24.3.2007 by admin.

03. Dezember 2006 Schrift: WEISSE QAIDA IN BOSNIEN “Mit Motorsägen zerstückeln” “Kein General durfte uns Befehle erteilen”, berichtet der ehemalige Qaida-Aktivist Ali Hamad über seine Zeit als Kommandeur einer Mudschahidin-Einheit im Bosnien-Krieg. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt der frühere Terrorist vor einem “Schläfer”-Netzwerk auf dem Balkan. SPIEGEL ONLINE: Sie haben im Bosnien-Krieg als Kommandant einer Qaida-Einheit gekämpft, im Auftrag Bin Ladens. Heute bezeichnen Sie sich als dessen erbittertster Feind. Weshalb haben Sie dem Terrorismus abgeschworen? Ali Hamad: “Hauptsache, Hunderte Feinde mit in den Tod gerissen” Großbildansicht Renate Flottau / DER SPIEGEL Ali Hamad: “Hauptsache, Hunderte Feinde mit in den Tod gerissen” Hamad: Ich wurde mit 17 Jahren von Qaida-Offizieren in Bahrein angeworben. Meine Familie hatte mich verstoßen, und mir war jede Hilfe willkommen, die Unterkunft und Brot versprach. Nach 13-monatiger Ausbildung Anfang der neunziger Jahre in einer Militärschule von al-Qaida in Afghanistan wurde ich Soldat einer Kampfeinheit Bin Ladens. Er überzeugte mich, dass wir einen Heiligen Kampf für den Islam führen, der von den Juden und vom Christentum angegriffen werde. SPIEGEL ONLINE: Selbstmordattentate inklusive? Hamad: Die Vorträge in Afghanistan hatten auf mich wie eine Gehirnwäsche gewirkt. Ich hätte mich durchaus kaltblütig und mit Sprengstoff verkabelt an einem belebten Platz in irgendeiner Stadt der Welt in die Luft gesprengt. Hauptsache, ich hätte damit Hunderte unserer Feinde mit in den Tod gerissen. SPIEGEL ONLINE: Sie hätten keinerlei Skrupel gehabt, das eigene Leben zu opfern? Hamad: Wer sieht, dass andere Mitkämpfer ohne Zögern in den Tod rennen, der wird ihnen blind folgen. Unsere Lehrer überzeugten uns, dass der Tod schmerzlos ist - man spüre ihn allenfalls wie den Stich einer Nadel. Wer einen Juden oder Christen töte, sagten sie, würde nur seinen sichtbaren Körper mit einem unsichtbaren tauschen. SPIEGEL ONLINE: In den acht Jahren Gefängnis, die Sie bereits im bosnischen Zenica sitzen, schrieben Sie ein Buch über al-Qaida. Darin geht es vor allem um deren Mission im Bosnienkrieg. Hamad: Al-Qaida war in Bosnien nicht an den dortigen Muslimen interessiert, sondern an der Eroberung einer Basis, von der aus sie weiter operieren konnte - so wie die USA weltweit ihre Stützpunkte haben. Einige Führer der westlichen Welt haben das durchaus registriert, aber nichts unternommen. SPIEGEL ONLINE: Wie kommen Sie darauf? Hamad: Die bosnische Armee und unsere Einheiten etwa wurden während des Krieges trotz des Embargos mit umfangreichen Waffenlieferungen aus Iran versorgt. SPIEGEL ONLINE: Vor dem Haager Kriegstribunal sollen Sie als Zeuge im Prozess gegen den ehemaligen Generalstabschef der bosnischen Armee aussagen. Die Staatsanwaltschaft interessiert, ob die für ihre Grausamkeit bekannten Mudschahidin dem Kommando der Bosnier unterstanden. ZUR PERSON Ali Hamad, 35, Staatsbürger von Bahrein, war während des Bosnien- Krieges Anfang der neunziger Jahre Kommandeur einer Mudschahidin- Einheit. Er wurde 1998 wegen Terrorismus zu zwölf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt, die er zurzeit in Bosnien absitzt. Dort erscheint auch in Kürze sein Buch über al- Qaida und deren Pläne auf dem Balkan. Hamad: 1992 hatte es einen Massenzustrom von Mudschahidin Richtung Balkan gegeben. Unsere Route führte via Frankfurt nach Zagreb, Split und von dort aus über Mostar nach Bosnien. Sowohl Kroaten als auch Bosnier ließen uns frei passieren. Wer von uns später einen bosnischen Pass wollte, erhielt ihn auch - obwohl wir dafür meist falsche Namen benutzten. Bei der damaligen politischen wie militärischen Führung in Sarajewo genossen wir höchste Privilegien und gegenüber der Polizei Immunität. SPIEGEL ONLINE: Es gab keine Proteste gegen ihre Kampfmethoden? Hamad: Natürlich war unser Vorgehen grausam. Al-Qaida verlangte, den Feind zu foltern, ihn mit Motorsägen zu zerstückeln und die Opfer mit Messern zu massakrieren. Obwohl wir offiziell dem Kommando der bosnischen Armee unterstanden, wurden unsere Bedingungen akzeptiert: Kein bosnischer General durfte uns bei irgendwelchen Angriffen Befehle erteilen. SPIEGEL ONLINE: Entgegen dem Dayton-Friedensabkommen blieben die ausländischen Krieger später im Land - als Schläfer für künftige Terroranschläge auf dem europäischen Kontinent? Hamad: Bosniens Führung setzte sich dafür ein, dass wir nach dem Krieg bosnische Pässe erhielten, und man riet uns, bosnische Frauen zu heiraten - damit wir als Zivilisten im Lande bleiben konnten. Viele Qaida-Mitglieder traten in humanitäre Organisationen ein und kamen so an eine Aufenthaltsberechtigung. Was die künftige Terrorgefahr betrifft: Hätte der Terrorismus in Bosnien nicht während des Krieges auf dem Balkan Fuß gefasst, könnte er heute nicht so offen Europa drohen. SPIEGEL ONLINE: Bosnien will Mitglied der EU werden. Muss al-Qaida da nicht eher fürchten, dass man verdächtige Mudschahidin der CIA aushändigt? Hamad: In der jetzigen bosnischen Führung befinden sich Leute, die unsere Ankunft seinerzeit sehr begrüßten. Außerdem kämpften in unserer Einheit auch 400 einheimische, bosnische Mudschahidin, die die Terrormethoden der al-Qaida teilten. Heute zählen etwa 800 Bosnier zur sogenannten “Weißen Qaida” - Terroristen mit weißem Teint. Ihre Anwerbung wird durch die Wirtschaftskrise erleichtert. Sie sollen später helfen, das Qaida-Netzwerk in Europa auszuweiten. Das Interview führte Renate Flottau
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,451729,00.html

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24.3.2007 by CrniLabudovi.

