Author Archives: HoisseBig

Die Deutsche Terror Finanzierung, Geldwäsche mit Bin Laden’s Militär Chef: Ayman al Zawahiri, Katar von Bosnien, Albanien, Kosovo bis Syrien

Bei jeden Verbrechen machen Deutsche Politiker, Volker Perthes, Frank Walter Steinmeier, Clemens von Goetze, die Grünen Pädophilen Banditen aktiv mit für private Rüstungs Geschäfte und die Betrugs Aufbauhilfen. Korrupte Rote Verbrecher der SPD mit Rüstungs Geschäften sind Vorneweg, im Demokratie Aufbau durch Massenmord und mit Kopf Abschneidern.

Ayman al Zawahiri warns against ‘nationalist’ agenda in Syria

Posted: 23 Apr 2017 08:22 AM PDT

In a new audio message, Ayman al Zawahiri warns jihadists that they should avoid a strictly „nationalist“ agenda in Syria. He also says the jihadists should focus on waging a „guerrilla“ war inside Syria and not place too much emphasis on controlling territory at this time. Zawahiri’s words are likely intended to influence some of the debates occurring within jihadist circles.
Einzige US und Deutsche Aussenpolitik

„OMV“ Bestechungs Motor ohne Ende der Probleme bis heute

OMV sues the Romanian state for violating the privatisation contract

OMV sues the Romanian state for violating the privatisation contract
The Austrian company OMV, majority shareholder of Petrom, has sued the Romanian state in March 2017 to the International Court of Commerce in Paris for violating the provisions of the privatisation contract regarding the recovery of environmental investments, the company’s report for last year reads.According to the privatisation contract, the Romanian state undertook to pay OMV the sums that this company would invest in environmental works related to historical pollution, estimated to EUR 542 million.

“In April 2016, OMV has sent the Romanian state a notification of dispute regarding some unpaid claims by the Romanian state for the decontamination of some wells and the rehabilitation of the environment, amounting to EUR 34 million,” the OMV report reads.

From the time when the notification was sent, the Romanian State and OMV had 180 days to settle the dispute amicably.

“This deadline expired on October 19, 2016, and on March 7, 2017 OMV initiated arbitration proceedings against the Romanian State in line with ICC rules (International Court of Commerce, Paris/France),” the Austrian company informs in the document, quoted by Agerpres.

Under the Petrom Privatization Law, the Romanian State pledged that, for a period of 15 years from the date of completing the privatization, i.e. since December 14, 2004, to fully compensate the company for any claims related to historical environmental contamination, according to the terms and the conditions set out in the environmental compensation commitment.

In addition, for 30 years from the date of completion, the state had to fully compensate the company for any claims related to the abandonment and decommissioning of the abandoned wells, abandoned or waiting to be abandoned at the date of the signing or completion, as appropriate, in accordance with the terms and conditions set out in the environmental compensation commitment./IBNA

http://www.balkaneu.com/omv-sues-the-romanian-state-for-violating-the-privatisation-contract/

Scheinheilige Entrüstung in Österreich, über den Betrug der Türkei mit den doppelten Staatsbürgerschaften

Weiß jeder seit Jahrzehnten, das die Türkei die Aufgabe der Staatsbürgerschaft bestätigte, man die Deutsche, Österreichische Staatsbürgerschaft erhielt und schon als Investor, erhielt man erneut die Staatsbürgerschaft, inklusive der Kinder, auch des Deutschen Ehepartners. Also was soll diese Entrüstung, wenn das Standard Verhalten ist, seit Jahrzehnten so praktiziert, hier wohl auch als Wahl Betrug des Recep Erdogan, der Viele ohne deren Wissen auf die Liste setzte, ohne deren Wissen, um die Wahl zu manipulieren.

Schlimmer sind Lügner, Kriegs Promoter des CIA, wie Cem Özedemir, der die Aufgabe der Doppel Staatsbürgerschaft fordert, damit sein Land verrät, nur aus Wahl Taktischen Gründen, denn Millionen praktizieren das System von korrupten Innenministern geduldet und deren Hofschranzen Apparat.

Deutsche Investoren, wurden für Regierungs Dokumente freundlich erpresst, das man Personen xy: Visa’s in der Botschaft in Ankara besorgt, durch „Einladungen“ und Garantien, was Politik Ratten um Joschka Fischer, Reezo Schlauch, Gernot Erler und Co. in die Wirtschafts Lobby Verbände zog, als Motor und Profiteure für den schwunghaften Visa Handel, von Berufs Kriminellen, die sich Politiker nennen und wie der Visa Skandal schon zeigte.

Hundert Tausende von nicht gestempelten Wahlkarten, kamen in die Wahl Urnen, wo der Betrug sichtbar wurde, wie einseitige Medien Propaganda, kopiert von den Deutschen Medien Ratten, die man sich kaufte.

