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Archive für 13.4.2007

 12.04.2007

Bosnien-Herzegowina: Hochkonjunktur für Autodiebe

Die Polizei in Bosnien-Herzegowina ist alarmiert: Ihr Kampf gegen organisierte Autodiebe scheint aussichtslos. Die Zahl der Diebstähle steigt kräftig. Die meisten Besitzer müssen ihre Wagen von den Tätern zurückkaufen.

Im Durchschnitt werden in Bosnien-Herzegowina täglich 22 Autos gestohlen. Im Vergleich zu 2005 ist die Zahl der Autodiebstähle um mehr als 12 Prozent gestiegen. Das ist für bosnische Verhältnisse eine ausgesprochen hohe Zahl, meint Robert Certak, Pressesprecher der Polizeiverwaltung in der Föderation Bosnien-Herzegowina (FUP): “Solche Straftaten, wie zum Beispiel vom Eigentümer Geld für sein gestohlenes Fahrzeug

zu erpressen, sind für Bosnien-Herzegowina charakteristisch. Ein Problem, das uns dabei wirkliche Schwierigkeiten bereitet, ist, dass es sich um organisierte Gruppen handelt, die auch organisiert vorgehen. Das macht es so schwer, diese Straftaten zu dokumentieren beziehungsweise die Täter zu fassen”, so Certak.

Nur wenige der gestohlenen Fahrzeuge tauchen wieder auf. Häufig wissen die Diebe, wessen Fahrzeug sie stehlen und informieren den Eigentümer umgehend nach der Tat über den Rückkaufpreis und den Übergabeort für das gestohlene Fahrzeug. Die Eigentümer gehen überwiegend auf solche Angebote ein und machen keine Anzeige bei der Polizei.

Feilschen nicht ausgeschlossen

40 bis 45 Prozent der gestohlenen Fahrzeuge landen auf diese Weise wieder bei ihren Besitzern. Etwa ein Drittel der Wagen werde nach dem Eingreifen der Polizei zurückgegeben. Mit einer solchen Sicherheitslage könne die Polizei nicht zufrieden sein, sagt Cvrtak. “Manchmal stimmt der Eigentümer dem geforderten Preis sofort zu. Häufig ist es auch ein – sagen wir – richtiges Feilschen wie auf dem Bazar. Da verhandeln sie praktisch und versuchen, den für den Rückkauf geforderten Preis zu senken. Wenn der Eigentümer das Geld bezahlt, ist er automatisch an einigen Straftaten selbst beteiligt. Er wäre in jedem Fall dazu verpflichtet, so etwas zu melden”, mahnt der FUP-Pressesprecher.

Schnelle Geldquelle oder Ersatzteillager

Die Hälfte aller Fahrzeuge wird in der Hauptstadt gestohlen. Sarajewo ist damit die am häufigsten betroffene Stadt in Bosnien-Herzegowina. Die gestohlenen Wagen landen vorwiegend auf dem Schwarzmarkt der Republika Srpska oder der Nachbarländer. “Nach dem Diebstahl versuchen die Täter zunächst, Geld zu erpressen, weil das realistisch betrachtet auf einfache Weise mehrere tausend Euro in sehr kurzer Zeit einbringt. Falls das nicht gelingt, versuchen die Autodiebe, das Fahrzeug mit falschen Papieren zu verkaufen. Und wenn beides scheitert, bauen sie das Fahrzeug auseinander und verkaufen es als Ersatzteile auf dem Schrottplatz”, erklärt Cvrtak.

Keine angemessenen Strafen

In Bosnien-Herzegowina werden nach Angaben der Behörden am häufigsten Fahrzeuge der Marke VW, Audi, Mercedes und Skoda gestohlen. Die Preisliste für den illegalen Kauf von gestohlenen Autos variiere stark, so Cvrtak, von 500 bis zu mehreren zehntausend Euro. Allerdings hätten die Diebe keine klaren Regeln. “Es waren nicht nur kostspielige Fahrzeuge im Visier der Diebe. Sie stehlen auch billige. So zum Beispiel auch Wagen, die bereits über 15 Jahre alt sind. Der Grund dafür ist meistens der Plan, vom Eigentümer Geld für die Rückgabe des Fahrzeugs erpressen zu wollen. Wir empfehlen den Bürgern indes, sich auf solche Transaktionen nicht einzulassen. Denn es geschieht nicht selten, dass der Eigentümer bei der Geldübergabe sowohl seinen Wagen als auch sein Geld verliert.” Cvrtak empfiehlt eine engere Zusammenarbeit der Bestohlenen mit der Polizei. Er räumt allerdings auch ein, dass nur wenige Autodiebe angemessen verfolgt und bestraft werden. Die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen in Bosnien-Herzegowina reichten dafür nicht aus und seien mangelhaft.

