Axos Capital will nun ein (ICSID) Verfahren für die gescheiterte Privatisierung im Kosovo

Die Sache wird spannend werden, weil der Kosovo kein Investitions Schutz Abkommen mit der BRD besitzt, noch die erforderliche Zustimmung des Parlamentes und damit die Unterschriften für einen legalen Vertrag mit der Regierung je zustande kamen.
Die PTK Privatisierung ein Langzeit Skandal im Kosovo, Privatisierungs Betrug durch korrupte Deutsche Politiker ein System, wo immer wieder Michael Schäfer, Joachim Rückers, Lambsdorff auftauchen.
Inkompetenz, Betrug, Korruptions als Bestechung auch bei den EULEX Missionen. Nun will eine Hamburger Firma klagen, welche über Offshore Firmen nur dummes Zeug im Kosovo von sich gab:
„Sieben Jahre nach der Erklärung der Unabhängigkeit und der Unterordnung des Kosovo unter die Vormundschaft der EU stehen wir vor einem Debakel“, sagt Andrea Capussela, ehemaliger Direktor für Wirtschaftsangelegenheiten beim International Civilian Office (ICO)
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Capusellas Buch enthält eine Liste der schlimmsten Fehler von Eulex im wirtschaftlichen und finanziellen Bereich wie auch hinsichtlich der Menschenrechte. Demnach hat die Kosovo-Mission weder zu den Korrup­tions­affären im Zusammenhang mit Privatisierungen (Telekommunikation, Zementindustrie), Landenteignungen oder Straßenbauaufträgen, noch wegen des mutmaßlichen Wahlbetrugs oder der Einschüchterung von Journalisten Ermittlungen aufgenommen. Selbst in Fällen von politisch motiviertem Mord und von Kriegsverbrechen hat sich Eulex nicht gerührt.

http://monde-diplomatique.de/artikel/!5202114

Einfach witzig, wenn jemand der kein Geld bezahlte, nicht bezahlen konnte, plötzlich gegen die Ausschreibung auch noch mit einem Geldwäsche Offshore Investor auftritt, gegen einen Pseudo Staat klagt, der keine Investition Schutz Abkommen ratifiziert hat.

Ein registriertes Verfahren immerhin, was Nichts sagt: denn Minister Genehmigungen sind Nichts, ohne Zustimmung des Parlamentes und Unteschrift des Counsel der Regierung, also Hashim Tahci, was nie geschah. Wie eine billigen Schmieren Show, deshalb ist das Aussenministerium, das Wirtschaftministerium auch nur verklagt und nicht die Republik Kosovo, vertreten durch Herbert Smith Freehills, Berlin, Germany ist Axos, wo die Berliner Kanzlei zuerst einmal die Haus Aufgaben machen sollte.

June 4, 2015 – ACP Axos Capital GmbH v. Republic of Kosovo (ICSID Case No. ARB/15/22)

Axos Capital hatte kein Geld um den vereinbarten Betrag zubezahlen.

Der Manager von Axos Capital schwafelt dummes Zeug, das man dem Kosovo helfen will. Sowas kommt nicht gut an, wenn man wie ein Kind, den Betrugs Unfug der Internationales als Hilfe verkaufen an. Die Privatisierung wäre wichtig für die Zukunft des Kosovo, was dann Kinder Gequake ist, denn das Investoren in der Regel Betrüger sind, haben Alle längst kapiert, auch vor 20 Jahren schon. Da ist der Manager irgendwo in Gedanken mit dem Geschwafel schon 20 Jahre zu spät, das man sowas ein Geschwafel glauben soll.

Axos Vertreter Jan Budden, Ex-Telekom Direktor, erwähnt die Folgen auch Völkerrechtlich, weil die Verträge nicht unterzeichnet wurden, für die Phantom Offshore Firma. Immer wenn es so grosse PR Shows gibt, ist Profi Betrug am Werke wie man Tausendfach überall im Osten und im Balkan feststellte. Eine falsche Gedanken Welt der Internationalen besonders bei Deutsche und EU Spinnern.

Merkwürdige Feststellungen des Bundeswirtschafts Ministeriums für Wirtschaft und Energie, das nun alte Verträge mit Jugoslawien auch für den Kosovo gelten sollten, was aber nicht verwundert, bei Geldwäsche Geschäften ehemaliger Telekom Manager, über Offshore Firmen. Die Bestechungs Geschäfte der Telekom im Balkan sind eine Legende. Gerade Privatisierungen und diese Lizensen sind 100 % Bestechungs- und Kick Back Geschäfte, wie ehemalige Weltbank Experten kritisieren.

Eine abenteuerliche Finanzierung der bekannten Bestechungs- und Betrugs Instrumente der Weltbank, EBRD schon wieder und die DEG, hat Tradition mit Beteilgungen in Betrugs- Korruptions Geschäften.

“ACP Axos Capital Partners”, is being led by former employees of higher position in the Deutsche Telekom, but also that ‘Axos” has presence in one of the ‘off shore’ countries, in Cayman Islands. Ministry of Economic Development has refused to provide access to the tendering dossier, including the origin of the capital, due to the fact that the transaction has not been completed yet….

