EU, US, Berlin werfen in Mazedonien mit korrupten Botschaftern, jede Art von Demokratie und Verfassung in die Müll Tonne

Wenn man Vandalismus, Terroristen schon zuvor finanzierte kann Nichts verwundern, wenn Berufs Kriminelle um Zoran Zaev, sogar ein Schreiben organisieren, das angeblich nun „Talat Xhaferi“ der neue Parlaments Präsident ist, obwohl nie eine derartige Abstimmung im Parlament statt fand, was ebenso nicht der Verfassung entspricht.

Samstag, 6. Mai 2017

Kriminelle in Berlin, London, USA warfen jede Art von „Demokratie“ in die Müll Tonne, als man den Terroristen „Talat Yhaferi“ anerkannte in Skopje

Völkerrechtswidrig entsandten die USA Terroristen mit US Pass, welche in Kumanova in 2015 eliminiert wurden, nachdem auch die Deutsche Botschafterin Völkerrechts widrig, Demonstranten finanzierte, die Ablösung der Regierung forderte.

Zaev calls Xhaferi „great officer in Macedonian Army“
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Talat Xhaferi begins work duties in Parliament Speaker

The newly-elected Parliament Speaker, Talat Xhaferi, today in the Speaker’s office has kicked off his work duties, the office of the Head of Macedonia’s Parliament said Wednesday.

„Putsch“ in Mazedonien – unter der Ägide von USA und EU?

Von Harald W. Kotschy

  • Gastkommentar: Warum die politische Situation im Balkanstaat eskaliert ist.

Vor dem Parlament in Skopje macht ein Demonstrant seinem Ärger Luft.

Vor dem Parlament in Skopje macht ein Demonstrant seinem Ärger Luft.© Reuters/Ognen Teofilovski

Der neue mazedonische Parlamentspräsident, der albanisch-stämmige Abgeordnete Talat Xhaferi, hat am Mittwoch sein Amt angetreten und als erste Amtshandlung den EU-Botschafter zum Kotau empfangen. Doch es gibt zwei Schönheitsfehler: Erstens war Xhaferi hochrangiger Offizier in der mazedonischen Armee, ehe er Anfang 2001 desertierte und unter dem Tarnnamen „Kommandant Forina“ führender UÇK-Terrorist wurde – ihm wird die Verantwortung für ein aus dem Hinterhalt ausgeführtes Massaker der UÇK an acht Polizisten und Armeeangehörigen zugeschrieben. Schon seine Bestellung zum Kurzzeit-Verteidigungsminister im Jahr 2013 löste gewalttätige Proteste aus.
Zweitens war die Art und Weise, wie Xhaferi neuer Parlamentspräsident wurde, klar rechtswidrig: Der Wahlvorgang am 27. April durch Abgeordnete der Sozialisten und albanischer Parteien erfolgte nämlich nach Schluss der regulären Parlamentssitzung außerhalb des Plenarsaales und auch nur mit 59 der erforderlichen 61 Stimmen. Von den USA und der EU wurde Xhaferi dennoch als neuer Parlamentspräsident akklamiert, ein (albanischstämmiger) Mitarbeiter des Präsidiumssekretariates stellte – ebenfalls rechtswidrig – die für das Amtsblatt erforderliche Urkunde über die „gesetzesmäßige Wahl“ mit Siegel und Unterschrift aus. Soviel zu den „rechtlichen Werten“, die USA und EU zu vertreten vorgeben – und ein Vorgeschmack auf die weitere Rechtsstaatlichkeit des Landes unter verstärktem albanischen Einfluss.

Harald W. Kotschy war bis 2011 für das Außenministerium in verschiedenen Positionen in Europa, Nord- und Südamerika tätig (etwa als Stellvertretender Botschafter Österreichs in Jugoslawien, KSZE-Beobachter im Kosovo, Österreichischer Botschafter in Mazedonien, Wahlbeobachter der OSZE und des Europarates in Mazedonien und im Kosovo).

