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EU | 09.04.2007

Eindrücke aus Bulgarien: EU-Standards, Ex-Kommunisten und die Mafia

Die Ost-Grenze der EU verläuft seit 2007 in Bulgarien. Das Land ist immer noch von Auswirkungen des Systemwechsels von 1989 gekennzeichnet. Doch es gibt eine Entwicklung hin zu europäischen Standards.

Im neuen Auslands-Terminal des Flughafens von Sofia begrüßen Plakate die Einreisenden im EU-Land Bulgarien. Bei der Passkontrolle gibt es Schalter für EU- und Nicht-EU-Bürger. Draußen warten nagelneue Taxis auf Fahrgäste. Ein Aufkleber informiert über den Fahrpreis - rund 2 Leva pro Kilometer - das entspricht einem Euro. Europäischer Aufbruch eben. Später in der Stadt zeigt sich dann, dass die Taxis dort zwar auch meist neu sind, der Kilometer kostet allerdings nur ein Viertel dessen, was am Auslandsterminal des Flughafens verlangt wird. Dabei sind die Preisunterschiede nach Auskunft der Taxi-Innung völlig legal. Warum die billigen Taxis nicht den Weg zum Flughafen finden, weiß man dort aber auch nicht. An den Wegweisern an der Stadtautobahn kann es jedenfalls nicht liegen - die sind auf europäischem Standard. Ein Schelm, wer hier an Mafia denkt.

Die Mafia und der Geheimdienst

Feier zum EU-Beitritt Bulgariens in Sofia 1.1.2007. Quelle: AP PhotoBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  In Sofia wurde der EU-Beitritt gefeiertSchließlich hat es in den vergangenen Jahren immer wieder spektakuläre Schlagzeilen gegeben - über ehemalige kommunistische Funktionäre und Geheimdienstler. Diese haben das Staatsvermögen auf ihre Weise privatisiert und sich mit dicken Geldkoffern auf dem Weg in die Marktwirtschaft gemacht. Die Plünderung der Staatskasse sei sowohl über die bereits existierenden 300 Auslandsfirmen, als auch durch Direkt-Zahlungen an treue Parteigenossen geschehen. Dies behauptet zum Beispiel Dimiter Ludschew, Vize-Regierungschef im ersten nicht-kommunistischen Kabinett des Landes nach der Wende, der zugleich die Aufsicht über Geheimdienste inne hatte. Gerade die Geheimdienste haben dabei eine Schlüsselrolle gespielt, denn die Auslandsaufklärung und die Wirtschaftspionage kontrollierten die Firmen im kapitalistischen Ausland, während die Inlandsgeheimdienste für die Schmuggelrouten und die illegalen Transfers zuständig waren.

Dies sei auch die Geburtsstunde der organisierten Kriminalität in Bulgarien gewesen, sind die Beobachter heute überzeugt. Denn nach dem Zusammenbruch des alten Systems wurden die Schmuggelrouten, die Drogen- und Waffengeschäfte sofort von denjenigen privatisiert, die sie aufgebaut haben: die Leute der bulgarischen Staatssicherheit nämlich.

Von Kommunisten und Businessmen

Fakten zu Bulgarien Einwohner: 7,7 Millionen, Fläche: 110.000 Quadratkilometer, Pro Kopf-BIP: 2300 EuroBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  Fakten zu Bulgarien Einwohner: 7,7 Millionen, Fläche: 110.000 Quadratkilometer, Pro Kopf-BIP: 2300 EuroParteifunktionäre und Geheimdienstler auf dem Weg in die Marktwirtschaft. Als Begleiterscheinung ist die Mafia entstanden. Viele Bulgaren sind überzeugt: Diese Entwicklung wurde vom ersten postkommunistischen Premier Bulgariens, Andrei Lukanov, gelenkt, der 1996 erschossen worden ist. Wie auch viele andere, die die Transformation der Herrschafts- und Unterdrückungsstrukturen in Business betrieben haben.