24.03.2007 / Titel / Seite 1
Zum Inhalt dieser Ausgabe
Friede, Freude, Krieg
Zum Jahrestag des Angriffs auf Jugoslawien macht sich Kanzlerin Merkel für eine EU-Armee stark. »Berliner Erklärung« nimmt Kurs auf Neuauflage der Europa-Verfassung
Von Rüdiger Göbel
Frau Merkel im Manöver - 31. August 2006

Zum achten Jahrestag des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien geben sich Deutschland und die Europäische Union friedlich und euphorisch. Ja fast schon pazifistisch. Am Freitag ließ Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel (CDU) freudig ihre bis dahin geheimgehaltene »Berliner Erklärung« zum 50.Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge verbreiten. Das dreiseitige Dokument umreißt in blumigen Worten die Entstehung, die Werte und die künftigen »Herausforderungen« der Europäischen Union. »Die europäische Einigung hat uns Frieden und Wohlstand ermöglicht. Sie hat Gemeinsamkeit gestiftet und Gegensätze überwunden«, frohlockt das Papier, als seien Belgrad, Nis und Pristina 1999 nicht von europäischen Kampfjets bombardiert worden.

Merkel konnte am Freitag zufrieden sein. Alle anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten ihre Erklärung am Ende abgenickt. Am Sonntag werden sich die 27 auf einer Jubelfeier in Berlin verpflichten, die Union bis 2009 auf eine »erneuerte gemeinsame Grundlage« zu stellen, d.h. die nach den Referenden in Frankreich und in den Niederlanden durchgefallene EU-Verfassung gegen den Willen der Bevölkerung doch noch auf den Weg zu bringen. Kleine Konzession Berlins an Paris: Über die Zukunft des auf Eis gelegten Verfassungsvertrages soll ab Mai – nach den französischen Präsidentschaftswahlen – beraten werden.

In der Bild-Zeitung vom Freitag machte Merkel klar, wohin die EU-Reise geht. Ziel für die Zukunft der Europäischen Union sei der Aufbau einer eigenen Truppe. »Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen«, forderte die Bundeskanzlerin in dem einflußreichen Boulevardblatt. Diesen Klartext vermied Merkel in ihrer »Berliner Erklärung«. Darin fabuliert sie nachgerade pazifistisch: »Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint. Wir setzen uns dafür ein, daß Konflikte in der Welt friedlich gelöst und Menschen nicht Opfer von Krieg, Terrorismus und Gewalt werden.«

Die EU und Konflikte friedlich lösen? Zur Erinnerung: Bis auf Malta und Zypern sind alle 27 Mitgliedsländer derzeit mit eigenen Truppen am US-geführten Krieg in Afghanistan beteiligt. Und im Irak stellt Großbritannien nach den USA das zweitgrößte Kontingent an Besatzungssoldaten. EU-Schwergewicht Deutschland wiederum ist für Washington zur wichtigsten Drehscheibe für die Okkupation des Zweistromlandes geworden. Über US-Basen in der BRD wird Kriegsgerät in den Irak geflogen, auf ihrem Rückweg transportieren die Militärjets die Versehrten und Toten.

In Serbien wird an diesem Samstag an die Opfer der NATO-Bomben erinnert. In Berlin wird gefeiert. Kanzlerin Merkel bekundete in Bild: »Die Idee der europäischen Einigung ist auch heute noch eine Frage von Krieg und Frieden.«

Demonstration in Berlin gegen den EU-Gipfel am Sonntag um 14Uhr ab Alexanderplatz

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24.3.2007 by CrniLabudovi.

Größter Schlag gegen die Mafia seit Jahren

Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift:  Auch Frauen wurden festgenommen

Mehr als 1000 Polizisten haben in Neapel zu einem großen Schlag gegen Italiens Mafia ausgeholt. Sie verhafteten 200 Menschen, darunter ganze Familien. Es gab tumultartige Szenen.

Bildunterschrift: Neapel: Eine Hauptstadt des organisierten VerbrechensIn einer der größten Operationen gegen das organisierte Verbrechen hat die Polizei in Neapel am Dienstag (20.3.07) fast 200 mutmaßliche Mafiosi festgenommen. Rund 1000 Polizisten stürmten am frühen Morgen die Verstecke der Camorra. “Unter den Festgenommenen sind zum Teil ganze Familien”, berichtete das staatliche italienische Fernsehen. Die Blitzaktion gegen die mächtigen Clans im Drogenhandel sei das Ergebnis über dreijähriger Ermittlungen.

Proteste der Anwohner

“Der heutige Erfolg ist eine Bestätigung dafür, dass der Kampf gegen das organisierte Verbrechen aufgenommen und gewonnen werden kann”, sagte einer der Verantwortlichen der Aktion. Wie die Behörden weiter berichteten, gab es “teilweise massive Proteste” von Seiten der Anwohner gegen die Polizei. Das Fernsehen zeigte  Bilder, auf denen die Menschen die Festnahmen regelrecht verhindern wollten.Teilweise versuchten sie, die Abfahrt von Gefangenenwagen der Carabinieri zu blockieren.

250 Millionen pro Monat

Auch viele Frauen kamen in Untersuchungshaft, unter anderem die Tochter eines mutmaßlichen Bandenchefs. Den Angaben zufolge verdienen die verschiedenen Clans der Camorra, wie die lokale Mafia im Raum Neapel genannt wird, allein mit dem Drogenhandel rund 250 Millionen Euro im Monat. Neapel gilt seit Jahrzehnten als Hochburg des Verbrechens in Italien.

Videoüberwachung und 1000 Soldaten

“Die heutige Aktion war wichtig, weil sie die Clans von den Aktivitäten abschneiden, bei denen sie am meistem einnehmen”, sagte ein Experte der Anti-Mafia-Kommission im römischen Parlament. “Das organisierte Verbrechen muss verarmen, damit es besiegt werden kann.”

In den vergangenen Jahren kam es in Neapel immer wieder zu
blutigen Rachefeldzügen verfeindeter Clans, bei denen teilweise
innerhalb von Monaten über 100 Menschen umgebracht wurden. Zur Eindämmung der Gewalt hatte die Regierung in Rom Ende vergangenen Jahres angekündigt, weitere 1000 Polizisten nach Neapel zu schicken. Zudem sollte es an “kritischen Punkten” Video-Überwachung geben. (kas)

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24.3.2007 by admin.

Al-Qudia ist wie Experten schon vor Jahren feststellten, eine Erfindung des US State Departments (spirch CIA) zum Zwecke der Propaganda.

Hierüber auch US Zeitungen schon vor Jahren und bekannte Experten wie Elmar Theveßen, haben die Versionen bei Telepolis übernommen, von Usern, das Al-Quida max. nur eine Ideologie ist und eine Terror Organisation Al-Qudia es überhaupt nie gegeben hat.

Der Beste Feind ist der, den es nicht gibt.