Harald W. Kotschy war bis 2011 für das Außenministerium in verschiedenen Positionen in Europa, Nord- und Südamerika tätig (etwa als Stellvertretender Botschafter Österreichs in Jugoslawien, KSZE-Beobachter im Kosovo, Österreichischer Botschafter in Mazedonien, Wahlbeobachter der OSZE und des Europarates in Mazedonien und im Kosovo).

Die Parlamentswahlen im Dezember 2016 haben die politische Krise im Land nicht gelöst, aber ohne Einmischung der USA und der EU hätten die konservative VMRO-DPMNE als stärkste Parlamentspartei mit ihrem langjährigen albanischen Partner DUI längst ihre bisherige Regierungskoalition fortgesetzt. Washington und Brüssel arbeiten jedoch seit Jahren am Sturz der Regierung. da diese sich nicht an ihre Zurufe hält (zum Beispiel, was die Nichtteilnahme am Russland-Embargo oder das russische Pipeline-Projekt „Turkish Stream“ betrifft).
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist erzürnt, weil sie Lügen gestraft wurde: Stets hat sie behauptet, illegale Einwanderer (vulgo „Flüchtlinge“) könne man nicht aufhalten – aber das kleine Mazedonien hat gezeigt, dass es mit Leichtigkeit geht, wenn man nur will. Offiziell wird unter anderem die angebliche Korruption als Grund für den von außen betriebenen „regime change“ angeführt. Diese in einem Balkanland völlig auszuschließen, wäre realitätsfremd. Allerdings blieb unter der konservativen Regierung wenigstens – im Gegensatz zu früher – auch etwas für das Volk über. Die wirtschaftlichen Erfolge der bisherigen Regierung zeigt ein Blick auf die Wirtschaftsdaten und auf den gestiegenen Lebensstandard.
Trotz massiver westlicher Wahlhilfe nur als Zweite aus den Parlamentswahlen hervorgegangen, wollen die Sozialisten nach zehn Jahren Abstinenz mit aller Gewalt zum Futtertrog der Macht zurück. Auch um den Preis der Umsetzung der sogenannten Tirana-Plattform, auf die sich alle ethnisch-albanischen Parteien Mazedoniens als Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung geeinigt haben.
Widerstand von Staatspräsident und Mehrheitsbevölkerung
Dieser Forderungskatalog der albanischen Volksgruppe wurde im Dezember 2016 bei einem vom albanischen Premierminister Edi Rama einberufenen Treffen der albanisch-stämmigen Parteiführer in Tirana verabschiedet. Er beinhaltet eine Vielzahl von Maßnahmen mit dem Ziel der Aufwertung des Status der mazedonischen Albaner als Volksgruppe hin zur staatstragenden Nation und einer Defacto-Föderalisierung des Landes. Damit wären die albanischen Aspirationen aber nicht befriedigt. Ihr Endziel ist und bleibt seit Jahrzehnten gleich: eine Sezession in Richtung Groß-Albanien.
Mazedoniens Staatspräsident Gjorge Ivanov sieht die Umsetzung der Tirana-Plattform als verfassungswidrig an und hat sich geweigert, den Vorsitzenden der Sozialisten, Zoran Zaev, mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Unterstützt wurde er durch bis zu 200.000 und mehr Demonstranten, die – überparteilich organisiert, aus allen Gesellschaftsschichten und auch kleineren ethnischen Minderheiten stammend – seit Anfang März täglich für das Fortbestehen eines ungeteilten Mazedoniens friedlich demonstrierten.
Lediglich am 27. April stürmte – vorgeblich als Reaktion auf die „Wahl“ des Parlamentspräsidenten – eine Gruppe von Schlägern gefolgt von einigen Demonstranten das Parlament. Unklar ist, wer die Hintermänner und Anstifter des Vorfalles waren. Die westlichen Medien haben sie sofort als Anhänger der bisherigen Regierungspartei VMRO-DPMNE identifiziert. Das scheint eher unwahrscheinlich, denn die Aktion hat dieser Partei nur geschadet.
Cui bono? Die angestrebte neue Regierungskoalition alleine ist der Nutznießer. Allerdings kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass die Ereignisse – von der „Parlamentspräsidentenwahl“ bis zum Parlamentssturm – ein von USA und EU eingefädeltes, abgekartetes Schauspiel aller Parteien war, um aus dem Patt herauszukommen, ohne das Gesicht zu verlieren. Für die Wendekommunisten ist der Weg zum Futtertrog frei, die Konservativen treten um des weiteren Friedens willen unter ausländischem Druck den Gang in die Opposition an, und die USA und die EU haben ihren „regime change“.
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Der Bevölkerungsanteil der albanische Minderheit beträgt – entgegen der Selbstdarstellung – nicht ein Viertel oder gar ein Drittel, sondern kaum mehr als 15 bis 16 Prozent, wie sich durch Extrapolierung der Unterlagen der Sozialversicherung ergibt. Die offizielle Zahl von rund 25 Prozent beruht auf den Ergebnissen einer wohl getürkten Volkszählung aus dem Jahr 2002. Der Umstand, dass die Ergebnisse des Zensus jahrelang nicht veröffentlicht wurden, lässt zusätzlich auf frisierte Zahlen schließen. Und seit 2012 verhindern die Albaner – unterstützt von USA und EU – die Durchführung einer periodischen Volkszählung. Warum wohl?