 

Österreich-Türkei: Skandal um illegale Doppelstaatsangehörigkeiten

Das türkische Konsulat in Salzburg. Foto: Eweht. Lizenz: CC BY-SA 3.0

Eine geleakte Wählerliste zum Verfassungsreferendum wirft den Verdacht auf, dass in türkischen Konsulaten organisierter Rechtsbruch betrieben wurde

Nach dem türkischen Referendum über eine Verfassungsänderung, bei dem 73 Prozent der in Österreich lebenden türkischen Wähler für den von Recep Tayyip Erdoğan und seiner regierenden AKP vorgeschlagenen Umbau in ein Präsidialsystem stimmten, wurde dem ORF Oberösterreich eine mehrere zehntausend Namen umfassende Wählerliste zugespielt, auf der Personen stehen, die nicht nur die türkische, sondern auch die österreichische Staatsbürgerschaft haben: Das ist erlaubt, wenn ein Elternteil die österreichische und der andere die türkische Staatsangehörigkeit hat – aber verboten, wenn jemand dafür die türkische aufgegeben und anschließend wieder beantragt hat.

Nachdem die Sendung Öberösterreich Heute darüber berichtete, meldete sich unter anderem eine Linzerin, die schilderte, wie der Wechsel ihrer Staatsangehörigkeit am türkischen Konsulat in Salzburg (wo am Sonntag niemand für eine Stellungnahme gegenüber Telepolis erreichbar war) ihrer Erinnerung nach ablief: Nach eigenen Angaben legte man ihr Formulare, „auf denen etwas von einem ‚Wiedereintritt in die Türkei‘ stand“, zusammen mit solchen für den Austritt vor und forderte sie auf, diese „Reihe von Zetteln“ zu unterschreiben.

Als sie sich erkundigte, was sie da unterschreiben würde, sagte man ihr, dass Österreich bei der Einbürgerung lediglich eine „Austrittsbescheinigung“ über die Abgabe verlange, aber nicht kontrolliere, ob man danach wieder „eintritt“. Auf eine Rückfrage zu rechtlichen Auswirkungen habe ihr der Konsulatsmitarbeiter erklärt: „Die österreichischen Behörden kommen da eh nie drauf, und das macht eh jeder so.“ Obwohl er sie „richtig unter Druck setzte“, unterschrieb die Linzerin das Schriftstück ihren eigenen Angaben nach nicht. Deshalb sei sie „geschockt“ gewesen, als sie ihren Namen auf der Wählerliste las – und „verärgert“, weil „Österreich das nicht kontrollieren konnte oder wollte“. Das österreichische Innenministerium rechtfertigt diese Sachlage damit, dass die Türkei „seit etwa 15 Jahren“ bei Fragen nach Wiederaufnahmen in den türkischen Staatsverband „absolut dicht“ mache.

Die Linzerin entdeckte auf der Wählerliste mehrere weitere Namen von Personen, von denen sie weiß, dass diese „die österreichische Staatsbürgerschaft haben“. Mindestens eine weitere türkischstämmige Frau mit österreichischer Staatsbürgerschaft bestätigte dem ORF, dass auch ihr Name und der ihrer Familienangehörigen auf der Liste steht. Sie zweifelt allerdings die Echtheit des Dokuments an, das der für Staatsbürgerschaften zuständige Landesrat Elmar Podgorschek jetzt überprüfen lassen will. Das kommunalpolitische Mandat, das die Frau in Öberösterreich inne hat, müsste sie im Falle einer Echtheit des Wählerverzeichnisses möglicherweise räumen, weil die Türkei kein EU-Mitgliedsland ist und das österreichische Recht das Erlöschen der Staatsangehörigkeit vorsieht, wenn jemand eine andere annimmt.

Bußgelder sind für den illegalen Erwerb einer zweiten Staatsbürgerschaft bislang nicht vorgesehen, was Innenminister Wolfgang Sobotka ändern möchte………………………

https://www.heise.de/tp/features/Oesterreich-Tuerkei-Skandal-um-illegale-Doppelstaatsangehoerigkeiten-3691342.html

 

 

Der Fall Erdogan: Wie uns Merkel an einen Autokraten verkauft
Sevim Dagdelen, Can Dündar

Der Fall Erdogan: Wie uns Merkel an einen Autokraten verkauft von [Dagdelen, Sevim]
Hörprobe anhören
  • Klare Kante gegen Erdogan statt populistische Ablenkungsmanöver

    Gastkommentar zur Haltung der Bundesregierung gegenüber der Türkei und zur Diskussion über den Doppelpass

    • Sevim Dagdelen

 

Al Zawahiri – Gulmurod Khalimow: Did John McCain Meet with Abu Bakr al-Baghdadi: John McCain

Wolfgang Ischinger, Elmar Brok, von der Leyen, Angela Merkel alle im Solde, des Terroristen Financiers, Massenmörder der schon eine üble Lügen Show abzog, über seine Gefangennahme bei dem Vietkong. siehe auch Todesschwadrone auf dem Maidan, Elmar Brok, mit seinem Partner John McCain war dort.

Die offenbar gut vernetzten Betreiber der US-Netzseite Victurus Libertas haben erneut Kontakt zu ihrem “Insider“ beim FBI aufgenommen und hatten Gelegenheit, einige Fragen hinsichtlich der Vorgänge in und um Syrien zu stellen.
Massenmorde als System bei der NATO, bei Ursula von der Leyen, Frank Walter Steinmeier und Angela Merkel:: Immer sind Schitten die Opfer!

Die Idlib-Aleppo-Terroristen haben einen horrenden Bombenanschlag auf die evakuierten Menschen von Fuah und Kafrayah verübt.

