Frank Walter Steinmeier

Steinmeier’s Hochverrat: Brutale Realität: US-Spionage auf deutschem Boden ist vollkommen legal: Freie Fahrt wie für die Mord Söldner: MPRI

Erst Überwachen, dann Erinnerungslücken. Steinmeier akzeptierte*, das Deutsche Firmen ausspioniert werden, private und Regierungs Anschlüsse. Diese Ratte ist Bundespräsident bekanntlich. Roland Pofalla, wurde ebenso sofort auf diese Abhör Einrichtungen hingewiesen, das Firmen ausgespäht werden, aber „functional illerate“ wie er ist, kapierte er ebenso Nichts.

Steinmeier hat den Datenaustausch zwischen BND und NSA im Jahr 2002 als Kanzleramtsminister abgesegnet. Als er später im NSA-Untersuchungsausschuss zum Thema aussagen muss, erinnert er sich an nichts.

Brutale Realität: US-Spionage auf deutschem Boden ist vollkommen legal

Die CIA darf von Frankfurt aus völlig legal die gesamte deutsche Wirtschaft, jeden einzelnen Bürger, jeden Anwalt, jeden Politiker und alle europäischen Partner ausspionieren. Es bliebt ihr völlig überlassen, was sie mit den Daten macht. Die Bundesregierung kann bei der aktuellen Rechtslage nichts unternehmen, um Bürger und Unternehmen zu schützen.

Frank Walter Steinmeier, wo jede Moral schon lange verloren ging, mit seinen vielen Partnern, welche reine Verbrecher und Terroristen sind. Hochverrat, als gekaufter CIA Agent, und dann erinnert er sich an Nichts, gehört also ins Altenheim, wegen Demenz. Wie kann jemand, nur solche Verträge mit der NSA unterschreiben. In 2001 unterschrieb das Auswärtige Amt, auch noch Immunitäts Verträge, für die Söldner Mord Truppe: MPRI, welche von Blackwater aufgekauft wurde, damit Waffen- Drogen Transporte in Deutschland Straffrei sind. Freie Fahrt, für Verbrecher, wo man sich nicht wundern sollte, das ebenso Zeitgleich die Finanzmafia, die Banken übernahm, damit das Vermögen der Banken und Staaten gestohlen werden kann.

4. Für das Verfahren zur Gewährung dieser Befreiungen und Vergünstigungen gelten die
Bestimmungen des Notenwechsels vom 29. Juni 2001 in der Fassung der Änderungs-
vereinbarung vom 11. August 2003.
5. Diese Vereinbarung wird in englischer und deutscher Sprache geschlossen, wobei
jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

# Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil II Nr. 18 der Bundesrepublik Deutschland, Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen und Vergünstigungen an das Unternehmen „MPRI“
# Deutsche Welle, Die privatisierte Armee
# Die Zeit − Politik: Der Freischuss 17.06.2004 (PDF)

MPRI die Rädels Führer für Verbrechen auf dem Balkan

Mazedonien als Opfer internationaler Ignoranz?

Prof. Dr. Wolf Oschlies

SAS-Mi6-CIA und die Islamische Terroristen Ausbildung im Balkan

GIS Report: Die UCK Terror Camps der Bin Laden Leute in Nord Albanien

Washington Behind Terrorist Assaults In Macedonia

by Michel Chossudovsky

Global Research, September 10, 2001

US Military, MPRI Trained Georgian Commandos Before South Ossetia Invasion

Verbrecher Syndikats Boss, der Auslands Bestechung: Frank Walter Steinmeier: Drogen- Terroristen Pate und Motor der Korruption

 

Steinmeier: Politik ohne Skrupel

Frank-Walter Steinmeier ist aus Perspektive von Grund- und Menschenrechten eine Katastrophe als Bundespräsident. Ein Kommentar.

Foto: CC-BY 2.0 Österreichisches Außenministerium / Filter: netzpolitik.org

Die Große Koalition hat sich auf Frank-Walter Steinmeier als künftigen Bundespräsidenten geeinigt. Die Personalie, die auch eine Weichenstellung für eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition ist, wird von vielen mit Erleichterung aufgenommen. Die Deutschen verehren ihre Außenminister, Steinmeier ist der beliebteste Politiker des Landes. So einer ist genau der Richtige für das Bundespräsidentenamt.

Doch aus Perspektive von Grund- und Menschenrechten ist der Mann eine Katastrophe.

Erst Überwachen, dann Erinnerungslücken

Steinmeier hat den Datenaustausch zwischen BND und NSA im Jahr 2002 als Kanzleramtsminister abgesegnet. Als er später im NSA-Untersuchungsausschuss zum Thema aussagen muss, erinnert er sich an nichts.

Steinmeier soll 2004 als Kanzleramtsminister die Operation Eikonal gebilligt haben. Bei dieser Operation wurde der NSA Zugang zum Internetknoten DE-CIX gewährt. Recherchen von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR belegten den Skandal, bei dem massenhaft Grundrechte verletzt wurden.

Doch nicht nur bei Massenüberwachungen hatte der designierte Bundespräsident keine Skrupel. Im Umgang mit islamistischen Gefangenen gibt es nicht wenige, die Steinmeier vorwerfen, dass er Folter in Kauf genommen habe.

Unschuldig in Guantánamo: Der Fall Kurnaz

Im Jahr 2002 soll Steinmeier die Auslieferung des in Deutschland geborenen Türken Murat Kurnaz aus Guantánamo nach Deutschland hintertrieben haben. Der CIA-Untersuchungsaussschuss des Europaparlamentes stellte in seinem Abschlussbericht fest, dass die deutsche Bundesregierung 2002 ein Angebot der Vereinigten Staaten, Kurnaz freizulassen, ausgeschlagen habe. Dies sei geschehen, obwohl die Geheimdienste beider Staaten von seiner Unschuld überzeugt waren. Verantwortlich dafür soll Frank-Walter Steinmeier gewesen sein, der eine Verantwortung allerdings abstreitet. So verblieb Kurnaz ohne Anklage bis 2006 im Spezialgefängnis auf Kuba. Er berichtet von Folter gegen ihn: Schlafentzug und Waterboarding. Amnesty International hält seine Aussagen für glaubwürdig. Steinmeier sagte 2007, dass er heute wieder so entscheiden würde.

Bernhard Docke, Rechtsanwalt von Murat Kurnaz, sagt gegenüber netzpolitik.org, dass sich Steinmeier zwar in seiner Laufbahn Meriten verdient hätte, jedoch auch ein großer Makel auf seiner politischen Biografie läge. Den müsse Steinmeier beseitigen, ehe er das höchste Amt im Staate antreten könne. Steinmeier könne sich mit Murat Kurnaz persönlich auseinandersetzen. Kurnaz sei nicht nur die politische Unterstützung Steinmeiers versagt worden, der Politiker hätte auch gelogen.

Auch im Fall des Hamburger Dschihadisten Mohammed Zammar spielte Steinmeier eine umstrittene Rolle. Der Islamist wird 2001 in Marokko verhaftet und von der CIA in ein Gefängnis nach Syrien verschleppt, nachdem deutsche Behörden seine Daten weitergegeben haben. Zammar wird in Gefangenschaft gefoltert. Vier deutsche Geheimdienstler und zwei BKA-Mitarbeiter reisen nach Damaskus, um Zammar zu befragen. Dies alles geschieht mit Wissen des Bundeskanzleramtes – und damit auch Frank-Walter Steinmeiers.

https://netzpolitik.org/2016/steinmeier-politik-ohne-skrupel/

(Bild: dpa, Andreas Gebert)

Das erste Mal durfte sich ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes zu den Selektoren im NSA-Untersuchungsausschuss äußern. Nun ist klar: Kanzleramt und BND-Chef Gerhard Schindler wussten bereits im Oktober 2013, dass der BND Verbündete überwacht.

Am 24. Oktober 2013 prägte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Meldungen, dass ihr Handy offenbar von der NSA abgehört worden sei, das mittlerweile geflügelte Wort: „Ausspähen unter Freunden ­ das geht gar nicht„. Im August 2014 war die Empörung nicht minder groß, als bekannt wurde, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) Verbündete belauschte. Dies wusste zumindest der damalige Kanzleramtsleiter Ronald Pofalla aber offenbar bereits während oder kurz nach der Ansage der Regierungschefin.

Pofalla muss es gewusst haben

BND-Präsident Gerhard Schindler sei im Oktober 2013 im Kanzleramt gewesen, berichtete der Offizier D. B. am Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Der Zeuge war zu diesem Zeitpunkt Unterabteilungsleiter in der BND-Zentrale in Pullach, ist mittlerweile dort für die Cyberabwehr zuständig. Pofalla habe Schindler damals angewiesen, dass „kritische“ BND-Zielvorgaben, mit denen Botschaften und Regierungseinrichtungen von Partnerländern in Krisenregionen überwacht worden seien, deaktiviert werden sollten. Er musste von dem eigenen Ausspähen von Freunden also Kenntnis gehabt haben.

Schindler gab die Weisung zu den brisanten Selektoren D. B. zufolge am 28. Oktober 2013 zur „sofortigen Umsetzung“ an ihn fernmündlich weiter. Bei dem laut gestellten Telefonat sei mehr oder weniger zufällig der Leiter der benachbarten BND-Unterabteilung Technische Aufklärung, W. K., anwesend gewesen, sodass beide gemeinsam die Anordnung an die zuständigen Referatsleiter sowie separat an den ND-Horchposten Bad Aibling weitergegeben hätten, an dem Daten auch an die NSA weitergegeben wurden.

Nicht kategorisch ausgeschlossenDas ist richtig, jedoch sind auch 116 verschiedene Plagiate in der Arbeit hier
http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Fws/Fragmente/Gesichtet_g
jeweils einzeln belegt. Dass er größere Textteile übernommen hat, also abgeschrieben, steht außer Frage, auch nicht korrekt gekennzeichnete Zitate sind ohne Zweifel nachgewiesen. Wissenschaftliches Fehlverhalten ist für jedes des Fragmente belegt. Seine Uni hat allerdings keine Täuschungsabsicht erkannt und die Untersuchung eingestellt, denn ein Versehen konnte nicht ausgeschlossen werden. Also 116 Versehen.

Anschließend seien nach einer Prüfung der BND-Selektoren „alle Steuerungen bezüglich Partnerstaaten deaktiviert“ worden, führte der 55-Jährige aus. Explizit habe sich Schindler auf EU- und Nato-Länder bezogen. Der Präsident habe „uns vorher mündlich und schriftlich gefragt zur Erfassung von Instituten“ Verbündeter, erinnerte sich D. B. weiter. Damals habe er Schindler geantwortet, dass ein solches Abhören teils vom Auftrag der Bundesregierung für den BND abgedeckt sei und nicht kategorisch ausgeschlossen werden dürfe.

Es war das erste Mal, dass sich ein Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss konkreter zu den faulen BND-Selektoren äußern durfte. Die Opposition hatte zuvor gedroht, zu diesem Thema notfalls einen eigenen Untersuchungsausschuss zu verlangen. Die Bundesregierung informierte das gesonderte Parlamentarische Kontrollgremium, das für die Aufsicht über die Geheimdienste mit zuständig ist, erst im Oktober 2015 darüber, dass der BND im großen Stil mit eigenen Zielvorgaben Partner ausgespäht hat, obwohl diese Tatsache in ihren Kreisen schon mindestens zwei Jahre zuvor bekannt war.

Dokumentation über den Whistleblower

Eine der Autoren des Berichts auf theintercept.com ist übrigens Laura Poitras, eine preisgekrönte Dokumentarfilmerin, die von Snowden selbst 2013 kontaktiert wurde und eine Doku namens „Citizenfour“ über den Whistleblower gedreht hatte. Diese erscheint im Oktober in den US-Kinos. (dk, derStandard.at, 11.10.2014)

„Tor“ Snowden NSA guardian – der Top Spion Frank Walter Steinmeier

Frank Walter Steinmeier ignorierte alle Hinweise des BND, das die NSA gezielt Daten von Deutschen Firmen wünschten, und damit Indstrie Spionage betrieb. Vom CIA installiert, bezahlt was man leicht selbst herausfinden kann: Mit aller Gewalt, den dümmsten Fälschungen die man machen kann, wird ständig mit gefakten Umfragen, Steinmeier zum beliebtesten Politiker benannt.siehe ZDF, was die Fälschungen zugab.