Ilustrimi: Besnik Krivanjeva

http://gazetajnk.com/?cid=1,987,5865

11.06.2015
ICSID: Axos geht mit Herbert Smith Freehills gegen Kosovo vor

Die Hamburger Beteiligungsfirma ACP Axos Capital hat beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington Klage gegen den Staat Kosovo eingereicht (No. ARB/15/22). Axos hatte sich in dem Balkanstaat 2013 im Zuge der dortigen Privatisierungswelle mit 75 Prozent am staatlichen Betreiber Post und Telekommunikation (PTK) beteiligt. Die kosovarische Regierung trat aber noch im gleichen Jahr vom Anteilsverkauf zurück, nachdem das Parlament nicht zustimmte.

Dirk Hamann

Dirk Hamann

Das aktuelle ICSID-Verfahren, das Anfang Juni offiziell registriert wurde, ist – soweit bekannt – die erste Investitionsschutzklage gegen Kosovo. Die junge Republik, die 2008 ihre Unabhängigkeit von Serbien erklärt hatte und ein Jahr später Mitglied des IWF und der Weltbank-Gruppe wurde, hat keine eigenen bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzverträge (IFV) mit der Bundesrepublik Deutschland. Die IFVs mit dem ehemaligen Jugoslawien, die 1989 geschlossen wurden, gelten laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Nachfolgestaaten weiter.

ACP Axos hatte zusammen mit europäischen Investoren und der US-Investmentfirma Najafi Companies damals 277 Millionen Euro für die Anteile an dem kosovarischen Telekommunikationskonzern PTK geboten. PTK beschäftigte rund 3.000 Mitarbeiter, hatte eine Million Mobilfunkkunden und betreute 100.000 Festnetzanschlüsse. Axos ließ sich im Bieterprozess vom britischen Telekommunikationskonzern BT Group und Telecom Italia beraten. Laut Presseberichten wurde unter anderem die Wettbewerberin M1 International aus dem Libanon ausgestochen.

Doch sowohl PTK-Mitarbeiter, lokale Gewerkschaftler, als auch Politiker kritisierten den Verlauf und den Ausgang des Ausschreibungsverfahrens, das die zwei Sparten Telekommunikation (Festnetz) und Vala (Mobilfunk), nicht aber das Postgeschäft beinhaltete. Primäre Hoffnung der damaligen Regierung war hingegen – neben der Liquidität – mit den privaten Investoren zusammen die Mobilstandards 3G/4G schneller zu erreichen.

Vertreter Axos
Herbert Smith Freehills (Berlin): Dr. Dirk Hamann (Federführung); Dr. Matthias Wittinghofer (Frankfurt); Associates: Ralf Tietz, Genevieve Baker (alle Corporate)

Vertreter Kosovo
Inhouse (Außen- und Wirtschaftsministierium; Priština): Keine Nennungen

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http://www.juve.de/nachrichten/verfahren/2015/06/icsid-axos-geht-mit-herbert-smith-freehills-gegen-kosovo-vor

Vorsicht Kosova -Die Firma AXOS will die PTK doch noch

Ende des Jahres 2013 war das Parlament Kosovas gezwungen den 75-prozentigen Verkauf der „Post und Telekommunikation“ PTK Kosovas, an die dubiose Firma AXOS aus Hamburg wieder aufzuheben. In Kosova demonstrierten damals, die Arbeiter und Arbeiterinnen gegen den Verkauf. Auch in der Gesellschaft war die Ablehnung der Privatisierung immens. Jetzt reichte die Firma AXOS eine Klage

gegen den Staat Kosova, wegen der PTK ein. Die Zeitung Juve. de schrieb dazu:“ACP Axos hatte zusammen mit

europäischen Investoren und der US-Investmentfirma Najafi Companies damals 277 Millionen Euro für die Anteile an dem kosovarischen

Telekommunikationskonzern PTK geboten. PTK beschäftigte rund 3.000 Mitarbeiter, hatte eine Million Mobilfunkkunden und betreute 100.000

Festnetzanschlüsse. Axos ließ sich im Bieterprozess vom britischen Telekommunikationskonzern BT Group und Telecom Italia beraten.

Laut Presseberichten wurde unter anderem die Wettbewerberin M1 International aus dem Libanon ausgestochen.“ Jetzt allerdings will

die dubiose Firma aus Hamburg gegen die Entscheidung des Parlaments und gegen den willen der Arbeiter klagen.

De Hamburger Beteiligungsfirma ACP Axos Capital hat beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten

(ICSID) in Washington Klage gegen den Staat Kosova eingereicht (No.ARB/15/22 )