Demokratie Vorstellungen in Berlin, wo jeder korrupte Dumme, heute Botschafter werden kann, der weder das Völkerrecht, noch die Geschichte kennt. Die aufgeblähten Botschaften sprechen für sich, wo Hofschranzen mit örtlichen Mafia Kadern hohe Millionen Summen vernichten.

Die Lügen der „Ursula von der Leyen“, die gekauften „OSCE“ Hofschranzen im Donbass in der Ukraine

Erinnert an die Lügen Show des Auswärtigen Amtes, in 2014 wo man A) dn OSCE Berichten nicht vertraute, dann Oberst Schneider auf einen vollkommen illegale und nicht angemeldete Inspektion mit Ukrainischen Militär entsandte. Jetzt übersieht die OSCE, gleich 2 schwere Panzer, führt Unterhaltungen mit den Soldaten, obwohl dort im Donpass, in diesem Streifen keine schweren Waffen stationiert sein dürfen.

Von der Leyen nutzt Bundeswehr als Ambitionsvehikel  

Bei beiden Fragen fasst man sich an den Kopf. Aber nur der ersten wird derzeit mit Inbrunst nachgegangen. Zuallererst von der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten, der Verteidigungsministerin. IBuK Ursula von der Leyen streicht publicitysüchtig alle Termine in den USA und fährt mit großem Pressetross in die Kaserne nach Illkirch, um das eingeritzte Hakenkreuz im Gewehr des Franco A. zu inspizieren und die Aufklärung dieses Falles gewissermaßen selbst in die Hand zu nehmen.

 Dabei steht nur eine Person im Zentrum ihres Interesses: sie selbst. Die Bundeswehr ist vom Anbeginn ihrer Amtszeit nur ein Vehikel ihrer Ambitionen gewesen. …….

Ablenkungsmanöver vom Versagen in Flüchtlingskrise

Eine reine Lüge, das es eine OSCE Mission ist, wer sich das Dokument durch liesst! Die Mitglieds Staaten der OSCE haben das ratifiziert, was die einzige Verbindung zur OSCE ist. Die OSCE wird nicht einmal von solchen Missionen informiert. Ebenso verneint die OSCE Führung jede Verbindung zur Mission.

Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa
WIENER DOKUMENT 2011
ÜBER VERTRAUENS- UND SICHERHEITSBILDENDE MASSNAHMEN
……………………………………………………….

http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/642894/publicationFile/178989/WienerDok-2011-D.pdf

Weder eine OSCE Mission, noch eine andere Mission, weil man dann nur in Uniform herumlaufen hätte dürfen. Wahrscheinlich war Frau von Leyen die Auftraggeberin, obwohl sie keine Authorisierung für sowas hat, aber auch der Auftraggeber wird bis heute vertuscht. Super Lügen, als von der Leyen, den Einsatz des Oberst Schneider als genehmigten OSCE Einsatz verkaufen wollte, aber die Frau wird im Sumpf ihrer eigenen Non-Stop Lügen im Sinne der Terroristen und Verbrecher Kartelle der NATO noch untergehen, welche sich jeden korrupten Politiker und MInister kaufen. Kaum zuglauben, wie dreist Frau von der Leyen lügt, keine Quellen nennen will, weil es fake-news von facebook sind, was ein TV Sender gedreht hat.
Pentagon Chef: James Mattis: kein Giftgas benutzt der Syrische Staatschef Assad: Dreiste Lügen und PR von: von der Leyen, Angela Merkel, S. Gabriel

WDR “Neugier genügt” 8.7.2014 Interview mit Oberst Axel Schneider

*** Die Vorgeschichte:

Die OSCE Mission in der Ukraine und die Festnahme der Gruppe mit Oberst Axel Schneider

Eine frühere Leiterin hat man abgesetzt, weil sie als Schweizerin nicht ständig schön gefärbte Berichte über Kiew schreiben wollte.
Politik
Ukrainische Panzer in Wohnviertel „übersehen“ – Sacharowa spottet über OSZE

Politik

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Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat sich im Netz über die Beobachter der OSZE lustig gemacht. Diese hatten auf das Auftauchen ukrainischer Panzer in der Donbass-Ortschaft Awdijiwka nicht reagiert – dort, wo die schweren Kriegsmaschinen laut den Minsk-Abkommen eigentlich nicht sein dürfen.

Ein BBC-Korrespondent hatte am Mittwoch zwei ukrainische Kampfpanzer mitten in einem Wohnviertel in Awdijiwka gefilmt. Diese Kleinstadt ist seit Tagen zwischen der Regierungsarmee und Milizen der nicht anerkannten Donezker Volksrepublik umkämpft.

Am Donnerstag teilte Sacharowa auf Facebook ein Foto, das neben den ukrainischen Kampfpanzern in Awdijiwka zwei abgestellte Geländewagen der OSZE-Beobachter zeigt.

​„Es gibt eine solche Arbeit, Panzer zu übersehen“, kommentierte die russische Außenamtssprecherin.

Einer der OSZE-Wagen ist auch auf dem vom BBC-Reporter Tom Burridge veröffentlichten Video zu erkennen. Sacharowa dazu: „Allem Anschein nach störte sich der westliche Journalist nicht daran, dass Panzer und die anderen schweren Waffen laut den Minsk-Abkommen – unter OSZE-Kontrolle — von der Frontlinie hätten abgezogen werden müssen.“

Die OSZE hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass beide Konfliktparteien versprochen hätten, die schwere Kampftechnik bis zum 5. Februar von der Frontlinie wieder abzuziehen.

In den vergangenen Tagen sind die Kämpfe in der Ost-Ukraine wieder aufgeflammt. Es soll Dutzende Tote gegeben haben. Beide Seiten – die Regierungsarmee und die Volksmilizen – werfen sich gegenseitig vor, im Raum Awdejewka eine Offensive versucht zu haben. Diese Ortschaft mit rund 30.000 Einwohnern liegt knapp 20 Kilometer nördlich von Donezk, der Hauptstadt der von Kiew abtrünnigen international nicht anerkannten Donezker Volksrepublik………………

https://de.sputniknews.com/politik/20170202314379738-osze-ukraine-panzer/

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Wie im Kosovo: Als Spionage Unternehmen unterwegs! Ein Deutscher Oberst leitete die Gruppe! Im Kosovo spionierten die Militärs die Militär Ziele aus, für den NATO Angriff, manipulierten die Berichte, damit die NATO eingreift, wie das Racak Gefecht.

Die BRD verheizt ihre Soldaten, was auch in 2000 bekannt war, mit vielen vollkommen illegalgen Militär Einsätzen im Ausland und diesmal beauftragt von einer nicht legitiminen Regierung eines Langzeit NATO finanzierten Premier Ministers.