Rainer Rupp ein ehemaliger hoher NATO Offizier nennt Frank Walter Steinmeier einen Volks Verräter, Top Spion!

Endlich Selektoren: WikiLeaks veröffentlicht Spähziele der NSA in deutschen Ministerien………..

Nachdem WikiLeaks vor genau einer Woche umfangreiche Dokumente veröffentlichte, welche die US-amerikanische Spionage gegen den gesamten französischen Politbetrieb sowie der Wirtschaft belegen, legt die Leakingplattform nun mit weiteren Enthüllungen zur Überwachung deutscher Politiker nach. In der dazu gehörigen Presseerklärung heißt es:

„Die NSA hat umfangreich Telefonnummern von Bundesministern und Spitzen-Beamten aus dem Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Handel und Landwirtschaft ins Visier genommen – einschließlich des persönlichen Assistenten von Angela Merkel. WikiLeaks veröffentlicht dazu heute (1.Juli) eine Liste mit 69 Regierungs-Telefonnumern, die aus einer NSA-Überwachungsliste stammen und die die seit zwei Jahrzehnten andauernde Wirtschafts- und Politik-Spionage gegen Deutschland belegen. Die daraus resultierenden geheimen Abhörprotokolle zeigen unter anderem, wie die USA und Großbritannien deutsche Spitzenbeamte ausspionieren, als diese ihre Positionen und Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Lösung der griechischen Finanzkrise diskutieren.“

Auch lesen: Dreist, Dreister, Merkel? Regierung will NSA-Untersuchungsausschuss Selektorenliste vorenthalten

Besonders heikel: Merkels Positionen zur Schuldenkrise in Griechenland und ihre politischen Differenzen mit Wolfgang Schäuble, der französischen Regierung und den transnationalen Funktionären Jose Manuel Barroso, Jean-Claude Trichet und Christine Lagarde landeten 2011 direkt auf dem Schreibtisch der britischen und US-amerikanischen Geheimdieste und des US-Präsidenten.

Neben den Abhörprotokollen veröffentlichte WikiLeaks auch eine erste Selektorenliste der NSA. Informationen um die sich im politischen Berlin seit Monaten ein erbitterter Streit dreht. Die Opposition und die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses verlangen Einsicht in die Liste der Spähziele der US-Amerikaner auf deutschem Boden. Angela Merkels Regierung verweigert hingegen den gewählten Parlamentariern auf Geheiß aus Washington dieses Recht. Die Causa wurde von vielen Kommentatoren als neuer Tiefpunkt postdemokratischer Verwahrlosung in Deutschland gewertet.

http://www.rtdeutsch.com/24727/headline/endlich-selektoren-wikileaks-veroeffentlicht-spaehziele-der-nsa-in-deutschen-ministerien/

Befehls Empfänger einer vollkommen dummen Frau, welche wohl wegen Mangel Ernährung functional illerate ist und war.

Dumm umgibt sich mit Dumm, damit es niemand merkt, was bei Firmen in die Insolventz führt.

Auch 2010 soll die deutsche Auslandsspionage den Chef des Bundeskanzleramts auf die US-Praktiken hingewiesen haben. Damals bekleidete Ronald Pofalla (CDU) das Amt.[2]
Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit US-Außenministerin Condoleezza Rice 2006. Bild: state.gov

In der Vernehmung fällt auch der Name Frank-Walter Steinmeier (SPD).  Wie der Rechtsanwalt Markus Kompa bereits am 10. Oktober 2014 in dem Artikel “Doppelagent Steinmeier enttarnt” schrieb, spielte der heutige Außenminister und einstige Kanzleramtsminister und Geheimdienstkoordinator unter Gerhard Schröder eine tragende Rolle bei der Umsetzung von Eikonal.

Ohnehin kann – auf Grundlage der dargelegten Zusammenhänge – davon ausgegangen werden, dass der geheime Kanzleramtsbrief vor November 2005 und damit vor dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Telekom-Chef Ricke gesendet wurde. Verantwortlich im Kanzleramt damals: Gerhard Schröder, aber auch Frank-Walter Steinmeier.

2005, wurde das Kanzler Amt, mit Steinmeier schon darauf hingewiesen vom BND, auf die illegale Ausweitung der NSA Möglichkeiten auf gezielte Industrie Spionage.

Roland Pofalla, Hirnlos und inkompetend, wie Angela Merkel Berater in allen Dingen sind.

Ex-BND-Abteilungsleiter räumt Schlamperei und Kontrollversagen ein
BND
Die illegitimen Zielvorgaben der NSA seien längere Zeit trotz klarer Weisung doch nicht „todsicher“ aus den BND-Überwachungssystemen herausgenommen…

NSA-Ausschuss: BND-Pannen beim Stopp des „Ausspähens von Freunden“
NSA-Ausschuss: BND-Pannen beim Stopp des "Ausspähens von Freunden"
Die epochale Anordnung der BND-Spitze, EU- und Nato-Stellen nicht weiter zu bespitzeln, ging am entscheidenden Horchposten Bad Aibling schier unter,…

BND-Spionage: Pofalla hat Kanzlerin nie über ausgespähte Freunde informiert
Abhörsicheres Blackberry-Smartphone
Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla wollte nach einem Hinweis, dass der BND „befreundete Botschaften“ in Krisenländern ausgespäht habe, vor einem…

  • Steinmeier aktzeptierte sogar, das die NSA illegal Deutsche Firmen auspionierten und unterstützte die Industrie Spione, ignorierte alle Hinweise und Gesprächs Versuche des BND

    „Russland, China, Terror“
    27.04.2015
    BERLIN/WASHINGTON
    (Eigener Bericht) – Das Bundeskanzleramt ist schon frühzeitig über die BND-Weitergabe von Kommunikationsdaten deutscher Konzerne und französischer Behörden an die NSA informiert gewesen.

    Die NSA hat beim BND, wie es heißt, auch Kommunikationsdaten von Personal großer deutsch-französischer Industriekonzerne, französischer Behörden und der EU angefordert. Die Rede ist mittlerweile von mehreren zehntausend „Selektoren“ (Suchbegriffe bzw. -nummern), über die die US-Spionage bei ihren deutschen Kollegen Auskunft begehrte. Genannt werden exemplarisch EADS und Eurocopter. Unklar bleibt, wessen Kommunikationsdaten genau in die Vereinigten Staaten weitergeleitet wurden; weder der BND noch das Kanzleramt, das ihn beaufsichtigt, haben dazu bislang näheres mitgeteilt.
    ….

    „Nicht im gemeinsamen Interesse“
    Dabei ist das Bundeskanzleramt offenkundig bereits seit Jahren über die Vorgänge informiert. Wie es in einem Pressebericht vom Wochenende heißt, findet sich in einem BND-Vermerk bereits 2005 die Aussage, die NSA suche die Spionage „auf Bereiche auszudehnen, die nicht im gemeinsamen Interesse liegen“.[1] „Gleich mehrmals“ habe der BND über die Verstöße berichtet, sei damit jedoch im Kanzleramt ignoriert worden. Unklar ist, ob das BND-Vermerk vor oder nach dem Regierungswechsel notiert wurde; vor dem Wechsel amtierte Frank-Walter Steinmeier (SPD) als für den BND zuständiger Kanzleramtschef, nach ihm hingegen Thomas de Maizière (CDU). In de Maizières Amtszeit fällt jedenfalls der vertrauliche Bericht über die NSA-Spionagebestrebungen, den der BND 2008 dem Kanzleramt zur Verfügung stellte. Auch 2010 soll die deutsche Auslandsspionage den Chef des Bundeskanzleramts auf die US-Praktiken hingewiesen haben. Damals bekleidete Ronald Pofalla (CDU) das Amt.[2]

    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59103

 

Wenn ein Kriegsverbrecher, Krimineller Praesident wird: Frank-Walter Steinmeier vollkommen korrupt und kriminell

Schlimmer wie Hitler, weil er Kopfabschneider von Kindern, Ethnische Saeuberungen, Massenmorde und die Todesschwadronen der Super Nayis finanzierte und Obama nannte ihn 2009 schon einen Scheckbuch Diplomate, sprich vollkommen kriminell und korrupt in der Auslands Bestechung, wo er schon lange hinter Gitter gehoert. Kurt Beck, Martin Schulz identisch Profi Kriminelle und korrupte Betrugs Gestalten.