Vertreten wir die Firma durch die Anwaltskanzlei Haman. Die Zeitung Juve. De schrieb: „Die Beziehung zwischen Hamann und der Hamburger Beteiligungsgesellschaft Axos geht auf seine Zeit als Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer zurück. Freshfields hat Axos in Vergangenheit mehrfach bei M&A-Aktivitäten im Ausland, auch in Südosteuropa, begleitet. Hamann hatte sich Herbert Smith Freehills im vergangenen Jahr angeschlossen. Der Corporate-Spezialist berät vorwiegend Unternehmen aus der Energiebranche und hat schon als Freshfields-Partner Prozesse begleitet, etwa bei Gesellschafterauseinandersetzungen beim Windparkbetreiber Bard. Sein Kollege Wittinghofer baut die hiesige Dispute-Resolution-Praxis auf.Smith Freehills (Berlin): Dr. Dirk Hamann (Federführung); Dr. Matthias Wittinghofer (Frankfurt); Associates: Ralf Tietz, Genevieve Baker (alle Corporate).“ Der Sinn der Klage ist ganz offensichtlich. Der Investmentfirma Axos aus Hamburg -mit nur sieben fest aufgeführten Mitarbeitern- sieht enorme Profitmöglichkeiten durch den Kauf der Post und Telekommunikation Kosovas. Im Kosova selbst wissen die Menschen, dass mit jeder Privatisierung im Schnitt 50 % der Arbeitsplätze verloren gehen. Die Privatisierung des Stromverteilers KEDS führte zu einer enormen Preissteigerungsrate für Stromkunden in Kosova. Das Filetstück „Post und Telekommunikation Kosovas“ will sich die Firma Axos nicht durch den Willen der Arbeiter und Arbeiterinnen aus der Hand nehmen lassen. Es ist an der Zeit neuerliche Protestaktionen zur Verteidigung des gesellschaftlichen Eigentums an der PTK vorzubereiten. Der Rechtsfragen sind nach Ferdinand Lassalle immer “ Machtfragen“. Der Wille der Menschen im Kosova das gesellschaftliche Eigentum an der sehr profitablen PTK zu erhalten darf nicht ignoriert werden. Anbei noch zwei ältere Artikel zur Firma Axos , die wir auf Kosova – Aktuell bereits veröffentlicht haben.

 

Dokumentation

 

Kosova: Wegen gescheiterter Privatisierung der PTK- Die Firma AXOS droht

Ökonomie
am Sonntag, 05. Januar 2014 08:57
von Agron Sadiku

Die Privatisierung der „ Post und Telekommunikation „ ( PTK) ist vorerst gescheitert. Die Regierung musste die Verschleuderung des rentabelsten Unternehmens Kosovas, unter dem Druck der Bevölkerung, der Arbeiter und von oppositionellen Parteien, besonders von VV, absagen. Die dubiose Firma AXOS aus Hamburg droht seit gestern der Bevölkerung Kosovas in einer Presserklärung. In der Erklärung ist zu lesen: „ Wir gehen davon aus, dass wir wie

vereinbart 75% der Anteile an der PTK erhalten. Wir werden internationale rechtliche Schritte gegen die kosovarische Regierung einleiten. Ohne Angabe von Gründen wurde die Privatisierung gestoppt. Dies hat rechtliche , Handels-, Wirtschafts- und finanzpolitische Konsequenzen“ Nach Jan Budden Chefmanager der AXOS GmbH ist der Beschluss: „Inakzeptabel er sendet ein negatives Signal an ausländische Investoren. Unsere Gruppe hat das Recht, Aktien der PTK übertragen zu bekommen. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen „. Die Firma AXOS meint es ernst. Es steht zu befürchten, dass die EU- Rechtsstaatsmission EULEX sich hinter die Firma AXOS stellen wird. Der Widerstand gegen die Privatisierung der PTK bleibt aktuell. Die Regierung Thaci hat bereits im Vorfeld wegen des für Thaci negativen Parlamentsbeschlusses, der „ Opposition die Schuld“ gegeben. Ein EULEX Urteil könnte es der Regierung Thaci, welche den Deal einfädelte erlauben ihre Hände in Unschuld zu waschen.

Quelle http://www.koha.net/?page=1,13,171191

 

Dokumentation Hintergründe zum Verkauf der PTK und zur AXOS GGmbH.

 

Kosova- Privatisierung der PTK gescheitert

von Kastriot Zeka am 02.01.2014

 Die Privatisierung der PTK ( Post und Telekommunikation) Kosovas ist gescheitert. Nachdem die Regierung im Parlament, die dafür erforderliche Mehrheit nicht erhielt wurde die Ratifizierung des Vertrages mit dem Konsortium AXOS aus Deutschland und einer dubiosen Firma aus den USA mit Geschäftssitz auf den Seychellen abgesagt. Die PTK sollte zu 75% verhökert werden. Der

Kaufpreis im April 2013 ausgehandelt lag bei 242 Millionen Euro. Die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV) lehnte den Verkauf grundsätzlich ab. Der LDK war der Kaufpreis zu niedrig. Die PTK gilt als das rentabelste Unternehmen Kosovas. Pro Jahr werden zwischen 90 bis 120 Euro an Gewinn an den Staatshaushalt Kosovas abgeführt. Diese Einnahmequelle wäre bei einem Verkauf weg gewesen. Die Regierung beschuldigte die Opposition nicht „ modern“ zu sein und „ große negative Verantwortung zu tragen“. In Wahrheit ist die Verhinderung des Verkaufs ein großer Erfolg für das Volk in Kosova. Zum Erfolg trug auch die Gewerkschaft bei der PTK teil, immer wieder sagte die Gewerkschaft, dass es einen „ unbefristeten Streik“ gegen die Privatisierung geben werde.

Das Geld für den Kauf der PTK soll aus -British Virgin Islands- kommen

von Max Brym am 29.04.2013

Vollbild anzeigenDer Käufer der Post und Telekommunikation Kosovas ( PTK) die Axos GmbH erklärte gegenüber „Jeta ne Kosova“: „Das Geld für den Erwerb der PTK wurde uns von „Cayman Axos“ zur Verfügung gestellt.“ Diese Firma hat ihren Sitz in dem Steuer und Schwarzgeldparadies Virgin Islands.Die Regierung Kosovas schweigt sich über die neuen Eigentümer genauso aus, wie die in Hamburg sitzende Axos GmbH. Am 13. April wurde die PTK für 242 Millionen

Euro verkauft. Die Geschichte wird immer undurchschaubarer.