Über Lukanov weiß Jordan Jotov, bis Ende 1989 Politbüromitglied und Chefredakteur der Parteizeitung “Rabotnitschesko delo” Bescheid: “In dieser Hierarchie der Personen, die die Konterrevolution durchgeführt haben, ist Lukanov ganz oben gewesen.” Er sei ein kluger Mensch, habe sich aber von gewissen Geheimdiensten unter Druck setzen lassen und nachgegeben. Beweisen ließe sich das von Jotov aber nicht: “Das ist meine Meinung, die nicht nachweisbar ist.”

Parteistrukturen, Geheimdienste, Wirtschaftsstrukturen, Mafia - in diesem Spannungsfeld bewegt sich die Erzählung über die Machttransformation in Bulgarien. Beim bulgarischen Privatsender Darik-Radio geht Bogdana Lazarova den verschlungenen Wegen alter Genossen im neuen Geschäftsleben nach. Ihre Erkenntnisse übertreffen alle Befürchtungen: “Hinter dem Begriff verdeckter Transit hat die ehemalige Staatssicherheit den Waffen- und Drogenschmuggel und den illegalen Transfer von Luxusgütern getarnt, die von der Stasi kontrolliert worden sind.” Ende der 1980er-Jahren sei die Entscheidung zur Gründung der Auslandsfirmen getroffen worden, die die Aufgabe hatten, den Gewinn aus dem so genannten verdeckten Transit in den Westen zu transferieren. Der bulgarische Staat habe cirka eine Milliarde US-Dollar pro Jahr von diesem Transit eingetrieben.

Die EU-Außengrenze: Schmiergelder - nicht mehr!

Partner in der EU: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Premierminster von Bulgarien Sergey Dmitrievich Stanishev in BerlinBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  Partner in der EU: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Premierminster von Bulgarien Sergey Dmitrievich Stanishev in BerlinWaffen- und Drogenschmuggel - das wirft Fragen zur Situation an den Grenzen auf. Von Sofia sind es gerade mal 60 Kilometer bis zum Grenzübergang Kalotina. Dort verlässt die Transitstraße Bulgarien und führt nach Serbien. Selbst die hügelige Landschaft scheint karger zu werden, je näher man der neuen EU-Außengrenze kommt - irgendwie haben Grenzgebiete etwas von Niemandsland. Schlechter könnte die gewundene schmale Landstraße kaum sein, erst am Eingang des Grenzübergangs wird sie besser. Es ist vergleichsweise wenig Betrieb auf dieser einst viel befahrenen Straße. Sie war Teil des “Autoput” von der Türkei über Sofia, Belgrad und Budapest nach Westeuropa. Jetzt warten am Grenzübergang Kalotina einige LKWs auf die Abfertigung, mit türkischen, bulgarischen und deutschen Kennzeichen. Und Linienbusse, die für wenig Geld Arbeiter in die weiter nordwestlich gelegenen alten EU-Länder bringen. Wie läuft die Abfertigung? Alles sieht problemlos und effizient aus, die Grenzpolizisten und Zöllner sind freundlich und lassen sich bei der Arbeit zuschauen.

Neu sind auch die Schilder an den Kontrollhäuschen - “Hier keine Zahlung, nur Passkontrolle!” - und damit ist klar: Mit Bakschisch läuft hier nichts. Oder nichts mehr - wie die Verantwortlichen von Zoll und Grenzpolizei nicht ohne Stolz erklären. Aber auch wenn in Kalotina Schmiergelder nicht gefragt sind - anderswo sieht es halt anders aus, wie dieser Busfahrer sagt: “Naja, in Serbien sind immer wieder mal 5 Euro fällig, wenn man nicht zwei, drei Stunden warten will.” Und bei den Ungarn auch, wenn man nicht das ganze Gepäck gefilzt haben wolle, fährt er fort. Das sage natürlich niemand offiziell, aber sowas weiß man halt, und manchmal täten es ja auch ein paar Zigaretten.

