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	<title>Kommentare zu: Korrupte, koksende Richter und bestechliche Staatsanwaelte in Deutschland</title>
	<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/</link>
	<description>Balkan Infos</description>
	<pubDate>Wed, 23 May 2012 14:16:15 +0000</pubDate>
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	<item>
		<title>Von: Lupo</title>
		<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-10156</link>
		<author>Lupo</author>
		<pubDate>Sun, 31 Jul 2011 20:45:27 +0000</pubDate>
		<guid>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-10156</guid>
		<description>Mit Video!

Fulminanter Angriff auf die Reichen und Schönen. Jean Zieglers nicht gehaltene Eröffnungsrede zu den Salzburger Festspielen
	Drucken 	E-Mail
Von REDAKTION, 29. Juli 2011 -

Der Schweizer Soziologe Jean Ziegler (77) hat seine nicht gehaltene Eröffnungsrede für die Salzburger Festspiele (27.07.-30.08.2011) auf dem Videoportal Youtube veröffentlicht. Unterstützer des Globalisierungskritikers hatten sie bereits zur Eröffnung am Mittwoch an das Festspielpublikum verteilt.

„Viele der Schönen und Reichen, der Großbankiers und der Konzern-Mogule dieser Welt sitzen jetzt in Salzburg“, sagt Ziegler. „Sie sind die ZieglerVerursacher und Herrscher der kannibalischen Weltordnung.“ Er fordert, die Verantwortlichen vor ein Tribunal zu stellen „wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Ziegler war ursprünglich als Eröffnungsredner in Salzburg vorgesehen, wurde dann aber wegen angeblicher Nähe zu Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi ausgeladen. (1)

Dabei hatte er sich leider sogar als vehementer Befürwortern des neokolonialen Kriegs gegen Libyen gezeigt, der zunächst als Durchsetzung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung begründet worden war. (2)

Trotzdem ist seine Ausladung zugleich ein Angriff auf alle Kritiker der weltweit durchgesetzten Kapitalherrschaft. Ziegler selbst führt sie auf den Druck wichtiger Salzburger Sponsoren zurück. In der Vergangenheit hatte sich Ziegler wegen seiner kritischen Menschenrechtsarbeit für die Vereinten Nationen bereits mehrfach heftigen Kampagnen ausgesetzt gesehen. HINTERGRUND hat über die Zusammenhänge schon früh online (3) und dann ausführlich in Heft 2/2011 berichtet. 