13.02.2017 – Präsidiable Politik

BERLIN (Eigener Bericht) –

BERLIN
(Eigener Bericht) – Frank-Walter Steinmeier, designierter Präsident der Bundesrepublik Deutschland, verkörpert wie kaum ein zweiter die Berliner Expansionspolitik der vergangenen zwei Jahrzehnte vom Kosovokrieg bis zur Einmischung in den Syrienkrieg. Den Überfall auf Jugoslawien vom Frühjahr 1999, mit dem Deutschland unter Bruch des Völkerrechts in seinen ersten Angriffskrieg nach 1945 zog, begleitete Steinmeier als Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Danach beteiligte er sich als Kanzleramtschef am Kampf um Zugriff auf die riesigen russischen Erdgasvorräte, um sodann als Außenminister mit dem Streben nach EU-Assoziierung der Ukraine Russland machtpolitisch massiv zurückzudrängen. Dabei nahm er einen Umsturz in Kiew unter Beteiligung von Faschisten in Kauf. Lange hat auch der „Anti-Terror-Krieg“ Steinmeiers Wirken geprägt; im Kanzleramt war er an führender Stelle in die Folterkooperation mit der CIA involviert. Der nächste Bundespräsident hat im Herbst 2002 dazu beigetragen, die Freilassung eines unschuldigen Mannes aus Bremen aus dem US-Folterlager Guantanamo nach Deutschland zu verhindern. Zudem trug er Mitverantwortung für Verhöre deutscher Verdächtiger in syrischen und libanesischen Foltergefängnissen. Zuletzt hat Steinmeier einer jihadistischen Miliz, die von der deutschen Justiz als Terrororganisation eingestuft wird, politische Rückendeckung gewährt.
Unter Bruch des Völkerrechts
Die erste große außenpolitische Operation, in die Frank-Walter Steinmeier involviert war – damals noch als Staatssekretär im Bundeskanzleramt und als Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes unter Kanzler Gerhard Schröder -, war der Angriffskrieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999. Über den Überfall auf Jugoslawien hat später Schröder selbst geurteilt, es sei ein „Verstoß gegen das Völkerrecht“ gewesen: „Da haben wir unsere Flugzeuge, unsere Tornados nach Serbien geschickt, und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluß gegeben hätte.“[1] Als Staatssekretär im Kanzleramt ist Steinmeier damals eng in die Vorbereitung und das Führen des Krieges involviert gewesen. Als Geheimdienst-Beauftragtem kann ihm zudem nicht entgangen sein, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) die damaligen Berichte über angebliche jugoslawische Massaker, mit denen die Bundesregierung den Krieg legitimierte, klar als Kriegslügen einstufte; ein Journalist mit guten Kenntnissen über den Dienst berichtete bereits im April 1999, „viele der Geschichten über angebliche Massengräber und Greueltaten der Serben“ würden „von Pullach als nachrichtendienstliche Desinformation bewertet, mit denen Politik gemacht“ werde.[2] Zu denen, die damals Politik machten, gehörte Steinmeier; die Erkenntnisse des BND hielten ihn nicht von der Unterstützung des Krieges ab.
Mit Faschisten und Oligarchen
Nach dem Kosovokrieg hat für das Bundeskanzleramt, in dem Steinmeier ab Juli 1999 als Chef amtierte, rasch die Russlandpolitik erhebliche Bedeutung erlangt. Hatte der Kosovokrieg nicht nur Jugoslawien, sondern zugleich mit Belgrad auch dessen traditionellen Partner Moskau empfindlich geschwächt, so strebte Berlin nun nach Zugriff auf die riesigen russischen Erdgasressourcen. Dazu war eine Phase der Kooperation mit Russland unumgänglich. Schröder hatte die Erdgaskoooperation in seiner Amtszeit als Ministerpräsident Niedersachsens (1990 bis 1998) gemeinsam mit einem seiner engsten damaligen Mitarbeiter, Frank-Walter Steinmeier, eingeleitet (german-foreign-policy.com berichtete [3]); beide setzten sie nun im Berliner Kanzleramt fort. In den folgenden Jahren ist es Berlin – auch dank Steinmeier, der 2005 an die Spitze des Auswärtigen Amt wechseltes – gelungen, deutschen Konzernen eine starke Stellung in der russischen Erdgasproduktion und beim Transport des Rohstoffs per Pipeline in Richtung EU zu sichern.[4] Das hat den damaligen Außenminister nicht davon abgehalten, ab 2007 die Weichen in Richtung EU-Assoziierung der Ukraine zu stellen, um den deutschen Einflussbereich auf Kosten Russlands nach Osten auszudehnen. Den Umsturz in Kiew im Februar 2014 hat Steinmeier – nach vierjähriger Zeit in der Opposition – dann wieder als Außenminister begleitet. Um Moskau zurückzudrängen, hat er unter anderem den Führer einer faschistischen ukrainischen Partei [5] sowie berüchtigte ukrainische Oligarchen [6] zu akzeptierten Verhandlungspartnern aufgewertet. Die Folgen für die Ukraine sind bekannt.
Verschleppung und Folter
Jenseits der deutschen Expansion nach Ost- und Südosteuropa ist für Steinmeier – vor allem in seiner Amtszeit als Kanzleramtschef – der sogenannte Anti-Terror-Krieg prägend gewesen. In die systematische Verschleppung von Verdächtigen durch die CIA in geheime Folterkeller in Europa, Afrika und Asien waren von Oktober 2001 an per Zuarbeit auch deutsche Stellen involviert; darüber hinaus nahmen BND-Agenten, andere Geheimdienstler und Polizisten mehrfach an Verhören verschleppter Deutscher teil.[7] Steinmeier, damals im Kanzleramt zuständig für den BND, war zudem als Teilnehmer der Kanzleramts-„Sicherheitsrunden“ immer wieder in den Komplex von Verschleppung und Folter involviert. Über die Berliner Kollaboration mit der CIA hat sich später etwa der liberale Schweizer Politiker Dick Marty in seiner Funktion als Sonderermittler des Europarats zu den kriminellen Geheimdienstmachenschaften beklagt.[8] Einer Entscheidung der Bundesregierung, die Steinmeier mit verantwortete, verdankt der Bremer Murat Kurnaz vier Jahre Internierung im US-Folterlager Guantanamo. Kurnaz, der 2001 von US-Stellen verschleppt, gefoltert und in Guantanamo festgehalten worden war, sollte nach dem Willen der US-Regierung im Herbst 2002 nach Deutschland überstellt werden; die US-Behörden waren zu der Erkenntnis gekommen, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Bei einer Besprechung im Kanzleramt wurde am 29. Oktober 2002 unter Steinmeiers Mitwirkung entschieden, Kurnaz nicht aus den Vereinigten Staaten einreisen zu lassen. Das sei sogar „bei US-Seite auf Unverständnis“ gestoßen, hielt der BND wenig später fest. Die Kanzleramtsentscheidung führte dazu, dass Kurnaz erst am 24. August 2006 aus der US-Folterhaft freikam: nach dem Regierungswechsel in Berlin.[9]
Geheimdienstkooperation mit Syrien
Von aktuellem Interesse ist, dass der BND – unter der Oberaufsicht des Kanzleramtschefs – Anfang 2002 in Gespräche mit der syrischen Auslandsspionage über einen Ausbau der geheimdienstlichen Zusammenarbeit eintrat. Dabei ging es – neben der Abwehr unerwünschter Migration – ebenfalls vorrangig um den „Anti-Terror-Krieg“. Die Kooperation mit Damaskus war selbst im Kanzleramt nicht unumstritten, weil die syrischen Dienste für ihre Folterpraktiken berüchtigt waren; so berichtete etwa der damalige Kanzleramts-Referent für Internationalen Terrorismus, Guido Steinberg, er habe vor einer engeren Zusammenarbeit mit Syrien „wegen der dort praktizierten Menschenrechtsverletzungen gewarnt“.[10] Unter seinem Chef Steinmeier schlug das Kanzleramt die Warnungen jedoch in den Wind, baute die Kooperation aus – und entsandte von Oktober bis Dezember 2002 mehrmals Geheimdienstler und Polizisten nach Damaskus und in das damals unter starkem syrischen Einfluss stehende Beirut, um dort an Verhören in Foltergefängnissen inhaftierter Deutscher teilzunehmen (german-foreign-policy.com berichtete [11]). Er habe es damals für „notwendig“ erachtet, „dem jungen Präsidenten Assad Wege der Zusammenarbeit mit dem Westen aufzuzeigen“, erklärte Steinmeier kürzlich.[12] Seit dem Sommer 2011 zieht Berlin allerdings die syrischen Folterpraktiken, aus denen es zuvor Profit zu schlagen versuchte, heran, um das Streben nach einem Umsturz in Damaskus zu legitimieren.
Rückendeckung für Jihadisten
Dabei hat das Auswärtige Amt unter Steinmeier in Syrien zuletzt Jihadisten den Rücken gestärkt, die es zuvor sogar unter faktischer Billigung von Folter bekämpft hatte. Anfang 2016 etwa setzte Steinmeier sich persönlich dafür ein, die salafistisch-jihadistische Miliz Ahrar al Sham zur Verhandlungspartnerin in Friedensgesprächen aufzuwerten. Ahrar al Sham kooperiert eng mit dem syrischen Ableger von Al Qaida, dem Hauptfeind im früheren „Anti-Terror-Krieg“. Die deutsche Justiz stuft die Miliz entsprechend als Terrororganisation ein und stellt daher die Unterstützung für sie unter Strafe (german-foreign-policy.com berichtete [13]). Der Sache nach trifft die Einstufung einen wichtigen Aspekt der Syrienpolitik des Auswärtigen Amts unter seinem einstigen Minister, dem künftigen Bundespräsidenten.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59538

Verbrecher Syndikats Boss, der Auslands Bestechung: Frank Walter Steinmeier: Drogen- Terroristen Pate und Motor der Korruption

Guantanamo-Opfer Murat Kurnaz „Steinmeier hat nicht die Größe, seinen Fehler einzugestehen“

Guantanamo-Opfer Murat Kurnaz: "Steinmeier hat nicht die Größe, seinen Fehler einzugestehen"

Frank-Walter Steinmeier wird Bundespräsident. Murat Kurnaz sieht das „aus leidvoller Erfahrung kritisch“ – der Ex-Guantanamo-Häftling wirft Steinmeier bis heute vor, sich kaltherzig verhalten zu haben. Ein Interview von Sophie Krause mehr…

Der vollkommen korrupte Marin Schulz, ein identisch kriminelles Enterprise, von Georg Soros bezahlt, das Kiewer Debakel mit Kriminellen Nazis dokumentierte.

  • Schulz‘ Denkmal in Würselen

    Als Bürgermeister ließ der SPD-Kanzlerkandidat einen Investor ein Spaßbad errichten, das die Stadt heute schwer belastet

    • Peter Mühlbauer
    • Abzocker, Betrüger, Lügner, Faschisten Freund: Martin Schulz will nun Soziale Gerechtigkeit
    • 14.02.2017 – Fackelträger des WestensBERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Die EU soll sich in der
      Weltpolitik neu positionieren und die Vereinigten Staaten als
      „Fackelträger“ des Westens ablösen. Dies fordern führende Berliner
      Außenpolitiker vor der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden
      Wochenende. Nach dem Machtwechsel in Washington „taugen“ die
      Vereinigten Staaten „nicht mehr als das politisch-moralische
      Führungssymbol des Westens“, erklärt der Vorsitzende der
      Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger; es sei deshalb nun „Europas
      Aufgabe …, diesen Verlust zu ersetzen“. Bei der Konferenz am
      kommenden Wochenende, als deren Schwerpunkt das künftige Verhältnis
      zwischen EU und USA angekündigt ist, wird Bundeskanzlerin Angela
      Merkel eine programmatische Rede halten. In der deutschen Hauptstadt
      heißt es bereits jetzt mit Blick auf erwartete Machtkämpfe, die EU
      dürfe sich von äußeren Rivalen nicht spalten lassen; „Special
      Deals“ einzelner Mitgliedstaaten mit der neuen Trump-Administration
      müssten vermieden werden, verlangt etwa Michael Roth, Staatsminister
      im Auswärtigen Amt. Bei hinlänglicher Geschlossenheit, die
      beispielsweise Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik
      erforderlich mache, könnten „wir Europäer eine
      politisch-militärische Macht“ sein, „die tatsächlich Eindruck machen
      würde“, lockt Ischinger.mehr
      http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59539

    Betrugs System in Tradition mit VW. SPD Tuzzi, als Richterin und im Vorstand von VW, wo man für ein Jahr der Inkompetenz: hohe Millionen schwere Abfindungen erhält: SPD zerstörte auch in Deutschland mit solchen Leuten die Justiz: Christine Hohmann-Dennhardt, Heiko Maas, IRZ-Stiftung, Hofschranzen leiten heute wie Ralf Jäger, Heiko Maas, auch ganz Oben in der Justiz eine ruinierte Justiz.

    Millionen-Abfindung für Managerin CDU fordert Sonderprüfung bei VW

    Millionen-Abfindung für Managerin: CDU fordert Sonderprüfung bei VW

    In der Diskussion um hohe Manager-Bezüge macht die CDU in Niedersachsen Druck auf Ministerpräsident Weil: Der soll im VW-Aufsichtsrat eine Sonderprüfung zur Millionen-Abfindung Vorstandsfrau Hohmann-Dennhardt veranlassen.

 

Die Deutsche Kriegs Ratte „Steinmeier“ und „Kriminelle“ – „Terroristen“ einreisen lassen

In an interview with Deutsche Welle, Brugger criticised German Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier for defending the arms trade with Saudi Arabia.

Uralt bekannt: Frank-Walter Steinmeier ist uralt Waffen- und Mord- Kriegs Lobbyist und voll eingekauft, da vollkommen korrupt. Geschmiert wird mit Entwicklungshilfe und Kick-Back Geschäften, sowie dubiose Projekte, die nie kontrolliert werden. U-Boote wollte er 2009 in Pakistan verkaufen, forderte nach Rückkehr 5 Milliarden € Entwicklungshilfe für Pakistan, womit über die inkompetenden Ratten im Auswärtigen Amte Alles gesagt ist. Und dann diese ganzen Heckler & Koch: Waffen Geschäfte, welche oft bei Kriminellen und Terroristen landen: Bestechungs Geschäfte pure, was auch in Deutschland Strafbar ist. Deshalb unterstützt er die Verbrecherin Hillary Clinton, eine Massenmörderin und Non-Stop Lügnerin mit Terroristen.

Ganz peinlich weil Steinmeier das Völkerrecht in die Müll Tonne warf, für seine kriminellen Geschäfte und im Solde des CIA und der NeoCons.

Deutsche Scheckbuch Politik von Steinmeier
Deutsche Scheckbuch Politik von Steinmeier

“ Außenminister wird „echt bange“ Steinmeier warnt vor Präsidentschaftskandidat Trump

10.08.2016, 15:26 Uhr | rtr, dpa, AFP “

Aktuell redet er wie immer Müll: ein billiger Selbst Darsteller der seine Profil Neurose behandelt. Er kann nicht den Mund halten, vor allem über Dinge, die ihn Nichts angehen, die Genver Konvention, jede Einmischung verbietet. Ab in die Irren Anstalt und Medikamente verschreiben.

„““Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Möglichkeit für die Gründung eines neuen Militärbündnisses zwischen Russland und der Türkei ausgeschlossen. Dies erklärte er gegenüber der „Bild“-Zeitung.““

68 % der sogenannten Fachkräfte sind dümmer wie Tiere (functional illerate), oder leer wie ein Aschenbecher, wie es ein Belgischer Anwalt, eines dieser Terroristen klar ausdrückte. Angela Merkel wird in der New York Times schon als verrückt dargestellt, aber mit solchen Null Nummern wie Roland Pofalla, Kauder Alle Berufslose Spinner und inkompetend ist das Desaster der Verrückten komplett. Alle vollkommen korrupt, was der Europarat „CRECO“ Report: erneut in 2016 (nach 2009,2011 und die Weisungs gebundene Justiz), die undurchsichtige Parteien Finanzierung, nicht transparent, rein Mafiös und was zu diesen korrupten und inkompetenden gekauften Gestalten der Hirnlosigkeit in Berlin führt.

Hemmungslos korrupt, auf Kosten des Steuerzahlers

Als Top-Montblanc-Besteller von 2009 gilt demnach Ronald Pofalla, der ehemalige Kanzlerminister. Dem Blatt zufolge gab er für seine Bestellung 3307 Euro aus.