Umsetzung von EU-Standards

EU-Standards - wichtig gerade an den AußengrenzenBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  EU-Standards - wichtig gerade an den Außengrenzen

Wie gesagt, in Kalotina gibt es das nicht, aber auch hier hat man mit dem Erbe der Vergangenheit zu kämpfen. Zwar ist der Krieg im benachbarten früheren Jugoslawien vorbei, aber dafür ist die bulgarisch-serbische Grenze nunmehr die Außengrenze der EU. Waren in den Kriegsjahren Waffen und Treibstoff die Hauptschmuggelgüter, fahnden die Zöllner jetzt nach Drogen und gefälschten Pässen - auch mit europäischer Unterstützung. So waren nach Auskunft des Chefs der Grenzpolizei bereits Leute vom Bundesgrenzschutz zu Besuch. Kalotina, am nordwestlichen Ende der Transitrouten durch Bulgarien, bietet ein Beispiel für die erfolgreiche Umsetzung der EU-Standards. Doch wie sieht es anderswo aus?

Die neue EU-Außengrenze ist lang, sie windet sich von Kalotina südwärts bis zum Flüsschen Strumiza, dort bilden die EU-Nachbarn Griechenland und Bulgarien sowie Mazedonien ein Dreiländereck. In geringer Entfernung zur Grenze verläuft die alte Transitstrasse Belgrad-Sofia-Athen. Direkt an dieser Transitverbindung liegt Blagoevgrad, schon früher ein Zentrum des Schmuggels, heute genießt die Stadt den zweifelhaften Ruhm, die Gangster-Hauptstadt Bulgariens zu sein. Peter Ivanov, vom lokalen Radio meint scherzhaft, nirgendwo in Europa gebe es so viele Maybach-Limousinen wie in Blagoevgrad. Und er erzählt, was die Stadt für die Syndikate so attraktiv macht: “Wir sind eine Dreiländerregion: Bulgarien, Griechenland und Mazedonien.”

Verbindungen zwischen Stasi und Mafia werden geleugnet

Ivanov ist heute Geschäftsmann und war einst als letzter Chef der Abteilung 6/IV der bulgarischen Stasi für die Kontrolle der Parteimitglieder zuständig. Sein Büro im zum Business-Center umfunktionierten ehemaligen sowjetischen Kulturzentrum in Sofia atmet noch ganz den Charme sozialistisch-spießiger Schein-Biederkeit - selbst der Geruch von damals scheint konserviert zu sein. Aber das nostalgisch-kommunistische Ambiente täuscht - die abgewickelten Millionendeals sind durchaus von dieser Welt und von europäisch-marktwirtschaftlicher Dimension.

Auch wenn nicht ganz klar ist, ob Ivanov seine Kaufmanns- oder seine Funktionärsehre gefährdet sieht - er betont, die frühere bulgarische Stasi habe mit der Mafia natürlich überhaupt nichts zu tun, ja, sie könne gar nichts mit ihr zu tun haben. Für diese These hat er auch eine Erklärung parat: “Das ist eine Propaganda-These, eine These der rechtslastigen Propaganda.” Diese diene seit einiger Zeit schon der Diskreditierung der Bulgarischen Sozialistischen Partei. Als Zeitgenosse und als Geschäftsmann, der in diesen Jahren aktiv gewesen sei, sei er überzeugt, dass die gewalttätigen Gruppierungen, die Bandenstrukturen nicht von der Staatssicherheit gegründet worden seien. Die Personen, die dabei mitgewirkt hätten, seien in keiner Hinsicht mit der Staatssicherheit verbunden gewesen.

