US Demokratie: USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin

Gefängnisse sind in den USA ein Geschäft, wo man sogar Richter besticht, das es zu Verurteilungen kommt!

USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin

Sonntag, 25. März 2012 , von Freeman um 10:00

 

Adam Gopnik schreibt im New Yorker Magazin: „Die Masseneinkerkerung in einer noch nie dagewesenen Grössenordnung in der Geschichte der Menschheit, ist eine fundamentale Tatsache unseres Landes heute. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt.

Ist das eine völlige Übertreibung? Schauen wir uns die Fakten an. Pro 100’000 Einwohner gibt es 760 Gefangene in den Vereinigten Staaten. Das ist 4 bis 10 Mal mehr als in den anderen westlichen Industrie- nationen. Japan hat 63 pro 100’000, Deutschland 90, Frankreich 96 und Grossbritannien – einer der meisten – 153!

Laut Wikipedia befanden sich 2008 über 2,4 % der Bevölkerung der USA entweder im Gefängnis (2,3 Millionen) oder sie waren zur Bewährung (4,3 Millionen) oder zur Haftaussetzung (0,828 Millionen) auf freiem Fuss. Insgesamt waren also 7,4 Millionen Menschen unter Justizaufsicht, viel mehr als von Gopnik angenommen. Er untertreibt damit. Bis zum Jahr 2011 stieg die Zahl der Gefangenen auf über 2,4 Millionen. Damit stehen die Vereinigten Staaten im Verhältnis von Gefängnisinsassen zur Einwohnerzahl mit Abstand weltweit an der Spitze.

Dieser sehr grosse Unterschied an Gefängnispopulation zwischen den USA und den Rest der Welt fand in den letzten 30 Jahren statt. Anfang der 80-Jahre lag die Anzahl Gefangener noch bei 150 pro 100’000. Seitdem hat sich die Zahl mehr als vervierfacht. Was ist passiert, dass Millionen von Amerikaner in die Gefängnisse verfrachtet werden?

In Prinzip sind es drei Gründe:

– Die „three strikes and you are out“ Gesetzesänderung. Bedeutet, nach einer dritten Straftat wird man automatisch zu einer drakonischen langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Das heisst, 10 bis 20 Jahre, auch wenn es nur eine „Bagatelle“ wie Ladendiebstahl ist.

– Der sogenannte „Krieg gegen Drogen“. Die Verurteilungen wegen Drogenbesitz, meistens nur Marihuana, ging von 15 pro 100’000 im Jahre 1980 auf 148 hoch, eine Verzehnfachung. Mehr als die Hälfte der Insassen in Bundesgefängnissen sitzen wegen Drogendelikten drin. Im Jahre 2009 wurden alleine 1,66 Millionen Amerikaner deswegen verhaftet und angeklagt. 4 von 5 nur wegen dem Besitz von einigen Gramm und nicht wegen Handel. Deshalb verlangen viele die Legalisierung von Marihuana.

– Die Wahlen und die Privatisierung der Gefängnisse. Politiker aller Parteien haben sich als hart im Kampf gegen die Kriminalität ausgegeben, um gewählt zu werden. Es wurden eine ganze Reihe von Gesetze verabschiedet, die schon bei geringsten Vergehen eine Gefängnisstrafe nach sich ziehen. Und wie bei allem ist es auch wegen dem Geld. Viele Staatsgefängnisse werden mittlerweile duch Privatfirmen betrieben. Es ist ein Wirtschaftsfaktor geworden, der auch noch Arbeitsplätze schafft, speziell in Gebieten wo es wenige gibt. Es soll sogar Fälle geben, wo Richter für jede Verurteilung eine Provision von den privaten Gefängnisbetreibern bekommen. Der Anreiz zu einer Verdonnerung bei den kleinsten Delikten ist dadurch sehr gross.

Das folgende Foto zeigt Gefangene in Kalifornien, die im August 2011 einen Hungerstreik durchführen, um gegen die primitiven Lebensbedingungen und gegen die Praxis der systematischen Misshandlungen und Folter zu demonstrieren:

Die Unterbringung von Gefangenen ist in Amerika ein gigantisches Geschäft geworden, eine ganze Industrie ist entstanden, die ständig Nachschub an Gefangenen benötigt. Und wer zahlt das? Der Steuerzahler natürlich. Das Anwachsen der Ausgaben für Gefängnisse haben sich im Vergleich zu denen für die Schulbildung versechsfacht in den letzten 20 Jahren.

2011 gab der Bundesstaat Kalifornien fast 10 Milliarden Dollar für Gefängnisse aus, im Vergleich zu 5,7 Milliarden für Schulen und Universitäten. Seit 1980 hat Kalifornien nur eine neue Universität errichtet, aber dafür 21 Gefängnisse. Ein Student kostet dem Staat 8’667 Dollar pro Jahr; ein Gefangener aber sagenhafte 45’000 Dollar!

Und? Hat dieses harte Vorgehen etwas gegen die Kriminalität bewirkt? Nicht bei den Gewaltdelikten. Trotz Todesstrafe liegt die Anzahl Morde in den USA bei 5,22 pro 100’000 im Jahre 2008, im Vergleich zu Deutschland mit 0,8, Schweiz 0,72 und Österreich 0,58. Es werden zwischen 7 und 10 Mal mehr Morde in den USA begangen, obwohl man in den meisten Bundesstaaten auf dem elektrischen Stuhl landet oder mit der Griftspritze hingerichtet wird.

Adam Gopnik schreibt in seinem Artikel „The Caging of America – Why do we lock up so many people?“ oder „Die Käfighaltung von Amerika – warum sperren wir so viele Leute ein?“, die grosse Anzahl an Gefangenen hat auch mit Rassismus und Armut zu tun. Für viele Delikte, für die reiche Weisse freigehen, werden arme Schwarze ins Gefängnis geschickt.