In Kosovo, McCain receives Order of Freedom

McCain: Kosovo is rapidly emerging as strong, democratic, multi-ethnic nation

Stavros MarkosumSManalysis – vor 1 Tag
[image: Image may contain: people standing and outdoor] By InSerbia with agencies – Apr 14, 2017 US Senator John McCain has hailed former Yugoslavia’s republic of Kosovo as a developing democracy that the United Stats had been supporting “from the very beginning” in its attempts to gain independence from Serbia. Kosovo is rapidly emerging as a strong, democratic, multi-ethnic nation that will continue to receive enthusiastic support from the United States, McCain said in a speech to the nation’s parliament on Thursday. “I want you to know that Members of the United States Congress… mehr »

Bildergebnis für john mccain syrien

Bildergebnis für john mccain syrien

Elmar Brok und die Kriegs Verbrecher Franktion der IS Finanzierung mit John McCain

Elmar Brok gehört zu der vollkommen korrupten Politik Klasse in Deutschland, die man sich nur kauft:

Kopieren der kriminellen US Aussenpolitik, inklusive Vergewaltigungen und Ethnischer Säuberungen mit Verbrechern, seit Jahrzehnten.

USA Aussenpolitik und des Pentagon: Frauen und Kinder Vergewaltigungen ohne Ende, seitdem 2 WK

2011:Zwei Jahre hatte die Bundesregierung Zeit 20 Empfehlungen zur Transparenz der Parteienfinanzierung (pdf) und zur Kriminalisierung von Korruption (pdf) umzusetzen. PRESSEMITTEILUNG, 29.01.2015
Europarat: Deutschland muss bei Parteienfinanzierung und Lobbykontakten transparenter werden Berlin, 29. Januar 2015. Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarats hat in zwei gestern veröffentlichten Berichten mehr Transparenz im Bereich der Parteienfinanzierung sowie bei Lobbykontakten von Bundestagsabgeordneten angemahnt. Außerdem brauche es wirksame Kontrollen bei den Angaben der Abgeordneten zu ihren Nebeneinkünften und einen konsequenteren Umgang mit Interessenkonflikten. Positiv nahm die Staatengruppe zur Kenntnis, dass Deutschland den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung……………
https://www.lobbycontrol.de/wp-conte…9_PM-GRECO.pdf

Elmar Brok und seine Todesschwadronen und Nazis in Kiew, eine einmalige Skrupellosigkeit wie von den inkompetenden Verbrecher Banden des Auswärtigen Amtes, die nicht mehr das Völkerrecht kennen und es in die Müll Tonne warfen.

Einzige US und Deutsche Aussenpolitik
Einzige US und Deutsche Aussenpolitik: Elmar Brok und AA Gestalten in Aktion
CDU - KAS Jugend Förderung, Modell Elmar Brok
CDU – KAS Jugend Förderung, Modell Elmar Brok


GRECO Europarat Report beleuchtet die Politische Korruption in Deutschland im Verbund mit der Justiz

Bei der Finanzierung der Todesschwadronen mit den Nazis, war Elmar Brok: Völkerrechts widrig ebenso vorneweg.

Sie alle arbeiten und treffen sich, genauso wie die ISIS, wie die Killer von Libyen, Syrien, Irak mit McCain. McCain will Waffen gegen die Bevölkerung des Donbass liefern. Klingelt‘s? Abbey Martin drückte sich vornehm aus und nannte McCain einen „rassistischen Drecksack“.

Bildergebnis für john mccain syrien

Democratic Party leader, Lulzim Basha, met with the US Senator, John McCain, who is attending a visit in Tirana.

Bildergebnis für john mccain syrien

Ober Terrorist und Verbrecher John McCain ist auch immer bei MSC Treffen

The US Embassy to Tirana came published a press release this Friday regarding the visit of Senator John McCain.

WikiLeaks enthüllt: US-Politikberater sagte 2012 zu Hillary Clinton „Al Kaida ist auf unserer Seite“

WikiLeaks enthüllt: US-Politikberater sagte 2012 zu Hillary Clinton "Al Kaida ist auf unserer Seite"

WikiLeaks hat eine Mail aus dem Jahre 2012 veröffentlicht, in welcher der außenpolitische Chefberater der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton, Jacob Jeremiah Sullivan, ihr ein Update zur Lage in Syrien gab. Demnach habe der al Kaida-Führer al-Zawahiri alle Muslime zum Kampf gegen die syrische Regierung aufgefordert. Der Betreff der Mail lautet: Al-Kaida ist auf unserer Seite.

Sullivan informiert Clinton in der Mail, die am 12. Februar 2012 um 15.30 Uhr verschickt wurde, über die aktuelle Lage in Syrien. Als Informationsquellen nutzt er klassifizierte und deklassifizierte Depeschen aus der US-Botschaft in Kairo und frei zugängliche Agenturmeldungen von Reuters.

Er erwähnt zunächst eine Mail aus der US-Botschaft in Kairo, in der auf einen Brief des russischen Außenministers Sergei Lawrow Bezug genommen wird. In der Nachricht spricht dieser über die russische Unterstützung für eine Feuerpause in Syrien und die Entsendung von Beobachtern unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga.

Nach Verweisen auf neuaufflammende Kämpfe in Homs kommt zum Abschluss ein klassifizierter Teil ins Spiel, bei dem erst am 30. Oktober 2015 der Status in „deklassifiziert“ umgewandelt wurde:

Al Zawahiri drängt Muslime die Opposition zu unterstützen.
Al Kaida-Führer Zawahiri hat in einer Videoaufnahme die Muslime in der Türkei und im Mittleren Osten dazu aufgerufen, die Rebellen-Kräfte in ihrem Kampf gegen Unterstützer des syrischen Präsidenten Assad zu unterstützen. Al Zawahiri ermahnt die syrische Bevölkerung zudem, sich nicht auf die AL [Arabische Liga], die Türkei oder die Vereinigten Staaten für Beistand zu verlassen.

