Susanne Baer: eine Lügnerin und Betrügerin als Verfassungsrichterin

Ohne Verstand, als billige PR Puppe, installiert von Dumm Kriminellen, welche Teile des Deutschen Regierungs Apparates übernommen hatten und real Lebensuntüchtig sind. Die Organisierte Kriminalität übernimmt Justiz, und Polizei in Deutschland, vor allem in Berlin. Die Vernichtung der Bildung, des Schul Systems gehört dazu, denn Hamburg, Berlin, NRW und nun auch Baden-Württenberg zeigt Abgründe der Verblödung über die Schule und Verwaltung, was die Pisa Studien aufzeigen.

Die schlimmsten Ratten ohne Hirn in Europa: Geschäft machen mit geplanten Kriegen

Denk ich an Deutschland in der Nacht…- Die Sozialromantiker

Ach ja, die Sozialromantiker…

Während eine gut funktionierende Gesellschaft sich durch einen stetigen Ausgleich der Interessen auszeichnet, die sich allesamt verbindlichen Werten unterzuordnen haben, zeichnet sich eine sich in Auflösung befindliche Gesellschaft vor allem durch zunehmende und unüberbrückbare Interessenkonflikte und durch Missachtung der verbindlichen Werte aus.
Es erfordert eine kluge, gerechte und geschickte Regierung, um die unterschiedlichen Interessen unter Dach und Fach bringen zu können.
Es gab zu keiner Zeit eine Uniformität der Interessen innerhalb einer Gesellschaft und sie wird es nicht geben. Eine Uniformität der Interessen gab und gibt es weder in den Reihen der „kleinen“ noch in den Reihen der „großen Leute„. Utopisten, Extremisten, Einfaltspinsel, Gauner, Dummköpfe und Taugenichtse in der Regierung – das, was wir derzeit haben – können eine gut funktionierende Gesellschaft weder aufrechterhalten noch garantieren.

Die Lehre von der Gleichheit ist das Ende der Gerechtigkeit.

Friedrich Nietzsche (1844-1900)

Nie im Leben als Richterin gearbeitet, Aber Chefin der Gender Studien zusein, und mit diesem vermurksten Leben, wird man Deutsche Verfassungsrichterin, dank Rot-Grün: Aushängeschild, einer vollkommen vermurksten Deutschen Justiz Justiz, die noch nie Unabhängig war. Eingesetzt direkt von der Georg Soros Mafia, dem übelsten Verbrecher Laden der Welt, als sie in Ungarn Professorin wurde.

Von 2000 bis 2010 hat sie an der Central European University in Budapest vergleichendes Verfassungsrecht unterrichtet. Also bei der bekannten Betrugs Universität von Georg Soros, wo nur Hirnlose einen Pseudo Titel erlangen und später durch Betrug und Korruption auffallen.

Susanne Baer

Susanne Baer (2010)

Susanne Baer (* 1964 in Saarbrücken) ist eine deutsche Rechtswissenschaftlerin und seit dem 2. Februar 2011 Richterin des Bundesverfassungsgerichts.[1]

Baer wurde im November 2010 von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht nominiert[15] und am 11. November 2010 vom Wahlausschuss des Deutschen Bundestags gewählt. Sie ist dort Mitglied des Ersten Senats und folgte Brun-Otto Bryde nach.

Baer ist die erste verpartnerte[16] Bundesverfassungsrichterin und setzt sich seit langem für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben ein. Für ihr couragiertes Auftreten und Wirken als offen lesbische Frau wurde sie mit dem Augspurg-Heymann-Preis 2013 ausgezeichnet.[17]

[…] https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/03/16/

Susanne Baer gehört dem wissenschaftlichen Beirat der Peer-Review-Fachzeitschrift Gender an. Sie ist Redaktionsmitglied der Streit – feministische Rechtszeitschrift.