Woher das Geld kommen soll

Die Britischen Jungferninseln (engl. British Virgin Islands, offiziell nur Virgin Islands) sind einbritisches Überseegebiet in der Karibik. Die Wirtschaft, eine der stabilsten und florierendsten in der Karibik, Seit Mitte der 1980er Jahre bietet die Regierung Unternehmen die Möglichkeit, auf den Inseln mit einer Briefkastenfirma ansässig zu sein. Die Gebühren für die Gründung solcher Gesellschaften machen mehr als 50 % des Staatseinkommens aus. Etwa 400.000 Briefkastenfirmen waren Ende 2000 auf den Inseln registriert.

Die Wirtschaft ist eng an die Amerikanischen Jungferninseln gebunden und seit 1959 ist die offizielleWährung der US-Dollar.

Der Verkaufspreis und die Mafia

Der ehemalige Wirtschaftsminister Ahmet Shala erklärte gegenüber den Abgeordneten im Jahr 2010, dass „die Regierung aus dem Verkauf von Aktien der PTK viel zu erwarten habe“. Er sprach von einem Betrag zwischen 300 bis 600 Millionen Euro. Jetzt wurde das rentabelste öffentliche Unternehmen praktisch verschenkt. Die „Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV) und die Gewerkschaft bei der PTK wenden sich gegen jede Privatisierung der PTK. Zusätzlich nannte der Vorsitzende von VV Albin Kurti diese „ Privatisierung einen sehr seltsamen Akt“. Kurti äusserte die Vermutung, dass hinter der Axos Limited, die 2007 auf den British Virgin Islands gegründet wurde, die „ Brüder „Zhugolli“ stecken. Die Firma der Zhugolli Brüder „Eco Handel“ bereicherte sich in Kosova durch Millionengeschäfte mit der KEK. Kurti sagte dass „die Zhugolli Brüder sich Millionen angeeignet haben nach dem Krieg. Die Privatisierung der PTK wird als Geldwäsche des Jahrhunderts“ in Erinnerung bleiben.“ “. Kurti beruft sich auf interne Informationen welche VV zugespielt wurden. Die Geheimniskrämerei um die Aktionäre welche die PTK erwarben, durch Regierung und AXOS sprechen für die Argumentation von Albin Kurti. Der Geschäftssitz der Firma Axos Limited in British Virgin Islands spricht ebenfalls für geheime Geschäfte. Die Zhugolli Brüder sponserten sehr stark den Wahlkampf der Regierungspartei PDK. VV äußert die Vermutung dass noch weitere Geschäftsleute aus Kosova in den Verkauf der PTK involviert sind.

Quellen http://www.gazetajnk.com/?cid=1%2C987%2C5454

http://kosova-aktuell.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2256:kosova-axos-und-ptk-oder-keine-antwort-ist-auch-eine-antwort&catid=18&Itemid=112

Das Terroristen und Drogen Netzwerk des Recep Erdogan, MIT Chef: Hakan Fidan mit Yassin Al-Qudi (Kadi)

Der Saudi Yasin Kadi (al-Qudi) gilt als der Bin Laden Financier, aber ebenso von Izebegovic in Bosnien, Salih Berisha in Albanien, ebenso vor 20 Jahren bereits Financier von Recep Erdogan und hat US Pass. Bis Oktober 2012, war er auf der Internationalen Terroristen Liste. 1994 existierten bei Vore vor Tirana bereits Ausbildungs Camps für Terroristen von den Saudis finanziert.

Türkische Justiz wirft der IHH Verbindungen zu Al-Kaida vor Die Konfrontation zwischen der türkischen Polizei und Justiz auf der einen […]

Recep Erdogan und sein Terroristen Financier: Yassin al-Qudi (US Pass). Der Türkische MIT Chef, Hakan Fidan war ja der Verbindungs Mann im Kosovo Krieg schon mit identischen Personen in der Finanzierung und Ausbildung von Terroristen. Hakan Fidan, war der Schlüsselmann, die Amerikaner zuüberzeugen, die Kosovo UCK Terroristen zuunterstützen in 1998.

 Der Pate, wie im Balkan schon: Recep Erdogan mit Yassin Kadi und  Hakan Fidan

Die Polizei und Justiz haben am 14. Januar 2014 eine neue Welle von Durchsuchungen in den Räumlichkeiten der Humanitarian Relief Foundation (IHH), der humanitären Vereinigung der Muslimbruderschaft durchgeführt und 23 Personen wegen Verbindungen zu Al-Kaida verhaftet.

Die Humanitarian Relief Foundation (IHH) ist dem internationalen Publikum dafür bekannt, im Juni 2010 die “Friedensflotte” organisiert zu haben, die von der israelischen Armee im Mittelmeer illegal geentert wurde [2]. An Bord des größten Schiffes, dem Mavi Marmara, befand sich Mehdi al-Harati, ein irischer Offizier der CIA. Al- Harati befehligte die Al-Kaida-Einheit, die die Belagerung des Hotel Rixos von Tripolis während des Krieges in Libyen ausführte, und der dann von der NATO zur Nr. 2 der militärischen Führung von Tripolis ernannt wurde. Er trat am 11. Oktober 2011 zurück, um am Dschihad im Norden von Syrien teilzunehmen [3].