MIT ist der mächtige Türkische Geheimdienst, der wesentlich mehr Einfluss hat und dem CIA Haus hoh überlegen ist.

Erster Beitrag war schon im Mai 2003 bei Telepolis

http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=3456540&forum_id=42273

Sunday, May 18, 2003
Local Time: 12:46:46 AM

[size=24][color=darkblue] The perfect enemy: Terrorists who can’t be caught because they don’t really exist or because they’re CIA assets[/size][/color]

The perfect enemy: Terrorists who can’t be caught because they don’t
really exist or because they’re CIA assets
Posted on: 5/12/2003 11:50:00 AM - Columnist

War provides the perfect cover for those waging it to commit crimes
against not only enemies but also friends. Amid the patriotic flag
waving and somber ceremony, the populace is cowed into distraction
and for the most part will not see the chicanery and manipulation
that not only created the conditions FOR the war, but also will not
perceive that the purpose OF it is not to defeat the enemy, but to
financially castrate and sociologically neutralize those who are
actually helping to wage the war.

Such is the process by which those in power consolidate their
advantage among their so-called friends.

The Christian Crusades of millenia past provide an apt example of
this deceptive process. With no enemies nearby and a surfeit of armed
and affluent noblemen itching for aggressive acts, kings and
ministers of past empires dreamed up external threats by which to
distract their powerful friends from contemplating revolution.
Jerusalem and the dark-skinned Muslim realms have always been a
popular target. The subsequent conflicts not only reaped new riches
for the warmaking kingdoms, but also depleted the ranks and resources
of those sent to fight, thereby lessening the potential political
threat to the very people who dreamed up the wars in the first place.
Two birds with one stone.

http://www.lewisnews.com/article.asp?ID=5734

Der Türkische Geheimdienst MIT, hat sich jetzt zu den ganzen Al-Quida
Getöse geäussert.

Wir brachten das hier schon 2003, weit vor den angeblichen Top
Experten mit Quellen, das lt. US Zeitungen sogar damals schon bekannt
war, das Al-Quida eine Erfindung des US State Departments ist denn:

“Der beste Feind ist der, welcher nicht existiert”

Turkish Intelligence: Al-Qaeda a U.S. Covert Operation

by Kurt Nimmo

August 18, 2005
One Day in the Empire

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Consider the following, published in Zaman< construct. artificial
entirely an is terrorism” against “war neocon the that admit would
intelligence Turkish interesting It leftists). on blamed warfare,”
intensity “low or operations, flag false fascist of series a
(basically Italy in operation terrorist state-sponsored Gladio, to
reference obvious tension,” “strategy phrase use Note ‘al-Qaeda.’” as
named tension strategy this subject The order. world mono-polar
conducted ‘low-intensity-warfare’ background terror’ ‘fighting
concept operation. service secret name Al-Qaeda Rather, al-Qaeda.
organization such no there agree specialists agency element but
speaking, strictly be, not may al-Qaeda possibility emerged Turkey]
boss regional al-CIA-duh be said Sakra, Louai capture [i.e., fire
fortuitous from smoke “Amid Turkey: newspaper largest fifth>

Moreover, according to Turkish intelligence, “Sakra has been sought
by the secret services since 2000. The US Central Intelligence Agency
(CIA) interrogated him twice before. Following the interrogation CIA
offered him employment. He also received a large sum of money by CIA.
However the CIA eventually lost contact with him.” It is curious how
alleged key people in the al-CIA-duh network end up working for the
CIA and other intelligence agencies.

For instance, Abdurahman Khadr, who (according to ABC News Online)
“lived side-by-side with Osama bin Laden,” was a “double agent, sent
to spy on Al Qaeda fighters at Guantanamo Bay and in Bosnia.” Ali
Mohamed, a former U.S. Army sergeant who trained Osama bin Laden’s
bodyguards and helped plan the 1998 bombing of the U.S. Embassy in
Kenya, worked for the FBI (Mohamed, obviously with the grace of the
feds, brought Ayman al-Zawahiri to San Francisco on a covert
fund-raising mission), according to the San Francisco Chronicle.
Hamid Reza Zakeri claimed (during the trial of Abdelghani Mzoudi, a
Moroccan accused of helping the nine eleven hijackers) that “Iran’s
secret service had contacts with Osama bin Laden’s al Qaeda network
ahead of the September 11 attacks,” according to Reuters. It just so
happens Zakeri claims the CIA owes him .2 for services rendered as
a double agent. Mullah Krekar, the leader of Ansar al-Islam, told
al-Hayat newspaper in 2003 he had “a meeting with a CIA
representative and someone from the American army in the town of
Sulaymaniya (Iraqi Kurdistan) at the end of 2000. They asked us to
collaborate with them,” an offer Krekar said he refused. Osama
Moustafa Hassan Nasr, aka Abu Omar, “a dangerous terrorist who once
plotted to kill the Egyptian foreign minister,” according to the
Chicago Tribune, was such a valued CIA asset it was deemed necessary
to kidnap him off the streets of Milan after he had second thoughts
about his work. And then there was Muhammad Naeem Noor Khanm, the
al-Qaeda “computer engineer” who “became part of a sting operation
organized by the CIA,” according to the Washington Post.

Of course, all of this CIA funny business is coincidental. Remember,
the CIA is ineffectual, even if it did create Islamic terrorism—the
agency actually boasts about this, says the Afghan Mujahideen (aka
“al-Qaeda”) was its most successful operation to date—and it was
“intelligence failures” that caused nine eleven.

Entry Filed under: Politics

[URL]http://globalresearch.ca/index.php?context=viewArticle&code=NIM200508[/URL]
18&articleId=840

siehe auch aktuell:

http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=8660087&forum_id=83528

Schöne neue Artikel zu dem Thema kommen soeben rein:

http://karlweiss.twoday.net/stories/3464919/

http://radio-utopie.de/index.php?themenID=365][b]Syrischer Minister: Die Al Qaeda ist eine Fiktion

http://www.prisonplanet.com/articles/february2007/140207Qaeda.htm][b]Alex Jones’ PrisonPlanet: Al Qaeda Doesn’t Exist[/b][/url]
[i]”There’s no such thing as al Qaeda, or al Qaida, or however you want to spell it. It’s a fraud perpetrated on the American people by our own (…more) government to scare us into submission. This is a clip from the excellent three-part BBC documentary “The Power of Nightmares”.”[/i]

http://belowgroundsurface.smartvideochannel.com/media/playvideo.aspx?cid=37C817F975B9462A9CA413DBC8C31BA5][b]Video: Al Qaeda Doesn’t Exist[/b][/url]
Besonders genial in dem Video ist die Stelle, als die Briten voller Zuversicht den Amis bei ihrer Gespenstersuche in Afghansitan zu Hilfe kommen und nach fünf Wochen endlosen Suchens in allen Höhlen gibt der General zu, dass sie keinen einzigen Al-Quaida-Anhänger gefunden haben.