Störungsmelder und Kampagnen

Screenshot: TP

Blogs, Multiplikatoren und die Verantwortung, Teil 1

Wie auch diverse andere große Zeitungen bietet auch Zeit.de Blogs an. Eines dieser Blogs ist der „Störungsmelder“. In der Selbstdarstellung findet sich zu diesem „Störungsmelder“ folgendes:

Hier geht es um Neonazis. Wo sie auftreten, was sie dabei sagen und vor allem: Was man gegen sie unternehmen sollte.

Es wird um neue Autoren geworben („Du hast Nazis um dich herum und willst darüber berichten? Du hast ganz allgemein viel zu diesem Thema zu sagen? „), die laut Aussage der Zeit sorgfältig ausgewählt werden. Unter ihnen finden sich Politikwissenschaftler, Journalisten, aber auch Schüler und der Musikmagazinmoderator Markus Kavka. Zu den Partnern gehören u.a. 11 Freunde, aber auch der Fluter oder die Initiative „Gesicht zeigen“, natürlich aber auch die Zeit Online selbst.

„Gesicht zeigen“ ist auch bei den Autoren präsent, so gehört Gründungsmitglied Sophia Oppermann ebenso dazu wie Rebecca Weis. Dass sich weitere Überschneidungen mit Initiativen gegen Rechts und der Amadeu Antonio Stiftung zeigen ist verständlich. So schreibt beispielsweise der 18jährige Simon Schneider nicht nur beim „Störungsmelder“, sondern auch beim Online-Portal „Mut gegen rechte Gewalt“, das von der Amadeu Antonio Stiftung und dem Stern gefördert wird.

Zwei Autoren fehlen seit kurzer Zeit: Einer Berliner mit dem Pseudonym „Sören Kohlhuber“ – und Michael Bonvalot. Beide waren als ehrenamtliche Autoren, wie sich Zeit Online beeilte zu präzisieren, beim „Störungsmelder“ aktiv, aber keineswegs Mitarbeiter von Zeit oder Zeit Online. Diese Ansicht ist für die Zeit praktisch – sie bietet zwar „geprüfte Inhalte“ von „sorgfältig ausgewählten Autoren“ in den Blogs an, kann jedoch im Zweifelsfall immer sagen, dass es sich nicht um Mitarbeiter ihrer Hauses handelt und insofern auch bei kritischen Vorfällen die Verantwortung für deren Verhalten von sich weisen.

Während des G20-Gipfels waren beide Journalisten vor Ort und bei Herrn Bonvalot, der in Österreich für den ORF arbeitet, zeigte sich gewisse Freude ob geplünderter Supermärkte, als er kommentierte, dass der Supermarkt am Schulterblatt für Demonstranten „geöffnet“ worden sei und Lebensmittel verteilt würden. „Sören Kohlhuber“ tat derweil das, was er als „Aktivist gegen Rechts“ für richtig hält und schrieb:

Am Fischmarkt zum Beginn der ‚Welcome to hell‘-Demonstration fiel mir eine Gruppe von vier Personen mit Kameras auf. Eine Frau und drei Männer. Die Frau trug ein blaues Shirt der ‚Neuen Rechten‘-Gruppe ‚Identitäre Bewegung‘. Wie immer machte ich Fotos von solchen Personen und gab entsprechende Infos und Fotos auf Twitter heraus.

Schon hier wird deutlich, dass er dieses Vorgehen für völlig angemessen hält. Was er damit bezweckte, das Foto der Personen sowie eine Information über deren Aufenthaltsort herauszuschicken, mit dieser Information geizt er eher.

Zu dem Zeitpunkt, als er wie immer Fotos von „solchen Personen“ machte, wusste er nicht, um wen es sich handelte, das T-Shirt der Frau, ein T-Shirt der „Identitären“, reichte ihm, um sowohl sie als auch ihre Begleiter als solche anzusehen und dies entsprechend zu verbreiten. Dass einige Personen sich dann ermuntert fühlten, sich gewaltsam „solcher Personen“ anzunehmen, ist wenig verwunderlich.