Bei der Durchsuchung der IHH-Büros  in 6 Provinzen verhaftete die Polizei Halis B., den mutmaßlichen Anführer der Al-Kaida in der Türkei und İbrahim Ş., zweiter Kommandeur der Organisation für den Nahen Osten. aus politaia.org

https://i0.wp.com/www.setimes.com/cocoon/setimes/images/2005/10/24/ERLISphoto.jpg

Yasin al-Qudi Immobilien: 65 % Eigentümer in Tirana, direkt gegenüber dem Sitz des Premier Minister.

Nichts Neues an der Verbrecher Front der Terroristen Financiers, der Verbrechen des Recep Erdogan, mit seinem Financier Yassin Kadi (al-Qudi) worüber wir nicht vor 5 und über 10 Jahren schon berichteten. Das der Haupt Terroristen Financier Hakan Fidan, MIT Geheimdienst Chef, die Albaner mit Heroin aus Afghanistan besorgt, um ihre kriminellen Netzwerke zufinanzieren, wurde offiziell vom Deutschen Aussenminister der US Politik geduldet und geht bis heute weiter. Aussage Bestätigung was jeder Deutsche Bundeswehr Offizier schnell mitbekommt, durch Willy Wimmer, über den Wirtschafts Faktor der Deutschen Aussenminister dem Heroin und Drogen Vertrieb auch in Deutschland. siehe Visa Skandal und Deutsche Politik rund um den Kosovo vor allem von Frank Walter Steinmeier. „Nachdem ein deutscher Bundesaussenminister die Heroinproduktion in Afghanistan zum Grundpfeiler der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Gemeinwesen umfunktioniert hatte, sollte man Beteuerungen dieser Art seitens europäischer Spitzenvertreter ohnehin keinen Glauben mehr schenken.“

2007: Bin Laden, Yassin Kadi Islam Terrorist and the Balkan

http://gazetadita.al/wp-content/uploads/2013/08/168.jpg

Islam Terrorist and Albania, Bosnia und Kosovo: Abdul Latif Saleh and Yassin Kadi

In Albanien drehte Recep Erdogan vollkommen durch, als er sich für 1 Milliarde € die Schliessung der Gülen Schulen kaufen wollte, diese Schulen als Terroristen Financierungs Schulen darstellte.

Das nahende Ende des Systems Erdoğan

Thierry Meyssan, der schon im Dezember 2014 den Sturz von Recep Tayyip Erdoğan angekündigt hatte, während alle internationalen Kommentatoren daran festhielten, das er die Wahlen gewinnen werde, kommt hier auf die Karriere des türkischen Präsidenten zurück. Er beleuchtet in dieser Synthese die Verbindungen der AKP mit der Muslimbruderschaft und die Rolle von Herrn Erdoğan in der Koordination des internationalen Terrorismus nach dem Attentat gegen den Saudi-Prinz Bandar Bin Sultan.

| Damaskus (Syrien)

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Der Islamist Recep Tayyip Erdoğan übernimmt die Nachfolge von Saudi-Prinz Bandar Bin Sultan nach dem Attentat, das ihn im Jahr 2012 von der Bühne entfernt hatte und wird Koordinator des internationalen Terrorismus. Er übernimmt die Nachfolge des Katars im Jahr 2014, als dieser darauf verzichten muss, die Muslimbruderschaft zu sponsern und wird damit der wahre Führer der Bruderschaft. Durch seinen Erfolg verblendet hält er sich für die Vereinigten Staaten für unersetzlich und verstößt gegen die Regeln der NATO, indem er den Türkisch-Stream Vertrag mit Russland unterschreibt.

Misserfolg bei den Parlaments-Wahlen

Das Ergebnis der türkischen Parlamentswahlen bedroht nicht nur die Projekte von Recep Tayyip Erdoğan, der sich bereits als neuer Sultan betrachtet, sondern sogar die Macht seiner Partei, der AKP. Die anderen drei Parteien (die konservative „Partei der Nationalistischen Bewegung“ MHP und die „Republikanische Volkspartei“ CHP und die linke „Demokratische Partei der Völker“ HDP) haben erklärt, keine Koalitionsregierung mit ihr bilden zu wollen und, im Gegenteil, zu dritt eine Koalition bilden zu wollen. Falls es ihnen innerhalb von 45 Tagen nicht gelingt, werden sie entweder den Sozialisten die Bildung einer Regierungskoalition anvertrauen – eine Option, die bereits von der AKP abgelehnt wurde -, oder neue Wahlen einberufen.

Dieses Szenario scheint unwahrscheinlich, wie das Ergebnis der Wahl fast allen politischen Kommentatoren bis zu den 7. Juni Wahlen als unmöglich erschien. Herr Erdoğan hat jedoch mit der Unterschrift vom 1. Dezember 2014 eines Wirtschaftsabkommen mit Wladimir Putin, das Putin gestattet, die Sanktionen der Europäischen Union (Türkisch-Stream) zu umgehen, den impliziten Regeln der NATO getrotzt. Damit wurde er sowohl für Washington als auch für Brüssel zum Feind. Deshalb haben die Vereinigten Staaten während des Wahlkampfes heimlich weitgehend gearbeitet, um den Sturz der AKP einzuleiten.