Und natürlich last but not least: [url=http://policestate.de/wiki/Al-Qaida][b]http://policestate.de/wiki/Al-Qaida[/b][/url]

Ich habe eine Dokumenation gesehen, da ist der Reporter mit seinem Kameraman in Afghanistan herumgereist und hat nach Al-Qaida gefragt.

Schöne neue Artikel zu dem Thema kommen soeben rein:

- Wer oder was ist Al Quaida?

- Syrischer Minister: Die Al Qaeda ist eine Fiktion

- Alex Jones’ PrisonPlanet: Al Qaeda Doesn’t Exist
“There’s no such thing as al Qaeda, or al Qaida, or however you want to spell it. It’s a fraud perpetrated on the American people by our own (…more) government to scare us into submission. This is a clip from the excellent three-part BBC documentary “The Power of Nightmares”.”

- Video: Al Qaeda Doesn’t Exist
Besonders genial in dem Video ist die Stelle, als die Briten voller Zuversicht den Amis bei ihrer Gespenstersuche in Afghansitan zu Hilfe kommen und nach fünf Wochen endlosen Suchens in allen Höhlen gibt der General zu, dass sie keinen einzigen Al-Quaida-Anhänger gefunden haben.

Und natürlich last but not least: http://policestate.de/wiki/Al-Qaida zwinkern

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24.3.2007 by CrniLabudovi.

Langsam fühle ich mich von jedem “verarscht”, der jemals das US System als Demokratie verkauft hat!

Schlimmer kann es wohl nicht mehr sein. Wie in einer Bananen Republik, wo nicht genehme Staatsanwälte und Richter gefeuert werden.

US-Justizminister offenbar doch an Entlassungen beteiligt
Dokumente belegen Teilnahme an Sitzung zu Bundesanwälten

Washington - US-Justizminister Alberto Gonzales hat entgegen seiner bisherigen Behauptungen offenbar doch an einem Treffen zur Entlassung von sieben US-Bundesanwälten teilgenommen. Das Justizministerium übersandte dem US-Kongress am Freitag (Ortszeit) Dokumente, die belegen, dass die endgültige Entscheidung zur Entlassung der Staatsanwälte nach diesem Gespräch getroffen worden sei. Ein Kalendereintrag zeigt, dass die Zukunft der Bundesanwälte Thema des Treffens von Gonzales mit seinem inzwischen zurückgetretenen Bürochef Kyle Sampson war. Andere Dokumente wiederum belegen, dass Sampson die Liste der zu entlassenden Bundesanwälte kurz nach dem Gespräch fertigstellte.

(AFP) :mrskull:  :segen:  :mrbat2:

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24.3.2007 by CrniLabudovi.

von John Dugard, UN-Sonderberichterstatter über die Menschenrechtslage in den seit 1967 Besetzten Palästinensischen Gebieten

zf. Am 22. März wird John Dugard seinen Bericht vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorstellen. Seine Informationen über die Zustände dort sind erschütternd und im höchsten Mass eine Verletzung der Menschenrechte. Zeit-Fragen druckt im folgenden die Zusammenfassung dieses Berichtes ab. Der volle Wortlaut ist unter www.un.org erhältlich.