Laut deren Schilderungen kam es zu Gewalttätigkeiten. Eine der drei Personen, Luke Rudkowski beschreibt auf Youtube, wie er attackiert wurde nachdem er als „Faschist“ bezeichnet worden war, ohne dass es in irgendeiner Form eine Begründung für diese Einordnung gab. Im Video ist zu hören, wie er als „Nazisau“ beschimpft und von Personen angegriffen wird. Tweets, die eingeblendet werden, zeigen, wie Informationen über die Position der drei von Herrn „Kohlhuber“ „gemeldeten“ Personen weitergegeben worden sind. Auch der betroffene Max Bachmann erzählt, was ihm passierte. Im Video sind fortwährende Drohungen zu hören und zu sehen.

„Sören Kohlhuber“ sieht sich nunmehr aber als Opfer einer „rechten Kampagne“. Er zeigt in seinem Beitrag, dass er sich für die Entwicklungen nach dem Veröffentlichen der „Informationen“ nicht verantwortlich fühlt. Die dort veröffentlichten Tweets sind, keine Frage, zu kritisieren und auch ggf. strafrechtlich relevant. Aber es fehlt letztendlich auch ein Hinweis darauf, was genau denn mit den von ihm weitergegebenen „Informationen“, so man diese so nennen kann, passieren sollte. Wenn es um die Frage vermeintlich falsch als Identitäre bezeichnete Personen geht, vertritt „Sören Kohlhuber“ eine eindeutige „Haltung“:

https://www.heise.de/tp/features/Stoerungsmelder-und-Kampagnen-3779956.html

Grüne Original installierte CIA Gestalten, welche möglichst viel Unfug erzählen, verbreiten und Kriege vorbereiten.

Ich hatte dazu letztes Jahr schon einen Artikel über eine Rede Baers, die sie an der Yale University als deutsche Verfassungsrichterin gehalten hat. Und sie besitzt die Frechheit (oder den Realitätsverlust?), die Leute dort einfach anzulügen, denn sie sagt (ab 00:38:59):

In fact, I deeply think that some questions today should stay in the political realm, and never be brought to me.

But if they are brought to my bench, I have to decide them. I was sworn into a [nicht verstanden, evtl. broader?] constitution, and decide a case, when it’s brought to me. I cannot say, you know, I think it’s better in politics. Do that. There is no option for me.

Whatever my personal attitude is, restraint, or activist, or whatever, I am professionally – there’s a difference between attitude and profession – professionally bound by the law, and have to apply it. So I cannot refuse in [?] what we promise as legal protection in every act of authority. If somebody brings that case, I have to find an answer. I have to decide.

However, that decision does not replace politics. And we do not want to replace politics. […]

Sie behauptet also frontal, dass sie Fälle, die vorgetragen werden, auch entscheiden müsse und würde. Das müsste sie zwar, aber das tut sie nicht. Glatt gelogen. Und weil’s so schön ist, hier nochmal als Zitat:

Pride Weeks

Gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Pride Weeks
Bundesfamilienministerium hisst Regenbogenflagge
CSD-Empfang im Bundesfamilienministerium

Am 17. Juli hat im Bundesfamilienministerium ein Empfang anlsässlich der Berliner Pride Weeks und der Öffnung der „Ehe für alle“ stattgefunden. Gemeinsam mit rund 200 Gästen hisste die Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley die Regenbogenflagge vor dem Berliner Dienstgebäude. Seit den siebziger Jahren ist die Flagge ein internationales Symbol für sexuelle Vielfalt und gegen die Diskriminierung von homo- und bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Menschen.

In ihrer Rede ging Dr. Katarina Barley auf die lange Verfolgungsgeschichte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen in Deutschland ein und betonte die historische Bedeutung der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare.