.................................
http://www.hintergrund.de/201107291664/feuilleton/zeitfragen/fulminanter-angriff-auf-die-reichen-und-schoenen-jean-zieglers-nicht-gehaltene-eroeffnungsrede-zu-den-salzburger-festspielen.html</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mit Video!</p>
<p>Fulminanter Angriff auf die Reichen und Schönen. Jean Zieglers nicht gehaltene Eröffnungsrede zu den Salzburger Festspielen<br />
	Drucken 	E-Mail<br />
Von REDAKTION, 29. Juli 2011 -</p>
<p>Der Schweizer Soziologe Jean Ziegler (77) hat seine nicht gehaltene Eröffnungsrede für die Salzburger Festspiele (27.07.-30.08.2011) auf dem Videoportal Youtube veröffentlicht. Unterstützer des Globalisierungskritikers hatten sie bereits zur Eröffnung am Mittwoch an das Festspielpublikum verteilt.</p>
<p>„Viele der Schönen und Reichen, der Großbankiers und der Konzern-Mogule dieser Welt sitzen jetzt in Salzburg“, sagt Ziegler. „Sie sind die ZieglerVerursacher und Herrscher der kannibalischen Weltordnung.“ Er fordert, die Verantwortlichen vor ein Tribunal zu stellen „wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Ziegler war ursprünglich als Eröffnungsredner in Salzburg vorgesehen, wurde dann aber wegen angeblicher Nähe zu Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi ausgeladen. (1)</p>
<p>Dabei hatte er sich leider sogar als vehementer Befürwortern des neokolonialen Kriegs gegen Libyen gezeigt, der zunächst als Durchsetzung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung begründet worden war. (2)</p>
<p>Trotzdem ist seine Ausladung zugleich ein Angriff auf alle Kritiker der weltweit durchgesetzten Kapitalherrschaft. Ziegler selbst führt sie auf den Druck wichtiger Salzburger Sponsoren zurück. In der Vergangenheit hatte sich Ziegler wegen seiner kritischen Menschenrechtsarbeit für die Vereinten Nationen bereits mehrfach heftigen Kampagnen ausgesetzt gesehen. HINTERGRUND hat über die Zusammenhänge schon früh online (3) und dann ausführlich in Heft 2/2011 berichtet. </p>
<p>&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;<br />
<a href="http://www.hintergrund.de/201107291664/feuilleton/zeitfragen/fulminanter-angriff-auf-die-reichen-und-schoenen-jean-zieglers-nicht-gehaltene-eroeffnungsrede-zu-den-salzburger-festspielen.html" rel="nofollow">http://www.hintergrund.de/201107291664/feuilleton/zeitfragen/fulminanter-angriff-auf-die-reichen-und-schoenen-jean-zieglers-nicht-gehaltene-eroeffnungsrede-zu-den-salzburger-festspielen.html</a></p>
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		<title>Von: CrniLabudovi</title>
		<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-9992</link>
		<author>CrniLabudovi</author>
		<pubDate>Thu, 23 Jun 2011 12:04:40 +0000</pubDate>
		<guid>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-9992</guid>
		<description>2011 wurde ein neuer blog, der absurden Justiz und Ganoven aufgemacht, der sich mit neuen Details in der Sache bemüht rund um Abmahnungen 

Amtsgericht Hamburg schafft fliegenden Gerichtsstand ab

http://www.kanzleikompa.de/category/berlin/</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>2011 wurde ein neuer blog, der absurden Justiz und Ganoven aufgemacht, der sich mit neuen Details in der Sache bemüht rund um Abmahnungen </p>
<p>Amtsgericht Hamburg schafft fliegenden Gerichtsstand ab</p>
<p><a href="http://www.kanzleikompa.de/category/berlin/" rel="nofollow">http://www.kanzleikompa.de/category/berlin/</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: ctstmaser</title>
		<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-8574</link>
		<author>ctstmaser</author>
		<pubDate>Fri, 12 Nov 2010 17:05:18 +0000</pubDate>
		<guid>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-8574</guid>
		<description>12.11.2010
 
Arabische Großfamilien
Zwei Männer bei Schießerei verletzt

Bei einem Schusswechsel in Berlin-Neukölln sind zwei Araber schwer verletzt worden. Einer von ihnen soll erst kürzlich aus der Haft entlassen worden sein. Die Tat wirft ein Schlaglicht auf das Phänomen krimineller Ethno-Clans.

Berlin - Nach einem Schusswechsel mit zwei Verletzten, an dem offenbar Angehörige krimineller arabischer Großfamilien beteiligt waren, fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Berlin sofortige Maßnahmen von der Politik. Nötig sei eine "Taskforce" aus verschiedenen Verwaltungen, so der Landesvorsitzende Bodo Pfalzgraf. Die kriminellen Familien bewiesen ständig, "dass ihnen deutsches Recht völlig egal ist". Sie müssten spüren, "dass es der Staat ernst meint", sagte Pfalzgraf.
................