Wieder einmal ist Gaza der zentrale Ort, an dem im Besetzten Palästinensischen Gebiet (OPT) die Menschenrechte und das internationale Humanitäre Recht verletzt werden. Als Reaktion auf die Gefangennahme von Korporal Gilad Shalit durch palästinensische Kämpfer am 25. Juni 2006 und auf den fortwährenden Beschuss Israels mit Kassam-Raketen unternahm Israel zwei grössere militärische Operationen in Gaza – die «Operation Sommerregen» und die «Operation Herbstwolken».
Im Verlauf dieser Operationen fiel die israelische Armee (Israeli Defense Forces – IDF) wiederholt militärisch in Gaza ein, die Überfälle wurden begleitet von schwerem Artilleriebeschuss und Angriffen mit Luft-Boden-Raketen. Raketen, Geschosse und Bulldozer zerstörten und beschädigten Häuser, Schulen, Hospitäler, Moscheen, öffentliche Gebäude, Brücken, Wasserleitungen und Elektrizitätsnetze. Landwirtschaftlich genutzter Boden wurde von Bulldozern planiert. Beit Hanoun war das Ziel von besonders schweren Angriffen, und am 8. November wurden 19 Zivilisten bei einem Artillerieangriff getötet und 55 verwundet. Ökonomische Sanktionen haben schwere Auswirkungen auf Gaza gehabt. Ungefähr 70 Prozent der Arbeitskräfte von Gaza sind arbeitslos oder werden nicht bezahlt, und über 80 Prozent der Bevölkerung leben unter der offiziellen Armutsgrenze. Die Belagerung von Gaza ist eine Form von kollektiver Bestrafung, die gegen die Vierte Genfer Konvention vom 12. August 1949 verstösst. Der wahllose Gebrauch von militärischer Gewalt gegen Zivilisten und zivile Ziele führt zu gravierenden Kriegsverbrechen.
Durch häufige militärische Einfälle, den Bau der Mauer, Zerstörungen von Häusern und durch Checkpoints haben auch die Menschen in der West-Bank schwere Menschenrechtsverletzungen erlitten. Über 500 Checkpoints und Strassensperren hemmen die Bewegungsfreiheit innerhalb des Besetzten Palästinensischen Gebiets. Die Mauer, die in Ostjerusalem gebaut wird, ist ein Instrument des Social Engineering, das der Judaisierung von Jerusalem durch eine Reduktion der Zahl der Palästinenser in der Stadt dienen soll.
Der Bau von Siedlungen geht weiter. Heute gibt es ungefähr 460 000 Siedler in der WestBank und Ostjerusalem. Die Studie einer israelischen Nichtregierungsorganisation hat gezeigt, dass fast 40 Prozent des Landes, das in der West-Bank durch Siedlungen besetzt ist, Privateigentum von Palästinensern ist. Es ist mehr als deutlich geworden, dass die Mauer und die Checkpoints grundsätzlich darauf zielen, die Sicherheit, die Annehmlichkeit und die Bequemlichkeit der Siedler zu befördern.
Es gibt fast 9000 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen. Es gibt ernste Beschwerden in bezug auf die Behandlung, die Gerichtsverfahren und die Haftstrafen der Gefangenen. Seit dem Jahr 2000 sind über 500 Menschen bei gezielten Mordanschlägen getötet worden, darunter eine erhebliche Zahl unschuldiger Zivilisten. Im Dezember 2006 hat es der israelische Hohe Gerichtshof (High Court) unterlassen, solche Anschläge als ungesetzlich zu bezeichnen, aber er hat festgehalten, dass sie nur als letztes Mittel und innerhalb der Grenzen der Angemessenheit ausgeführt werden dürfen.
Israelisches Gesetz und Handeln machen es für Tausende von palästinensischen Familien unmöglich zusammenzuleben. Eine neue Praktik, auswärtigen Bewohnern Visa in den Besetzten Palästinensischen Gebieten zu verweigern, hat die Situation verschärft.
Die Palästinenser werden in vielen Bereichen diskriminiert. Zudem scheint es so, dass gegen die Internationale Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid von 1973 durch viele Praktiken verstossen wird, insbesondere durch diejenigen, die gegen das Recht auf Freizügigkeit verstossen.
Es gibt innerhalb der Besetzten Palästinensischen Gebiete eine humanitäre Krise, die dadurch entstanden ist, dass von der israelischen Regierung Gelder zurückgehalten werden, die sie der Palästinensischen Autonomiebehörde schuldet (eine geschätzte Summe von ungefähr 50 bis 60 Millionen US-Dollar im Monat), und dadurch dass das Gebiet von seiten der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und anderer Staaten in Reaktion auf die Wahl der Hamas-Regierung ökonomisch isoliert wird.
Der zeitlich befristete internationale Mechanismus, den die EU in Gang gesetzt hat, um in bestimmten Bereichen für Erleichterung zu sorgen, hat in gewisser Weise zu einer Entschärfung der Krise geführt, aber über 80 Prozent der palästinensischen Bevölkerung leben unterhalb der offiziellen Armutsgrenze. Die Gesundheitsversorgung und Bildung haben infolge eines Streiks von Beschäftigten in diesen Bereichen gelitten, der wegen der Nichtauszahlung von Löhnen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde und die internationale Gemeinschaft durchgeführt wurde. In der Tat haben Israel und Teile der internationalen Gemeinschaft eine Kollektivstrafe über das palästinensische Volk verhängt.
Personen, die dafür verantwortlich sind, dass Kriegsverbrechen durch das Abfeuern von Geschossen und Raketen auf zivile Gebiete ohne einen erkennbaren militärischen Nutzen begangen werden, sollten festgenommen oder verfolgt werden. Das bezieht sich auf Palästinenser, die Kassam-Raketen auf Israel abfeuern, und um so mehr auf Mitglieder der israelischen Streitkräfte (IDF), die solche Verbrechen in einem grösseren Ausmass begangen haben. Obwohl die individuelle Verantwortung für Verbrechen wichtig ist, sollte die Verantwortung des Staates Israel für die Verletzung von unabweisbaren Normen des Völkerrechts durch seine Handlungen gegen das palästinensische Volk nicht ausgeblendet werden.
Die internationale Gemeinschaft hat drei Arten von Regimes als unvereinbar mit den Menschenrechten erkannt: Kolonialismus, Apartheid und fremde Besetzung. Israel hat ganz offensichtlich die palästinensischen Gebiete militärisch besetzt. Gleichzeitig stellen Elemente der Besetzung Formen von Kolonialismus und von Apartheid dar, die dem Völkerrecht widersprechen. Was sind die rechtlichen Konsequenzen eines Regimes langanhaltender Besetzung mit den Eigenschaften von Kolonialismus und Apartheid für die Bevölkerung des besetzten Gebiets, für die Besetzungsmacht und für dritte Staaten? Es wird vorgeschlagen, dass diese Frage angemessenerweise dem Internationalen Gerichtshof zur weiteren beratenden Stellungnahme vorgelegt werden sollte.
Das besetzte palästinensische Gebiet ist das einzige Beispiel eines Entwicklungslandes, dem das Recht auf Selbstbestimmung verweigert wird und das von einem westlich gebundenen Staat unterdrückt wird. Das offensichtliche Versagen der westlichen Staaten, Schritte einzuleiten, um diese Situation zu beenden, gefährdet die Zukunft der internationalen Sicherung der Menschenrechte, da Entwicklungsländer beginnen, das Bekenntnis der westlichen Staaten zu den Menschenrechten in Frage zu stellen.     •

Quelle: www.un.org

(Übersetzung Zeit-Fragen)

http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2007/nr11-vom-1932007/besetzung-unvereinbar-mit-den-menschenrechten/ 

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24.3.2007 by CrniLabudovi.

“Repubblica”: 70 Prozent der Rückkehrer brauchen vorsorgliche Eingriffe an der Schilddrüse - Senatskommission will Aufklärung

Rom/Wien - Zahlreiche italienische Armeeangehörige, die von Auslandseinsätzen zurückgehrt sind, hätten sich wegen Verseuchung mit abgereichtem Uran an der Schilddrüse operieren lassen müssen. Das berichtete ein vom Balkan zurückgekehrter italienischer Soldat, der seit einiger Zeit unter medizinischer Beobachtung steht, nach Angaben des Vertreters der italienischen Militär-Beobachtungsstelle, Domenico Leggiero.Wie die italienische Tageszeitung “La Repubblica” in der Nacht auf Freitag in ihrer Internetausgabe weiter schrieb, mussten sich laut dem Soldaten 70 Prozent der Rückkehrer vorsorglich Eingriffen an der Schilddrüse unterziehen. Leggiero wollte diese Zahl nicht bestätigen, er forderte aber, dass Licht in diese Angelegenheit gebracht werde.

Untersuchungskommission

Das ist auch das Ziel einer Untersuchungskommission des Senats über die Auswirkungen von in Munition verwendetem abgereichertem Uran, die von der Alt-Kommunistin Lidia Menapace geleitet wird. Das Gremium will vor allem statistische Datenanalysen sammeln, um eine objektive und offizielle Bewertung abgeben zu können.

Bis jetzt gibt es laut Leggiero keine gesicherten Zahlen über die Opfer. Es seien 45 Soldaten gestorben und 515 an Leiden erkrankt, die auf den Kontakt mit abgereichertem Uran zurückzuführen seien. Dieses Material wurde von der NATO vor allem am Balkan massiv eingesetzt. Das italienische Verteidigungsministerium hat allerdings unterschiedliche Opferzahlen angegeben. (APA)

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24.3.2007 by admin.

23. März 2007

RÜCKTRITT VOR 20 JAHREN

Margarita Mathiopoulos, ist inzwischen Aussenpolitische Beraterin von Guido Westerwelle und vertrat die CIA Propaganda für den Irak Krieg mit allen Lügen und Fälschungen.

Frau M.M. ist Repräsdentantin von BAE System, zusammen mit dem General Klaus Naumann und direkt in grosse Korruptions Fälle mit Militär Gütern und Aufrüstung beim Griechischen Miltär involviert.

Quellen unten!

“Brandt muss weg”

Von Franz Walter

Vor 20 Jahren kündigte Willy Brandt seinen Rücktritt vom SPD-Vorsitz an, weil er seine favorisierte Parteisprecherin Margarita Mathiopoulos nicht durchsetzen konnte. Es war nicht nur das Ende einer legendären Ära, sondern auch der Beginn einer bis heute andauernden Führungskrise bei den Sozialdemokraten.