Dr. Katarina Barley:

„Die tatsächliche Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen und das Ende von Diskriminierung und Gewalt sind noch nicht erreicht. Gemeinsam haben wir noch viel Arbeit vor uns. Wir sind noch nicht am Ziel. Das Hissen der Regenbogenfahne am Bundesfamilienministerium anlässlich des Christopher Street Day ist mittlerweile Tradition. Die Regenbogenfahne ist das Zeichen der Vielfalt – und Vielfalt umfasst alle Menschen. Daher wird niemand durch das Hissen dieser Fahne ausgeschlossen.“

Regenbogenfarben gegen Diskriminierung und Gewalt

Anlässlich der Pride Weeks wird das Dienstgebäude zudem in den Farben des Regenbogens angestrahlt. Damit ist das Bundesfamilienministerium das erste Dienstgebäude der Bundesregierung, das ein weithin sichtbares Zeichen für die Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen und gegen Diskriminierung und Gewalt setzt……

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/bundesfamilienministerium-hisst-regenbogenflagge/117504

1. Was Baer unter Wissenschaft versteht

…………………..

 

  • In Berlin müssen Studiengänge vom Senat zugelassen werden. Die Angaben bezüglich des Lehrpersonals waren falsch und das eigentlich notwendige Gutachten – erstellt von vier Genderistinnen – hatte den Inhalt nie überprüft.
  • Es ist keinerlei Forschungstätigkeit Baers belegbar. Keine Tätigkeit, keine Abrechnung, keine Ergebnisse, einfach nichts.Die HU kann nicht ansatzweise sagen, was Baer zwischen ihrer Ernennung zur Professorin 2002 und zur Richterin 2011 an der Universität getan hat. Als wäre sie da nie gewesen.Dazu muss man wissen, dass ich 2012 angefragt hatte und die HU selbst vorschreibt, dass Forschungsergebnisse 10 Jahre schriftlich aufbewahrt werden müssten, sie also seit ihrer Berufung Ende 2002 nie etwas getan haben kann.
  • Man konnte nicht eine einzige Vorlesung belegen, die sie gehalten habe. Man sagte, man habe da einfach gar nichts.Das ist insofern seltsam, weil es in Berlin eine Lehrverpflichtungsverordnung gibt, laut der sie 9 Stunden zu lehren habe, insgesamt also sowas grob um die 150 Semesterwochenstunden zusammengekommen sein müssten. Und weil in Berlin Professoren die Vorlesungen, die auf das Deputat angerechnet werden, vorher anzumelden und sich hinterher bestätigen zu lassen haben, muss es dazu eigentlich schriftliche Unterlagen mit den Inhalten geben, aber da ist einfach nichts. Gar nichts. Sie haben nichts und können nicht einmal sagen, warum sie nichts haben. Als hätte ich etwas gefragt, was noch nie jemand gefragt hat.
  • ………………………….

 