Bisher haben weder der einstige außenpolitische Chefberater Jacob Jeremiah Sullivan noch Hillary Clinton auf die Veröffentlichung durch WikiLeaks reagiert.

CNN brachte sogar diesen Report, vom US ausgebildeten Terroristen (Blackwater = MPRI = Academi), der inzwischen vom FBI gesucht wird: Gulmurod Kahlimow

Der ranghöchste Kommandeur der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) in Mossul, Gulmurod Khalimow, ist bei einem Raketenangriff der Anti-IS-Koalition getötet worden. Dies berichtet die Tageszeitung „The Times“ am Samstag unter Berufung auf eigene Quellen.

Khalimow wurde in den IS-Reihen als „Kriegsminister“ bezeichnet. Er stammte aus der ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepublik Tadschikistan, wo er nach dem Zerfall der Sowjetunion das Sondereinsatzkommando der tadschikischen Polizei leitete und bei der Präsidentengarde diente. Im Laufe von fünf Jahren wurde Khalimow auf einem US-Militärstützpunkt geschult. Laut „The Times“ wurde er dort von Söldnern der privaten Militärfirma „Blackwater“ ausgebildet.2015 schloss sich Khalimow den Dschihadisten an und begab sich nach Syrien. Den Quellen von „The Times“ zufolge war er schließlich in Mossul für die Verteidigung der Stadt zuständig und verantwortlich für Hunderte Autobombenangriffe auf die Kräfte der Anti-IS-Koalition.

Monsanto Tribunal: The Outcomes — The „Glyphosate“ Mafia

ECFR – Georg Soros Betrugs Mafia mit Carl Bildt in Mazedonien

Alles käuflich, ein gut bekannter Profi Betrüger: Carl Bildt, im Solde der CIA Kriegs Mafia, aber ebenso ein Betrüger auch rund um Entwicklungshilfe, welche er stahl.

https://professorsblogg.files.wordpress.com/2014/06/svd-bildt-informant.png

Terrorist: Carl Bildt: Sweden NOT prosecuting top-politicians on serious allegations of war crimes in Libya

„Mapping: Das halbe EU Parlament, die EU Commission ist gekauft.
Reliable allies in the European Parliament (2014 – 2019)“

Soros ist ein Anlass für jede Menge Verrückter, mit seiner „Open Society“

16.000 Kinder in 2015 wurden missbraucht im NATO Verbrecher Staat des CIA, Berlin, des Gangsters Carl Bildt: im Süd Sudan

Tuesday, 18 April 2017
After getting mocked by fellow NGO organizations of being denied the opportunity to meet with Macedonian president Gjorgji Ivanov, former Swedish diplomat and current time waster Karl Bildt went on the defensive claiming his Soros backed liberal NGO calling itself ECFR (European Council on Foreign Relations) never made a request to meet with the president.

Karl Bildt wouldn’t be himself if he doesn’t manipulate at least daily, so Macedonian media contacted the presidential cabinet to check Bildt’s claims and received the communication between ECFR and the presidential cabinet.

As it turned out, ECFR officially requested for Bildt and his progressive Bulgarian minions to meet with president Ivanov on April 5th, nearly two weeks ago. However, they got denied.

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European Council on Foreign Relations (ECFR), als Ableger des CFR: Front Organisation im Drogen und Waffen Handel

Die Mafiös aufgezogene ECFR, wird aus Washington gesteuert, von der kriminellen Hillary Clinton zuletzt, niemand ist dort je gewählt worden.

ECFR – eine Denkfabrik zur Zerstörung Europas

 

European Council on Foreign Relations (ECFR) – Teil 1

Ein elitärer, demokratisch nicht legitimierter Zirkel organisiert auf europäischer Ebene den Griff zur Weltherrschaft…………………..

Finanziert wird der ECFR zu einem geringeren Teil von einer spanischen und einer britischen Privatstiftung, im wesentlichen jedoch durch eines seiner Mitglieder, den US-amerikanischen Multimilliardär George Soros [5]. Der ECFR wurde eigenen Angaben zufolge von der Londoner Open Society Foundation gegründet, die zu dem von Soros unterhaltenen Stiftungsimperium „offener Gesellschaften“ gehört.

http://www.schattenblick.de


Über den Council on Foreign Relations (CFR)

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik ist ein direkter „Kaktusableger“ des CFR

Alle Organisationen fest in Hand der Inkompetenz und Mafiöser Clans: 3.000 NGO’s gibt es im Kosovo, welche oft reine Show NGO’s sind, um andere Aktivitäten zu tarnen. Besonders peinlich, ebenso die SWP-Berlin inzwischen, welche den grössten Unsinn, als Politik verkaufen.

Schlimmer wie Hitler, die Ausführungen und Aktivitäten mit Steuergeldern der SWP-Berlin ( Volker Perthes und Kollegen)mit Kopf Abschneider Terroristen unter der Regie, korrupter Aussenminister

Lügen Presses, wo Carl Bildt der CIA Agent der Profiteur war mit dem Mord an Olaf Palme, der durch die ständigen Lügen rund um das Schwedische Militär, kriminellen Politikern damals konstruiert wurde. mit den ständigen erfundenen U-Booten aus Russland in Schweden.