Hamburg - Man kann es so sehen: Vor genau 20 Jahren endete die Ära der klassischen Sozialdemokratie. Zumindest endete damals die “Ära Brandt”. Denn am 23. März 1987 erklärte ein empörter, ja zutiefst verletzter Willy Brandt nach 23 langen Jahren im Vorsitz der SPD seine Demission. Vorbei war es fortan mit den langen Amtszeiten sozialdemokratischer Parteichefs. Jetzt lösten sich die Vorsitzenden dort nachgerade im Eiltempo ab. Es begann mit Hans-Jochen Vogel, dann folgten Björn Engholm, Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Matthias Platzeck - bis die SPD dann, als niemand sonst mehr da war, schließlich auf Kurt Beck kam.

DPA

Brandt und Mathiopoulos (am 23. März 1987 nach der Vorstandssitzung in der Bonner SPD-Zentrale): Abschied vom Parteivorsitz wegen der “schönen Griechin”

Kurzum: In 20 Jahren verbrauchte die SPD acht Parteivorsitzende, während sie sich zuvor von dem einen an der Spitze, Willy Brandt eben, ein Vierteljahrhundert konstant und kontinuierlich durch Oppositions- und Regierungszeiten, durch fundamentale Mitgliederwandlungen, durch vehemente Generations-, Kultur- und Flügelstreitigkeiten hatte führen lassen. So scheinen die Brandt-Jahre in den oft wehmütigen Rückblicken zahlreicher Sozialdemokraten als letzter Höhepunkt sozialdemokratischen Glanzes. Mit dem Abgang von Brandt begann die Krise, der Niedergang, die Erosion des klassischen stolzen demokratischen Sozialismus in Deutschland.So wird es erinnert. Doch ganz richtig ist es so nun auch wieder nicht. Schon am Tag, als Willy Brandt seinen Rücktritt ankündigte, war die Befindlichkeit sozialdemokratischer Mitglieder und Funktionäre durchaus im Zwiespalt. Natürlich waren sie geschockt, wohl auch bedrückt, aber ein wenig Erleichterung empfanden die meisten auch. Denn oft genug hatten sich die Sozialdemokraten zuletzt von ihrem Parteivorsitzenden allein gelassen gefühlt. Brandt zeigte sich zunehmend mehr vom politischen Alltag entrückt, genoss ersichtlich seinen Status als historische Legende, äußerte sich zu politischen Fragen eher raunend und kryptisch denn zielklar und präzise. Man wusste in der Partei vielfach einfach nicht, was “Willy will”, wohin er denn nun genau steuerte. Allmählich gingen Brandts wolkige Metaphern und vage Andeutungen den Genossen in der Fläche gehörig auf die Nerven.

ZUR PERSON

Uni Göttingen

Franz Walter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen. Bei KiWi ist jetzt sein Buch “Träume von Jamaika” erschienen.

Als Willy Brandt dann in den Märztagen 1987 eine neue Sprecherin für die SPD aus dem Hut zauberte, da entlud sich das latente Unbehagen in einen Sturm der Entrüstung. Denn Brandt präsentierte der verblüfften Öffentlichkeit eine parteilose, politisch bis dahin ganz unerfahrene Kandidatin: die 29-jährige Margarita Mathiopoulos, Tochter eines griechischen Journalisten und Gegners der damaligen Junta in Athen.Trouble um die “schöne Griechin”

Ganz untypisch war diese Entscheidung nicht für Brandt. Schließlich war er stets in Bewegung, um seine Partei zu erneuern, zu öffnen, aus der Enge ihres Milieus in die offene Gesellschaft zu drängen. Und so kam er eben auf die “schöne Griechin”, wie sie seinerzeit in der Presse gern genannt wurde. Frau, jung, ohne Parteibuch, südeuropäischer Herkunft, in vielen Sprachen und Ländern zu Hause, gebildete in alter Geschichte, italienischer Philologie, Politik- und Rechtswissenschaft, Psychologie - all das sollte nach Absicht Brandts die neue Weltläufigkeit der geläuterten alten Tante SPD symbolisieren und demonstrieren.

In der Tat: Peter Glotz, der intellektuelle Bundesgeschäftsführer der SPD, war unmittelbar begeistert von dem Personalvorschlag. Indes: Alle anderen waren es nicht. Selbst treue Brandt-Gefährten wie Horst Ehmke und Egon Bahr verstanden ihren Meister nicht mehr. Ehmke sprach gar von einer “Narretei”. Und das Lästermaul Hans Apel lancierte das flapsige Kürzel “BMW: Brandt-Muss-Weg”.

Brandt war tief getroffen und klagte bitter über den “Aufstand des Spießertums” in seiner Partei. Dergleichen wird es in der Tat gegeben haben; aber den Kern der Sache traf das Verdikt nicht. Als Spießerei mag man nehmen, wie getratscht und getuschelt wurde, dass der Verlobte von Frau Mathiopoulos ein CDU-Mann sei, Friedbert Pflüger, damals Pressesprecher beim Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, heute Oppositionschef der Berliner CDU.

Legitimer waren gewiss die Hinweise, dass Brandts Favoritin ihr Studium durch ein Stipendium der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung hatte finanzieren können. Ein guter und enger Studienkollege an der Bonner Universität war im übrigen Guido Westerwelle, doch der war damals noch nicht als künftiger Kanzlerkandidat eines hochprozentigen Liberalismus identifiziert worden und fügte insofern seiner früheren Kommilitonin im März 1987 keinen weiteren Schaden zu. Eher stieß bei den Sozialdemokraten auf Argwohn, dass die Kandidatin des Parteivorsitzenden als Redenschreiberin im Dienste des Stuttgarter IBM-Chefs Olaf Henkel - des späteren Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie - stand. Und unzweifelhaft wogen die sorgenvollen Fragen schwer, ob jemand für eine Partei sprechen könne, von deren Gefühlswelt, Verfahren, Eigentümlichkeiten, ja Neurosen er oder sie einfach zu wenig verstehe - und dann noch dazu über keinerlei Erfahrungen im Haifischbecken der Bonner Politikjournaille verfüge.

Andere hielten zäher an ihren Posten fest

À la longue konnten sich die Skeptiker jedenfalls bestätigt fühlen. Eine Sozialdemokratin war Frau Mathiopoulos, die auf ihren Job in der “Baracke” schließlich auch verzichtete, sicher nicht. Später trat sie der FDP bei. Im Wahlkampf 2002 übte sie heftige Kritik am Kurs der Schröder-Regierung in der Irak-Politik. Gesellschaftspolitisch agierte sie als eifrige “Neoliberale”, machte sich für eine “Rosskur” zur Transformation des Wohlfahrtsstaates und für eine Regierungskoalition Merkel-Westerwelle stark.

