Der Betrüger und Oberhetzer: Heiko Maas, die SPD finanzieren mit der AntiFA die Anschläge gegen Jüdische Einrichtungen und Flüchtlingsheime

Durch und durch kriminell, der Betrüger Heiko Maas, mit Anette Kahane, welche selber wie auch in Österreich, Anschläge finanzieren, dann angebliche Rechte Gruppen dafür haftbar machen, obwohl die Fakten oft direkt auf die Täter zeigen. Jetzt will Heiko Maas, schärfere Gesetze vorlegen, welche Verfassungswidrig sind, was auf den desolaten Zustand eines Justizministeriums deutet. Damit man Geld stehlen kann, erfindet man nun seit Jahrzehnten, die angebliche Rechte Gefahr, wo real ausländische Terroristen und Verbrecher Clans, ebenso die SPD finanzierten AntiFA Horden eine grössere Gefahr darstellen. Medien vertuschen regelrecht, wenn Ausländer Morde an Juden verüben, oder Anschläge. Ebenso wenn kriminelle Migranten ihre Flüchtlingsheime abbrennen. Hoch gefährliche korrupte Gestalten regieren in Europa: EU Irrsinn: Vizepräsident der EU-Kommission: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

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Der grösste Hetzer in Deutschland: Heiko Maas, die mit Steuergeldern finanzierten AntiFA Verbrecher Banden, und viele Migranten NG0’s, Partei Migranten Beauftragte sind an Hirnlose Kriminelle verkauft worden.

Wenn man keine Bildung hat, kriminell ist, lässt man sich wie Migranten NGO’s von den Grünen und Roten finanzieren. Sogar der korrupte Bodo Hombach, erhält nun Geld, für die Förderung dieser Schläger und Verbrecher Banden. Sogar Terroristen Banden, fördert das Auswärtige Amt, gibt ihnen wie der Visa Skandal schon festhielt, Aufenthalts Genehmigungen und Geschäftsvisa in Deutschland. US Pässe für Terroristen, die in Syrien ebenso hausten kein Problem, wie die Bezahlung von Kriminellen in Mazedonien.

von der SPD Mafia finanziert: Liste der Schläger und Berufs Demonstranten der AntiFA

Juristen halten Maas‘ Gesetz gegen „Fake News und Hate Speech“ für verfassungs- und europarechtswidrig

Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD. Foto: Metropolico.org. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Grüner Künast geht der Entwurf nicht weit genug

Gestern stellte Bundesjustizminister Heiko Maas seine Gesetzenwurf gegen „Fake News und Hate Speech“ vor, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) (vgl. Fake News und Hasskommentare: Maas droht Facebook & Co. mit Geldstrafen). Es gilt seinem § 1 Absatz 1 Satz 1 nach „für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“.

Da diesem Wortlaut nach keine Veröffentlichung nötig ist, sondern bereits der Austausch zwischen zwei Nutzern reicht, müssen nicht nur Facebook und Twitter, sondern auch E-Mail-Anbieter wie GMX, Videochat-Anbieter wie Skype, Messengerdienste wie WhatsApp und Filehoster wie Dropbox fürchten, danach belangt zu werden – allerdings nur dann, wenn sie mehr als zwei Millionen angemeldete Nutzer mit deutscher IP-Adresse haben, wie beispielsweise die Karrierenetzwerke Xing und LinkedIn oder die Datingportale Parship, Elitepartner, eDarling und LoveScout24.

Solche Dienste werden verpflichtet, eine Kontaktstelle einzurichten, die ihren Sitz in Deutschland haben und den Zugang zu „offensichtlich rechtswidrigen Inhalten“ binnen 24 Stunden sperren muss, wenn diese nicht innerhalb dieser Frist gelöscht werden. Für nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen ab Beschwerdeeingang.

Schafft ein Anbieter das nicht, droht ihm ein Bußgeld in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Digitale Gesellschaft geht davon aus, dass diese Höhe „zu einer höchst proaktiven Löschpraxis der Anbieter führen [dürfte], die im Zweifel stets zu Lasten der Meinungsfreiheit gehen wird“. Das ist unter anderem deshalb problematisch, weil Gruppen dadurch gezielt „missbräuchliche Beschwerden“ nutzen können, „um missliebige Inhalte zu unterdrücken“. „Aus den USA sind solche Fälle“ Netzpolitik.org zufolge „im Zusammenhang mit der Black-Lives-Matter-Bewegung bekannt“.

Ähnlich schätzt Dr. Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes Bitkom die Auswirkungen ein: Die „vielen Unbestimmtheiten des Gesetzesvorschlags“, „unrealistisch kurze Fristen“ und die „hohen Bußgelder“ werden seinen Worten nach „dazu führen, dass Plattformbetreiber Inhalte im Zweifelsfall eher löschen werden“. Diese „Löschorgie“ werde „auch viele nicht rechtswidrige Inhalte betreffen“. Hinsichtlich der Schwierigkeiten, mit Vorwürfen wie „Beleidigung“ und „Verleumdung“ umzugehen, erinnert Rohleder an die langen Auseinandersetzungen um Jan Böhmermanns „Schmähgedicht“. „Wie“, so der Verbandsvertreter, „sollen private Unternehmen innerhalb kurzer Zeit Entscheidungen treffen, die selbst Gerichten nach langwieriger und sehr sorgfältiger Prüfung nur mit Mühe gelingen und die trotzdem umstritten bleiben?“

Schändung von Gedenkstätte

Großer Antifa-Prozess in Kärnten

Bild: Polizei Kärnten

Im Oktober vorigen Jahres wurde die Gedenkstätte für die Gefallenen beider Weltkriege und des Kärntner Abwehrkampfes am Ulrichsberg von der Antifa geschändet. Nun wurden die Täter ausgeforscht. Der Prozess findet am 21.03.2017 in Klagenfurt statt.