NIemand soll wissen, das man für die selben Auftraggeber arbeitet. Deshalb die Hand vor dem Mund!

Bildt and Richard Holbrooke before peace talks in Sarajevo, Bosnia-Herzegovina in October 1995.

1992 wo er sich selbst als CIA Agent, NeoCon outet und kurz danach war Olaf Palme tod


Safe in the arms of
Uncle George: The
daughter of Carl Bildt
and her father on a 1994
visit to the White House
of former CIA Director
Goerge Bush.

 AB fascml - Englisg translt

Die kriminelle und korrupte SPD Gruppe, das Vorbild der Balkan Mafia? – sollte man bei soviel Kriminellen bejahen

FDP Betrugs Mafiosi gibt es auch:, aber die SPD ist führend! siehe auch der Abzocker Martin Schulz, ein Abrechnungs Betrüger. wie Heiko Maas.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete: Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner

Die Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ermittelt. Mitarbeiter des Statistischen Bundesamts nahmen Geschenke unter anderen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten an, zeigten das aber nicht an, obwohl eine Verwaltungsvorschrift dies vorschreibt.

Auf Kosten des Steuerszahlers lässt sich gut leben! Die Friedrich Eberst Stiftung FES, welche Motor für die Drogen Netzwerke mit der Albaner Mafia ist

Als die SPD-Grüne die Regierung übernahm, schoss der Albanische Drogen Handel, vor allem unter Ilir Meta, mit über 300 % in die Höhe beim Export nach Italien, was im Visa Skandal dokumentiert ist. Die SPD, ist und war Partner der Georg Soros Drogen Institute, wie u.a. die “Open Society”, mit Abkommen mit der DAAD, der Deutschen Auslands Bildung.

June 3, 2008 – Soros’ destabilization of the Balkans: Creating a haven for drug trafficking
publication date: Jun 3, 2008
Soros’ political and economic interference results in growth of organized crime in Europe………….

http://www.waynemadsenreport.com/articles/20080603

Die Balkan Mafia und die kriminellen Banden des Auswärtigen Amtes im Gewande der Diplomaten

Staatsanwaltschaft Anklage gegen Landtagsabgeordneten Felbinger erhoben

Wird Günther Felbinger wegen Betrugs verurteilt, muss er mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen.

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  • Dem bayerischen Landtagsabgeordneten Günther Felbinger (Freie Wähler) wird gewerbsmäßiger Betrug in fünf Fällen vorgeworfen.
  • Der Politiker soll das Landtagsamt durch fingierte Verträge um mehr als 50 000 Euro betrogen haben.
  • Der FW-Chef Hubert Aiwanger steht hinter Felbinger, doch in der Fraktion gibt es Zweifel an dem Abgeordneten.
Von Lisa Schnell

 

Der Landtagsabgeordnete Günther Felbinger (Freie Wähler) muss sich möglicherweise bald vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen ihn Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs in fünf Fällen erhoben, wie sie am Dienstag mitteilte. Felbinger wird vorgeworfen, dem Landtagsamt durch fingierte Verträge einen Schaden von mehr als 50 000 Euro zugefügt zu haben.

Von 2011 bis 2015 soll er Verträge abgerechnet haben, die „lediglich zum Schein“ geschlossen worden seien, „um einen rechtswidrigen finanziellen Vorteil zu erlangen“. Mittels falscher Werkverträge soll er vorgetäuscht haben, Mitarbeiter für seine Landtagsarbeit beschäftigt zu haben, obwohl er das Geld tatsächlich für andere Zwecke verwendete. Einen Fall soll er zugegeben haben, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Nun muss das Landgericht München I über die Zulassung der Anklage entscheiden.

Felbinger hatte Ende 2015 mehr als 60 000 Euro an den Landtag zurückgezahlt, damit sei der entstandene Schaden wohl ausgeglichen, schreiben die Ermittler. Wird Felbinger wegen Betrugs verurteilt, muss er mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Kommt das Gericht zu dem Schluss, dass er sich eine nicht unerhebliche Einnahmequelle verschaffen wollte, könnte sogar eine Freiheitsstrafe zwischen sechs und zehn Jahren verhängt werden.

Für FW-Chef Hubert Aiwanger hat sich durch die Anklage nichts geändert. Er steht wie die Mehrheit der Fraktion hinter Felbinger. Erst wenn ein Urteil vorliege, werde die Fraktion über dessen Zukunft in der Partei diskutieren. Auch eine Verurteilung müsse nicht zwangsläufig einen Austritt nach sich ziehen, sagt Aiwanger. Ob er noch einmal für den Landtag kandidieren werde, wolle er von dem Urteil abhängig machen, soll Felbinger gesagt haben.

In seinem Stimmkreis hat er wohl noch Sympathien, die in seinem Bezirk Unterfranken allerdings schwinden. Auch in der Fraktion zweifeln einige. Eine Partei, die sich zu den Anständigen zählt, könne nicht mit Vorbestraften in den Wahlkampf gehen, heißt es. Peter Meyer etwa plädiert für einen „freiwilligen Rückzug“. Felbinger müsse Solidarität gegenüber der Fraktion zeigen, für die er zur Belastung geworden sei.