Nihad Penava
DW-RADIO/Bosnisch, 11.4.2007, Fokus Ost-Südost

Osteuropa: Finanzhilfe durch Migranten als bedeutender Wirtschaftsfaktor

Osteuropa: Finanzhilfe durch Migranten als bedeutender Wirtschaftsfaktor
http://newsletter.dw-world.de/re?l=evuxcnIf6swjpI8
Wie viel Geld genau Migranten in aller Welt zur Unterstützung in
ihre Heimat schicken, ist schwer festzustellen. Die Weltbank hat das
Phänomen dennoch in einer Studie untersucht - und Erstaunliches
herausgefunden.

EU/Westbalkan: Visa-Erleichterungen und Rückführungsabkommen

Fokus Ost-Südost | 12.04.2007 EU/Westbalkan: Visa-Erleichterungen und Rückführungsabkommen EU-Staaten zugänglicher insbesondere für Schüler und Studenten Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: EU-Staaten zugänglicher insbesondere für Schüler und Studenten Verschiedene Staaten des Westbalkan haben in dieser Woche mit der EU-Kommission Abkommen geschlossen, die Erleichterungen bei der Vergabe von Visa vorsehen. Zum 1. Januar 2008 sollen die Änderungen in Kraft treten. Bosnien-Herzegowina, Albanien und Montenegro haben im Lauf der aktuellen Woche mit der EU-Kommission in Brüssel Abkommen über die Rückführung ihrer Staatsbürger beziehungsweise Visa-Erleichterungen unterzeichnet. Mazedonien will die genannten Abkommen am heutigen Freitag (13.4.) im Rahmen der dritten Verhandlungsrunde mit der EU-Kommission unterzeichnen. Bedeutende Erleichterungen im Visaregime Die vereinfachten Vergabebedingungen für Visa sollen in einer umfassenden Informationskampagne bekannt gemacht werden. So ist zum Beispiel eine Broschüre geplant, die in den jeweils im Land vertretenen Botschaften von EU-Mitgliedern sowie in den betroffenen Staaten verteilt werden soll. Darin wird angeführt, welche Gruppen Visa-Erleichterungen erhalten und welche Dokumente erforderlich sind, um ein Visum zu beantragen. Bevorzugt werden Visa verteilt an Schüler und Studenten sowie spezielle Berufsgruppen wie Lehrer, Wissenschaftler, Geschäftsleute, Juristen oder Ärzte. Vorgesehen sind erleichterte Vergaben zudem an Staatsbedienstete, Journalisten, Sportler sowie Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen. Auch Kinder unter sechs Jahren sowie Personen, die ihre Eltern oder Kinder in EU-Mitgliedsländern besuchen, sollen vereinfacht ein Visum bekommen. Zu den wichtigsten Erleichterungen zählt, dass ein Visum künftig kostenlos für die begünstigten Gruppen ausgestellt wird. Für die übrigen Antragsteller bleiben 35 Euro Visumgebühren bestehen. Wichtig ist die Übereinkunft, dass die Zahl der erforderlichen Dokumente für die Visumerteilung bedeutend verringert wurde. Vereinbart wurde zudem, dass in Zukunft auch Mehrfachvisa ausgestellt werden sowie solche Visa, die über einen längeren Zeitraum gültig sind – von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Keine Einigung mit Serbien Ursprünglich war ein Abkommen zur Rückführung und Visa-Erleichterung auch zwischen der EU-Kommission und Serbien vorgesehen. Die entsprechenden Dokumente sollten am vergangenen Mittwoch (11.4.) unterzeichnet werden. Bei den Gesprächen über das Rückführungsabkommen konnte jedoch auch nach vierstündigen Verhandlungen keine Einigung im Hinblick auf den Umgang mit Staatsbürger aus Drittstaaten erzielt werden. Umstritten war dabei, in wie weit Serbien dazu verpflichtet sei, Staatsbürger von Drittstaaten aufzunehmen, die über Serbien illegal in die EU einreisen. Das Rückführungsabkommen soll auch den Status der rund 100.000 serbischen Staatsbürger regeln, die sich illegal in EU-Ländern aufhalten. Darunter befinden sich auch zahlreich Kosovo-Albaner. Zwar existieren bereits zahlreiche bilaterale Abkommen zwischen Serbien und einzelnen EU-Staaten, Ziel ist jedoch eine einheitliche Regelung mit der EU-Kommission. Die serbische Seite zeigte sich zuversichtlich, dass es noch zu einer Einigung kommen könnte: Sie rechnet mit der Unterzeichnung eines Abkommens im September dieses Jahres. Entsprechende Änderungen könnten dann wie bei den anderen Staaten zum 1. Januar 2008 wirksam werden. DW-RADIO/Südosteuropa, 12.4.2007, Fokus Ost-Südost

