Betrugs Ratte, auch rund um die WAZ – Gruppe, Preussag, EU-OLAf Betrugs Verfahren: Bodo Hombach ist nun von der Medien Zensur Institution: „Correktiv“ :: Gründungs-Vorsitzender des Ethikrates: Bodo Hombach (2014-2016) also einen Profi Lügner und Betrüger

Bodo Hombach und Deaster mit dem Kinder Haus der Doris Schröder-Köpp in Tirana: Sabine Bloch – Bodo Hombach Kinderhaus Tirana

Eigene Institution fürs Geld stehlen, als Mafia Vorzeige Lehrmeister: Er ist Präsident der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik.

Der nächste peinliche Fall: Bezahlte Vandalten und Schläger Trupps der SPD: AntiFa: Heiko Maas und die Nazi Bande Bande um die Stasi Frau: Anetta Kahane und die Schleuser Mafia

Ein Video eines Satiremagazins zeigt schockierende und weltfremde Aussagen von deutschen Politikern. „Wir schaffen das“, ist natürlich auch dabei

Heiko Maas verbreitet die dümmsten Lügen u.a. hier in der ARD, das es keinen Beweis von Flüchtlingen gibt, und Terrorismus, obwohl das schon im Visa Skandal bewiesen wurde, das über Tirana Visas auch an Terroristen verkauft wurden. Kaum zu glauben wie Strohdumm ein Heiko Maas ist, der auch Nichts gegen die Geldwäsche, Korruption unternimmt. Unterste Schublade, beim IQ und als Betrüger bekannt in Ermittlungs Verfahren im Saarland, wo ihn nur die Immunität schützt, SPD Modell im System, wie bei den Grünen.

Ein Video eines Satiremagazins zeigt schockierende und weltfremde Aussagen von deutschen Politikern. „Wir schaffen das“, ist natürlich auch dabei.

1 : 1 übernommen, das SPD Korruptions System des Deutschen Justiz Minister Heiko Maas, der vor weiteren Ermittlungen und Anklagen durch Immunität geschützt ist.

Facebook-„Wahrheitsprüfer“ Correctiv verstrickt sich in Widersprüche

Paul Schreyer

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie „Fake News“ auf Facebook kennzeichnen wollen

David Schraven tanzt zur Zeit auf vielen Hochzeiten. Parallel zur Leitung seines Recherche-Portals Correctiv gründet er gerade eine Reporterfabrik und will nebenbei mit seinem gut 20-köpfigen Team nun auch noch für Facebook „Fake News“ kennzeichnen und gegebenenfalls nachrecherchieren. Die Fragen, die sich dazu stellen, sind zahlreich und auf die wenigsten hat Schraven bisher eine Antwort. Stattdessen verstrickt er sich schon vor Beginn seiner Arbeit für Facebook in Widersprüche.

Am vergangenen Freitag äußerte er sich auf der Webseite von Correctiv zu den „häufigsten Fragen“, die ihn zum Thema erreicht hätten. Zur Frage „Zensiert ihr Inhalte?“ heißt es dort:

Nein, das ist falsch. Zensur geht in der Regel von staatlichen Stellen aus. Wir sind uns der angesprochenen Problematik aber sehr bewusst. Wir sehen es als Gefahr, dass man Berichte, deren politische oder gesellschaftliche Haltung einem nicht passt, kritischer bewertet als andere. Aber erstens wählen wir die Artikel, die wir überprüfen, nicht beliebig aus (dies geschieht in der Testphase ausschließlich aufgrund von Meldungen von Facebook-Nutzer*innen, außerdem müssen die beanstandeten Posts eine gewisse Verbreitung erreicht haben). Zweitens, und das ist entscheidend, prüfen wir keine unliebsamen Meinungen, sondern Fakten oder Tatsachenbehauptungen.

David Schraven

Ich fragte daraufhin bei Schraven nach, nach welchen Kriterien Correctiv denn Meinungen von Tatsachenbehauptungen unterscheiden wolle. Die beiden Begriffe haben eine gemeinsame Schnittmenge und lassen sich nicht immer sauber trennen. Als Beispiel nannte ich Schraven einige denkbare Aussagen:

  • „Trump gefährdet die Demokratie.“
  • „Angela Merkel ist eine Marionette der USA.“
  • „Putin bedroht die Sicherheit Europas.“

Sind solche Aussagen nun Meinungen oder Tatsachenbehauptungen? Welche präzisen Kriterien will Correctiv zur Trennung der Begriffe anlegen? Wann ist eine Aussage ein Fall für den Faktencheck und wann nicht? Wenn man keine Meinungen zensieren will, muss das vorab geklärt werden.