Ein Schwiegersohn macht Karriere in Regensburg

Die nächsten Anschuldigungen in der Korruptionsaffäre: SPD-Oberbürgermeister Joachim Wolbergs soll dem Verwandten eines Koalitionspartners zu einem Job bei der Stadt verholfen haben. Von Andreas Glas mehr…

Der Fall „Amri“ und die Förderung des Verbrechens und Betruges in Deutschland

Den gesamten Artikel gibt es hier. Zwar hatte ich einen eigenen Artikel zu der Sache geplant, doch wäre der mit Sicherheit nicht so diplomatisch formuliert worden. Es geht hier um nichts anderes als die Schaffung von de facto Enklaven für Mohammedaner und die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

 

In Deutschland setzte der Tunesier nicht nur seine kriminelle Karriere nahtlos fort, sondern unternahm auch sonst alles, um im radikalislamistischen Milieu Fuß zu fassen.

Der Fall „Amri“ und die Förderung des Verbrechens und Betruges in Deutschland

Wirklich der Richtige als Bundespräsident?

Im Anschluss an den verweigerten Glückwunsch breitete Steinmeier seine Sorgen und Befürchtungen, die sich mit einem US-Präsidenten Trump verbinden, öffentlich aus. Das ist töricht, kurzsichtig und unprofessionell.

Das Papier zur feindlichen Übernahme Deutschlands wurde von folgenden Personen ausgearbeitet und vorgestellt:

SPD-Landtagsabgeordneter verdient an leerem Flüchtlingsheim 125.000 Euro pro Monat!

karatetigerblog

Jörg Heydorn ist Sozialexperte der SPD und sitzt im Schweriner Landtag. Jörg Heydorn ist aber auch Unternehmer. Ihm gehört die Firma Comtact – Gesellschaft für Dienstleistungen, Infrastruktur und Bauten mbH.Diese Firma bietet soziale Dienstleistungen an – vom betreutem Wohnen über einen Pflegedienst bis hin zur Gebäudepflege.

Seit Oktober 2015 betreibt die Firma von Jörg Heydorn aber auch eine Notunterkunft für Flüchtlinge in der Schweriner Werkstraße. Für diese Unterkunft bekommt er vom Land Mecklenburg-Vorpommern 125.000 Euro. Jeden Monat.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Abgeordneter-verdient-an-leerem-Fluechtlingsheim,panoramadrei2144.html

Verdienen an einer leerstehenden Flüchtlingsunterkunft

Seit Ende November steht die Unterkunft leer. Kein einziger Flüchtling ist mehr dort. Die 125.000 Euro fließen trotzdem. „Wir sind im 3-Schicht-System vor Ort mit mehreren Leuten und erfüllen unseren Vertrag. Es ist ja nicht so, dass 125.000 Euro auf der einen Seite gezahlt werden und auf der anderen Seite kein Aufwand damit verbunden ist. Der Aufwand ist ja da“, sagte Jörg Heydorn. Die Frage danach…

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Dumm,peinlich und korrupt wird Landtagspräsidentin und dann wird die Demokratie umgehend ausgehebelt und manipuliert.

Sylvia Bretschneider (SPD) zeigt in regelmäßigen Abständin wie sie als Landtagspräsidentin (MV) die Demokratie in wenigen Minuten beseitigt !

Vorsitz

Nur gut, daß sie inzwischen dafür gerichtlich verurteilt wurde. „Das Gericht sah in diesen Sanktionen einen Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützten parlamentarischen Mitwirkungsrechte, konkret in das Rederecht, das zum Kernbereich der Abgeordnetenrechte gehöre.“

  • Staatsministerin Aydan Özoğuz (49, SPD)

Ko-Vorsitz

16.02.2017, von Reinhard Müller

von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA

Cloppenburger Anwalt soll Aufnahmeanträgefür Migranten gefälscht haben

23.03.2017
Sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt: Adem Ortac, SPD-Ratsherr in Cloppenburg
Bild: Archiv
Gewerbsmäßiger Betrug

Cloppenburger SPD-Chef soll Aufnahmeanträge gefälscht haben

Cloppenburg Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Tateinheit mit Urkundenfälschung in 18 Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen den Cloppenburger SPD-Fraktionschef Adem Ortac (38). Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass sie ein entsprechendes Verfahren gegen einen Cloppenburger Rechtsanwalt führt.

Der Jurist und Fraktionsvorsitzende der SPD im Cloppenburger Stadtrat soll Aufnahmebescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht und für Beträge zwischen 3000 und 5000 Euro pro Papier an „ausländische Personen im Ausland“ verkauft haben. Aufgrund ihrer bisherigen Erkenntnisse hält es die Staatsanwaltschaft für möglich, dass sich der Beschuldigte durch sein rechtswidriges Handeln zusätzliche Einkünfte „von einiger Dauer und einigem Umfang“ verschaffen wollte.

Eine Einreise mit den gefälschten Aufnahmebescheiden sei den Betroffenen in der Folgezeit nicht möglich gewesen. Das war nach bisherigem Ermittlungsstand mutmaßlich dem Beschuldigten – im Gegensatz zu den Betroffenen – auch bewusst, so die Staatsanwaltschaft.

Gegen Ortac hat das Amtsgericht Oldenburg bereits am 2. Februar ein vorläufiges Berufsverbot verhängt. Unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen in diesem Verfahren teilte die Staatsanwaltschaft keine weiteren Details mit.