Berichte über die Schattenwirtschaft machen unbeliebt

Ganz anderer Auffassung als der zum Geschäftsmann gewandelte frühere Stasi-Abteilungsleiter ist da dessen früherer Geheimdienst-Kollege Zvetko Zvetkov: Man könne sehr wohl eine Verbindung zu den ehemaligen Geheimdiensten und zum damaligen Regime herstellen. Dies gelte vor allem für die Schattenwirtschaft, die teilweise damals entstanden sei.

Zvetkov, der in der Führungsriege des bulgarischen Geheimdienstes einst für die Bespitzelung der Intellektuellen zuständig war, bemühte sich später darum, Licht ins Dunkel der geheimdienstlich-mafiösen Machenschaften zu bringen. Dass er damit nicht nur Freunde hat in Bulgarien, versteht sich von selbst.

Gutbürgerliche Renten für Ex-Politbüromitglieder

Ein Fischer holt sein Netz ein aus dem Schwarzen Meer in der Naehe von Asparuhovo, Bulgarien, am 5. Dezember 2005. Quelle: AP PhotoBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  Zwischen Tradition und EU-Standards: Bulgarien sucht seinen Platz in Europa

Vor unserem Taxi zurück zum Flughafen fahren zwei Geländewagen einer privaten Baufirma - hervorgegangen ist sie aus einer Spezialabteilung der früheren bulgarischen Volksarmee. Denn Angehörige nationaler Minderheiten wurden damals sicherheitshalber zum waffenlosen Dienst rekrutiert und schufteten als Bausoldaten. Privatisierung kann eben vielfältig sein - Ex-Politbüromitglied Jotov hat dafür eine Erklärung: “Der Nato- und der EU-Beitritt sind weitere Schritte im konterrevolutionären Vorgang in Bulgarien.” Wenn man sich des Klassencharakters der EU bewusst sei, müsse man zu der Schlussfolgerung kommen, dass es sich dabei um eine Union der konterrevolutionären europäischen Bourgeoisie handele. Denn die Mitglieder seien ja europäische bourgeoise Staaten.

Auch wenn der - wie Ex-Politbüromitglied Jotov sagt - bourgeoise bulgarische Staat dem Polit-Rentner vielleicht keine allzu fürstliche Pension zahlt, gutbürgerlich ist sie aber allemal. Und allem Partei-Chinesisch und allen Mafia-Schatten zum Trotz - am Flughafen wünschen große Schilder eine gute Reise - und ein baldiges Wiedersehen im EU-Land Bulgarien.

Hartmut Lüning, Alexander Andreev

http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,2433528,00.html

New oil pipeline to bring Caspian oil to Mediterranean

09/04/2007

Five Southeast European states signed a ministerial declaration on construction of a pan-European oil pipeline linking the Romanian Black Sea port of Constanta to the Italian port of Trieste.

By Gabriela Preda for Southeast European Times– 09/04/07

photo“This project is a good example of enhanced co-operation among the members of the Energy Community,” EU Commissioner Andris Piebalgs said. [Getty Images]

Five Southeast European countries have pledged to boost co-operation under a plan to build a new oil pipeline that would link the Black Sea with Italy and supply oil from the Caspian region to the European market.

Economy ministers and state secretaries of Croatia, Italy, Romania, Serbia and Slovenia voiced their support for the Pan-European Pipeline (PEOP) in a declaration signed in Zagreb on April 3rd. The 1,856km-long pipeline, which will pass through all the five countries, will be capable of carrying 40 million tonnes of oil annually during its first phase, with capacity due to grow to 90 million tonnes.

EU Energy Commissioner Andris Piebalgs signed the declaration as well. “The Pan-European oil pipeline corresponds greatly to the EU criteria,” he said.

Officials from the bloc say building the necessary infrastructure to link markets with oil-rich regions will prove essential if global oil demand increases by the expected 41% in the next 25 years.

The pipeline is expected to be operational between 2011 and 2013, and the total construction cost is envisioned at $2.62 billion for an annual capacity of 60 million tonnes, or $3.96 billion for a 90 million tonne capacity. It would effectively cut down on the number of oil tankers in the Turkish straits and Northern Adriatic.