Korrupter, Alkoholiker und Mafia Fuehrer, will Albanien s Staatspraesident werden

Former Albanian prime minister to run for president

12/04/2007

Fatos Nano says he is the candidate best poised to overcome political deadlocks and build a consensus.

By Erlis Selimaj for Southeast European Times in Tirana – 12/04/07

photoFormer Albanian Prime Minister Fatos Nano. [Getty Images]

Former Prime Minister Fatos Nano announced on April 5th that he would run for president. Citing the tense political climate, he described himself as the candidate best able to restore harmony.

“In line with my concept that the country needs no more artificial crises which are provoked by the lack of consensus, and with the aim of putting an end to ‘conflict politics’, I think that I am the best candidate for head of state,” Nano said.

It is the second time he has sought the presidency. A bid five years ago foundered, even though the then-ruling left-wing coalition had the votes to elect him. Amid international calls for a consensus candidate, the Socialists and the Democratic Party settled on Alfred Moisiu.

Now, more than a year and a half since stepping down as Socialist Party leader, Nano wants to try again.

The ruling party must allow the opposition to choose the next head of state, he said, or the country will likely face early elections.

“If there was a situation where the risk of early elections becomes real, that would be the one when the president is elected from the ruling party,” he said. “Any presidential candidacy from the ruling parties would be cause for a crisis and a cause for early elections.”

The Democratic Party has already nominated Bamir Topi to run for the post. “The majority has decided on its own candidate,” Prime Minister Sali Berisha told reporters. “An open process will take place in the Parliament. The candidate with the most votes will be the next president of Albania,” he said.

However, the prime minister only has support from 80 out of the total 140 MPs in Parliament, a figure that falls short of the 3/5ths majority required to pass certain laws and to select a president.

Nano now faces the challenge of rallying Socialist support behind his candidacy. A political rival, Tirana Mayor Edi Rama, now leads the party. Nano retains influence over one faction, however, and has suggested he could take his supporters out of the Socialist Party and form a new political grouping.

In a television interview with Klan TV, he lashed out at Rama, who he accused of “destroying the party and minimising its democracy”.

At the same time, Nano has had words of praise for Berisha, his longtime rival, saying “he has been transformed during the past two years.”

On January 11th, Nano and Berisha met and issued a mutual declaration urging the political parties to break their deadlock and pass needed changes to the electoral code. Many political analysts speculate that the ruling majority may be prepared to back Nano for president, although for the time being Topi remains the official candidate of the right.

http://setimes.com/cocoon/setimes/xhtml/en_GB/features/setimes/features/2007/04/12/feature-02

Hundreds of former foreign fighters stripped of Bosnian citizenship

12/04/2007

More than 360 mostly Muslim former fighters are set to lose their Bosnian citizenship and could be deported to their home countries, Bosnia and Herzegovina’s central government said on Wednesday.

(Reuters, AP, DPA, BBC - 11/04/07)

photoCitizenship is being withdrawn in 367 cases in which it was illegally awarded, Bosnian Justice Minister Barisa Colak (left, with Montenegrin Interior Minister Jusuf Kalamperovic) said. [Getty Images]

Bosnia and Herzegovina’s (BiH) central government stripped more than 360 people of their Bosnian citizenship on Wednesday (April 11th) as part of its fight against terrorism.

Most of those affected by the decision are former foreign soldiers who fought on the side of the Bosnian Muslim forces during the 1992-1995 conflict. They were naturalised during and in the wake of the fighting.