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,728865,00.html</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>12.11.2010</p>
<p>Arabische Großfamilien<br />
Zwei Männer bei Schießerei verletzt</p>
<p>Bei einem Schusswechsel in Berlin-Neukölln sind zwei Araber schwer verletzt worden. Einer von ihnen soll erst kürzlich aus der Haft entlassen worden sein. Die Tat wirft ein Schlaglicht auf das Phänomen krimineller Ethno-Clans.</p>
<p>Berlin - Nach einem Schusswechsel mit zwei Verletzten, an dem offenbar Angehörige krimineller arabischer Großfamilien beteiligt waren, fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Berlin sofortige Maßnahmen von der Politik. Nötig sei eine &#8220;Taskforce&#8221; aus verschiedenen Verwaltungen, so der Landesvorsitzende Bodo Pfalzgraf. Die kriminellen Familien bewiesen ständig, &#8220;dass ihnen deutsches Recht völlig egal ist&#8221;. Sie müssten spüren, &#8220;dass es der Staat ernst meint&#8221;, sagte Pfalzgraf.<br />
&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;.</p>
<p><a href="http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,728865,00.html" rel="nofollow">http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,728865,00.html</a></p>
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	<item>
		<title>Von: ctstmaser</title>
		<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-7681</link>
		<author>ctstmaser</author>
		<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 18:26:42 +0000</pubDate>
		<guid>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-7681</guid>
		<description>United Nations Convention against Corruption

Entry into force: 14 December 2005, in accordance with article 68 (1) which reads as follows: "1.This Convention shall enter into force on the ninetieth day after the date of deposit of the thirtieth instrument of ratification, acceptance, approval or accession. For the purpose of this paragraph, any instrument deposited by a regional economic integration organization shall not be counted as additional to those deposited by member States of such organization. 2. For each State or regional economic integration organization ratifying, accepting, approving or acceding to this Convention after the deposit of the thirtieth instrument of such action, this Convention shall enter into force on the thirtieth day after the date of deposit by such State or organization of the relevant instrument or on the date this Convention enters into force pursuant to paragraph 1 of this article, whichever is later.".

Status: Signatories: 140 ,Parties: 146.


http://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/signatories.html

2003 hat die kriminelle rot-Grüne Regierung diese Konvention unterschrieben. Die Berlin Mafia verhindert die Ratifizierung.Man erreichte damals den Höhepunkt der Bestechung im Ausland, und da wollte man sich nicht stören lassen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>United Nations Convention against Corruption</p>
<p>Entry into force: 14 December 2005, in accordance with article 68 (1) which reads as follows: &#8220;1.This Convention shall enter into force on the ninetieth day after the date of deposit of the thirtieth instrument of ratification, acceptance, approval or accession. For the purpose of this paragraph, any instrument deposited by a regional economic integration organization shall not be counted as additional to those deposited by member States of such organization. 2. For each State or regional economic integration organization ratifying, accepting, approving or acceding to this Convention after the deposit of the thirtieth instrument of such action, this Convention shall enter into force on the thirtieth day after the date of deposit by such State or organization of the relevant instrument or on the date this Convention enters into force pursuant to paragraph 1 of this article, whichever is later.&#8221;.</p>
<p>Status: Signatories: 140 ,Parties: 146.</p>
<p><a href="http://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/signatories.html" rel="nofollow">http://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/signatories.html</a></p>
<p>2003 hat die kriminelle rot-Grüne Regierung diese Konvention unterschrieben. Die Berlin Mafia verhindert die Ratifizierung.Man erreichte damals den Höhepunkt der Bestechung im Ausland, und da wollte man sich nicht stören lassen.</p>
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		<title>Von: Lupo</title>
		<link>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-7670</link>
		<author>Lupo</author>
		<pubDate>Mon, 19 Jul 2010 20:22:30 +0000</pubDate>
		<guid>http://balkanblog.org/2010/07/06/korrupte-koksende-richter-und-bestechliche-staatsanwaelte-in-deutschland/#comment-7670</guid>
		<description>"Die Kinder wachsen unkontrolliert in kriminellen Strukturen auf"

19.07.2010, 20:26 Uhr
Die 48-jährige Richterin Kirsten Heisig war Anfang Juli tot in einem Wald entdeckt worden (Foto: ddp)

Die 48-jährige Richterin Kirsten Heisig war Anfang Juli tot in einem Wald entdeckt worden (Foto: ddp)

Sie sehen aus wie normale Schulkinder. Doch die Jungen in den Berliner U-Bahnhöfen sind nicht auf dem Weg nach Hause, und in ihrem Mund schieben sie auch keinen Kaugummi herum, sondern kleine Kugeln voller Heroin. Allein in den vergangenen Tagen fasste die Polizei dreimal einen Elfjährigen arabischer Herkunft, der stets kurz darauf wieder als Dealer unterwegs war. Prophetisch erscheinen da Warnungen der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig, die kurz nach ihrem Tod jetzt in einem Buch veröffentlicht werden. Von kriminellen arabischen Großfamilien, die gezielt Kinder aus Flüchtlingslagern nach Deutschland einschleusen und zum Dealen schicken, schreibt sie. Und wirft den Behörden Untätigkeit vor.
..........................