Mehr: http://de.sputniknews.com/panorama/20160825/312281137/bundestag-stifte-bild-montblanc-bestellerliste.html

2011:Zwei Jahre hatte die Bundesregierung Zeit 20 Empfehlungen zur Transparenz der Parteienfinanzierung (pdf) und zur Kriminalisierung von Korruption (pdf) umzusetzen. PRESSEMITTEILUNG, 29.01.2015
Europarat: Deutschland muss bei Parteienfinanzierung und Lobbykontakten transparenter werden Berlin, 29. Januar 2015. Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats hat in zwei gestern veröffentlichten Berichten mehr Transparenz im Bereich der Parteienfinanzierung sowie bei Lobbykontakten von Bundestagsabgeordneten angemahnt. Außerdem brauche es wirksame Kontrollen bei den Angaben der Abgeordneten zu ihren Nebeneinkünften und einen konsequenteren Umgang mit Interessenkonflikten. Positiv nahm die Staatengruppe zur Kenntnis, dass Deutschland den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung……………
https://www.lobbycontrol.de/wp-conte…9_PM-GRECO.pdf


GRECO Europarat Report beleuchtet die Politische Korruption in Deutschland im Verbund mit der Justiz

CDU - KAS Jugend Förderung, Modell Elmar Brok
CDU – KAS Jugend Förderung, Modell Elmar Brok

Trump: German Chancellor Merkel is ‚insane‘

Deshalb machen die Hirnlosen Deutschen Politiker, vollkommen korrupt, Mobbing gegen Trump, der die Probleme anspricht. Was ist das für eine Murks Gestalt: Heiko Maas und Steinmeier der Banken Mafia Promoter.

Vollkommen korrupt vor allem Hillary Clinton, die sich mit Millionen von den Saudi Terroristen, Rüstungs- und Banken Mafia finanzieren lässt.

2012: 80.000 $ Foto über Podesta: Journalist Besar Likmeta

2012: Obama – Edi Rama: kostete 80.000 § dieses Foto

07 Jul 16 Albania Prosecutor to Decide if Rama Illegally Financed Obama

Trump, über die gekauften Politiker, welche damit ihren Wahlkampf finanzieren, sogar bei der Albaner Mafia ständig vorstellig wurden und werden, wie Hillary Clinton. Obama, John McCain, Wesley Clark: reine kriminelle Systeme, welche nur korrupten, inkompetende Verbrecher nach Oben spült, wie man an Angela Merkel, Steinmeier, die Grünen Hofschranzen, besonders gut sieht.

Regierung

Heiko Maas und die Nazi Bande Bande um die Stasi Frau: Anetta Kahane und die Schleuser Mafia, finanzieren und holen diese Terroristen und Verbrecher mit vielen Millionen nach Deutschland.

US-Think Tank: Feindliche Übernahme in Deutschland der EU, durch die Finanz Betrüger, Rüstungs- Pharma Mafia

Europa Politik
Europa Politik

Jetzt dreht Merkel völlig durch

Bild Merkel: wikimedia.org, user DL5MDA derivative work: Treaki (CC BY-SA 3.0); Bild Obelix: flickr.com, Jorge Mejía peralta (CC BY 2.0); Komposition: Info-DIREKT

2,14 Millionen Menschen aus allen Herren Ländern drangen 2015 über die offenen Grenzen  in Deutschland ein. Gründe dafür sind sowohl die Zustände in deren Heimatländern als auch die verlockenden Anreize der jeweiligen Zielländer. Ein solcher Anreiz seine Heimat zu verlassen und nach Europa aufzubrechen, ist unter anderem der Umstand, dass kaum jemand abgeschoben wird, dessen Zehen einmal europäischen Boden berührt haben.

Jeder soll bleiben können


Durch eine Änderung des Integrationsgesetzes dürfen nun auch Personen, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde in Merkels bunter Republik bleiben. Selbst wenn ein Gericht einen negativen Asyl-Bescheid bestätigt hat, können diese Personen nun legal in Deutschland bleiben, wenn sie innerhalb von sechs Monaten einen Arbeitsplatz finden. Daniel Thym, Direktor des Forschungszentrums Ausländer- und Asylrecht, legt offen, welcher Plan hinter dem neuen Gesetz steckt: „Zuerst kommt ein Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit, dann die Niederlassungserlaubnis und acht Jahre nach Einreise die Staatsangehörigkeit.“

Die Lüge vom Facharbeitermangel

Nüchtern gesehen bringt dieses Gesetz keine wirkliche Veränderung für Deutschland mit sich, ausser, dass es einen weiteren Anreiz für Zuwanderungswillige darstellt. Auch bisher wurde kaum jemand abgeschoben. Zum einen, weil Abschiebungen (so wie sie zurzeit durchgeführt werden) sehr teuer sind. Unlängst wurde bekannt, dass die Abschiebung von drei Tunesiern mit einem Linienflugzeug 125.000 Euro gekostet hat, weil sie in Begleitung eines Arztes und dreizehn Bundespolizisten ihre Heimreise antraten. Zum anderen, weil Merkel den Irrsinn, dass Deutschland Facharbeiter benötige, scheinbar selbst glaubt. Beim Verbreiten dieser bösartigen Falschbehauptung standen ihr namhafte Persönlichkeiten aus der Wirtschaft bei. So zum Beispiel Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche. Dieser verkündigte im September 2015, dass viele Flüchtlinge jung, gut ausgebildet und hoch motiviert seien und weiter: „Genau solche Leute suchen wir doch!“

Die Realität sieht indes anders aus als das rosige Bild, dass uns die deutschen und europäischen Eliten vermitteln wollen. Von den dreißig wertvollsten deutschen Aktienkonzernen wurden bis Anfang Juni 2016 nur 54 Flüchtlinge eingestellt, 50 davon hat die Deutsche Post aufgenommen. Für Info-DIREKT Leser sind diese Beschäftigungszahlen keine Überraschung. Wir berichteten bereits in unserer Ausgabe 5/2015 darüber, dass unter 4221 beim Arbeitsmarktservice in Österreich gemeldete Afghanen nur 40 Akademiker waren. Unter den gemeldeten Syrern hatten bis Juni 2015 nur sieben Prozent einen Hochschulabschluss. Dass es sich bei den „Flüchtlingen“ um keine Elite handelt, war auch in Deutschland bekannt. Innenminister Thomas de Maiziére, rechnete im letzten Jahr mit einem Analphabetenanteil unter den Zuwanderern von 15 bis 20 Prozent……………………

http://www.info-direkt.eu/jetzt-dreht-merkel-voellig-durch/

Der ehemalige Leiter des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, stellt in seinem Bericht fest: Deutschland und Europa befänden sich auf einem sicherheitspolitischen Blindflug, die Behörden hätten die Lage nicht mehr im Griff und es könne demnächst zu Anschlägen hierzulande kommen. Dr. Gert-René Polli war bis 2008 Leiter des österreichischen Verfassungsschutzes, heute ist er Sicherheitsberater und… Weiterlesen

Afghanistan Einsatz als Schutzherr der Drogen Barone wie General Fahim
Afghanistan Einsatz als Schutzherr der Drogen Barone wie General Fahim

Die Georg Soros Verbrecher Organisation finanziert viele Deutsche Politiker, Körber Stiftung, SWP-Berlin Verbrecher wie Volker Perthes gehören dazu

George Soros muss sofort enteignet werden

von Freeman am Dienstag, 16. August 2016 , unter | Kommentare (15)

 

Die Veröffentlichung der durchgesickerten Daten von George Soros Open Society Foundation (OSF) vor zwei Tagen haben zahlreiche Machenschaften dieser Organisation ans Tageslicht gebracht, einschliesslich Pläne zur Manipulation der Medien, Einflussnahme der Einwanderungspolitik von Staaten und massive Geldzufuhr an sogenannten Gerechtigkeitsbewegungen, die aber in Wahrheit…

Die Deutsche Politik Kathastrophe mit den Nachwuchs Star der Stasi: Angela Merkel und dem Steinmeier Murks

Korruptes Chaos Land, unter Kommando des Stasi Nachwuchs Stars, des Zentral Kommittee SED:

Wenn die Stasi den Doktortitel verleiht


https://www.welt.de/politik/deutschland

Geld Diebstahl ohne Ende in Billiarden Höhe heute:
ZZ

Stasi und Kommunistische Nachwuchs Hoffnung Angela Merkel

Andreas von Bülow zur SPD-Krise und Bilderberg: „Infantile Kriegsspielerei statt Sozialpolitik“

Peinlich: Transnistrien sagt „Nein“ zu Steinmeier

Alle Balkan Völker erzählen in Deutschland das Selbe, das Deutschland und die USA, die Zustände im Balkan geschaffen haben, was sehr leicht zu hinterfragen ist. Deutschland war der Motor der Bestechung und des Betruges, und die USA haben sogar Terroristen Gruppen erfunden, wo die Morde von CIA Offizieren wie Robert Baer organisiert, finanziert und beauftragt waren. Gottvater des Verbrechens: der US Senator Bob Dole und seine Ehefrau Elisabeth Dole: damals Präsidentin des US Roten Kreuzes, fleissig aktiv, bei der Unterschlagung der Hilfen mit Karadic und dem UN General Sekretär. US finanzierter Hass sollte gesäht werden, was Programm war und mit Morden begann.

Ist Frank Walter Steinmeier korrupt und Strohdumm, kann bejaht werden, nachdem er (selbst nie gelesene Ausführungen) Ausführungen des Donald Trump kritisierte, was Bruch der Genver Konvention ist, die Einmischung in die Inneren Angelegenheiten eines Staates.

Jetzt leitet diese Murks Gestalt, der „Scheckbuch Diplomatie“ auch noch die OSCE, welche man am besten abschafft.

Steinmeier ist aus etlichen Ländern rausgeworfen worden, muss sich heute mit Geld aus der Entwicklungshilfe Termine in vielen Ländern erkaufen.

Da hatten die Pseudo Spinner im AA, OSCE wohl vergessen, mangels Intelligenz, das Transnistrien bereits ein Abkommen mit Sonder Status hat, wo Alles geregelt ist. Aber irgendwelche Geschäfte mit dem vom Westen ruinierten Moldawien muss man ja betreiben.

zef broci

Transnistrien sagt „Nein“ zu Steinmeier

Zeitungen

Zum Kurzlink
Nesawissimaja Gaseta
02475801
Tiraspol lehnt den Status ab, den Chisinau zusammen mit Berlin für Transnistrien ausarbeitet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Laut dem Vorsitzenden des Obersten Rates von Transnistrien, Wadim Krasnoselski, verzichtet die nicht anerkannte Republik im Voraus auf einen Sonderstatus, den die Republik Moldau und der OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier ausarbeiten. Krasnoselski zufolge wurde der Status Transnistriens bereits bei dem Referendum 2006 festgelegt – Unabhängigkeit mit anschließendem Beitritt zu Russland. Die Region wolle nicht nach Moldawien zurückkehren. Zudem setze Chisinau Tiraspol weiterhin unter Druck, wobei ein Verbot für Importe aus Transnistrien verhängt wurde.

Dem Regierungschef Moldawiens zufolge wollen die moldawischen Abgeordneten in der nächsten Woche mit der Ausarbeitung eines Sonderstatus für die östliche Region beginnen. Filip versprach Steinmeier, dass alles schnell und reibungslos verlaufen werde. Dabei hat er wohl vergessen, dass es in Moldawien bereits ein Gesetz über den Sonderstatus Transnistriens gibt, das 2005 verabschiedet wurde.

Der Status sieht breite Vollmachten für die Region vor, die sich allerdings über die Grenzen der Kreise ausdehnen sollen. Transnistrien ging 2003 als Antwort auf die Bitte Moskaus darauf ein, Moldawien als Föderation beizutreten. Das war der so genannte „Kosak-Plan“, den der moldawische Präsident Wladimir Woronin im letzten Moment nicht unterzeichnete. Die Beziehungen zwischen Moskau und Chisinau verschlechterten sich, 2006 verhängte die Ukraine auf Bitte der moldawischen Behörden eine Wirtschaftsblockade gegen Transnistrien.