Kurzum: Frau Mathiopoulos war - als Sprachrohr der sozialdemokratischen Sache - gewiss ein veritabler Fehlgriff Brandts. Natürlich: Ein zwingender Grund für einen Rücktritt war die Querele um eine Parteisprecherin nicht. Aber so machte das Brandt. Schon 1974, als er das Kanzleramt wegen eines nicht unbedingt weltbewegenden Spions und allerlei Tratschereien über Frauengeschichten verließ, hätte man das Problem wohl auch aussitzen können. Andere Politiker hielten jedenfalls zäher, störrischer an ihren Führungsposten fest - auch dann noch, wenn ihre Zeit unverkennbar abgelaufen war. Dass Brandt stets rechtzeitig loslassen konnte, schützte ihn vor dem Verschleiß oder gar dem Verfall des Ansehens und der - amtsunabhängigen - Autorität, die er infolgedessen weiterhin genoss.

Dennoch: Viele Probleme der SPD aus den letzten Jahren haben ihren Ausgang in der Ära Brandt genommen, nicht erst danach. Unter Brandt begann die Großstadtkrise, zunächst von München über Frankfurt bis Hamburg. Schon in den frühen achtziger Jahren schafften es die Hamburger und Berliner SPD nicht mehr, Spitzenkandidaten in den eigenen Reihen zu finden. Diese frühen und traditionsreichen Hochburgen der Sozialdemokratie zerfielen peu à peu schon in jenen letzten Jahren der Brandt-Führung. Zugleich verlor die Partei bereits in den siebziger Jahren die Zugewinne, welche die SPD im Jahrzehnt zuvor noch in einigen Wachstumsregionen der Republik zu erzielen vermochte. Zudem hatte auch der Charismatiker Brandt die Entstehung, Stabilisierung und Ausdehnung der “Grünen” nicht verhindern können.

Langweilig war die SPD unter Brandt nicht

Bei den Bundestagswahlen im Januar 1987 war die SPD wieder auf den Stand der frühen sechziger Jahre, also beim Beginn des Brandt-Aufstiegs gelandet. Als Willy Brandt den Stab an Hans-Jochen Vogel weiterreichte, stellte die SPD nur noch in vier Bundesländern die Regierung.

Insofern war die Bilanz zum Schluss alles andere als berauschend. Dass Brandt gleichwohl auch als Parteivorsitzender, nicht nur als “Friedenskanzler” eine Legende blieb und wohl auch bleiben wird, hängt mit der historischen Fülle seiner Biografie und Persönlichkeit zusammen. Er war der letzte Parteivorsitzende, der in der alten sozialistischen Arbeiterbewegung groß geworden ist und zugleich doch als entscheidender Pionier neuer Wege und steter Veränderungen seiner Partei über Jahrzehnte regelmäßig voranging. Seine politischen Erfahrungen bargen und bündelten Gegensätze, schmerzhafte Lernprozesse, fortwährende Wandlungen durch die Erlebnisse in den späten Weimarer Fundamentalkonflikten, in der Emigration, im Berliner Frontstadtkampf, etc., etc..

Brandt war kein monopolitisch geprägter Akteur, wie etwa Helmut Schmidt oder jetzt das Triumvirat Beck, Müntefering und Struck, die alle ganz ähnlichen, erfahrungseinseitigen Zuschnitts sind. Die lebensgeschichtliche Spannweite und Ambivalenz, aus der Brandt seine politischen Ideen und Antriebskräfte zog, gaben der SPD unter diesem Vorsitzenden Farbe, Substanz, Vitalität, einen wirklich volksparteilichen Charakter. Langweilig war die SPD unter Brandt zumindest nicht. Auch wurden Diskussionen nicht mit schlichten Basta-Imperativen stranguliert. Brandt war immer auf der Suche nach neuen Bündnissen, Zäsuren, Anfängen, Wandlungen, die er in der Tat oft weit früher witterte als seine politischen Mitspieler. Den Sinn für weitgesteckte Perspektiven und ausstrahlungskräftige Empathie hatte er - der oft genug auch zauderte, abtauchte und irrte - seinen Nachfolgern im Amt als Parteivorsitzende jedenfalls erheblich voraus.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,472941,00.html 

«Krieg ist Gangstertum ... Krieg wird von ein paar wenigen auf Kosten
der Massen geführt»
Amerikas Aufstieg zur Weltmacht

http://www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_104b/INDEX.HTM

Die Zuschüsse, für ihr undurchsichtiges Sicherheits Institut, wurden später gestrichen. inzwischen ist die Dame, bei der CIA Propaganda Stelle, ASPEN_Insitut in Berlin als Vize-Präsidentin tätig.

Undurchsichtiges Verfahren bei der Einrichtung des „Potsdam Center
for Transatlantic Security and Military Affairs (TSMA)“
Presseerklärung der Uni-GAL Potsdam zu dem Verfahren der Einrichtung
des Miltärinstituts vom 23. März 2002

http://www.gegeninformationsbuero.de/frameset.html?/krieg/uni_pots_ga l.html

HIer die eigenen Quellen, wo Westerwelle den CIA Müll von

Margarita Mathiopoulos,

verbreitet.

Wurde mehrfach auch im TV gesandt. Hier aus der Westerwelle Homepage
sein Vortrag im Bundestag vom 13.2.2003

Am besten liest man aber die anderen links, wie den von der SZ. Die
haben das so schön geschildert.

http://www.guidowesterwelle.de/text/reden03_03.html

http://www.d-a-g.de/westerwelle1.html

SZ vom 19.2.2003: Westerwelle läßt Raketen steigen.