Ein vorläufiges Berufsverbot wird in der Regel nur verhängt, wenn es gute Gründe dafür gibt, dass daraus ein dauerhaftes Berufsverbot werden kann. Das hat Rechtsanwalt Jan Kramer, Pressesprecher der Anwaltskammer Oldenburg, betont. Bei serienmäßiger Beihilfe zum Sozialbetrug, wie sie im aktuellen Fall offensichtlich vorliege, hält er einen solchen Ausgang „für nicht ganz unwahrscheinlich“.

Für die Dauer des Verfahrens, darauf verwies Kramer, wurde Ortac aus dem Anwaltsregister gestrichen. Die Kammer hat ihm einen Vertreter gestellt. Dieser nimmt Ortacs laufende Mandate wahr. Arbeitet der Beschuldigte trotzdem als Rechtsanwalt, zieht das – laut Kramer – für ihn „schwerwiegende Folgen“ nach sich.

Ist ein Urteil in dem Strafverfahren gefällt, prüft die Kammer in einem nächsten Schritt mögliche berufsrechtliche Folgen. Im äußersten Fall kann das die Aberkennung der Zulassung des 38-Jährigen bedeuten.

Die von Ortac gegen das vorläufige Berufsverbot eingelegte Beschwerde hat das Landgericht Oldenburg per Beschluss am 9. März als unbegründet verworfen. Ortac selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Offensichtlich kalt erwischt hat der Fall die Cloppenburger SPD…..

https://www.nwzonline.de/cloppenburg/cloppenburger-anwalt-soll-aufnahmeantraegefuer-migranten-gefaelscht-haben_a_31,2,2819312014.html

Asylindustrie immer dreister: FH Dortmund bietet Studiengang „Flüchtlingshilfe“ an

Die Immigrationsindustrie boomt. An der Fachhochschule in Dortmund kann man – insofern man über einen Migrationshintergrund verfügt und eine Fremdsprache aus den »Top-Flüchtlingsländern« beherrscht – auf Steuerzahlerkosten den dualen Studiengang »Soziale Arbeit mit Schwerpunkt Armut und Migration« belegen und nach Studienende sofort als staatlich geprüfter »Master of Refugee« in die Sozialindustrie einsteigen. Weiterlesen

Bundestag: SPD-Abgeordnete Hinz räumt Lügen im Lebenslauf ein

Bundestag SPD-Abgeordnete Hinz räumt Lügen im Lebenslauf ein

Petra Hinz sitzt für die Essener SPD im Bundestag, in ihrem Lebenslauf schrieb sie unter anderem von ihrem Abitur, ihrem Studium und ihrer Juristen-Tätigkeit. Nun teilt sie über ihre Anwälte mit: alles erfunden. mehr…

Nennen wird es die SPD Sozial Pädagogen Mafia, die es bis zu Ministern schafft in deren Gutmenschen und Korruption Gesabbel.71 Tode durch die Migranten Mafia, eine erbärmliche Bayerische Justiz, welche einen der Schlepper und Fahrer 2 Wochen vorher freiliess, nur mit einer Geldbusse belegte, obwohl es in England 9 Jahre dafür gibt, in Italien ähnlich.Korrupte Ratten der Politik versorgen sich über Migranten Organisationen, als Mafiöses Construct, was bei Heiko Maas und Co. anfängt. Typisch: http://www.exilio.de/index/. Nennen wir es die Gutmenschen Mafia, welche wegen ihren kriminellen Umtrieben hoch gefährlich ist wie die Annete Kahane und der durchgeknallte Thüringer Verfassungschutz Präsident, der mangels vorgeschriebener Kompetenz: illegal im Amte ist. ein Profi Volks Verhetzer.Logo: Bündnis für Demokratie und Toleranzexilio e.V. wurde in den Jahren 2004 und 2005 mit der Auszeichnung ‚Aktiv für Demokratie und Toleranz‘ gewürdigt

Anschlag in Ansbach Dolmetscher des Ansbacher Attentäters konnte kaum Deutsc

Exklusiv … Maltitz für ausreichend. „Er ist seit Jahren als Dolmetscher tätig und als zuverlässig bekannt“, lässt er … Ausdruck tue er sich „nicht schwerer als andere Dolmetscher„. Ömer B. sagt, er habe nie einen Deutschkurs … Juristisch seien die Mindestanforderungen an einen Dolmetscher bei Traumatherapien nicht geregelt, sagt Elise … Von Stefan Mayr und Uwe Ritzer

In der Pressekonferenz am 28. August am Vormittag wurde bekanntgegeben, dass drei mutmaßliche Schlepper in Ungarn festgenommen worden seien. Es soll sich um einen Bulgaren libanesischer Herkunft als Fahrzeughalter, einen weiteren Bulgaren und einen Afghanen mit ungarischer Identitätskarte[30] als Fahrer handeln.[31][1] Kurz darauf wurde ein weiterer verdächtiger Bulgare festgenommen.[12] Die Bulgaren sind 29, 30 und 50 Jahre und der Afghane 28 Jahre alt.[23] Es dürfte sich um die unterste Ebene eines bulgarisch-ungarischen Schlepperrings handeln.[32]

Österreich stellte einen Europäischen Haftbefehl aus,[12] was die schnelle Verhaftung und eine Auslieferung ermöglichen soll, es muss aber noch abgeklärt werden, ob nicht Straftaten schon in Ungarn vorliegen.[32] Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt vorerst wegen Schlepperei, vorsätzlicher Gemeingefährdung mit Todesfolge und Mordverdachts.[12] Bis Sonntag, 30. August wurden weitere zwei mutmaßliche Schlepper in Ungarn verhaftet.[33]

Abzock Mafia: Bundespsychotherapeutenkammer und der Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, Robert Koch Institut

Mittelmeer-Mission: Kurz will „NGO-Wahnsinn beenden“  von Deutscher Seite hört man Nichts, denn man stiehlt gemeinsam hohe Millionen Summen unter Anleitung der SPD Mafia.