Für viele arme Menschen in Amerika, speziell arme schwarze Männer, ist Gefängnis ein Teil ihres normalen Lebens, so wie die Schule und Universität für reiche Weisse. Mehr als die Hälfte aller schwarzen Männer ohne Hauptschulabschluss gehen ins Gefängnis irgendwann im Leben. Masseneinkerkerung in einer Grössenordnung ohne Beispiel in der Menschheitsgeschichte, ist eine fundamentale Tatsache in unserem Land, so wie die Sklaverei es 1850 war.

Die Wahrheit ist, es sind mehr Schwarze im Griff des Justizsystems, im Gefängnis, auf Bewährung oder bedingte Strafausetzung, als während der Sklavenzeit. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt. Die Stadt der Gefangegen und Kontrollierten, Lockuptown, ist die zweitgrösste der Vereinigten Staaten.

Die Grössenordnung und die Brutalität unserer Gefängnisse ist der moralische Skandal des amerikanischen Lebens. Jeden Tag wachen mindestens 50’000 Männer – ein vollgefülltes Fussballstadion – neue in Einzelhaft auf, oft in „Supermax“ Gefängnisse, wo sie in kleinen Zellen hausen, niemanden sehen, nicht lesen und schreiben können und nur für eine Stunde pro Tag sich „bewegen“ dürfen. Dazu werden 70’000 Gefangene jedes Jahr vergewaltigt, was als Routine betrachtet wird und Teil der Strafe die man zu erwarten hat.“

Dazu kommt, unter Präsidenten Bush und auch unter Obama noch verstärkt, wurden noch mehr strikte Gesetze verabschiedet und die Rechte der US-Verfassung demontiert, alles mit der Ausrede, es gehe um die Sicherheit und dem „Kampf gegen den Terror“. Die US-Regierung kann mittlerweile jeden den sie dazu bestimmt, ohne ordentliches Verfahren und ohne Beweis der Schuld, unbegrenzt ins Gefängnis werfen.
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2012/03/usa-hat-mehr-gefangene-als-die-udssr.html#ixzz1qASX4SVf

Menschenversuche, Zwangsadoptionen und Zwangskastrationen: Schreckensberichte aus…
Dr. Alexander von Paleske — 20.3. 2012 — Es sind Berichte, die aus den finstersten Zeiten Hitler-Deutschlands mit Menschenversuchen, Zwangssterilisationen und Zwangsadoptionen stammen könnten, aber sie kommen aus der sogenannten „zivilisierten Welt“, …

Serbs once again block EULEX vehicles

Serbs once again block EULEX vehicles

ZVEČAN — EULEX vehicles, accompanied by KFOR, turned back on Saturday after being blocked by local Serbs in the village of Doljane in Saturday.

(Tanjug, file)

(Tanjug, file)

The road between Zvečan and Zubin Potok was open for traffic a little after 18:00 CET.

The Serbs did not allow EULEX to go through Doljane and after talking to U.S. Lieutenant Colonel Joseph Lynch it was agreed that EULEX vehicles would turn back and the Serbs then unblocked the road.

Lynch repeated that everybody needed to have the freedom of movement but Serbs stressed that if EULEX wanted to go through the village of Doljane KFOR would have to ensure their freedom of movement.

The Serbs stopped the two EULEX vehicles a little before 15:00 CET on Saturday.http://www.b92.net/eng/news/politics-article.php?yyyy=2012&mm=03&dd=25&nav_id=79437

„NATO bombing crime against country, people“

ALEKSINAC — Serbian President Boris Tadić said Saturday that the NATO attack on Yugoslavia was a crime against a country and people.

Dragan Šuutanovac and Boris Tadić are seen at the wreath-laying ceremony (Tanjug)

Dragan Šuutanovac and Boris Tadić are seen at the wreath-laying ceremony (Tanjug)

“Preserving the memory of the innocent victims, everything must be done to make sure that Serbia will never again be drawn into a war,” he said.

“Our country has been too immersed in wars in the entire 20th century and everything we will do in the future should be based on preventing any involvement in any kind of war ever again and on protecting, above all, human lives and the country,” Tadić told reporters after laying a wreath at the monument to victims killed in the NATO attack on Aleksinac.

“Serbia will always commemorate the anniversary of the beginning of NATO air strikes by remembering the victims, but also by expressing confidence that the state can stand on its own feet,” he pointed out.

The president laid a wreath at the monument at a ceremony of mourning the victims of the 1999 NATO bombing of Aleksinac, a town in southeast Serbia which suffered one of the most brutal NATO attacks during the 11-week air campaign against the former Federal Republic of Yugoslavia (SRJ) 13 years ago.

The wreaths were also laid by Defense Minister Dragan Šutanovac and Serbian Army (VS) Chief of the General Staff Lt.Gen. Ljubiša Diković.

Aleksinac, a town with 17,000 population located in the valley of the Južna Morava River, was targeted by six powerful missiles striking a residential area on April 5, 1999 at 21:35 CET.

The attack claimed 11 lives and 50 people were injured.

The 13th night of air strikes left Aleksinac downtown ruined, with severe damages on 35 family homes, 125 apartments, a number of businesses, health care center, bus station, etc.

NATO representatives in Brussels claimed that the missiles have gone off course due to a technical error, adding that the real target was a barrack located near the town.

In the spring of 1999, Aleksinac was bombed on a number of occasions, with the total death toll of 24.

The 78-day air campaign against the SRJ, which started on March 24, 1999, resulted in the death of 2,500 civilians, 89 of whom were children.http://www.b92.net/eng/news/politics-article.php?yyyy=2012&mm=03&dd=24&nav_id=79431