Andere denkbare Aussagen sind fraglos Tatsachenbehauptungen, müssten demzufolge also – bei häufiger Meldung als „Fake News“ durch die Facebook-User – von Correctiv eindeutig als wahr oder falsch definiert werden, zum Beispiel:

  • „Russland hat die US-Wahlen manipuliert.“
  • „Die Anschläge von 9/11 waren ein Inside Job.“
  • „Assad hat Giftgas gegen sein eigenes Volk eingesetzt.“
  • „Den Bürgerkrieg in der Ostukraine hat nicht Moskau begonnen, sondern Kiew.“

Das Problem hier: All diese Tatsachenbehauptungen sind strittig. Es besteht kein öffentlicher Konsens über ihre Wahrheit. Und alle diese Aussagen sind politisch brisant. Wenn Correctiv hier über „wahr“ oder „gelogen“ entscheidet und der entsprechende Facebook-Eintrag dann gegebenenfalls in seiner „Sichtbarkeit reduziert“ wird, wie Facebook mitteilte, dann ist die Schwelle zur Zensur sicherlich überschritten…………………https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Wahrheitspruefer-Correctiv-verstrickt-sich-in-Widersprueche-3605916.html

SPD – Grünen: Georg Soros Mafia und AntiFa machen Randale in Washington

Viele Verbrecher die sich heute Politiker nennen, sind heute von der Banken Mafia und Georg Soros mit seiner Open Society bezahlt. u.a. wird von diesen Verbrecher Banden Terroristen, Drogen Bosse, Mörder und die Todesschwadronen der Nazis in der Ukraine finanziert. „Nafri“ Banden, welche Frauen extrem belästigen, werden von den Banden promotet. Systematische Ignorierung, der vielen Verbrechen von Ausländern, wobei Ralf Jäger persönlich die Attentäter von Berlin freiliess, obwohl seine zahlreichen Identitäten bekannt waren, Warnungen von Geheimdiensten ignoriert wurden. NGO, als Schleuser Organisationen finanziert, inklusive Handy Aufrüstung.„Open Society“ bezahlt alle diese gekauften Verbrecher im Solde von Georg Soros.

 

 

Hitler hat mit Angela Merkel, Gudio Westerwelle und wie immer Frank Walter Steinmeier würdige Nachfolger gefunden mit vollkommen korrupten und inkomptenden Deutschen Banden der Politik die im Ausland herumtoben.
von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA Und dann die Peinlichkeit von Annete Kahane, Alt Stasi Tuzzi, Staatlich finanziert, im Sinne krimineller Ausländer Banden, welche auf ihre Traditionellen Raubzüge bis nach Deutschland kommen.

Soros funded antifaqs pepper sprayed in DC

The soros funded anarcho communists have begun the promised rioting in DC in a butt blasted response to Trump becoming president. I hope his first act as president is to put these useful idiots in camps.

Georg Soros Handbuch, welche Politiker im EU Parlament gekauft wurden Elmar Brok, Knut Fleckenstein, die komplette Grünen Verbrecher Banden, gehören zu diesen Hirnlosen, inkompetenden Verbrecher und 80 % der EU Banden.

John McCain, Hillary Clinton, Obama, Tony Blair laufen bekanntlich als Massenmörder immer noch frei herum.

Ein Video eines Satiremagazins zeigt schockierende und weltfremde Aussagen von deutschen Politikern. „Wir schaffen das“, ist natürlich auch dabei

Heiko Maas verbreitet die dümmsten Lügen u.a. hier in der ARD, das es keinen Beweis von Flüchtlingen gibt, und Terrorismus, obwohl das schon im Visa Skandal bewiesen wurde, das über Tirana Visas auch an Terroristen verkauft wurden. Kaum zu glauben wie Strohdumm ein Heiko Maas ist, der auch Nichts gegen die Geldwäsche, Korruption unternimmt.