Die heutigen moldawischen Behörden wollen die Beziehungen zu Russland wieder aufbauen. Bei den Verhandlungen wird auch das Thema Transnistrien besprochen, allerdings ist bislang nicht bekannt, ob ein Kompromiss erreicht wird. Russland verspricht weiterhin, Transnistrien nicht im Stich zu lassen, kann Tiraspol jedoch nur Finanzhilfe anbieten.

Steinmeier versteht die schwierige Situation und betonte während seines Besuchs in Chisinau und Tiraspol, dass der Transnistrien-Konflikt einer sei, den man nicht über Nacht lösen könne. Steinmeier zufolge sollten durch vertrauensbildende Maßnahmen nach und nach Fortschritte erzielt werden. Doch das Problem besteht darin, dass es eben kein Vertrauen gibt. Laut Krasnoselski boykottiert die Ukraine auf Bitte Chisinaus den Import aus Transnistrien. Es könne keine Rede von einer Vereinigung mit Moldawien sein, weil der Status von Transnistrien 2006 bei einem Referendum festgelegt wurde, bei dem die Einwohner für die Unabhängigkeit der Republik mit anschließendem Beitritt zu Russland stimmten.

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20160729/311836375/transnistrien-deutschland.html

Bananen

Der Kerl ist vollkommen verrückt, korrupt und kriminell. Willy Wimmer erklärt

Die Ratte: Frank Walter Steinmeier promotet das grösste Schmuggler Imperium Montenegro

Ignorante Dummheit und kriminelle Energie, als einziges Programm von den peinlichen Banden des Auswärtigen Amtes. Partner des CIA und  von:

2015 MAN OF THE YEAR IN ORGANIZED CRIME:

Lässt sich abhören, inklusive hoher Beamter des Auswärtigen Amtes und sagt Nichts dazu, weil er die Ratte und Abschaum der Deutschen Politik ist.

WikiLeaks NSA Außenminister Frank-Walter Steinmeier Cartoon

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat gestern Dokumente veröffentlicht, wonach der US-Militärgeheimdienst NSA deutsche Politiker wie Frank-Walter Steinmeier über mehrere Jahre hinweg abgehört hat. Auch das Auswärtige Amt und der Generalkonsul in Miami waren Ziel der systematischen Ausforschungen.

In den kürzlich von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten finden sich 20 Telefonnummern, die die NSA dem Auswärtigen Amt zugeordnet hat

Dann machte Nigel Farage (Video) er einen Seitenhieb gegen das vollgefüllte Plenum, denn er sagte: Ich weiss, fast keiner von euch ist je einer anständigen Arbeit im Leben nachgegangen.“ Sie hätten kaum Arbeitsplätze geschaffen oder einen Betrieb geführt.

Willy Wimmer über diese Leute: die verkaufen jeden Unfug als Politik.

Frank Walter Steinmeier, die NATO sowieso promotetd das Langzeit kriminelle Enterprise: Die USA sowieso, die kennen Nichts Anderes mehr: The message from the White House is that Montenegro’s membership would “demonstrate the credibility of NATO’s Open Door policy”.

Geschäfte mit Terroristen, werden gedeckt, geduldet, inklusive Drogen und Frauen Handel: Alles AA: Frank Walter Steinmeier konform. Finanzierung von Schwuchtel Partys und Reisen ist Programm, der Geistig Behinderten.

Sprecherin der Hirnlosen Banden des Frank Walter Steinmeier: Sawsan Chebliaus aus Palästina, Vater ist Analphabet,wo Kinder Heiraten Programm ist. Nach dem Motto, Dumm umgibt sich mit noch Dümmeren und Ja-Sagern, kann der inzwischen immenz aufgeblähte Apparat des Auswärtigen Amtes gut leben

Im Solde des CIA Betrügers, Frank Wisner organisierte er die Anerkennung des Kosovo, eines Verbrecher Staates, obwohl diese Militär Studie bekannt war: IEP Militär Studie Kosovo 2007,

Inkompetenz der Peinlichkeit, mit der Allgemeinbildung einer Kakerlake.Sprecherin der Hirnlosen Banden des Frank Walter Steinmeier: Körper Sprachen Analyse. Andere Presse Konferenzen, wo man in einem Verblödungs Film, Nichts weiß, sich nicht vorbereitet hat, typisch „functional illerate“. Naive Kinder Vorstellungen bei Pelzig.

.

Was kostet ein Deutscher Aussenminister? extrem wenig, wenn man Montenegro als Leuchte der Demokratie verkauft

http://www.gov.me/ResourceManager/GetImage.aspx?imgId=201036&fmtId=71

Einfach lächerlich, wenn der Steinmeier Murks umgehend auf der Website des Montenegro Regierung verkauft wird.

Montenegro

Neues NATO Mitglied Montenegro: 2015 MAN OF THE YEAR IN ORGANIZED CRIME: Award: Milo Djukanovic

Zigaretten für Dschihadisten

Schmuggel ist ein lukratives Geschäft für Terroristen. Einer Recherche nach gelangen auch Waren aus Europa in die dortigen Islamisten-Hochburgen: Zigaretten aus Montenegro.

Schon die offiziellen Zahlen des Statistikamtes in Montenegro lassen staunen: Das kleine Adrialand exportierte in den vergangenen drei Jahren 3.409 Tonnen Zigaretten im Wert von rund einer halbe Milliarde Eure nach Libyen – mehr als in seine zwölf anderen Abnehmerländer zusammen. Die Recherche eines Verbundes investigativer Journalisten, deren Ergebnisse auch von der DW veröffentlicht werden, legt nahe, dass es sich um schmutzigen Handel mit islamistischen Terroristen handelt.

Auf wiederholte Anfrage bestätigte die montenegrinische Zolldirektion, dass die meisten Zigaretten in drei libysche Häfen verschifft wurden: nach Tobruk, wo die international anerkannte Regierung ihren Sitz hat, vor allem aber nach Bengasi und Misrata. In Misrata herrschen Rebellen, der Hafen von Bengasi wurde bis vor Kurzem von der terroristischen Gruppierung Ansar al-Scharia kontrolliert, die lose mit dem sogenannten „Islamischen Staat“ verbunden ist und für den blutigen Angriff auf das amerikanische Konsulat in der Stadt im Jahr 2012 verantwortlich gemacht wird.

Der Zigarettenschmuggel sei eine wichtige Einnahmequelle der Extremisten, sagt ein libyscher Geheimdienstler, der anonym bleiben möchte. Er bejaht, dass Zigaretten auch aus Montenegro ins Land kommen. Auf dem Territorium des zerfallenden libschen Staates könne dieser Schwarzhandel aber kaum verhindert werden. Nach einigen Angaben sind derzeit 1.200 verschiedene bewaffnete Gruppierungen in Libyen unterwegs.

Mit staatlichem Segen

Vukašinović war bis vor kurzem Direktor des „Tabak-Kombinates Podgorica“ (DKP) aus der Hauptstadt Podgorica. Bis Februar dieses Jahres war das DKP in Staatsbesitz, von 2012 bis 2016 war es verantwortlich für den Tabakhandel mit Libyen. In die Schlagzeilen kam das DKP bisher jedoch nicht wegen der umstrittenen Exporte, sondern wegen der Dauerproteste der Arbeiter. Denn trotz des immensen Zigarettenabsatzes blieb deren Lohn oft aus. Seit Februar gehört die Firma einem arabischen Investor.

Stadt Berane in Montenegro (Foto: CIN-MG (Zentrum für investigativen Journalismus Montenegro) Auch in Montenegro kann man illegale Zigaretten einfach finden – hier eine Szene vom Markt in der Stadt Berane

Stellt sich die Frage, warum nicht wenigstens montenegrinische Behörden zur Aufklärung der dubiosen Geschäfte beitragen können. Immerhin ist das Balkanland offizieller EU-Anwärter und soll schon bald NATO-Mitglied werden. In Montenegro aber tut man so, als sei das alles Unsinn: „Denken Sie wirklich, dass diese Gruppen auf Ladungen aus Montenegro warten, um ihren Wunsch nach Nikotin oder Profit zu stillen?“, spottet Slavoljub Vukašinović, bis vor kurzem Direktor des „Tabak-Kombinates Podgorica (DKP)“ aus der montenegronischen Hauptstadt, auf die Frage der Jornalisten.

Wichtig dabei: Das Kombinat DKP war von 2012 bis 2016 für die umstrittenen Exporte verantwortlich. Und bis Februar 2016 war es in staatlichem Besitz. In die Schlagzeilen kam es aber nicht wegen fragwürdigem Tabakhandel, sondern wegen der Dauerproteste der Arbeiter, deren Lohn trotz immenser Zigarettenexporte oft ausblieb. Seit Februar gehört die Firma einem arabischen Investor.

Arabische Connection

Das Business mit Libyen wurde jahrelang mit der Firma „Liberty Fze“ aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gemacht. Diese hatte nach Medienberichten dem montenegrinischen Tabakwarenhersteller die Lizenz zur Produktion der ägyptischen Marke „Cleopatra“ besorgt. In mehreren Interviews rühmte sich Vukašinović damit, dass die arabischen Kultzigaretten nun in Montenegro produziert würden. Gleichzeitig hieß es aber aus Ägypten, dass „Cleopatra“ aus Montenegro eine Fälschung sei. Auch eine Klage gegen den staatlichen Hersteller aus der Hauptstadt Podgorica wurde angekündigt.

Das alles hinderte das staatliche Kombinat DKP aber nicht daran, seine Cleoparta-Produktion sowie Produkte unter anderen Namen im großen Stil nach Nordafrika zu verfrachten. Mehrmals wurden die Schiffe aus dem montenegrinischen Hafen Bar auf ihren Weg über das Mittelmeer von der griechischen Küstenwache angehalten – wie etwa im März vergangenen Jahres, als griechische Behörden 146 Tonnen der gefälschten „Cleopatra“ beschlagnahmten.

Vertrautes Geschäft

Dabei ist der Zigarettenschmuggel ein alles andere als unbekanntes Thema in Montenegro. Das Land sei ein wichtiges Drehkreuz für illegale Tabakwaren, die auch in EU-Länder verkauft werden, schreibt die Brüsseler Polizeibehörde Europol in einem Bericht von 2012. Die italienische Staatsanwaltschaft bezeichnete den heutigen Regierungschef Milo Đukanović sogar als Patron des Zigarettenschmuggels in den 90er-Jahren. Doch Đukanović, der seit 1991 die höchsten Staatsämter bekleidet, blieb samt seinen engsten Mitarbeitern auch für die italienische Justiz unantastbar……

http://www.dw.com/de/zigaretten-f%C3%BCr-dschihadisten/a-19359383

Das Aussenpolitische Konzept des Donald Trump, was Hirnlose Kriminelle im PR Müll des Frank Walter Steinmeier, Edi Rama vollkommen verdreht kritisieren

Im Auswärtigem Amte ist man inzwischen so verblödet, das man die Rede des Donald Trump nicht kennt, aber eine Meinung dazu hat, wo der Selbst Inzenierer und Profil Neurothiker Frank Walter Steinmeier erneut sein Nazi und Mord Mentalität im Goebbels Stile kultivieren wollte. Also produziert man Hirn Müll erneut, kennt aber die Grundlage der Rede des Donald Trump nicht einmal.

Korrupter Deppen Club der EU mit dem Türkischen Hitler und IS Capo: Ahmet Davutoglu
Korrupter Deppen Club der EU mit dem Türkischen Hitler und IS Capo: Ahmet Davutoglu

Klare Aussage von einem Prominenten der nicht im Politik Deppen Club Establisment arbeitet:

Donald Trump bekam, wie vorher im Video zu sehen, auch Lob von Seymour Hersh, weil er die NATO überflüssig genannt hat, was sie auch wirklich sei, nur was man sonst rechts nie höre.

Einmischung in die Inneren Angelegenheiten bei einem Wahlkampf in den USA, demonstriert den Hirn Müll des Auswärtigen Amtes, der Deutschen Medien, und des von Hillary Clinton gekauften Banditen Edi Rama, der auf dem Hillary Clinton Sponsering Sender CNN, seine skurrile Meinung verbreiten durfte. Das Frank Walter Steimeier da erneut mitmacht, Hirnlos von krimineller Energie getrieben ist einmalig in der Deutschen Aussenpolitik, wo sogar das Völkerrecht seit Jahren mit den Füssen und Mord Partnern zertreten wurde.