Fundsache: aus der Süddeutschen Zeitung vom 19.02.03 Westerwelle
lässt Raketen steigen Um die Regierung zu treffen, operiert der
FDP-Vorsitzende mit Bedrohungsszenarien, für die er keine Beweise hat
Von Hans Leyendecker Düsseldorf - Früher bekam fast jeder beim
Eintritt in den Bundesnachrichten- dienst (BND) einen Decknamen
verpasst und bezog sein Gehalt - aus Gründen der Tar-nung - von der
&#148;Bundesbesoldungs- stelle Süd”. Daheim durfte über die Arbeit nicht
das geringste Wort ge-sprochen werden, aber mancher Ka-nalarbeiter im
Reich des Bösen tat dennoch schrecklich wichtig, auch wenn er im
Dienst nur die Autokarte Panamas besorgt hatte: Er habe höchst
vertrauliche Informationen, dürfe aber darüber kein Wort sagen. Alles
top secret. Heute treten in Berlin Politiker mit Klarnamen wie der
FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle auf und berichten, dass sie bei
geheimen Informationsveranstaltungen des BND wichtige Informationen
bekom-men hätten, die ein ganz anderes Bild ergäben als die
&#148;verharmlosenden” Lagebeschreibungen der Bundesre-gierung
weismachten. Weil diese ver-traulichen Mitteilungen aber geheim
seien, so Westerwelle, dürfe er dar-über nicht reden. Um keinen
Geheim-nisverrat zu begehen, bleibe ihm als Geheimnisträger nur die
Möglichkeit, Fragen zu stellen. Beispielsweise: Ob der Irak Raketen
ent-wickele, die Mitteleuropa erreichen könn-ten? Übersetzt heißt
das, der Freidemo-krat hat den BND so verstanden, dass Saddams
Tüftler dabei seien, an Raketen mit einer Reichweite bis zu 3000
Kilome-tern zu basteln. Erst die Pockenviren, jetzt
Langstrecken-Raketen, morgen viel-leicht ein ganzes Atomwaffenarsenal
- in diesen Tagen wächst die Achtung vor dem Geheimen im Dienst, der
seiner Ehe-frau bloß kein Sterbenswort über die Landkarte und Panama
verraten wollte. Im Berliner Politikbetrieb fällt schon eine ganze
Weile eine absonderliche Diskre-panz zwischen Fakten und Fiktionen
auf. Jeder versteht, was er verstehen will. Stil-le Post als
Ausschnitt einer (un-)heimlichen Wirklichkeit. Mit Saddam, den
Raketen und den 3000 Kilometern verhält es sich so: Der BND hat zu
Papier gebracht, dass der Irak in den achtziger Jahren an
Fernraketentypen wie Tammus I oder der Condor II arbeitete, aber aus
all den Projekten ist nichts geworden. Vor dem Golfkrieg wurde
stattdessen die Reichweite der alten Scud-B auf 650 Kilo-meter
erhöht. Die Rakete bekam den Na-men “AI Hussein” und weiter als
dieses Geschoss ist noch keine irakische Rakete geflogen. 819 Scud
B-Raketen hatte der Irak gekauft. Mehr als achthundert von ihnen sind
zerstört worden. &#148;Wir sind allen im Golfkrieg von 1991 nicht
benutzten Mittelstreckenraketen auf die Spur gekommen und haben sie
vernichtet”, erklärte dieser Tage der frühere UN-Chefinspekteur Rolf
E-keus. Der Irak darf nur noch Kurzstre-ckenraketen mit einer
Reichweite bis zu 150 Kilometern bauen. Derzeit wird heftig
gestritten, ob die Al-Samoud-Rakete 183 Kilometer schaffen könnte.
Beim BND wird diskutiert, ob die AI Samoud 183 Kilometer erreicht,
wenn sie mit einem schweren, konventionel-len Sprengkopf ausgerüstet
wird. Es gibt Zweifel. Wenn Dienste genau sein wollen und Politiker
die Welt durch eine Suchlinse betrachten, dann wird es paradox.
Nachrichtendienstler bewerten die Zuverlässigkeit und den
Wahrheitsgehalt von Quellen nach Schemata. Die von Berliner
Politikern kolportierte Geschichte mit den 3000 Kilometern bekäme die
schlechteste Note, eine klare 6: &#148;Zuverlässigkeit kann nicht
beurteilt werden, unbe-wertbar.“

http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=3575816&forum_id=43437 

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24.3.2007 by admin.

Reinigungskosten
Der US-Ölkonzern Chevron hat den ecuadorianischen Regenwald zur Giftmülldeponie gemacht. Die Ureinwohner verlangen Schadenersatz: mehr als zehn Milliarden US-Dollar

Von Emad Mekay/IPS *

Die einflußreiche ecuadorianische Indigenenvereinigung CONAEI hat ihre Regierung aufgefordert, einige Bosse des US-amerikanischen Ölkonzerns Chevron zu verklagen. Die CONAI vertritt die Interessen von Millionen Ureinwohnern. Ihre Sprecher werfen den Chevron-Chefs vor, mit kriminellen Methoden ökologische Schäden vertuscht zu haben. Chevron weist die Anschuldigungen zurück und meint, man habe sich längst mit den einheimischen Behörden geeinigt.

Bis in die 90er Jahre beutete der Energieriese Erdölquellen im Amazonas-Regenwald aus. Als Mitte der 90er dafür vor Gericht Entschädigungszahlungen für die Umweltschäden festgesetzt wurden, heißt es in einem CONAEI-Schreiben an die Regierung in Quito, operierte Chevron mit gefälschten Untersuchungsergebnissen. Der Prozeß war langwierig. Für den Ölkonzern ging es dabei um Milliarden US-Dollar. Er kam deutlich billiger weg.

Namentlich beschuldigt die Indigenenvereinigung zwei leitende Chev­ron-Angestellte indigener Herkunft, Rodrigo Perez Pallares, Chevron-Repräsentant in Ecuador, und Ricardo Reis Veiga, einen in Miami ansässigen Vizepräsidenten des Konzerns. Diese beiden hätten die Vorlage gefälschter Labortest veranlaßt, um die Umweltschäden zu bagatellisieren.

Statt die giftigen Rückstände an den Bohrstellen ordnungsgemäß zu entsorgen, heißt es in dem Schreiben des Indigenenverbandes weiter, habe Chev­ron die Abfalldeponien lediglich mit Erdreich, Ästen und Blättern abdecken lassen. Die Anwälte der Kläger hätten diese Schlampigkeit damals nicht bemerkt.

Für Vertreter der US-amerikanischen Umweltorganisation »Amazon Watch« sind die Anwürfe begründet. »Es geht darum, daß Texaco (heute Chevron) damals gezielt versuchte, Beweise vorzulegen, die zur Fehleinschätzung der Qualität der Säuberungsaktion führen sollten. Man wollte die ecuadorianische Regierung täuschen und ihr vormachen, mit der vorgenommenen Säuberung sei alles in Ordnung«, sagt Sprecher Kevin Koenig.

Von 1964 und 1992 betrieb der Erdölgigant 320 Bohrstellen im ecuadorianischen Regenwald. Der Prozeß gegen ihn wurde 2003 neu aufgerollt. Üble Hinterlassenschaften waren entdeckt worden: Die ökologisch sensible Amazonasregion war um etwa 1 000 offene Giftmülldeponien reicher geworden, viele Millionen Kubikmeter Giftmüll waren hier eingelagert.

Chevron erklärt, 1998 ein 40 Millionen Dollar teures Säuberungsprogramm abgeschlossen zu haben. Anschließend hätten Ecuadors Umweltbehörden den Konzern aus allen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Erdölförderung entlassen. Nach Ansicht von Aktivisten und Vertretern lokaler Gemeinden liegt der tatsächlich von Chevron verursachte Schaden weit über den Reinigungskosten. »40 Millionen Dollar scheinen eine Menge Geld zu sein, doch im Vergleich zu dem tatsächlichen Ausmaß des Schadens ist es wenig«, so Koenig.
………………..

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Ecuador/deponie.html

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24.3.2007 by CrniLabudovi.