 Im Solde krimineller Georg Soros Banden, einer fremden Macht. Oft wegen Mangel Ernährung in der Kindheit, auch Gehirn geschädigt, im Bereich „functional illerate“ und weil die Eltern keine Bildung hatten.

Bildergebnis für Aydan Özoğuz

Aydan Özoğuz, wo der Polizei Gewerkschaft Sprecher Wendt sagt, die schwätzt nur dummes Zeug, aber wie kommt sowas in solche Stellungen.

NATO „Drug“ Government Albania: Great footage of Hellenic CG showing helicopter & fast boats firing at drug dealers

Monday, April 10, 2017

Great footage of Hellenic CG showing helicopter & fast boats firing at drug dealers

 Warning shots were fired

Greek helicopter on hot pursuit of drugs traffickers!
A hot pursuit took place at the Ionian Sea in Greece. In the very impressive footage that was released by the Hellenic Coast Guard (HCG) it can be seen the HCG Dauphin helicopter and the HCG fast assault crafts pursuing a fast boat with drug dealers that attempted to enter the Italian waters.
When they were located by the Italian Coast Guards they entered the Greek waters where the HCG took over the pursuit.
At some point the HCG operatives fire warning shots which can be clearly seen.

From cannabis to corruption in Albania

Stavros MarkosumSManalysis – vor 1 Tag
EPA/ARMANDO BABANI Albanian police patrolling in downtown Tirana, Albania. New Europe By Beata Stur UP NEXT Spain gathers the Mediterranean countries to discuss Brexit Apr 10, 2017 PUBLISHED 16:40 APRIL 10, 2017UPDATED 16:40 APRIL 10, 2017 From cannabis to corruption in Albania By Beata Stur Share on FacebookShare on Twitter+ For a tiny country in South Eastern Europe, Albania has one of the biggest reputations for corruption and is widely known as a major drug trafficker. According to the 2017 International Narcotics Control Strategy Report by the US State Department, Albania … mehr »

Fatmir Xhafaj, der neue Innenminister von Albanien

Priorities of the new Interior minister in Albania

After assuming his new duty as minister of Interior of Albania, Fatmir Xhafaj presented today (27.03) for the public, the priorities of the ministry that he leads until September 2017.Xhafaj said that the fight against drug traffic and the preparation of a normal electoral process are two priorities of his work for the months that he will hold this position.

Drug as a major problem

“Fight for the prevention of any activity that relates to the cultivation of cannabis in particular and the traffic of narcotics in general, will be the top priority of my work as head of this ministry”, Mr. Xhafaj said.

It is clear that the cultivation of narcotics has turned into a cause for concern in the country and Mr. Xhafaj says that “my challenge is to take Albania once and for all off the list of countries which cultivate cannabis”.

The minister warned that there will be no compromise with traffickers, with offenders and corrupt police officers.

Albania is a small country with a relatively small area, nonetheless it is a difficult terrain with poor infrastructure in most of the country.

Under these circumstances, according to Mr. Xhafaj, police cannot afford to stay behind a desk, but it must get out on field and tackle this phenomenon as soon as it starts.

“There will be more people on field than on the ground in the fight for the prevention and cultivation of cannabis. We will fight this battle with zero tolerance against traffickers, offenders and corrupt police officers. There will be punishment for every cultivated cannabis plant”, he promised.

Here, the minister launched another warning: “And this punishment will not only befall those who attempt to cultivate it, but also those who allow it, who do not inform and who do not fight, thus taking the taking their side. I can publicly assure you that for all those police officers who take the side of crime, there will be severe measures. They will leave the force and they will be criminally prosecuted”.

The delicate issue of elections

It is not known if the June 18 elections will be held and if the opposition will participate in them. However, minister Xhafaj says that efforts are being made to achieve standards.

“Another priority of my work as Interior minister is to make sure that all procedures concerning the elections are up to the deadline and the law”.

In fact, the international community and public opinion is expecting the ministry of Interior to act within the boundaries of the law in this process.

The minister is clear on this expectation: “Any involvement or other role assumed by Police, which exceeds the boundaries of the law, will be punished. The elections belong to the people and police is at their service. We will not allow police to interfere in this process. We aspire to hold free and fair elections”.

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Fatmir Xhafaj comes in this post after leading the commission for the Judicial Reform. Earlier, he has also been a Justice minister and he has never been accused of corruption affairs.

But when he was proposed as minister of Interior, many accusations were addressed against him about his past an investigator. Many people publicly declared that he had been responsible for tortures during the communist regime.

But, Xhafaj distanced himself from these accusations and only made one public statement dismissing everything that he was accused of.

Meanwhile, today he said that those who attacked him are individuals and political forces who do not want the judicial reform and its implementation. /balkaneu.com/