Für diese Wahl hatte sich Herr Erdoğan das Ziel gesetzt, 400 der 550 Parlaments-Sitze zu gewinnen. In Wirklichkeit, um sich eine maßgeschneiderte Verfassung zu geben, die ihm volle Exekutivbefugnisse gewährt, erhoffte er sich 367 Sitze. Sonst hätte er sich mit lediglich 330 Sitzen begnügt, die ihm ermöglicht hätten, eine Volksabstimmung einzuberufen, die den Verfassungsentwurf mit einfacher Mehrheit durchgebracht haben würde. Wie auch immer, er brauchte 276 Sitze für die parlamentarische Mehrheit, aber er hat nur 258, was nicht ausreicht, um die Macht allein zu behalten.

Die Vorherrschaft der AKP, seit 2002, erklärt sich durch ihre guten wirtschaftlichen Ergebnisse und die Spaltung der Opposition. Aber die türkische Wirtschaft ist in vollem Abrutschen: die Wachstumsrate, die während einem Jahrzehnt mit 10 % geflirtet hat, ist während des Krieges gegen Libyen, und dann während der geheimen Operation gegen Syrien gesunken. Sie ist derzeit 3%, aber könnte schnell negativ werden. Die Arbeitslosigkeit entwickelt sich plötzlich und erreicht 11%. Diese Kriege wurden in Wirklichkeit gegen Verbündete und unverzichtbare Wirtschaftspartner der Türkei geführt. Was die Trennung der Opposition betrifft, hat die CIA, die sie in der Vergangenheit gefördert hatte, sie nun schnell rückläufig gemacht.

Die Sache war einfach, angesichts der Litanei der Beschwerden, die der Autoritarismus von Herrn Erdoğan entwickelt hat. Die Union der Opposition hatte bereits im Juni 2013 existiert, als die Taksim Gezi Park Demos stattgefunden haben. Aber die Bewegung scheiterte zunächst, weil damals Herr Erdoğan von Washington unterstützt wurde und weil sie ein städtischer Aufstand blieb. Damals protestierten die Demonstranten wohl gegen ein Immobilien-Projekt, aber vor allem gegen die Diktatur der Muslimbruderschaft und den Krieg gegen Syrien……………….

Recep Tayyip Erdoğan, Koordinator des internationalen Terrorismus

Als im Juli 2012 die Achse des Widerstands auf die Ermordung der Mitglieder des nationalen syrischen Sicherheitsrates mit dem Versuch reagierte, den saudischen Prinz Bandar Bin Sultan zu ermorden, ergriff Recep Tayyip Erdoğan seine Chance. Er ersetzte Saudi Arabien in der Handhabung des internationalen Terrorismus durch die Türkei.

In zwei Jahren reisten mehr als 200.000 Söldner aus den vier Ecken der Welt durch die Türkei, um in Syrien Dschihad zu machen. Der MIT – der türkische Geheimdienst – richtete ein umfangreiches System der Waffen- und Geldverteilung ein, um den Krieg zu unterhalten, hauptsächlich zu Lasten des Katar und durch die CIA überwacht.

Herr Erdoğan installierte drei al-Kaida-Ausbildungslager auf seinem Boden in Şanlıurfa (syrische Grenze), in Osmaniye (neben dem NATO-Stützpunkt Incirlik), und in Karaman (in der Nähe von Istanbul), wo er eine Akademie des Terrorismus in der Tradition der School of the Americas organisierte [4], [5].

Die türkische Polizei und Justiz haben gezeigt, dass Herr Erdoğan – wie der ehemalige US-Vizepräsident Dick Cheney – ein persönlicher Freund von Yasin al-Qadi, dem „al-Kaida-Banker“ war. Es ist auf jeden Fall so, wie das FBI und die Vereinten Nationen ihn identifiziert hatten, bis er von der internationalen Terroristenliste im Oktober 2012 entfernt wird. Während des Zeitraums, in dem er international gesucht wurde, kam Yasin al-Qadi heimlich nach Ankara, per Privatflugzeug. Die Leibwachen von Herrn Erdoğan kamen ihn auf dem Flughafen abholen, nicht ohne zuerst die Überwachungskameras abgeschaltet zu haben [6].

Am 18. März 2014 konnte man in einer auf YouTube veröffentlichten Aufnahme einen Direktor der Turkish Airlines, Mehmet Karataş hören, als er sich bei einem Berater von Herrn Erdoğan, Mustafa Varank beschwerte, dass seine Firma von der Regierung verwendet wurde, um heimlich Waffen an Boko Haram in Nigeria zu liefern. Der Beamte bedauerte nicht das Völkerrecht verletzt zu haben, bedauerte aber, dass diese Waffen verwendet werden könnten, um sowohl Christen als auch Muslime zu töten.

Im Mai 2014 übertrug der MIT per Sonderzug an Daesh jede Menge schwerer Waffen und neue Toyota Pick-up, die von Saudi-Arabien gegeben wurden. Das islamische Emirat, das damals nur eine Gruppe von ein paar hundert Kämpfern war, verwandelte sich in einem Monat in eine Armee von Zehntausenden Mann und marschierte in den Irak ein.