Mitleid sollte man mit solchen Leute wie Oberst Schneider nicht haben, denn diese Leute sind „Karrieristen“ und wissen das ihr Einsatz illegal ist, vor allem auch nach Deutschen Gesetzen. Andere hohe Offiziere, wie Rose, widersetzten sich solchen aktiven Teilhaberschaften an Kriegs Vorbereitungen.

Oberst Schneider: Entstehungsgeschichte des Auftrags nicht so leicht darzulegen

Auf einem Ausweis, den der Interims-Bürgermeister Ponomarew, in die Kameras hielt, ist der deutsche Oberst Axel Schneider deutlich zu erkennen. Hört man zu, was Schneider dem Bayerischen Rundfunk kürzlich, am 23. April, über seine Mission erzählt hat, so fällt Verschiedenes auf: Es geht ihm und seinen Begleitern darum, genau herauszufinden, wie Truppen ausgestattet sind, welche Moral sie haben, wie sie „dastehen“, ihre Schlagkraft -und Einsatzbereitschaft.

Das Team befand sich, neutral gesagt, auf Aufklärungstour. Warum sie dazu in die Stadt fahren wollten, geht aus der Berichterstattung über die Geiseln noch nicht klar hervor. Laut Aussagen Schneiders wollte man sich ja vor allem ein Bild der ukrainischen Soldaten machen. Interessant ist, dass er der nachfragenden Rundfunkjournalistin in dem Interview nicht bestätigen konnte, dass er auf seiner Tour d’horizon russische Soldaten gesehen habe. Hatte er nicht.

Bemerkenswert ist die Antwort Schneiders auf die Frage, warum denn Soldaten einen eigentlich diplomatischen Auftrag ausführen würden. Das konnte oder mochte er nicht beantworten. Die Entstehungsgeschichte seines Auftrags lasse sich in diesem Rahmen nicht darlegen, so Schneider.

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41599/1.html

Absturz der Deeutschen Medien, indem man nur aus den bekannten Manipulations und Lügen Medien berichtet: vor allem dem ZDF, ARD

Und erneut die üblen Georg Soros Gestalten, mit einer Lügen PR – Ukrainian Crisis Media Center über die Ukraine, welche mit Millionen Kosten finanziert wurden. Europa, die NATO, USA wollen Nichts dazu lernen, das diese Quellen grober Unfug ist. Deutscche Medien sind zur billigsten Propaganda Maschine des Lügens geworden, wie bei den Irak Krieg Vorbereitungen ebenso deutlich wurde. Damals war auch schon Angela Merkel dabei, bei den Faschistischen Mord Aufrufen für den Irak Krieg und bei dem Lügen verbreiten wie General Klaus Naumann für den Irak Krieg als Rüstungs Lobbyist und dem Kosovo Krieg. Eine Tradition der Deutschen Politik und von Militärs wohl.
> In Slawjansk festgesetzt Deutsche OSZE-Beobachter in der Ukraine verschleppt
Eine Gruppe von Militärbeobachtern ist nach Angaben der Regierung in Kiew in der ostukrainischen Stadt Slawjansk von Bewaffneten festgesetzt worden. Darunter sind auch drei deutsche Soldaten und ein Dolmetscher. Die Separatisten sprechen von der Suche nach einem „Spion“. Mehr

Die Gruppe werde derzeit im Gebäude des Geheimdienstes befragt, das von Gegnern der Zentralregierung in Kiew besetzt sei. Slawjansk wird insgesamt von bewaffneten prorussischen Kräften kontrolliert. Die Stadt ist von regierungstreuen ukrainischen Einheiten umstellt. Der Kontakt mit der Gruppe war am Mittag abgebrochen. Der festgesetzten Gruppe gehören der Staatsagentur Itar-Tass zufolge drei deutsche Soldaten und ein deutscher Dolmetscher sowie je ein Militärbeobachter aus Dänemark, Polen, Schweden und Tschechien an. Deutschland führt diesen Einsatz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), parallel existiert in der krisengeschüttelten Ukraine derzeit noch ein Einsatz diplomatischer OSZE-Beobachter.