“Of the 367 who were stripped of Bosnian citizenship, most come from Turkey, Egypt, Algeria, Syria, Tunisia, Sudan and Russia,” Reuters quoted Justice Minister Barisa Colak as saying at a news conference in Sarajevo on Wednesday.

According to the German news agency DPA, the group included 72 people from Turkey, 31 from Egypt, 30 from Algeria, 21 from Syria, 27 from Tunisia, 23 from Sudan and 20 from Russia.

Those whose citizenship was revoked can appeal within 60 days, after which the “authorities are obliged to deport them if they are found on Bosnian territory”, said Colak.

In addition, the state prosecutor will be informed about the cases, so as to decide whether an investigation needs to be opened against individuals or institutions involved in them.

More than 11,000 people are believed to have received Bosnian citizenship between 1992 and 1995, including through the country’s embassies. Following the end of the conflict, most of the foreign fighters who decided to stay married local women. Many are said to be preaching a stricter form of Islam than the more moderate one typically practiced by Bosniaks.

In the wake of the 9/11 terrorist attacks in the United States, BiH came under criticism for granting citizenship to individuals allegedly linked to international terror networks. In response, a special commission was established to review the cases of citizenship granted to foreigners between 1992 and 2006. Its decisions are subject to government approval.

In January, commission head Vjekoslav Vukovic reported that of the around 900 cases reviewed over a seven-month period, the panel decided that the citizenship of 330 individuals should be revoked. Another 500 cases require investigation, he said, asking for an extension of the panel’s mandate, which was set to expire in February.

Colak said on Wednesday that the government has decided to extend that mandate for another year.

Back in early September, Vukovic said that 120 individuals had been stripped of their citizenship and that around 1,500 cases were being scrutinised by his commission.

He also confirmed that some of those who came to BiH to fight were individuals on the UN blacklist for suspected links to al-Qaeda.

Auf dem albanischen Wasserschloss

13. April 2007, Neue Zürcher Zeitung

Auf dem albanischen Wasserschloss

Ingenieurskunst und Schweizer Geld sanieren Wasserkraftwerke

Mit einem Beitrag zur Sanierung eines Wasserkraftwerks im Norden Albaniens hilft die Schweiz bei der Verbesserung der Stromversorgung. Noch sind 70 Prozent der Wasserkraft ungenutzt.

ahn. Fierza, Anfang April

Entwicklungszusammenarbeit ist manchmal eine Übung in Geduld. Als die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) 1996 zusammen mit der albanischen Regierung ein Projekt zur Sanierung der Drin-Wasserkraftwerke lancierte, dachten die beteiligten Ingenieure nicht, dass es bis zu dem kalten, sonnigen Frühlingstag im Jahr 2007 dauern würde, bis das Projekt abgeschlossen sein würde. Doch jetzt war es so weit. Unter den Füssen brummten die frisch überholten Turbinen mit den 500-Megawatt-Generatoren, über den Köpfen ragte der Staudamm 150 Meter weit in den klaren Himmel, als Genc Ruli, der albanische Energieminister, das Werk einweihte. Die politischen Wirren nach dem Debakel um die Spar-«Pyramiden» von 1996 hatten das Land ins Chaos gestürzt und das Projekt bis 2000 praktisch lahmgelegt. Dies war umso verheerender, als in der Zwischenzeit der Stromverbrauch des Landes ständig wuchs. Er hat sich seit Mitte der neunziger Jahre fast verdoppelt: Gewerbe und Industrie und die 700 000 Haushalte schaffen eine Nachfrage, die noch lange unbefriedigt bleiben wird.
Chinesisches Erbe

Es soll in Albanien etwa 160 000 kleine Benzin- oder Dieselgeneratoren geben, die 20 Prozent des Energieverbrauchs decken. Ihr allgegenwärtiges Geknatter in Dörfern und Städten des Landes scheint die erstaunliche Zahl zu bestätigen. Im Übrigen hängt die Stromversorgung Albaniens in weltweit wohl einzigartigem Mass von der Wasserkraft ab. Diese speist eine Reihe von Elektrizitätswerken entlang der Drin, die im Norden Kosovos entspringt und via Kukes über verschiedene Staustufen nach Shkodra zur Adria fliesst. Die Werke waren im Zug der nachholenden albanischen Industrialisierung in den 1970er Jahren mit chinesischer Hilfe gebaut worden und befanden sich, ungenügend gewartet, bereits Mitte der 1990er Jahre in einem schlechten Zustand.