  • Sie ist seit 6 Jahren Verfassungsrichterin, die Hälfte ihrer Amtszeit, für Hochschulen zuständig, und hat bis heute nicht mal Kenntnis von der Verfassungsrechtsprechung zu Hochschulprüfungen, geschweige denn sie begriffen. Ich habe bis heute kein einziges Wort von ihr zu Prüfungsrecht, Verfahrensrecht und so weiter gelesen, immer nur dieses hirnlose Gender-, Gerechtigkeits-, Opfer- und Partizipationsgeschwafel. Nach meiner Bewertung ist sie der Aufgabe fachlich, charakterlich und intellektuell überhaupt nicht gewachsen. Lest mal, was die für Texte absondert. Das hat überhaupt nichts mit Recht zu tun, das ist nur so leeres Gerechtigkeits- und Inklusionsgeblubber ohne jede Grundlage. Einen ernstlich als juristisch zu bezeichnenden Text, gar die Betrachtung eines Rechtsproblems, hab ich von ihr bisher nicht gesehen.Habe ich schon erwähnt, dass der Wahlausschuss des Bundestags einräumte, nie geprüft zu haben, ob sie wirklich das Staatsexamen hat?
  • Skripte oder Vorlesungsfolien? Gibt’s nicht. Das sei in den Gender Studies nicht üblich, hieß es.
  • Es gibt kein Curriculum. Die Humboldt-Universität konnte vor Gericht nicht darlegen, was in Gender Studies überhaupt gelehrt wird, werden soll oder wurde, und was die da eigentlich abprüfen. Die Humboldt-Universität kann nach 15 Jahren Baer immer noch nicht sagen, was eigentlich Inhalt des Studiengangs sein solle.
  • Es gibt überhaupt keine Informationen, nicht mal eine Literaturliste. Zwar haben sie in der mündlichen Verhandlung auf Druck des Gerichts versprochen, eine beizuschaffen (und in der mündlichen Verhandlung hektisch mit ihrer Bibliothek telefoniert, als ob das nach 5 Jahren Streit ganz überraschend gekommen wäre). Sie konnten eine aktuelle anbieten, also 2016/2017. Ich wollte aber die von Baer zum Zeitpunkt der Anfrage 2012 haben.Die haben sie mir gerade mit Zustellungsurkunde zugeschickt. Angeblich Stand 2012. Undatiert. 6 Seiten lang.Aber: Das neueste Werk darin ist von 1999, am Ende steht einzeln die Zahl „2000“, als wäre das der Stand, und laut Überschrift gehört sie zum Magisterteilstudiengang, den es auch seit ca. 2001 nicht mehr gibt. Man hat also gerade versucht, mir eine Literaturliste von 2000 als die von Baer zum Stand 2012 unterzujubeln.Es gibt von Baer keinerlei Schriftstücke, die irgendwie auf Forschungs- oder Lehrinhalte schließen lassen könnten.
  • Baer hat keine reguläre Professur, sondern eine, die erstritten war, als zusätzliche Professur. Vom BMFSFJ eingekauft, für insgesamt fast 3 Millionen Euro, die man komplett verballert hat, ohne irgendwelche Ergebnisse zu hinterlassen.
  • Sie behauptet, sie war Direktorin des GenderKompetenzZentrums.Doppelt falsch.Erstens gab es dieses Zentrum nie, es ist nie gegründet worden und war nur die Bezeichnung eines Verrechnungspostens im BMFSFJ, weil die in ihre Buchungssoftware halt irgendwas reinschreiben müssen, und Baer selbst schrieb mal, dass das Ding der Beratung des BMFSFJ usw. diente, es hatte also überhaupt nie etwas mit Wissenschaft zu tun.Zweitens hätte man selbst dann, wenn es das gegeben hätte, davon nicht Direktor sein können, weil die Grundordnung der HU „Direktor“ als Dienstbezeichnung vorsieht, aber für anderes. Also Hochstapelei und Anmaßung von Dienstbezeichnungen….
  • http://www.danisch.de/blog/2017/03/15/neues-zur-verfassungsrichterin-susanne-baer/

Professor wider Fähigkeit: Verfassungrichterin: Susanne Baer

die Mafia hat Deutschland übernommen, schlimmer wie die „Camorra“
http://www.danisch.de/blog/?s=susanne+baer

Alleine das Familienministerium in Deutschland fördert den Kampf gegen Rechts und für Demokratie und Vielfalt mit über 100 Millionen Euro. Was passiert, wenn die Geldquellen aus des Steuerzahlers Hand versiegen, sieht man jetzt in Österreich.

100 Millionen Euro gibt die Familienministerin für Demokratie-Projekte aus. „Verschwendung öffentlicher Gelder“ werfen ihr Experten vor. Denn ob die Maßnahmen auch wirksam sind, wird nicht überprüft.