In den letzten vier Monaten bis 2014 verhinderte die Türkei, dass die Kurden der PKK den Kurden von Kobane (Ain al-Arab) beistanden, als die Stadt von Daesh angegriffen wurde. Im Gegenteil, viele Journalisten haben bestätigt, dass die Dschihadisten die Grenze frei überqueren konnten [7].

Am 19. Januar 2015 hat die Gendarmerie auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Konvoi mit Waffen abgefangen, die Daesh bestimmt waren. Die Suche wurde jedoch gestoppt, als sich herausstellte, dass der Konvoi von Beamten des MIT geführt wurde. Später wurden die Staatsanwälte und der Oberst der Polizei wegen „Hochverrats“ (SIC!) verhaftet. Während der Untersuchung zu dem Prozess ließ ein Richter wissen, dass der MIT im ganzen 2 000 LKW’s voller Waffen für Daesh gechartert hat. [8].

Das Rückgrat des türkischen terroristischen Systems ist leicht erkennbar: 2007 zeigte die Militär- Akademie West Point, dass die Männer des Islamischen Emirats im Irak von al-Kaida in Libyen (GICL) stammen. Die gleichen Söldner dienten zum Sturz von Muammar el-Gaddafi im Jahr 2011 [9], und dann, um die freie syrische Armee (die „Moderate“) zu bilden [10]. Die syrischen Mitglieder des Islamischen Emirats im Irak haben die al-Kaida in Syrien (al-Nusra Front) erstellt. Viele libysche und syrische Kämpfer sind in das islamische Emirat in Irak zurückgekommen, als es in «Daesh» umbenannt wurde und Führungskräfte an Boko Haram (Nigeria) gesendet hat.

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Mehdi Al- Harati ist eine doppelter libysch-irischer Staatsbürger. Im Juni 2010 dankt er Herrn Erdoğan im Krankenhaus nach seiner Verhaftung durch die Israelis an Bord der Flottille der Freiheit; sein Foto machte Schlagzeilen. Während einem Einbruch in seiner Heimat in Irland (Juli 2011) stellte sich heraus, dass er eine große Summe Bargeld von der CIA bekommen hatte, die ihn um Hilfe gebeten hatte, um den libyschen Führer zu stürzen. Er führte die Brigade von Tripolis, eine von französischen Offizieren geführte Einheit von al-Kaida, die von der NATO beauftragt wurde, das Rixos Hotel zu stürmen, das als Versteck für die Gaddafi diente und nebenbei Thierry Meyssan (August 2011) zu ermorden. Unter dem Kommando von Abdelhakim Belhadsch und mit Tausenden libyschen Kämpfern kam er im November 2011 nach Syrien, um die freie syrische Armee im Auftrag von Frankreich zu organisieren. Danach erstellte und befehligte er eine andere Privatarmee, Liwa al-Umma, die die Abkürzung der freien syrischen Armee Ende 2012 übernahm. Zurück in Libyen wurde er zum Bürgermeister von Tripolis (August 2014) gewählt, als das Land in zwei Regierungen gespalten wurde, eine in Tripolis, unterstützt durch die Türkei, die andere in Tobruk, unterstützt von Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
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Hakan Fidan wurde nach seiner Ausbildung in den Vereinigten Staaten während des Kosovo Krieges (1998) der Verbindungsoffizier zwischen dem NATO-Generalstab und der Türkei. Als Vertrauensmann von Recep Tayyip Erdoğan wurde er 2003 Direktor der TIKA, der Agentur, die Verbindungen mit dem türkischen Zentralasien aufbaut und die den Hizb Ut-Tahrir unterstützt (ein Ableger der Muslimbruderschaft, der eine Terrorkampagne im Fergana-Tal betreibt). Im Jahr 2007 trat er in das Kabinett von Ministerpräsident Erdoğan ein und wurde Verwalter der IAEO. Im Jahr 2010 wurde er Leiter des Geheimdienstes (MIT). Er organisiert die Lager der Dschihadisten in der Türkei und deren Versorgung in Syrien, einschließlich Daesh. Vor allem versuchte er die Vereinigten Staaten in den Krieg gegen Syrien zu verwickeln, indem er den chemischen Angriff von der Ghuta organisierte und ihn Präsident Al – Assad (August 2013) zuschrieb. Nach der Unterzeichnung des Türkisch-Stream Abkommens mit Russland geriet er in Konflikt mit Herrn Erdoğan und tritt zurück, aber am 9. März 2015 verzichtet er auf die Wahlen und nimmt seinen Posten als Leiter des Geheimdienstes wieder auf.

Das Gewicht der Verbrechen von Recep Tayyip Erdoğan

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http://www.voltairenet.org/article187878.html

1990, Recep Erdogan mit dem berüchtigsten Afghanistan Terroristen: Gulbuddin Hekmatyār

Um die verletzten Daesh-Dschihadisten zu behandeln, hat Präsident Erdoğan ein geheimes Krankenhaus errichtet, außerhalb der Kampfzonen, auf türkischem Gebiet, in Şanlıurfa.

Die Stadt hat bereits ein geheimes al-Kaida-Ausbildungslager [1].

Die Verwundeten werden in Militärfahrzeugen von dem MIT (Geheimdienst) transportiert.

Die Leitung des Krankenhauses wird von Sumeyye Erdoğan, Tochter des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (Foto) gesichert [2], ansonsten auch verantwortlich für die internationalen Beziehungen der AKP-Partei (islamistische Partei).