Steinmeier in Kiew, mit seiner Nazi – Mord – Deppen Gruppe um den Putsch vorzubereiten in der Deutschen Botschaft in 2014

Fehlt nur noch das Steinmeier und das Auswärtige Amt, eine Presse Konferenz gibt, und mit „Heil H…..“ beginnt.

Genfer Abkommen: EU und VSA bewegen sich keinen Millimeter
Die Unterzeichner des Genfer Abkommens, die EU und die VSA, weigern sich beharrlich gemeinsam mit den Putschisten aus Kiew ihre Verpflichtungen aus dem Genfer Abkommen zu erfüllen, stattdessen erhöht man das Drohpotenzial gegen Russland.

Artikel lesen
Ethnische Säuberungen als neue Deutsche Aussenpolitik

Links auf dem Foto - natürlich Frank Walter Steinmeier, deutscher Außenminister. Rechts daneben: Oleg Tjagnibok, Chef der faschistischen ukrainischen Swoboda Partei. Swoboda fordert die Einführung des Merkmals "ethnische Zugehörigkeit" in Ausweisen. Die Partei ist strikt antisemitisch. Der jüdische Weltkongress forderte im Mai 2013 ihr Verbot. Swoboda Vertreter trafen sich im Mai 2013 mit NPD Vertretern.

Links auf dem Foto – natürlich Frank Walter Steinmeier, deutscher Außenminister. Rechts daneben: Oleg Tjagnibok, Chef der faschistischen ukrainischen Swoboda Partei. Swoboda fordert die Einführung des Merkmals “ethnische Zugehörigkeit” in Ausweisen. Die Partei ist strikt antisemitisch. Der jüdische Weltkongress forderte im Mai 2013 ihr Verbot. Swoboda Vertreter trafen sich im Mai 2013 mit NPD Vertretern. Direkt finanziert bereits von Frank-Walter Steinmeier vor 2009 mit dem Nazi Förderer dem Ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko damals!

Banditen die ihre Verbrechen vertuschen, sogar eigene „Schlichter“ haben, welche als bekannte Mord Clans, zwischen den Mafia Clan Finanzierern schlichten Klientel und Nepotismus System

https://josopon.files.wordpress.com/2015/03/88a3b-img_16432b-2bcopy.jpg?w=400&h=298

Verantwortlich für die Todesschwadronen: Brok und Parubij auf dem Maidan:hier mit dem gekaufen korrupten Nazi Bertelsmann Marionette: Elmar Brok. Details des Ex-Geheimdienst Chefs.

Welt Premiere der Dreistigkeit und Dummheit: Die US Reise des Edi Rama: „Albanian PM: Trump nomination would harm America“
Edi Rama und Kollegen: Vollkommen inkompetend, korrupt, Idioten als Adviser auf Kinder Niveau im Vorschul Alter und dann mischt Edi Rama sich in den US Wahlkampf ein, was eine Welt Premiere der Dreistigkeit und Dummheit ist. siehe Original Interview bei CNN, wie er den Kandidat Donald Trump kritisiert. CNN finanziert der Verbrecherin Hillary Clinton den Wahlkampf, also ist Edi Rama für eine Tasse Caffee schon käuflich sich durch ein Verbrecher Imperium des Mordes hineinziehen.
Orginal CNN Interview: Albanian PM: Trump nomination would harm America

 Hinrlos, ohne Konzept, wie immer Frank Walter Steinmeier dessen „Null Aussenpolitik“ (siehe Chr. Bertram), sein Scheckbuch Diplomatie und immer im Solde von den dümmsten Betrügern, Verbrechern, Terroristen und Kriminellen wie Hillary Clinton Legende ist. Steinmeirer forderte im Sinne der Kopf Abschneider, sogar Flugverbots Zonen in Syrien, womit Alles gesagt ist, über sein kriminelles Enterprise von der Ukraine angefangen mit Nazi Todesschwadronen und Volker Perthes und die SWP-Berlin, einem Sammelbecken Hirnloser, durchgeknallter in den USA ausgebildert PR Kaspars.
EU Pleite

„Nicht ganz ausbuchstabiert“ – so lautet das Urteil von Frank-Walter Steinmeier zu Donald Trumps außenpolitischen Plänen. Der deutsche Außenminister erklärte in Berlin, er könne „noch keine Linie erkennen“ – wohl eine diplomatische Art zu sagen, was er von dem US-Republikaner hält: ziemlich wenig.

Der Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur hatte am Mittwoch eine in vielen Punkten widersprüchliche Grundsatzrede zur Außenpolitik seines Landes gehalten. Trump kündigte an, seinen Kurs nach dem Motto „America First“ (Amerika zuerst) ausschließlich an amerikanischen Interessen auszurichten.

Das außenpolitische Konzept von Donald Trump – übersetzt auf deutsch

Anders als von den nahezu gleichgeschalteten Massenmedien behauptet, hat der republikanische US-Präsidentschaftbewerber Donald Trump gestern in seiner vom Teleprompter abgelesenen außenpolitischen Grundsatzrede eine klare Linie gezeigt und ein ziemlich schlüssiges Konzept für eine nationale und rationale US-Außenpolitik vorgelegt, das sich erheblich von dem der letzten Präsidenten unterscheidet.

Da die deutschen Massenmedien sich mal wieder bloß Fragmente herauspicken, um dann zu sagen, die Fragmente würden keine klare Linie ergeben, anstatt dem Publikum die Rede selbst vorzulegen, damit es sich selbst eine Meinung bilden kann, sei hier zunächst ein Video der Rede vorangestellt:

Ein Transkript der Rede findet sich auf der Webseite von Trump, und weiter unter hier im Artikel findet sich eine Parteibuch-Übersetzung der kompletten Rede von Trump ins Deutsche.

Trumps Rede vom Mittwoch fügt sich in Form und Inhalt nahtlos an das außenpolitische Statement an, dass der über jahrzehntelange Erfahrung im Verteidigungsausschuss verfügende sehr konservative Senator aus Alabama, Captain Jeff Sessions, Anfang März anlässlich seiner Ernennung zum Teamchef von Trumps Kampagne in Bezug auf Außen- und Sicherheitspolitik abgegeben hat. Jeff Sessions hatte damals zur Außenpolitik enes künftigen Präsidenten Trump erklärt, Donald Trump werde seine Außenpolitik auf dem nationalen Interesse basieren, die Grenzen der Fähigkeit zu erfolgreichen Interventationen in anderen Ländern müssten verstanden werden, es sei an der Zeit für eine gesunde Dosis an außenpolitischem Realismus und die Außenpolitik von Trump würde damit in Kontrast zu interventionistischen Ideen stehen, die die USA tiefer in das Chaos der nahöstlichen Region verstricken könnten. Realismus und Abstandnahme von interventionistischen Ideen ist genau das Gegenteil von dem, was die Israel-Lobby will. Das Statement im März war also eine klare, wohldurchdachte Kampfansage vom erfahrenen Südstaatensenator Jeff Sessions, Trumps Teamchef in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik, an die Neocons und liberalen Interventionisten der Israel-Lobby, die die Außenpolitik der USA in den letzten Jahrzehnten bestimmt haben. Und das Statement von Jeff Sessions passte, wenngleich es viel geschliffener war, auch inhaltlich gut zu den von Trump bis dahin im Wahkampf aus dem Ärmel vertretenen Positionen, wobei er dem außenpolitischen Establishment beider Parteien bei den von ihnen angezettelten Kriegen und den von ihnen durchgeboxten Freihandelsabkommen regelmäßig mit groben Worten Inkompetenz vorwarf.

Auf wirtschaftspolitischer Ebene stellt Donald Trump das US-amerikanische Streben nach globalem Freihandel und den Nutzen der Globalisierung überhaupt für die USA grundsätzlich in Frage. So wie ds in den letzten Jahrzehnten gelaufen sei, habe das vor allem dazu geführt, dass US-amerikanische Jobs in der Fertigung in das Ausland abgewandert seie……….

Einen Tag bombardieren wir Libyen und werden einen Diktator los, um Demokratie für Zivilisten zu fördern, und den nächsten Tag schauen wir zu, wie de Zivilisten leiden während dieses Land auseinanderfällt.

Wir sind eine humanitäre Nation. Aber das Vermächtnis der Obama-Clinton-Interventionen wird Schwäche, Konfusion und Unordnung sein.

Wir haben den nahen Osten instabiler und chaotischer als je zuvor gemacht.

Wir haben Christen intensiver Verfolgung und sogar Genozid ausgesetzt gelassen.

Unsere Handlungen in Irak, Libyen und Syrien haben dazu beigetragen, ISIS von der Leine zu lassen.

Und wir befinden uns in einem Krieg gegen radikalen Islam, aber Präsident Obama benennt nicht einmal den Feind!

Hillary Clinton weigert sich ebenso die Worte “radikaler Islam” auszusprechen, sogar wenn sie sich für eine massive Erhöhung in Sachen Flüchtlinge einsetzt.

Nach Außenministerin Clinton gescheiterter Intervention in Libyen haben islamische Terroristen unser Konsulat in Benghazi niedergemacht und unseren Botschafter und drei tapfere Amerikaner getötet. Dann, anstelle die Führung in dieser Nacht zu übernehmen, hat Hillary Clinton entschieden, nach Hause zu gehen und zu schlafen! Unglaublich.

Clinton macht für all das ein Video verantwortlich, eine Entschuldigung, die eine totale Lüge war. Unser Botschafter wurde ermordet und unsere Außenministerin hat die Nation in die Irre geführt – und übrigens, sie war nicht wach, um jenen sprichwörtlichen Anruf um 3 Uhr morgens entgegenzunehmen.

Und nun macht ISIS Millionen an Dollars die Woche durch den Verkauf libyschen Öls.

Das wird sich ändern wenn ich Präsident bin.

………………..

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2016/04/29/das-aussenpolitische-konzept-von-donald-trump-uebersetzt-auf-deutsch/

Rep. Dana Rohrabacher Questions Witness regarding Afghan Vice President Dostum , wo die Verrückten Verbrecher des Auswärtigen Amtes, sogar einen General Fahim finanzierten, ihm Gebiete Hoheits Rechte übertrug, wo die Bundeswehr nicht operieren durfte, einen Warlord, Massenmörder, Schlächter und übelsten Drogen Baron, seinen Aufstieg finanzierte.

Demokratie Made by USA, EU und Berlin mit Kriminellen

Ein lustiges und dreistes kriminelles Treiben der EU, NATO und Amerikaner wie so oft, welche die wahren Helden der Demokratie sind, und etliche gewählte Präsidenten schon ermorden liessen. Die Parlaments Seite http://rada.gov.ua/en, oder man wird auf eine Seite in den USA umgeleitet, in Arizona registriert zur Täuschung, damit das Chaos nicht jeder so schnell bemerkt. http://rada.oporaua.org/en/statistics/ratings

Auch im „Parlament“ der EU-konformen Regierung gibt es viel zu tun, seit sich dort eine sehr kreative Art der Abstimmung durchgesetzt hat:

kiew

Abwahl des Präsidenten in der Rada? Quelle

Terroristen Sponsering Reise des Frank Walter Steinmeier zum Janadriyah-Kulturfestivals bei den Saudis

Im Februar muss die Regierungs Maschine wieder einen teuren Lobby Flug machen zu den Saudis. Bei den Saudis läuft das so, das man sich bei der UN hohe Posten kauft, TI, HRW, etc.. die Hillary Clinton Stiftung mit Millionen sponsert. Steinmeier kopiert als billiger Vasall Alles, ist Straffrei gestellt, wie Drogenbosse, Mörder, Terroristen durch die Amerikaner in jeder Art von Verbrechen. Der Fraktions Vorsitzende der SPD: Thomas Oppermann, ist natürlich in diesem gekauften Ratten Verein, ebenso ein sogenannter Transatlantiker / Atlantik-Brücke , also eine billige Schallplatte des CIA, für Betruges, der Bestechungs, der Klientel Wirtschaft um Krieg und kriminelle Geschäfte im Stile der Steinmeier Banden. Einzige Bildung und Qualifikation: auch noch die dümmsten Lügen nachplappern.

Mit Geld geht Alles, also ist die Frage, wieviel Frank Walter Steinmeier erhielt? * siehe auch John McCain

Natürlich geht es um real um Rüstungs Geschäfte, u.a. 15 Patrollien Boote von Lürrsen, welche das Fest und diese Reise sponsern.  Deutschland sponsert als Partner des Internationalen Terrorismus schon lange die Saudi Terroristen Kultur.