Das schweizerische Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat fast 12 Millionen Franken aufgewandt, um die hydromechanischen Elemente im Werk Fierza nahe der Grenze zu Kosovo zu erneuern. Die Turbinen wurden teilweise ausgebaut, auseinandergenommen und repariert. Dabei wurde erneut chinesische Technologie verwendet, die nach Auskunft eines Schweizer Ingenieurs 60 Prozent günstiger ist als die gleichartigen italienischen Komponenten. Die Chinesen verliessen Mitte der 1970er Jahre die Baustellen fast Hals über Kopf, nachdem sich der eigensinnige albanische Diktator Enver Hodscha mit Peking überworfen hatte. «Es war ein Schock. Wir packten die Kisten mit den Turbinenelementen selber aus und begannen zu basteln. Doch am Schluss liefen alle», sagt ein einheimischer Ingenieur nicht ohne Stolz.

Auch Genc Ruli, der Energieminister, hat persönliche Erinnerungen an den Kraftwerkbau. Als Halbwüchsiger wurde er während eines Jahres zusammen mit Klassenkameraden zum Bau des Schüttdammes abkommandiert. Weil schweres Gerät fehlte, wurde massenhaft Muskelkraft eingesetzt. Bis zu zehntausend Arbeiter pickelten und schaufelten gleichzeitig auf der Baustelle, um das türkisblaue Wasser der Drin zu stauen. Er blicke zurück ohne Bitterkeit, sagt Ruli. Gewiss, das sei kein freiwilliger Einsatz gewesen. Aber sie seien ordentlich bezahlt worden. Seinen ersten Anzug für die Universität habe er sich von dem Geld gekauft.
Sorge um die Sicherheit der Dämme

Den Staudämmen an der Drin gilt das nächste Projekt des Seco. Zwar stellen die Ingenieure der chinesischen Schüttdamm-Technologie ein gutes Zeugnis aus, aber die Dämme wurden nie systematisch auf ihre Sicherheit überprüft. Für 250 000 Franken wird nun ein ausführliches Gutachten erstellt, das zu einem nationalen Damm-Sicherheits-Programm führen soll.

Die ungenügende Energieversorgung ist zusammen mit der Korruptheit der Behörden und der mangelhaften Verkehrsinfrastruktur ein Haupthindernis für den Wirtschaftsaufschwung Albaniens. Selbst ein Viertel der Hauptstadt Tirana ist 12 Stunden am Tag ohne Elektrizität, auf dem Land ist die Situation oft noch dramatischer. In den beiden letzten Jahren haben Trockenperioden die Drin zum Rinnsal gemacht. Die Wasserkraftwerke entlang des Flusses produzierten nur einen Bruchteil des benötigten Stroms. Dazu kommt, dass die Stromnetze in schlechtem Zustand sind und etwa 20 Prozent des Stroms illegal abgezapft werden.

Seit Bulgarien, ein Hauptlieferant, Anfang Jahr zwei alte Einheiten seines Kernkraftwerkes Kozloduy schliessen musste, ist die Lage noch schwieriger. Gegen den heftigen Widerstand Sofias hatte die EU die Stilllegung der Reaktoren der Tschernobyl-Generation erzwungen. Die Werke, so EU-Energiekommissar Andris Piebalgs, seien ungenügend gesichert. Ministerpräsident Sali Berisha appellierte zusammen mit dem bulgarischen Regierungschef Sergei Stanischew an die Brüsseler Energiebehörde, die Abschaltung aufzuschieben. Der Bescheid aus Brüssel kam postwendend: Piebalgs lehnte ab und empfahl Berisha, die Stromnetze besser zu pflegen und den geplanten Bau eines Ölkraftwerks bei Vlora in Südalbanien endlich voranzutreiben.

Vor kurzem wurde der Vertrag mit einer italienischen Firma für den Bau eines 100-Megawatt- Wärmekraftwerks in Vlora unterzeichnet. Das Ölkraftwerk, finanziert durch die Weltbank, die EBRD und die Europäische Investitionsbank, soll 15 Prozent des Stromverbrauchs decken. Eine weitere Anlage ist in Fier geplant. Doch hält Ruli fest: «Die ökologisch verträgliche Wasserkraft bleibt unser wichtigster Energielieferant - wir nutzen derzeit erst 30 Prozent.»

http://www.nzz.ch/2007/04/13/il/articleF368E.html

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