Darüber hinaus, laut dem Sprecher der CHP (Sozialistische Partei), Gursel Tekin, wird das von Daesh gestohlene Rohöl nun von BMZ Ltd., der Reederei von Bilal Erdogan, Sohn des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan exportiert, in Verletzung der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2170 [3]. http://www.voltairenet.org/article188297.html

Unter US-Schutz: Die Heroin Labors im Kosovo mit der UCK Mafia

Yassin Kadi accused paymaster Fund Alija Izetbegovic

Der Bin Laden Financier auch im Balkan: Yassin Kadi, arbeitet nun für die NATO, Erdogan und den Türkischen MIT

 

New York Times and the primitiv Terrorism Mafia of Recep Erdogan, with Yassin Kadi and Princ Bandar

 

Recep Erdogan und sein Korruptions Imperium, mit Terroristen wie Yassin Kadi

 

Die Giftgas Terrroristen der USA und der NATO: von Richard Perle, Yassin Kadi, Jeffrey Feltman, Prinz Bandar bis Obama in Syrien

 

Der Bin Laden Financier: Yassin Kadi: Prinz Badar: finanzieren eine neue Terrroristen Armee für Syrien

Türkische Waffen, CIA-Terroristen immer mit Yassin Kadi und Hasan Cengic. In Bosnien vor 20 Jahren und heute mit Erdogan in Syrien

 

Prinz Bandar, Yassin Kadi als Partner des Recep Erdogan, lieferte die Gift Gas Ausrüstung nach Syrien
Es ergibt sich also viele Fragen, über dieses NATO Mitglieds Land, die kriminellen Umtriebe im Drogen Handel und Internationalem Terrorismus der Familie des Recep ErdoganBasic points of the Turkish support to the Islamic State
By Ioannis Michaletos The rise and rapid expansion of the Islamic State (I.S.) since mid-2014 up to date has been concurrent with a notable support from Turkish state circles. An interesting report by the Columbia University in New York, along…
Read more →In early October 2014, the Egyptian military publicly accuses the Turkish MIT that it provides tactical information to the I.S. Concurrently the Jordanian intelligence service reveals that I.S. commandos are being trained in Turkish territory.In July 2014, CNN reveals that a branch of I.S. in Turkey operates freely in the country and sends assistance to the Jihadists.In August 2014, Washington Post relays that wounded I.S. fighters are being treated in Turkish state hospitals under the knowledge of the local authorities. Meanwhile the Turkish newspaper Taraf, names specific AKP governing party MP’s who are actively assisting I.S. fighters.On January 2015 the military authorities of Libya state that I.S. fighters who have been injured in Libya, whilst trying to open a front in this country as well, they are being also treated in Turkish hospitals.In fact the hospital treatment is widespread and takes place mostly in the cities of Şanlıurfa, Denizli, Gaziantep, Hatay. Of course such treatment is reserved only for I.S. fighters and not of any other group in the Syrian conflict.In parallel since the late 2014, the Iraqi authorities are informing their partners across the world of the details of Turkish involvement on behalf of the I.S. terrorist group in Iraqi territory as well.
15 Colum. J. Eur. L. F. 1 (2009)Download This ArticleAlbert PoschI. INTRODUCTIONIn its recent Kadi judgment,  the European Court of Justice (ECJ) overruled the judgments of the Court of First Instance (CFI) in the cases Kadi and Yusuf and annulled Council Regulation 881/2002—which had imposed restrictive measures against persons and entities associated with Osama bin Laden, the Al-Qaeda network, and the Taliban—because it found a breach of fundamental rights of the European Union (EU). The case is special due to the adoption of the annulled regulation by the Council of the EU pursuant to resolutions of the UN Security Council. Even though the ECJ emphasized that it had no authority to call into question the lawfulness of UN Security Council resolutions, this judgment leaves a wide range of interpretations regarding the interplay between international law and EU law.

Türkisches Flüchtlings Lager und der Chef Redakteur wurde auf Anweisung von Erdogan verhaftet, der das Foto und den Artikel brachte. Erdogan lässt Alle verhaften, absetzen, welche seine Waffen Transporte an die Islamischen Terroristen stoppt.

Die Türkei soll die Stadt unter IS-Herrschaft mit Strom versorgt haben

 

Cihatçı taşıdıkları otobüslerde mühimmat unutulduğu için yakalanan şoförler, emniyetin yaptığı yer gösterme tatbikatında sevkıyatın başlangıç noktasını gösterdi. Otobüslerin cihatçı ve mühimmat aldığı binanın üzerinde IŞİD bayrağı dalgalanırken duvarlarında ise Arapça harflerle “El Nusra Cephesi” ve “La İlahe İllallah” yazdığı görüldü.

http://www.cumhuriyet.com.tr/haber/turkiye/296432/_Devlet_isi_yapiyorduk_.html#

Breaking: Karma Changes Sex and Hits Turkey Gas Pipeline

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Let’s step away from conspiracy theory for a second.. ok, back: Karma is assh*le. She used to be b*tch but since ISIS and their sponsors the Muslim Brotherhood ruling Turkey (Erdogan regime aka Erdoganstan) cover women so she changed sex, her new names is ‘Karma Jenner’, and now emerges as a striking force in the region. Iranian media reported an attack on a gas pipeline that feeds Turkey with discounted …

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