Wenige Tage zuvor, am 28. Juni, hatte Heisig dem Verlag letzte Korrekturen zu ihrem Erfahrungsbericht über den Kampf gegen Jugendkriminalität durchgegeben. An diesem Tag wurde sie das letzte Mal lebend gesehen. Die Gründe für ihre Selbsttötung sollen im persönlichen Bereich liegen.
"Die Behörden sehen zu"

Die Behörden würden zusehen, wie Kinder und Jugendliche aus palästinensischen Flüchtlingslagern in die Bundesrepublik geschleust würden, berichtet Heisig aus ihrer Richterpraxis und beschreibt das Vorgehen: Die Kinder steigen mit Pass in Beirut ins Flugzeug. Während des Fluges sammelt ein Begleiter die Ausweise ein, in Deutschland bitten die elternlosen Kinder um Asyl und tauchen bei den Großfamilien unter.

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Besonders in Berlin, dem Ruhrgebiet, Bremen und Bremerhaven seien die zehn bis zwölf arabischen Clans mit einigen tausend Mitgliedern aktiv. "Eine Großfamilie bringt es ohne Probleme auf Hunderte polizeilicher Ermittlungsverfahren", schreibt Heisig in ihrem Buch. Die Clans lebten ausschließlich nach ihren Gesetzen, der Staat kommt nicht an sie heran. "Die Kinder wachsen weitgehend unkontrolliert in diesen kriminellen Strukturen auf." Die Wahrung der Familienehre sei oberstes Gebot: "Wer die eigenen Leute an die Deutschen verrät, riskiert sein Leben."
Heisig forderte strengere Einreisekontrollen

Fast verzweifelt klingt Heisigs Anklage, die nach ihrem Tod wie ein Vermächtnis erscheint: "Was gegenwärtig geschieht, ist, wie in so vielen Bereichen, blankes Wegsehen und Herumlavieren." Auf sämtlichen Ebenen müsse geprüft werden, "welche Maßnahmen wir den Clans entgegensetzen können". Wenn der deutsche Staat diese Familien weiter ohne jede Gegenleistung mit Kindergeld und Sozialleistungen unterstütze, "obwohl sie die Gesellschaft hemmungslos schädigen, blamiert er sich auf Äußerste und lädt zur Nachahmung ein".