Bei dem Lügen und Verbrecher Baron läuft das so ab: Man verbreitet die Lüge über den Kampf gegen den Terrorismus, wo schon der Ex-Italienische Präsident Cossiga, sehr klare Worte fand: Von dem Billig Ganoven Frank Walter Steinmeier fehlt das Foto, weil die Saudis Alles erkaufen.

Hier sind Momentaufnahmen von den beiden am meisten neueren amerikanischen Präsidenten Begrüßung der saudische König:

An American Big Lie About ‘Terrorism‘

Micah Zenko is a blogger who posts on a main site of America’s foreign-policy establishment, the Council on Foreign Relations, and he posted there on January 6th, «How Many Bombs Did the United States Drop in 2015?» He calculated: «Last year, the United States dropped an estimated total of 23,144 bombs in six countries. Of these, 22,110 were dropped in Iraq and Syria»…

Eric ZUESSE | 29.01.2016

Die EU, OSCE und US Politiker sind billiger! In Aserbeischan, erhält man vorab, ein Kilo besten Kavair usw..

EU Lobby

Malaysias Premier: „600 Millionen Dollar auf mein Privatkonto sind ein Geschenk der Saudis

Vor einem Monat war er bei dem Super Banditen Clan Barzani, der sogar in General Konsult in Berlin in 2009 von Steinmeier erhielt, vollkommen Völkerrechts widrig, aber die Banditen und Schmuggler Clans, müssen gesponsert werden, weil er keine seriösen Regierungs Chefs mehr als Ansprech Partner findet, seine Profil Neurose aber befriedigt werden muss, um die eigene „Wichtigkeit“ zubestätigen. Die Kosovo Mafia kam so zum Staat, wo es nie ein Referendum gab, im Gefolge des Super Betrügers, US Sonder Botschafter für den Balkan, die CIA uralt Schratze: Frank Wisner jun, ein billiger Gangster, der mit gefälschten Bank Garantien sogar handelt, im Vorstand der grössten Betrugs Firma der Welt war: ENRON. Sogar die mit Millionen Aufwandder Saudis finanzierte HRW, versucht die Wahrheit nun zuverbreiten.

HRW beschuldigt Saudi Arabien der Kriegsverbrechen: Abwurf von US-Streumunition auf Zivilisten

Massenmord, Partner der Drogen Mafia, Warlords der übelsten Art und Kriegs Verbrechen ohne Ende, Bruch des Völkerrecht, der Genver Konventionen rund um den Diplomatischen Dienst und Internationale Ordnung und Abkommen. Die Ratten Steinmeier hat sich längst moralisch in den Abgrund gefahren, als er Entführung, Folter wohl auch Mord an Deutschen duldete, ebenso mit seinem illegalen Spionage Abkommen mit der NSA; damit alle Deutschen ausspioniert werden. Aktueller Höhepunkt. die Terror Aktionen im Jemen,wo erneut Kinder und Frauen gemordet werden, für seinen krankhafte Profil Neurose. Schweigen als die US Verbrecher das Krankenhaus in Kundus bombardierten.

Bananen

Erneut wurde ein MSF-Krankenhaus in der Provinz Sa’ada angegriffen

Die unter Beschuss genommene Station von MSF liegt im District Razeh in der Provinz Sa’ada. MSF schreibt von mindestens vier Toten und zehn Verletzten. Es handelt sich um den dritten Angriff in den letzten drei Monaten.

Sa’ada ist bereits weitgehend zerstört. Bild: OCHA/Philippe Kropf

Bereits Anfang Dezember 2015 wurden mindestens drei Menschen bei einem Angriff der saudischen Luftwaffe auf ein MSF-Krankenhaus in der Provinz Ta’izz im Jemen getötet.

Panzer, U-Boot Verkäufe, als Lobbyist für Heckler & Koch unterwegs: Die Skandale sind lang, wie KfW Betrugs Projekte.

https://i1.wp.com/www.toomuchcookies.net/wp-content/uploads/2008/12/steinmeier300_v-gross4x3.jpg

Ist der Lügner und Betrüger Steinmeier verrückt, sollte man bejahen, wenn man seinen ganzen Murks vom Kosovo, Afghanistan bis in die Ukraine sieht. Verbrecher in Katar, Dubai sind auch seine Partner wie in Nigeria.

Saudi Arabien, führt einen kriminellen Terror Krieg, gegen die Houthi und Jemitische Bevölkerung, wo auch Schulen und Krankenhäuser bombardiert werden. Ein Terroristen Staat, der schon mit Yassin Kadi, Prinz Bandar von Bosnien, Kosovo bis Libyen und Syrien die Welt verwüstet. Nepotismus, Klientel Politik pure und mit krimineller Energie: Auslands Bestechung ohne Ende von Regierungen. Frank Walter Steinmeier, zuvor auch der durch geknallte Terroristen Finanzier mit den VAE: Clemens von Goetze, sind auffallend oft bei den Terroristen Finanziers einem Art Nepotismus Club, der totalen Korruption, welche Weltweit hohe Millionen an westliche Politiker weiterreichen, sprich System Bestechung von NATO und vor allem US Politkern wie der Hillary Clinton Stiftung.

 

WDR 2 Klartext zu Saudi-Arabien Schluss mit dem Schmuse-Kurs!

Von Carsten Schabosky

Die Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien haben eine neue Debatte um einen Export-Stopp für deutsche Rüstungsgüter in das Königreich ausgelöst. Die Bundesregierung will an ihrem Kurs festhalten – ein Fehler.


Frank-Walter Steinmeier mit dem saudischen König Salman bin Abdul-Aziz bei einem Staatsbesuch am 20.10.2015
Bild 1 vergrößern Steinmeier auf Staatsbesuch in Saudi-Arabien [Archiv]: Jetzt endlich Klartext reden.

Ausser Lügen und PR Werbung zur Befriedung seiner Profil Neurose, ist Frank Walter Steinmeier der teuereste Aussenminister der Welt, der nur Geld in Milliarden Höhe verpulvert, was Obama schon in 2009 „Scheckbuch Diplomatie“ nannte, sprich Bestechung. Gelder in den Schwarzen Löchern des Nepotismus, verschwinden zulassen, die einzige Aussenpolitik, wie ein billiger Bank Räuber. 2009: Nato-Experte Hamilton: „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“

Wer sperrt endlich diesen vollkommen verrückten Lügner und Motor für die Installation von Verbrechern, der Banken Mafia und Terroristen ein: Frank Walter Steinmeier, wo sein krimineller Parteibuch Genosse Ralf Jäger (SPD), (Klientel Kollege der SPD Mafia der Polizei Präsident von Köln wurden abgesetzt.) illegale Anweisungen an die Polizei gab, Anzeigen von den Migranten Mafia Gruppen abzuweisen, so das Raub und Vergewaltigung von Frauen Straffrei bleiben sollte.Aus Müll Halde der Grünen Pädophilen Partei kommt: Ralf Jäger, hat die Verantwortung das es über 500 Anzeigen heute gibt, wo Frauen in Köln massiv bedrängt, terrorisiert, sexuell missbraucht wurden. Ein schwerer Verstöss gegen das Beamten Recht, ebenso die Duldung der illegalen Einreise. “
laut diversen Medienberichten (u.a. www.derwesten.de ) wurde den Polizeidienststellen in NRW per Erlass des Innenministeriums verboten in Einsatzberichten von Flüchtlingen zu sprechen. Es soll lediglich von Zuwanderern gesprochen werden.

Ferner wurde von diversen Medien berichtet (u.a. deutsche-wirtschafts-nachrichten.de ), dass von Vorkommnissen / Straftaten im Umfeld von Flüchtingsunterkünften nur noch dann die Öffentlichkeit unterrichtet werden soll, wenn es sich um deutsche Täter handelt.

Kampf gegen den Terrorismus - Deutschland in treuer Gefolgschaft vom Kosovo, Afghanistan, heute in Syrien
Kampf gegen den Terrorismus – Deutschland in treuer Gefolgschaft vom Kosovo, Afghanistan, heute in Syrien

Reise nach Saudi-Arabien: CDU-Politiker attackieren Steinmeier SPIEGEL ONLINE – Politik – 10.01.2016

Die Reisepläne von Frank-Walter Steinmeier empören Politiker von CDU und Opposition: Saudi-Arabien richte Menschen hin, und der Außenminister feiere mit dem Regime „lustige Feste“ in der Wüstemehr…

Klientel – Nepotismus Politik, mit archaischen vollkommen korrupten Banditen ist das Steinmeier Credo (vor einem Monat mit dem Barzani Clan im Nord Irak), mit der Alternative der Partnerschaft mit den übelsten Nazis und Drogen Baronen, wie in der Ukraine und im Kosovo. Drehbuch der Kriegs Propoganda und PR für Terroristen: SWP-Berlin.

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Saudische Prinzen …….anachronistische Vetternwirtschaft Screenshot: Dr. v. Paleske

Verbrecher Staaten: Vereinigte Arabische Emirate, Saudis, Katar, welche westliche Politiker und Medien kaufen

Lockheed Martin, Boeing Rally Around Saudi Arabia, Wave Off Humanitarian Concerns

U.S. Senators Hem and Haw on Saudi Arabia’s Human Rights Abuses

Saudi Arabia Continues Hiring Spree of American Lobbyists, Public Relations Experts

Nachdem die Amerikaner ihre Militär Hilfe (in Milliarden Höhe)nur Terroristischen Organisationen weiter gereicht werden und arachischen Verbrecher Banden für ihre Raubzüge dienen, liefern die Russen nun Hilfe an den Irak. Der US Militär Schrott, funktioniert auf allen Ebenen sowieso nicht, inklusive dem Abhram Panzer, die kaum zu benutzen sind, nur für Paraden.

In treuer Gefolgsschaft, bei jedem kriminellen und korrupten Partner dabei, inklusive der Terroristen Finanzierung, rund um die SWP Banden der Inkompetenz und des Verbrechens, wie Massenmorden.

Regierungs Ratten, ohne Kompetenz und Glaubwürdigkeit
Regierungs Ratten, ohne Kompetenz und Glaubwürdigkeit

Wieviel Geld wird wohl für Steinmeier und Konsorten anfallen, bei dieser Saudi Reise?

https://geopolitiker.files.wordpress.com/2015/10/usa-is-terrorist.jpg?w=450&h=318

Steinmeier will etwas vom Kuchen

 

Rückblick über historische Fakten der Rolle von Steinmeier als Parton der Warlords, Mörder Drogen Barone und als Schleuer Capo der Asylanten Industrie in Afghanistan. Milliarden verschwanden spurlos wie in Afrika und dem Balkan. Die Rot-Grüne Mafia schlug zu.

Afghanistan Einsatz als Schutzherr der Drogen Barone wie General Fahim
Afghanistan Einsatz als Schutzherr der Drogen Barone wie General Fahim

SWP-Berlin, ist ein inkompetendes Construct, wo Pyschopaten ohne Bildung das Kriegs – Massenmord Modell üben.

Der klägliche Rest der ehemals stolzen Völkerrechtsabteilung des deutschen Auswärtigen Amtes spricht Bände für Deutschland

Deutschland (SWP-Berlin, Westerwelle, Steinmeier) hat die moderaten Terroristen und Kopf Abschneider finanziert, im Modell des Jeffrey Feltmann, einem der übelsten Weltbrecher mit Prinz Bandar und Richard Perle.

In allen Welten Partner der berüchtigsten Gangster Familien.

vjollca hajdari

Steinmeier mit der Hajdari Mafia Familie

Niemand braucht diese Politik Institutiionen, welche nur der Geldvernichtung dient, und kriminelle Strukturne schafft.

Alles normal und verständlich wenn man mit Robert Kagan’s Super Faschisten Mord Ausbildungs Organisation dem GMF auch noch eine Partnerschaft hat, wie die Bundeswehr ebenso. Die Hirnlosen plappern dann nach in der SWP-Berlin, was die Faschisten Mord Banden der Amerikaner wünschen, hoch dotiert, wo ein Kinder Taschengeld für das Nachplappern ausreichen würde, denn IQ ist nicht gefragt.

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/projects/images/logos/SWP_GMF_700x71.jpg

http://www.marshallcenter.org/mcpublicweb/templates/mcpublicweb/images/header/header_de.png

wo man Kriminelle Weltweit anheuert, für Sabotage Aktionen, Drogen Schmuggel und Betrug ohne Ende. Secret Operation = George C. Marshall Center.