Ein Video eines Satiremagazins zeigt schockierende und weltfremde Aussagen von deutschen Politikern. „Wir schaffen das“, ist natürlich auch dabei.

1 : 1 übernommen, das SPD Korruptions System des Deutschen Justiz Minister Heiko Maas, der vor weiteren Ermittlungen und Anklagen durch Immunität geschützt ist.

Staatlich finanzierte Schläger Trupps und Verbrecher Organisationen, welche feste Demonstrations Gelder erhalten

20 Jahre war Rezzo Schlauch für die Grünen tätig. Danach versuchte er sich als Unternehmensberater. Dabei pflegte er Umgang mit Kriminellen. Eine Geschichte über skurrile Geschäftsvorhaben und den Traum vom großen Geld.

Rezzo Schlauch ein korrupter Politiker von den Gruenen – ich lasse es jedem selbst zu entscheiden zu was er fuer eine Meinung kommt!

Terroristen Tussi: Julia Klöckner und Heiko Maas zelebrieren ihre korrupte Dummheit

 

زنان ایران Nejat Society, July 16 2015:… Representatives of the Iran-Zanan Association warned on the group’s efforts to establish and expand bases in Albania which would be completely under the control of the Cult leaders, spending huge amounts of money. They notified that they have informed the Albanian officials …

On Monday 6th July, 2015 members of Iran-Zanan [Women’s] Association met Ms. Julia Klöckner; the German politician and member of the Christian Democratic Union of Germany or CDU.

Ms. Batul Soltani and Ms. Homeyra Mohamma

Unfassbar: Milliarden für Integration von „Flüchtlingen“ werden „erwirtschaftet“ !?

Auch wir von „Unser Mitteleuropa“ staunen. Aber lesen Sie weiter hier: politikstube.com/unfassbar-was-uns-da-regiert-milliarden-fuer-integration-von-fluechtlingen-werden-erwirtschaftet/

Legal, illegal, scheißegal! Die kriminelle Vergangenheit von Bundesjustizminister Heiko Maas

0
Große Koalition - Parteivertreter der künftigen Großen Koalition geben in Berlin die Namen der Kabinettsmitglieder der Bundesregierung bekannt.

Legal, illegal, scheißegal! Die kriminelle Vergangenheit des Bundesjustizministers: Jahrelang veruntreute Heiko Maas Zehntausende Euro Steuergeld…… finanziert mit Stasi Leuten wie Annette Kahane, die Anti Fa Demonstrationen und Toleranz Betrugs Medien Show: 45 pro Stunde, erhalten die Schläger Demonstranten aus SPD Kreisen. Original Nazi und Mafiöse Betrugs Orgien: Europarat fordert Transparenz bei Finanzen der deutschen Parteien::: Hitler und Goebbels hätten ihre daran:

angela merkel

Alles Lüge

Brigadegeneral Günzel: Es reicht! Für wie dumm haltet ihr uns?

und

SPD Ratte „Heiko Maas“ applaudiert linksextremer Musikgruppe

Vollkommen verrückte Betrüger, dümmer wie eine Kakerlake werden Minister in Deutschland: SPD natürlich von den Georg Soros CIA Ratten finanziert.
Vollkommen unfähig ist man in Deutschland, Geldwäsche auch aus DrogenHandel zuverfolgen, dokumentiert SPIEGEL TV. Deutsche Justiz Minister sind schon lange Partner im Internationalen Drogen Handel.

unterzeichnen Sie die Petition hier: HERR MAAS, TRETEN SIE JETZT ZURÜCK!

COMPACT_7_2016_Abo_Button_Magazin_607x850

Gehalts Erhöhung gab es auch für die Gewalttätigen Anti-FA Demonstranten: nun 45 € pro Stunden, das man randaliert, schlägert, Vermögen zerstört.

avatar-Rot-Grün3

Heiko Maas applaudiert linksextremer Musikgruppe

Heiko Maas: Lob für linksextreme Band Foto: picture alliance/dpa

Heiko Maas: Lob für linksextreme Band Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat der linksextremen Musikgruppe Feine Sahne Fischfilet für ihren Auftritt bei einem Anti-Rassismus-Festival in Anklam gedankt. Die Band hatte nach Angaben des Verfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern 2010 unter der Überschrift „Für den Widerstand auf der Straße“ eine Bauanleitung für einen Molotow-Cocktail auf ihre Webseite gestellt. Dort fanden sich auch Parolen wie „Deutschland? Nie wieder!“

Auf Facebook schrieb der SPD-Politiker mit Blick auf das Konzert: „Tolles Zeichen gegen Fremdenhaß und Rassismus. Danke Anklam. Danke Feine Sahne Fischfilet, Andreas Frege, Marteria und allen anderen!“ Dabei verlinkte der Minister auch auf die Facebook-Seite der Band.

„Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck!“

Diese singt in ihren Liedern unter anderem: „Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck! Gib mir ein Like gegen Deutschland! (…) Deutschland verrecke, das wäre wunderbar!“

Heiko Maas applaudiert linksextremer Musikgruppe

Heiko Maas und die Nazi Bande Bande um die Stasi Frau: Anetta Kahane und die Schleuser Mafia

Heiko Maas applaudiert linksextremer Musikgruppe

Man muss einmal live miterleben, wie SPD Ratten, Demokratie verstehen und das im Landtag: Mecklenburg Vorpommern: schlimmer wie in einer Diktatur. Vollkommen Schwachsinnig Bretschneider SPD Landtags Präsidentin

Landtagsdiktatorin Sylvia Bretschneider schafft Demokratie in 5 Minuten ab

Zustände wie in Paris hat man in vielen Teilen von Ralf’s Jäger, Hannelore Kraft Verbrecher Region NRW, Teilen von Berlin.

Alles Dumm Kriminelle

Urkundenfälschung und gewerbsmäßiger Betrug

SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben

Symbolbild „Justiz“

Dem Cloppenburger SPD-Politiker Adem Ortac wird geworfen, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Adem Ortac ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Cloppenburger Stadtrat (Niedersachsen).  Laut Bericht der „Nordwest Zeitung“ steht der 38-jährige Jurist im Verdacht, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben.

Mit gefälschten Aufnahmebescheiden Geld verdient

Ortac soll Aufnahmebescheide des Bamf gefälscht und für 3.000 bis 5.000 Euro pro Papier an „ausländische Personen im Ausland“ verkauft haben. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte sich der SPD-Politiker damit zusätzliche Einkünfte „von einiger Dauer und einigem Umfang“ verschaffen. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen „gewerbsmäßigen Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen“.

Vorläufiges Berufsverbot verhängt

Die gefälschten Papiere hätten den Käufern allerdings keine Einreise nach Deutschland ermöglicht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll der Beschuldigte das im Gegensatz zu den betrogenen Käufern auch gewusst haben, berichtete die „Nordwest Zeitung“ weiter.

Aufgrund der schwerwiegenden Vorwürfe hat das Amtsgericht Oldenburg bereits am 2. Februar ein vorläufiges Berufsverbot gegen den Juristen verhängt.

SPD gibt sich überrascht

In Ortacs Partei will man davon nichts gewusst haben. Der Ratsvorsitzende Hans-Georg Berg (SPD) zeigte sich überrascht:

„Von der Angelegenheit habe ich erst am Mittwoch, 22. März, erfahren“, sagte er der „Nordwest Zeitung“.

In einer Stellungnahme erklärte die SPD Cloppenburg schließlich:

„Wir werden den weiteren Verlauf unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten genau betrachten.“ Außerdem wolle man keine „voreiligen Schnellschüsse“.

Italien hat “ Sajmir Hidri“ ausgewiesen, der nun vor dem EU Menschenrechtshof klagen will

Ohne, Schule hat der in Italien eine Baufirma eröffnet, war Mitglied in einer Moslem Gemeinschaft, welche für Terroristen Werbung machte. Nun wurde er ausgewiesen, wo identische Fälle in Deutschland und Schweden, zur Förderung der Verbrecher Strukturen führt, inklusive Deutschen Pass. Anneta Kahane, finanziert von den Hirnlosen korrupten Gestalten wie dem Verfassungs Präsidenten, oder Justiz Minister Heiko Maas, machdt es vor, wie man Rassenhetze und Mobbing für kriminelle Clans in Deutschland finanziert.