Mit strengeren Einreisekontrollen müsste verhindert werden, dass Kinder eingeschleust und als Kriminelle missbraucht werden, fordert Heisig. Nötig seien auch geschlossene Heime. Wenn der Staat die Kinder aufnimmt, müsse er sie auch den arabischen Banden entziehen. "Alles andere ist pseudoliberale Heuchelei, die vor lauter Ideologie den Blick auf die Lebenswirklichkeit verstellt."
http://nachrichten.t-online.de/-die-kinder-wachsen-unkontrolliert-in-kriminellen-strukturen-auf-/id_42306118/index</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Die Kinder wachsen unkontrolliert in kriminellen Strukturen auf&#8221;</p>
<p>19.07.2010, 20:26 Uhr<br />
Die 48-jährige Richterin Kirsten Heisig war Anfang Juli tot in einem Wald entdeckt worden (Foto: ddp)</p>
<p>Die 48-jährige Richterin Kirsten Heisig war Anfang Juli tot in einem Wald entdeckt worden (Foto: ddp)</p>
<p>Sie sehen aus wie normale Schulkinder. Doch die Jungen in den Berliner U-Bahnhöfen sind nicht auf dem Weg nach Hause, und in ihrem Mund schieben sie auch keinen Kaugummi herum, sondern kleine Kugeln voller Heroin. Allein in den vergangenen Tagen fasste die Polizei dreimal einen Elfjährigen arabischer Herkunft, der stets kurz darauf wieder als Dealer unterwegs war. Prophetisch erscheinen da Warnungen der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig, die kurz nach ihrem Tod jetzt in einem Buch veröffentlicht werden. Von kriminellen arabischen Großfamilien, die gezielt Kinder aus Flüchtlingslagern nach Deutschland einschleusen und zum Dealen schicken, schreibt sie. Und wirft den Behörden Untätigkeit vor.<br />
&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;..</p>
<p>Wenige Tage zuvor, am 28. Juni, hatte Heisig dem Verlag letzte Korrekturen zu ihrem Erfahrungsbericht über den Kampf gegen Jugendkriminalität durchgegeben. An diesem Tag wurde sie das letzte Mal lebend gesehen. Die Gründe für ihre Selbsttötung sollen im persönlichen Bereich liegen.<br />
&#8220;Die Behörden sehen zu&#8221;</p>
<p>Die Behörden würden zusehen, wie Kinder und Jugendliche aus palästinensischen Flüchtlingslagern in die Bundesrepublik geschleust würden, berichtet Heisig aus ihrer Richterpraxis und beschreibt das Vorgehen: Die Kinder steigen mit Pass in Beirut ins Flugzeug. Während des Fluges sammelt ein Begleiter die Ausweise ein, in Deutschland bitten die elternlosen Kinder um Asyl und tauchen bei den Großfamilien unter.</p>
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<p>Besonders in Berlin, dem Ruhrgebiet, Bremen und Bremerhaven seien die zehn bis zwölf arabischen Clans mit einigen tausend Mitgliedern aktiv. &#8220;Eine Großfamilie bringt es ohne Probleme auf Hunderte polizeilicher Ermittlungsverfahren&#8221;, schreibt Heisig in ihrem Buch. Die Clans lebten ausschließlich nach ihren Gesetzen, der Staat kommt nicht an sie heran. &#8220;Die Kinder wachsen weitgehend unkontrolliert in diesen kriminellen Strukturen auf.&#8221; Die Wahrung der Familienehre sei oberstes Gebot: &#8220;Wer die eigenen Leute an die Deutschen verrät, riskiert sein Leben.&#8221;<br />
Heisig forderte strengere Einreisekontrollen</p>
<p>Fast verzweifelt klingt Heisigs Anklage, die nach ihrem Tod wie ein Vermächtnis erscheint: &#8220;Was gegenwärtig geschieht, ist, wie in so vielen Bereichen, blankes Wegsehen und Herumlavieren.&#8221; Auf sämtlichen Ebenen müsse geprüft werden, &#8220;welche Maßnahmen wir den Clans entgegensetzen können&#8221;. Wenn der deutsche Staat diese Familien weiter ohne jede Gegenleistung mit Kindergeld und Sozialleistungen unterstütze, &#8220;obwohl sie die Gesellschaft hemmungslos schädigen, blamiert er sich auf Äußerste und lädt zur Nachahmung ein&#8221;.</p>
<p>Mit strengeren Einreisekontrollen müsste verhindert werden, dass Kinder eingeschleust und als Kriminelle missbraucht werden, fordert Heisig. Nötig seien auch geschlossene Heime. Wenn der Staat die Kinder aufnimmt, müsse er sie auch den arabischen Banden entziehen. &#8220;Alles andere ist pseudoliberale Heuchelei, die vor lauter Ideologie den Blick auf die Lebenswirklichkeit verstellt.&#8221;<br />
<a href="http://nachrichten.t-online.de/-die-kinder-wachsen-unkontrolliert-in-kriminellen-strukturen-auf-/id_42306118/index" rel="nofollow">http://nachrichten.t-online.de/-die-kinder-wachsen-unkontrolliert-in-kriminellen-strukturen-auf-/id_42306118/index</a></p>
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