Führende Trottel Abteilung der Politik Abzocker und Banditen und geleitet von einem Berufs Betrüger: Niemand braucht sowas! http://www.ecfr.eu/img/logo.jpg

European Endowment for Democracy (EED) und European Council on Foreign Relations (ECFR), als Ableger des CFR: Front Organisation im Drogen und Waffen Handel

Rüstungsindustrie fördert Lobby-Reisen für Abgeordnetenmitarbeiter

European Council on Foreign Relations (ECFR), als Ableger des CFR: Front Organisation im Drogen und Waffen Handel


Über den Council on Foreign Relations (CFR)

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik ist ein direkter „Kaktusableger“ des CFR

Britische Waffen Geschäfte akutell: im Krieg liegt der Profit

Britain Arm Sale to Saudi Arabia in Breach of International Law
http://en.alalam.ir/news/1778007#sthash.sSyVGVtT.dpuf

Christoph Hörstel: Europas Regierungen bedrohen ihre eigenen Völker – WIDERSTAND

Unglaublich, was man sich für Geld Alles erkaufen kann

Virtuelle Opposition

Saudi-Arabien macht Syrien-Verhandlungen der UN zur Farce

Eine von Saudi-Arabien gegründete „syrische Opposition“ narrt die Genfer Verhandlungen. Die Kämpfer der Saudis setzen die UN unter Druck und weigern sich, mit der syrischen Regierung zu sprechen. Die wirklich wichtigen Gruppen aus Syrien wurden gar nicht zu dem Treffen eingeladen.

Polizei Ausbildung wird ebenso durch die Deutschen finanziert

  • In 2014, McCain actually praised one of those reportedly named in the joint congressional report as providing material assistance to the hijackers, former Saudi ambassador to the United States Prince Bandar bin Sultan. Appearing on CNN, McCain proclaimed, «Thank God for the Saudis and Prince Bandar.» Around the same time that McCain was praising the Saudis, the McCain Institute Foundation, the non-profit money fundraising arm of the McCain Institute for International Leadership at Arizona State University, received a $1 million donation from the Royal Embassy of Saudi Arabia in Washington, DC.
  • Unglaublich das man diese primitiven Verbrecher nach Deutschland holt

Während diese jungen Frauen über die Straße laufen, filmt eine versteckte Kamera, wie ihnen Männer hinterher rufen oder sie belästigen. Später bekommen ihre Väter die Aufnahmen gezeigt – und sind schockiert über das Ergebnis.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier – Qualitätsaußenminister, nur mit Kriminellen, Nazis, Mördern und Terroristen

2009 wurde schon die „Scheckbuch Diplomatie“ des Frank Walter Steinmeier von Obama kritisiert, sprich Bestechungs Reisen, wie ein einfacher korrupter Banken Manager. Warum fliegt ständig Steinmeier, oder Clemenz von Goetze nach Dubai, zu den Saudis, Katar, weil man seine Geschäfte rund um Baufirmen, Waffen, Terroristen Ausrüstung und Finanzierung koordinieren muss. Der Versager mit Null Aussenpolitik und nur einer Eigen PR Maschine.

vjollca hajdari

Steinmeier mit der Hajdari Mafia Familie

Das war vor 5 Jahren in 2010, wo Medien über diese Murks Veranstaltungen korrupter Gangster in Berlin, Brüssel berichteten,

Deutschland und seine Politischen Deppen und korrupten Diplomaten im Balkan. Man lacht über diese kriminellen Horden der Dumm Experten und Lobby Betrüger!

Man nimmt was man kann, schmeichelt diesen unbelichteten Gestalten aus Berlin und das war es dann auch! Man hat Hohn volle Verachtung für diie hoch dotierten Eigen Projekt Inzenierer, wobei nur die Frage ist wie kriminell und dumm diese Abfall Menschen sind.
fröhlich fröhlich fröhlich
Wo man die EU schätzt und wo sie nicht ernst genommen wird
Jüngste Umfragen zeigen, dass die EU vor allem auf dem West-Balkan mehr und mehr kühle Ablehnung, ja hohnvolle Verachtung erfährt. Wie es eine Union verdient, die seit mindestens einem Jahrzehnt sich selber und andere über die eigenen Ziele und Prinzipien täuscht. Die Menschen wollen ihre Länder nach wie vor in der Europäischen Union sehen, allerdings nicht um jeden Preis. Dazu ist die EU in ihren Leistungen nicht mehr attraktiv genug, in ihren politischen Methoden zu rüde, zu erpresserisch, zu feige gegenüber Unruhestiftern wie Griechenland.
Von Wolf Oschlies
EM 08-10 · 04.08.2010

D ie EU ist nicht mehr die große Hoffnung von früher, vielleicht wird sie kommenden Generationen wieder vielversprechender erscheinen, der heutigen Generation verspricht sie wenig. Wer die Beurteilungen bisher als Übertreibungen empfindet, sollte sich ans Frühjahr 2001 erinnern. Damals gab die EU der Republik Makedonien das erste Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der Region.
………………..

http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=20100805

Alles ist Betrug, ohne Ende: Frank Walter Steinmeier, der „Kaspar Hauser“ der Deutschen Politik, in einem einzigem Meer von Lügen und Betrug und andere Politik Gestalten ebenso.

Europäischer Rechnungshof: Ausbildung der afghanischen Polizei durch EUPOL zu teuer und ineffizient

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„Ein Drittel der Kosten für die Sicherheit und der Rest für die Leute der EU – solche Missionen gehören dichtgemacht.“

Diese Dumm kriminellen Organisationen sind vom Steuerzahler finanziert, aber man kann den Kanal nicht voll genug kriegen.

Rüstungsindustrie fördert Lobby-Reisen für Abgeordnetenmitarbeiter

European Council on Foreign Relations (ECFR), als Ableger des CFR: Front Organisation im Drogen und Waffen Handel


Über den Council on Foreign Relations (CFR)

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik ist ein direkter „Kaktusableger“ des CFR

Organisiert werden die Reisen über die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Auf Anfrage räumte der Verein ein, dass die Reisen aus Zuwendungen der Industrie finanziert werden. Das DGAP-eigene „Berliner Forum Zukunft“, das die Reisen plant, wird laut DGAP von Airbus und dem Turbinenhersteller Eurojet Turbo gefördert.

Sein Antritts Besuch eine Peinlichkeit in Washington und so ging es weiter, nur für Auslands Investoren füllt sich das Auswärtige Amt nicht mehr zuständig, denn mit den eigenen von der KfW, DAAD, GIZ finanzierten Betrugs Projekten hat man genügend zutun.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier – Qualitätsaußenminister

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Sie haben Russland mit Blick auf dessen Luftangriffe vor „weiteren Alleingängen im Syrien-Konflikt“ gewarnt. Vor der UN-Vollversammlung in New York sagten Sie, die »“brutale Diktatur von Machthaber Baschar al-Assad“ müsse beendet werden.


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Spitzmarke*
von Volker Bräutigam**

Schauspielern können Sie also auch nicht.
Ihre Fensterrede kann kaum mehr als kalte Verachtung der Weltöffentlichkeit für Deutschlands Qualitätsaußenpolitik gebracht haben. Erstens, weil Russland seinen „Alleingang“ in Absprache mit den USA und unter Beteiligung bzw. Mitwirkung Irans und sogar des von Washington kujonierten Irak unternahm. Übrigens auch mit entschiedener politischer Unterstützung der VR China. Zweitens völkerrechtlich einwandfrei, weil auf ausdrücklichen Wunsch der syrischen Regierung. Drittens, weil Sie den demokratisch gewählten, legalen Präsidenten Assad als „Diktator“ beleidigten, ohne den eine Lösung für Syrien gar nicht denkbar ist. Viertens, weil Sie den Massenmörder Barack Hussein Obama, seines Zeichens US-Präsident, vor dessen militärischem Alleingang in Syrien natürlich nicht gewarnt hatten. Zu schweigen von einer Verurteilung des völkerrechtswidrigen US-Bombardements, das weder von Syrien erlaubt noch je vom UN-Sicherheitsrat gebilligt worden ist.
Das Bekenntnis, auch der syrische Bürgerkrieg sei hauptsächlich ein Produkt der verbrecherischen US-Politik, ebenso wie die Bürgerkriege in Afghanistan, Irak, Somalia, Ägypten, Libyen und in zahlreichen anderen Krisenregionen dieser Welt, war von Ihnen als eingefleischtem Transatlantiker ohnehin nicht zu erwarten.

Dass Russlands meisterliche Außenpolitiker Sie längst nicht mehr für voll nehmen, weil es unübersehbar idiotisch ist, wie Sie NATO-Sanktionspolitik gegen Moskau betreiben und andererseits Zugeständnisse von dort erhoffen, versteht sich. Weil Sie Deutschlands Rolle in der Welt ebenso wie sich selbst dramatisch überschätzen, haben Sie nun aber auch Ihren USA-Kollegen Kerry enragiert. Dem passte nicht, dass Sie den Iran an der diplomatischen Arbeit für ein Ende des Syrien-Krieges beteiligen wollen. Damit jeder in Westeuropa kapiert, was Kerry von Ihnen hält, hat der gleich die gesamte EU und Deutschland vorneweg aus dem Befriedungsprojekt ausgeschlossen. Kerry hat Sie damit öffentlich aufs Töpfchen gesetzt. Nun verkacken Sie mal schön! Was Gutes kommt eh nicht bei Ihnen raus.

© Volker Bräutigam

© Grafik: Klaus Stuttmann

*Als »Spitzmarke wird vor allem im Journalismus eine einleitende Information zu Beginn einer Nachricht oder einer Pressemitteilung bezeichnet.

**»Volker Bräutigam war von 1975 bis 1985 Redakteur in der Tagesschau-Zentrale Hamburg und auch danach noch, bis 1995, beim öffentlich-rechtlichen NDR (in der Hauptabteilung Kultur) als Journalist tätig. Er schreibt heute für die Politik-Zeitschrift Ossietzky. Als Nachfolgerin der „Weltbühne“ orientiert sie sich strikt an diesem Vorbild. (s.a.»http://ossietzky.net).

Folgen einer gefährlichen Dumm Politik in Berlin, von F.W. Steinmeier und den Berliner Abzock Banditen: Der Fall von Kundus

US-Militär rüstet in Europa für einen Krieg auf: Lafontaine: F*ck the US-Imperialism!“

NATO-Osterweiterung 1990-2009 – Bildquelle: www.investwithalex.com

Deutsche korrupte Dumm Diplomaten aktuell in Aktion: Steinmeier schweigt zu den Ursachen seiner kriminellen Politik

Die Ratte: Frank-Walter Steinmeier

Opiumhändler atmen auf – Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Zwar endet der Kampfeinsatz der Bundeswehr offiziell am 31. Dezember, aber die Bundesregierung plant 850 deutsche Soldaten zu „Ausbildungszwecken“ in Afghanistan zu belassen. Pikant: Auf zwei „Ausbilder“ sollen acht „Schützer und Unterstützer“ kommen. Derweil erreicht die Opium-Produktion ein neues Hoch.

Opiumhändler atmen auf – Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Opiumhändler atmen auf – Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Der aktuelle Mandatsentwurf zur neunen Ausbildungs- und Unterstützungskommission „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) der Bundesregierung wurde am heutigen Mittwoch beschlossen und bedarf noch der Zustimmung des Bundestages. Das Mandat wird zunächst auf ein Jahr begrenzt, mit einer Verlängerung wird gerechnet.

Doch liest man den Mandatstext genauer durch fällt auf, dass sich die Mission nicht auf einen „Unterstützungsfunktion“ beschränken wird…….

http://www.rtdeutsch.com/6596/

Steinmeier auf Vermittlungs-Mission

Nato-Front bröckelt: Slowakei begrüßt Russland-Intervention in Syrien

Die russische Intervention in Syrien hat nun auch zu einem Riss in der Nato geführt: Mit der Slowakei stellt sich erstmals ein Nato-Staat an die Seite der Russen. Außenminister Steinmeier versucht unterdessen, den Iran und Saudi-Arabien an einen Tisch zu bekommen, um eine diplomatische Lösung voranzubringen.

Die Partner von Elmar Brok, Steinmeier, AA – der Grünen Faschisten Bande, planen neue Morde in der Ukraine

HoisseBig