The project is of “strategic importance” for the Southeast European countries involved in its development, as the regional economy is expected to benefit greatly from it, Croatian Prime Minister Ivo Sanader said at the signing last week.

Until now, the governments of Romania, Serbia and Croatia have been promoting the project most actively. Romanian President Traian Basescu has been the biggest booster, citing a study predicting that his country could receive between $2.27 billion and $4.39 billion in benefits over 20 years of operation.

The government of Slovenia, by contrast, has been hesitant, pointing to environmental concerns and a lack of domestic interest.

With the Zagreb declaration, the project appears to be set in motion. Companies wishing to export oil from the Caspian region via this route and potential buyers can now be officially identified. If interest is sufficient, the necessary documentation — such as feasibility and environmental impact studies — will have to be drawn up.

According to Slovenian Economy Minister Andrej Vizak, the declaration should not be binding, but instead convey political will.

Last week’s signing took place in a complicated regional energy context. Just a few weeks earlier, an agreement on a competing pipeline, linking Burgas and Alexandroupolis, was signed by Russia, Bulgaria and Greece.

Unlike the Trieste-Constanta declaration, the earlier deal is a proper plan of action, establishing a four-year deadline for pipeline construction.

According to analysts, as competition heats up on the energy market, the next months are expected to be more intense than ever.

http://setimes.com/cocoon/setimes/xhtml/en_GB/features/setimes/features/2007/04/09/feature-01

Macedonian Minister steps down after attempt to ban play

09/04/2007

Culture Minister Ilirijan Bekiri’s efforts to halt a theatrical production led to a public outcry and his subsequent resignation.

By Zoran Nikolovski for Southeast European Times in Skopje – 09/04/07

photoFormer Macedonian Culture Minister Ilirijan Bekiri. [Tomislav Georgiev]

Amid a furor over his decision to ban a theatrical work, Macedonia’s culture minister has resigned. The attempted ban triggered protests from actors, the media, and political figures — including Prime Minister Nikola Gruevski — who said he supported the play. He denied any involvement in the effort to censor it.

Just two days before the March 31st premiere of “Tito, Certain Diagrams of Desire,” Minister Ilirijan Bekiri sent a letter to the directors and producers, warning them that rehearsals and preparations should cease, and that any further activities would be penalised.

Justifying the ban, Bekiri suggested the play is the work of “exponents of communism in decline”. He said he is “a consistent representative of the democratic values and mercilessly rejects communist values”.

Nevertheless, the premiere went ahead, and Gruevski subsequently accepted Bekiri’s resignation. According to the prime minister, Bekiri explained his views and the reasons for his move, and said he had not changed his stance.

“Our government does not censor,” Gruevski vowed, adding that as long as he is prime minister, no play would be prohibited.

That didn’t convince the opposition Social Democratic Union of Macedonia (SDSM), whose leader, Radmila Sekerinska, claims it is Gruevski himself who ordered the ban.

“I don’t believe that a minister can take on an autocratic game and prohibit a play,” she said.

An EU-sponsored co-production, “Tito” is now scheduled for a European tour. The play, based on a text by Croatian director Slobodan Snajder, is directed by Macedonians Martin Kocovski, Dejan Damjanovski and Dejan Projkovski in collaboration with Croatian director and conceptual leader Branko Brezovec.

According to playwright Goran Stefanovski, it is a “complex, polyphonic theatre and mosaic encyclopedia of images, a sad and funny two-and-a-half-hour tragicomedy where the performers sing and dance and stand on their heads”. At the Bitola premiere, the audience reacted with a ten-minute standing ovation.

“It is important that art won,” said co-director Damjanovski, “despite the talks on anything but theatre in the past couple of days.”

Minister of Culture-designate Arifhikmet Xhemaili is a member of the Democratic Party of Albanians (DPA).

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