Deutschland ok

Ferrara, espulso per terrorismo «Perché su quei siti? Era l’altra campana»

Così l’albanese di Viagarano Mainarda giustifica le sue ricerche “oltranziste” sul web. Ma per il ministero era radicalizzato e pericoloso. Ecco cosa dice il decreto

 

FERRARA. Sajmir Hidri non potrà rientrare in Italia almeno per 15 anni, «in considerazione del particolare suo profilo di pericolosità sociale», scrive il ministero dell’Interno. «Sajmir un musulmano radicalizzato? Non corrisponde per nulla all’immagine che ho di lui», ribatte stupefatto un professionista che lo conosce da una decina d’anni. Chi è l’imprenditore edile albanese di 34 anni, residente a Vigarano, titolare della “Alba Costruzioni 1999” e residente in una villa attorno alla quale sta(va) costruendo il “Borgo delle Magnolie”? Per il ministero, se non un diavolo, un musulmano che aveva iniziato a seguire le orme dell’oltranzismo religioso ed era fortemente attratto dalle sirene della guerra santa.

Sajmir Hidri
Sajmir Hidri

Ma per il sindaco di Vigarano e per l’avvocato di Hidri (che lo conosce da molti anni), per uno dei collaboratori dell’azienda e per l’imam della moschea di via Traversagno era «una persona rispettata e seria». Il documento che ha decretato la sua espulsione, notificato dalla Digos, divisione della Polizia di Stato, lo bolla come «pericoloso per la sicurezza» del Paese. In un’altra parte del decreto si entra più nel dettaglio spiegando i motivi per cui l’imprenditore è considerato una minaccia. Sajmir, nato a Kruje (Albania), in Italia dal 2002, precisa il decreto, «nel settembre del 2014 ha mutato drasticamente il suo stile di vita, iniziando a rispettare rigorosamente i precetti coranici».

La barba se l’è fatta crescere da un annetto, spiega un suo conoscente, «in occasione di un viaggio alla Mecca». Poi non l’ha più tagliata. Secondo il ministero ha avuto rapporti «con soggetti noti per avere assunto posizioni religiose radicali in favore del jihad, alcuni dei quali già espulsi dall’Italia per motivi di sicurezza dello Stato» e «ha avviato una scalata ai vertici del Centro di cultura islamica di Ferrara (via Traversagno, ndr), assumendone la presidenza (circostanza smentita però dal presidente, Osama Murshed, e dall’imam, Mohammed Ibrahim), una deriva che avrebbe fatto emergere segnali di «“fanatismo”». Al suo avvocato, Alberto Bova, ha spiegato che sui siti web «cercava di sentire un’altra campana». Curiosità intellettuale. Ma per il ministero è un altro indice del percorso di radicalizzazione che lo ha portato «alla continua e frenetica consultazione on line ai fini della successiva condivisione di contenuti riferibili all’autoproclamato Stato Islamico ed a manifestare insofferenza nei confronti di tutto ciò che contraddistingue il mondo e la cultura occidentale» non essendo fra l’altro «inserito nel contesto sociale di riferimento». Circostanza – quest’ultima – che stride con le opinioni raccolte in sedi istituzionali e nell’ambito professionale che lo indicano come un imprenditore stimato e apprezzato. Non è la prima volta che il giudizio espresso dal Ministero dell’Interno nell’atto d’espulsione si scontra con opinioni discordanti emerse da amici, collaboratori e conoscenti del destinatario del decreto…………………………………….

http://lanuovaferrara.gelocal.it/ferrara/cronaca/2016/08/12/news/ferrara-espulso-per-terrorismo-perche-su-quei-siti-era-l-altra-campana-1.13953189

 

 

Die Deutsche Politik Kathastrophe mit den Nachwuchs Star der Stasi: Angela Merkel und dem Steinmeier Murks

Korruptes Chaos Land, unter Kommando des Stasi Nachwuchs Stars, des Zentral Kommittee SED:

Wenn die Stasi den Doktortitel verleiht


https://www.welt.de/politik/deutschland

Geld Diebstahl ohne Ende in Billiarden Höhe heute:
ZZ

Stasi und Kommunistische Nachwuchs Hoffnung Angela Merkel

Andreas von Bülow zur SPD-Krise und Bilderberg: „Infantile Kriegsspielerei statt Sozialpolitik“