Montenegro: Hohe Geldstrafen bei Verspottung der NATO

Montenegro: Hohe Geldstrafen bei Verspottung der NATO

In Montenegro müssen Bürger, die die NATO-Allianz verspotten, künftig mit einer Geldstrafe in der Höhe von 3.000 bis 10.000 Euro rechnen. Das berichtete gestern die Tageszeitung „Vijesti“, die sich auf einen Artikel in der Strafgesetzordnung bezieht. Dort ist geregelt, dass die Verspottung von internationalen Organisationen, in denen Montenegro Mitglied ist, bestraft wird.

Aus der Regelung ausgenommen ist, wenn die Verspottung im „Rahmen einer ernsten Kritik in einer wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Arbeit“ erfolgt ist, berichtete die Tageszeitung. Das umfasse auch die Arbeit von Journalisten und Politikern. Auch die Verspottung von Staaten, mit denen Montenegro diplomatische Beziehungen erhält, werde mit einer Geldstrafe geahndet.

Die Menschenrechtsorganisation Aktion für Menschenrechte (HRA) versucht seit sieben Jahren diese Bestimmungen aus der Strafgesetzordnung zu streichen. Die Bestimmungen seien absurd, zitierte „Vijesti“ einen Sprecher der HRA. Denn sie würden bedeuten, dass Organisationen und Staaten, bei denen Montenegro kein Mitglied ist und mit denen das Land keine diplomatischen Beziehungen erhält, verspottet werden dürfen.

Der Bomben Terror im Auftrage der Internationalen Drogen Kartelle und Islam Terroristen gegen Jugoslawien

Im Rückblick kann man Sagen, das diese Verbrechen der NATO, wo noch in 1998, durch den UN Sondergesandten Robert Gelbard, die UCK – KLA als „ohne Zweifel eine Terroristische Organisation“ bezeichnet wird, der grosse Verlierer im Internationalen Ansehen ist. Offizieller Grund: Die Amerikaner wollten Europa schwächen was gelang, und im Balkan nachdem 2. WK einen Militär Stützpunkt haben, der bis heute mit der Drogen Verteil Stelle: Bondsteel immer noch besteht und als Terroristen Ausbildungsstelle, auch für Syrien.

Frau Renate Flottau, erlebte den Beginn des NATO Terroristen Bomben Krieges, wo in Folge ca. 700.000 Kosovo Bürger die Kriegs Region verliessen, im Hause von Ibrahim Rugova im Kosovo live mit. Bis heute verseuchen die in die Adria entsorgten NATO Bomben die Adria und nur Gerhard Schröder sagte später: „das war ein grosser Fehler“ und beteiligte trotz Empörung nicht am Massenmord der Amerikaner mit dem nächsten Krieg gegen den Irak.

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