Fördern ohne Sinn und Verstand

Manuela Schwesig
Hirnlos, naiv, wie ein kleines Kind: Nennt sich Ministerin in Deutschland: SPD Gender Schwachsinn: Manuela Schwesig

Erklärt wird auch, wie eigentlich „Engagement im Betriebsrat“, „Blutspenden“ oder „Parteimitglied werden“ geht. Neben diesen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten wenden sich viele Initiativen gegen „rechts“. Klickt man sich zu der Seite von „No hate speech“ durch, erfährt man, wie man Rechtsextremisten begegnen soll, nämlich mit „counter speech“: „Counter speech kann jeder, der mal Teenager war. Wer den Eltern schon mal seine ehrliche Meinung gesagt hat, ist bestens gerüstet für aktive Antidiskriminierung.“

Vom pädagogisierenden Duzton vieler Projekte abgesehen, gibt es eine Reihe von Einwänden gegen die Praxis des Ministeriums. „Im Haus werden ohne Sinn und Verstand Graswurzelprojekte gefördert“, sagt eine ehemalige Mitarbeiterin. „Die Leitungsebene hat keinerlei Interesse an Qualitätskontrolle oder der Überprüfung der Wirksamkeit der unterschiedlichen Maßnahmen.“ Weil die Projektmittel stetig erhöht wurden, werde „mittlerweile alles gefördert, was nicht bei drei auf den Bäumen ist“. In der Abteilung „Engagementpolitik“ herrsche „eine unglaubliche Naivität“ gegenüber jeder Initiative, die behauptet, gegen rechts zu sein.

Die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) will jede Kritik an ihrer Nachfolgerin Manuela Schwesig (SPD) vermeiden. „Ich bin mir allerdings bei manchen Themen nicht sicher, ob es wirklich am Besten ist, wenn das Laien erledigen“, sagt sie.

Bereits eingekauft von der Ausländischen Mafia, wie es üblich ist, wie es die IEP Kosovo Militiär Studie zeigt, für alle Institutionen.

eine Betrügerin der „Grünen“ ist verantwortlich, welche sich belieblig „Krank“ schreiben lässt, ihr Privtleben nicht in Ordnung bringt.

. Koppers bekommt neuen Top-Posten – doch beim Auswahlverfahren gab es Ungereimtheiten

Im November 2015 wurde die Stelle des Generalstaatsanwalts in Berlin ausgeschrieben. Koppers, dem Vernehmen nach den Grünen politisch nahe, bewarb sich. Sie lag am Ende gleichauf mit der Juristin Susanne Hoffmann, die als CDU-nah galt. Der damalige Justizsenator Thomas Heilmann von der CDU berief also eine Auswahlkommission ein, besetzte sie unter anderem mit konservativen Bundesrichtern. Doch Koppers blieb jedem einzelnen Auswahlgespräch fern, war dauerhaft krankgeschrieben.

Magarette Koppers

Am verwerflichsten finde ich dabei, dass unsere Polizeivizepräsidentin: Margarete Koppers und angehende Generalstaatsanwältin hierbei eine Rolle spielt, die einen sehr faden Geschmack auf der Zunge hinterlässt. Die Frau ist eine Betrügerin, manipuliert Akten, Zeugnisse und andere Skandale auch um „Amri“ sind Legende. Unterstützt wurde sie von den Grünen und Teilen der SPD, also den Ober Deppen der Nation

Sie lässt sich strafrechtlich vertreten von einem Anwalt, welcher auch eine arabische Großfamilie vertritt. Keine Frage – sie hat die freie Wahl eines Anwaltes, aber als VPr’in auch eine Verantwortung aus dem Landesbeamtengesetz. Danach hat sie sich so zu verhalten, dass das Ansehen der Polizei nicht geschädigt wird. Hier zählt auch der falsche Umgang!

Bewerber aus diesen Großfamilien werden – trotz Strafakte – in der Polizei angenommen, Hinweise zu Erkenntnissen sollen angeblich von ebendieser Vizepräsidentin (und angehenden Generalstaatsanwältin) angehalten werden.

Ich arbeite im Bereich des LKA welches bekanntermaßen auch mit „Organisierter Kriminalität“ zu tun hat.

„Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte, planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig
a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken.“ (Quelle: BKA)