Die Antifa in Kärnten gilt durch Verbindungen nach Wien und in Parteien als besonders aktiv. Nun müssen sich die „Antifaschisten“ erstmals vor Gericht verantworten.

Gedenkstätte geschändet

Anlass ist die Schändung der Gedenkstätte auf dem Kärntner Ulrichsberg. Sie erinnert an die Toten der beiden Weltkriege und des Kärntner Abwehrkampfes. Seit Jahren ist das sogenannte „Ulrichsbergtreffen“ im Fokus der Antifa. Immer wieder kam es zu Vandalismus, die Grünen forderten ein Verbot.

Auch in der Nacht von 08.10. auf den 09.10.2016 wurde die Gedenkstätte am Berg aufgebrochen, die mit fünf Vorhängeschlössern gesichert war. Mit zehn roten und schwarzen Farbbeuteln wurden daraufhin die Gedenktafeln beschädigt.

„Entsagt dem Hass – Versöhnt euch. Dienet dem Frieden und baut Brücken untereinander“ – Mit Farbbeuteln beworfen.

Der Verfassungsschutz konnte Spuren sichern und sieben Tatverdächtige ausforschen. Es handelt sich um fünf männliche und zwei weibliche Personen zwischen 15 und 21 Jahren. Sie sind teilweise geständig. Neben Mitgliedern der ÖH wird auch der 21jährige Feldkirchner Arne R. angeklagt. Er ist deutscher Staatsbürger, bereits amtsbekannt und gilt als Rädelsführer der Gruppe.

Auf Facebook bekennt er sich nicht nur zu Gewalt gegen „Nazis“, sondern auch der Gewalt gegen Polizisten zollt er Respekt:

Verbindung zu Grünen

Das Antifa-Netzwerk in Kärnten reicht bis in die Grüne Partei. Es wundert daher nicht, dass zur Verteidigung der Angeklagten bereits die „AK gegen den Kärntner Konsens“ mehrere Stellungnahmen abgegeben hat. Die eigentlich inaktive Gruppe betreibt die Seite www.u-berg.at, die von „Ulrichsberg wegpusten“ spricht und im Logo beine Bombe hat. Im Impressum wird die „Grünalternativen Jugend“ (GAJ) angegeben, die inzwischen in den Jungen Grünen aufgegangen ist. Interessantes Detail: Die Adresse des Impressums lautet auf die Lindenstraße 40, 1070 Wien – der Sitz der Wiener Grünen.

Im Namen der „AK gegen den Kärntner Konsens“ spricht „Josefine Broz“ (eine Anspielung auf den kommunistischen Massenmörder Josep Broz Tito). Wie die Kronen-Zeitung schon 2010 berichtete, ist „Jozsefine Broz“  der Tarnname der Tochter einer Kärntner Grün-Politikerin. Gemeint ist Janine Wulz, die sich als „glühende Antifaschistin“ bezeichnet. Sie war von 2011 bis 2012 für die GRAS (Grüne & Alterantive Student_innen) Vorsitzende der ÖH. Seit 2015 ist sie Bezirksrätin für die Grünen in Wien-Wieden. Zweifelhafte Bekanntheit erlangte sie durch die Gründung des „Cafe Rosa“, das scheiterte und den Steuerzahler hunderttausende Euro kostete. Ihre Mutter war von 2003 bis 2015 Stadträtin in Klagenfurt und ist seit 2015 Gemeinderätin – ebenfalls für die Grünen.

Radikale Linke Koroska

Inzwischen ruft die „Radikale Linke Koroska“ und die „Autonome Antifa Koroska“ zur Teilnahme an der Gerichtsverhandlung auf. Nicht ganz zufällig, denn es sitzen auch deren Unterstützer auf der Anklagebank.

Pikant ist in diesem Zusammenhang, dass der vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Organisationen erst unlängst Räumlichkeiten im geförderten „Jugendkulturzentrum Kwadrat“ in Klagenfurt zur Verfügung gestellt wurden. Erst am 09.03.2017 fand dort das erste „Antifa Cafe“ statt.

Auf Anfrage von Info-DIREKT wurde die Veranstaltung von einer Privatperson angemeldet. Prinzipiell hätten alle Jugendlichen zwischen 24 und 27 Jahren die Möglichkeit, in den Räumlichkeiten von „Kwadrat“ Veranstaltungen abzuhalten. Das Treffen am 10.03.2017 fand auf unter Beteiligung von zwei Betreuern auch tatsächlich statt. Dabei wäre von Seiten der Betreuer aber nichts Extremistisches festgestellt worden.

Die Leiterin Silvia Traby zu Info-DIREKT:

„Wir sind ein politisch neutraler und offener Ort. Aufrufe zu politischer Gewalt, Extremismus oder Drogen akzeptieren wir nicht. Wir werden den Fall überprüfen.“

Sollte sich herausstellen, dass die Vereinigung tatsächlich extremistisch ist, dürfe sie künftig keine Veranstaltungen mehr in den Räumlichkeiten abhalten. In der Vergangenheit enthüllten Info-DIREKT-Recherchen auch, dass die extremistische Vereinigung „Autonome Antifa w“ ihre Veranstaltungen in den Räumlichkeiten des geförderten Mandelbaum-Verlages abhielt. Nach bekanntwerden der Zusammenhänge wurde die Vereinigung wegen ihrer Gewaltverherrlichung ausgeschlossen. Wir halten auch in diesem Fall am Laufenden.

Steinmeier hat diese Verträge mit den US Geheimdiensten unterzeichnet, welche Alles erlauben

Top-Geheimdienstler: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land

Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.