Deutsche im Ausland auf Mission wird immer verrückter, als ob die zu viele Drogen in Afghanistan und dem Kosovo bekommen haben. OSCE Ausweise haben die Leute nicht einmal, sondern nur ihre NATO Identitäts Karten.
Axel Schneider
Oberst Axel Schneider, ein weiterer Deutscher Militär der von den verrückten Deutschen Politikern verheizt wurde, aber das oben bei den Militärs viele Ja-Sager sitzen, weiß ebenso jeder Soldat, welche sich immer wunderten, mit welchen Verbrechern hohe Offiziere durch die Gegend ziehen, oder im Kosovo usw. auch mit ihren Dolmetscherinnen in die Berge fuhren.

Russisches Video über die Festgenommen, mit Ausweisen
Frank Walter Steinmeier, EU Politiker wie Martin Schulz, Barroso, Ashton, US Politiker voj Obama, Kerry, Victory Nulent: reine Verbrecher und Lügner, mit Kriminellen Nazis unterwegs zur Destabilisierung der Ukraine und praktisch alle Deutschen Medien im Schlepptau, was ein Waterloo für die Deutschen Medien erneut bedeutet als Fortsetzung der Lügen rund um den Irak Krieg.Inkompetenz von Berufs Banditen und deren Bestechungs Zirkel, als Wirtschafts Vereine und Lobbyisten getarnt, hat weitreichende Folgen für Europa und die Russen und Chinesen haben Erfolg mit sehr wenig Aufwand.Angeblich unter dem Deckmantel der OSCE, welche keinerlei Befugnisse hat, von einer gewählten Regierung, oder einem Regierungs Chef, waren nur Militärs unterwegs:Der Separatistenführer hatte zuvor erklärt: „Wir haben die Identität der Menschen festgestellt: fünf sind Offiziere der ukrainischen Armee, die anderen acht sind Vertreter der OSZE – wobei sie aber Militärangehörige der Nato-Länder Deutschland, Tschechien, Polen und Dänemark sind“, sagte der Separatistenführer. „Wir werden sie befragen und entscheiden, was wir mit ihnen machen“, betonte er.

RESS RELEASE

Man wird noch nur verheizt, was im Kosovo Krieg schon klar wurde, mit den durch Lügen organisierten Kriegen und dem Bruch des Völkerrechts.

Ein Kabinettsmitglied, dessen Posten auch dann wackelt, wenn die CDU ihren bisherigen Koalitionspartner SPD behält, ist Ursula von der Leyen. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel offenbarte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) unlängst, dass in der Bundeswehr der „Abgang“ der Verteidigungsministerin (die so schnarrend-preußisch spricht, wie das seit Wilhelm II. nicht mehr üblich war) „geradezu herbeigewünscht“ wird – „zumindest von den meisten

Das war schon im Kosovo-Krieg so, als die Generäle die Diplomaten vor der Androhung militärischer Mittel warnten – dann müsse man sie womöglich auch einsetzen, und zwar mit allen Konsequenzen. In Afghanistan stand die Bundeswehr bald vor unlösbaren Aufgaben. Interessiert hat das kaum jemand, die Truppe würde es schon richten. Hauptsache, man konnte den Einsatz innenpolitisch als Friedensmission verkaufen. Und den Offizieren vor Ort fiel die undankbare Aufgabe zu, ihren Soldaten zu erklären, was die Politik nicht begründen konnte. Gewiss, manches besserte sich seit 2009. Aber eine Strategie gibt es bis heute nicht. Es gilt der Grundsatz: Hauptsache, wir sind dabei, und es passiert nichts. Aber wozu Soldaten in einen Auslandseinsatz schicken, die sich vor allem selbst schützen? All dies trägt zur Frustration jener Soldaten bei, die in unser aller Namen nach wie vor ihr Leben riskieren. Zumal sich die Bundesregierung beharrlich weigert, eine ehrliche Evaluation des Isaf-Einsatzes vorzulegen.